Marken - Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz - DPMA

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28 | MARKENSCHUTZ Löschungsverfahren Als Inhaber einer Marke können Sie jederzeit auf Ihre Marke verzichten und die Eintragung löschen lassen. Ihre Marke kann aber auch von Amts wegen oder auf Antrag Dritter ge - löscht werden. Löschung auf eigenen Wunsch Als Markeninhaber können Sie jederzeit auf Ihre Marke oder einzelne Waren/Dienstleistungen verzichten, zum Beispiel, weil Sie die Marke nicht mehr benutzen wollen oder eine Kollision mit älteren Marken vermeiden möchten. Löschung von Amts wegen Eine Marke wird von Amts wegen gelöscht, wenn die erforderlichen Verlängerungsgebühren nicht fristgerecht bezahlt wurden oder bestimmte Schutzhindernisse (beispielsweise Verletzung staatlicher Hoheitszeichen, Täuschung) vorliegen. Wird gegen Ihre Marke ein Löschungsverfahren eingeleitet, so unterrichtet Sie das DPMA darüber. Widersprechen Sie dem Lö schungsantrag rechtzeitig, so wird der Antrag auf Löschung geprüft. Widersprechen Sie nicht fristgerecht, wird Ihre Marke ohne weitere Sachprüfung gelöscht. Löschung auf Antrag Dritter Auch Dritte können die Löschung Ihrer Marke beantragen und sich dabei auf Schutzhindernisse (keine Unterscheidungskraft, täuschende oder beschreibende Angaben, Bösgläubigkeit et cetera) oder die Nichtbenutzung der Marke (Löschung wegen Verfalls) berufen. Löschung wegen Verfalls Eine Löschung wegen Verfalls kann auf Antrag Dritter erfolgen, wenn eine Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt wurde.
Service Markenrecherche Mit einer gründlichen Markenrecherche im Vorfeld schaffen Sie die beste Voraussetzung für eine erfolgreiche Marke. Das Deutsche Patent- und Markenamt steht Ihnen dabei von Anfang an zur Seite: Wir geben Ihnen wichtige Informationen und wertvolle Tipps für Ihre Markenrecherche und verschaffen Ihnen den bestmöglichen Zugang zum amtlichen Markenblatt. Alle wichtigen Fachbegriffe finden Sie im Glossar (Seite 32) ausführlich erläutert. Und wenn Sie Fragen haben, sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Sie da. MARKENSCHUTZ | 29
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