Marken - Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz - DPMA
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Nichtbenutzung Wird eine Marke nicht innerhalb von fünf Jahren ab dem Zeitpunkt der Eintragung<br />
ins Register tatsächlich benutzt, kann sie gelöscht werden. Dieser<br />
Benutzungszwang bedeutet, dass <strong>Marken</strong>inhaber ihre Marke ernsthaft im<br />
Inland zur Kennzeichnung ihrer Waren und Dienstleistungen im Wirtschaftsleben<br />
benutzen müssen.<br />
Nizza-Klassifikation Nizza-Klassifikation ist die Kurzform für „Internationale Klassifikation von<br />
Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von <strong>Marken</strong>“. Der Name<br />
geht auf das auf der diplomatischen Konferenz von Nizza am 15.6.1957<br />
geschlossene Übereinkommen zurück, das die Schaffung der Klassifikation<br />
vertraglich festlegte. Sie enthält in insgesamt 45 Klassen (34 für Waren und<br />
11 für Dienstleistungen) alle standardisierten und zulässigen Begriffe, die<br />
für das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer Anmeldung benötigt<br />
werden.<br />
Die Warenklassen sind grob in Produkt- und Materialgruppen eingeteilt,<br />
die Dienstleistungsklassen nach Sparten/Branchen.<br />
Nutzungsrecht Der <strong>Marken</strong>inhaber hat ein ausschließliches Recht an einer Marke. Durch<br />
einen Lizenzvertrag kann einem Dritten gestattet werden, das Zeichen zu<br />
nutzen.<br />
Prioritätsgrundsatz Im Falle der Kollision von <strong>Marken</strong>rechten hat grundsätzlich die ältere<br />
Marke Vorrang. Es bedeutet, dass der Inhaber einer Marke, für die er als erster<br />
Schutz erlangt hat, andere daran hindern kann, ein identisches oder<br />
ähnliches Zeichen zu beanspruchen oder zu benutzen.<br />
Recherche siehe <strong>Marken</strong>recherche<br />
Rechtsbehelf Mit einem Rechtsbehelf wird gegen eine Entscheidung oder einen nachteiligen<br />
Rechtszustand vorgegangen und die Aufhebung oder Änderung verlangt.<br />
In <strong>Marken</strong>anmelde- und Widerspruchsverfahren gibt es folgende<br />
Rechtsbehelfe: das Erinnerungsverfahren beim <strong>DPMA</strong>, das Beschwerdeverfahren<br />
beim Bundespatentgericht sowie gegebenenfalls das Rechtsbeschwerdeverfahren<br />
beim Bundesgerichtshof.<br />
Rechtsbeschwerdeverfahren<br />
BGH<br />
Register siehe <strong>Marken</strong>register<br />
Registrierung/<br />
Registereintrag<br />
Gegen einen Beschluss des Bundespatentgerichts kann unter bestimmten<br />
Voraussetzungen Rechtsbeschwerde <strong>zum</strong> Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt<br />
werden<br />
siehe Eintragung<br />
MARKENSCHUTZ | 35
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