PKV-Rechenschaftsbericht 2011 - PKV - Verband der privaten ...

Qualitätsberichte der
Heimaufsichtsbehörden
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Entwicklungen im Leistungsbereich
nach § 45c Abs. 6 SGB XI in Verbindung mit § 45d Abs. 3 SGB XI des GKV-SpitzenVerbands
und des Verbands der Privaten Krankenversicherung e. V. Eine
Anpassung erfolgte in Baden-Württemberg, Berlin, Hamburg und Sachsen. Die
PKV beteiligte sich bundesweit mit 1,278 Mio. Euro (Vorjahr: 1,092 Mio. Euro)
an dieser Förderung. Auf die mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz eingeführte
Förderung ehrenamtlicher Strukturen und der Selbsthilfe entfiel dabei
ein Anteil von 928.351 Euro (Vorjahr 243.112 Euro).
Neben der Veröffentlichungspflicht der Transparenzberichte gemäß § 115
Abs. 1a SGB XI sehen nunmehr auch die Landesheimgesetze oftmals die Veröffentlichung
der Ergebnisse der Heimaufsichtsbehörden vor. Die Veröffentlichung
der wesentlichen Ergebnisse in verständlicher Form erfolgt teilweise
durch die Heimaufsichtsbehörden selbst, durch die Pflegeeinrichtungen oder
auch durch die Landesverbände der Pflegekassen und die PKV. Lediglich in den
Bundesländern Niedersachsen, Saarland und Sachsen sind keine diesbezüglich
Regelungen in den Gesetzen bzw. Gesetzentwürfen hierzu enthalten. Eine Veröffentlichung
der Berichte ist auch in Thüringen aufgrund der Weitergeltung des
bislang gültigen bundesweiten Heimgesetzes nicht vorgesehen. Die Berichte
der Heimaufsichtsbehörden sollen die Transparenz der Einrichtungen verbessern
und damit dem Verbraucherschutz dienen.