Marken - Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz - DPMA

Marken geben Rechte.
Der Markenschutz entsteht in der Regel durch
Eintragung eines Zeichens in das vom Deutschen
Patent- und Markenamt geführte Register.
Er verschafft Ihnen das Recht, Dritten die
markenmäßige Benutzung einer identischen
oder mit Ihrer verwechselbar ähnlichen Kenn -
zeichnung zu untersagen.
Mit der Eintragung Ihrer Marke in das Markenregister
werden Ihre markenrechtlichen
Ansprüche leichter durchsetzbar. Die Eintragungsurkunde
und der Registerauszug sind
der Nachweis, dass Ihnen die eingetragene
Marke zusteht. Mit einer eingetragenen
Marke können Sie gegen Unbefugte vorgehen,
die Ihre Rechte verletzen.
Werden Ihre Markenrechte vorsätzlich oder
fahrlässig verletzt, stehen Ihnen Ansprüche
auf Unterlassung und gegebenenfalls auch
Schadensersatz zu. Darüber hinaus können
Sie widerrechtlich gekennzeichnete Waren
bei der Ein- oder Ausfuhr durch die Zollbehörde
beschlagnahmen lassen – oder auch
die Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter
Gegenstände verlangen.
Im Geschäftsleben können eingetragene Marken
auf Wunsch mit dem Registrierhinweis ®
gekennzeichnet werden. Dies ist ein Hinweis
für Dritte, dass es sich um eine ge schützte,
eingetragene Marke handelt.
Wer kann Inhaber einer Marke sein?
Marken können grundsätzlich von jedem
Unternehmen und von jeder Privatperson
angemeldet werden, für beliebige Waren
und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb
ist also nicht erforderlich.
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