Marken - Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz - DPMA
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<strong>Marken</strong> geben Rechte.<br />
Der <strong>Marken</strong>schutz entsteht in der Regel durch<br />
Eintragung eines Zeichens in das vom Deutschen<br />
Patent- und <strong>Marken</strong>amt geführte Register.<br />
Er verschafft Ihnen das Recht, Dritten die<br />
markenmäßige Benutzung einer identischen<br />
oder mit Ihrer verwechselbar ähnlichen Kenn -<br />
zeichnung zu untersagen.<br />
Mit der Eintragung Ihrer Marke in das <strong>Marken</strong>register<br />
werden Ihre markenrechtlichen<br />
Ansprüche leichter durchsetzbar. Die Eintragungsurkunde<br />
und der Registerauszug sind<br />
der Nachweis, dass Ihnen die eingetragene<br />
Marke zusteht. Mit einer eingetragenen<br />
Marke können Sie gegen Unbefugte vorgehen,<br />
die Ihre Rechte verletzen.<br />
Werden Ihre <strong>Marken</strong>rechte vorsätzlich oder<br />
fahrlässig verletzt, stehen Ihnen Ansprüche<br />
auf Unterlassung und gegebenenfalls auch<br />
Schadensersatz zu. Darüber hinaus können<br />
Sie widerrechtlich gekennzeichnete Waren<br />
bei der Ein- oder Ausfuhr durch die Zollbehörde<br />
beschlagnahmen lassen – oder auch<br />
die Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter<br />
Gegenstände verlangen.<br />
Im Geschäftsleben können eingetragene <strong>Marken</strong><br />
auf Wunsch mit dem Registrierhinweis ®<br />
gekennzeichnet werden. Dies ist ein Hinweis<br />
für Dritte, dass es sich um eine ge schützte,<br />
eingetragene Marke handelt.<br />
Wer kann Inhaber einer Marke sein?<br />
<strong>Marken</strong> können grundsätzlich von jedem<br />
Unternehmen und von jeder Privatperson<br />
angemeldet werden, für beliebige Waren<br />
und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb<br />
ist also nicht erforderlich.<br />
MARKENSCHUTZ | 9