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Marken - Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz - DPMA

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Ablauf und Kosten der Eintragung<br />

Keine Mängel<br />

vorhanden<br />

Abhilfe <strong>DPMA</strong><br />

Abhilfe <strong>DPMA</strong><br />

Anordnung der<br />

Löschung der Marke<br />

Anmeldung eingereicht<br />

Empfangsbescheinigung<br />

Formelle und materielle Prüfung<br />

der <strong>Marken</strong>anmeldung<br />

(nach Zahlung der Gebühr)<br />

Erinnerungsverfahren <strong>DPMA</strong><br />

Beschwerdeverfahren BPatG<br />

Evtl. Rechtsbeschwerde verfahren<br />

Bundesgerichtshof<br />

Eintragung der Marke<br />

Veröffentlichung der Eintragung<br />

Evtl. Widersprüche<br />

Zustellung der Widersprüche<br />

Formelle und materielle Prüfung<br />

der Widersprüche<br />

Erinnerungsverfahren<br />

<strong>DPMA</strong>/Beschwerdeverfahren<br />

Bundespatentgericht<br />

Evtl. Rechtsbeschwerde verfahren<br />

Bundesgerichtshof<br />

Mängel<br />

vorhanden<br />

Beanstandungsbescheid<br />

Antwort des Anmelders<br />

Zurückweisungsbeschluss<br />

Anmeldung<br />

rechts kräftig<br />

zurückgewiesen<br />

Zurückweisung<br />

der Widersprüche<br />

MARKENSCHUTZ | 19

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