DPMA - Erfinderaktivitäten 2006/2007

Eine Möglichkeit zur Erfassung der Tintenmenge in einer
Druckerpatrone beschreibt die Patentschrift DE 199 02
276 C2. Ein optisches System, bestehend aus einer
Lichtquelle und einer lichtdurchlässigen, mit
prismenförmigen Erhebungen versehenen Wand an dem
Tintenbehälter, erfasst den Tintenpegel im Behälter (siehe
Figur 14). Für den Fall, dass sich die Tinte in Kontakt mit
einer prismenförmigen Erhebung befindet, werden die von
der Lichtquelle ausgesandten Lichtstrahlen nur gebrochen.
Wenn sich die Tinte jedoch nicht mehr im Kontakt mit
einer prismenförmigen Erhebung befindet, werden die
Lichtstrahlen reflektiert und von einer
Lichtempfangsvorrichtung erfasst, welche dann ein
entsprechendes Signal an die Druckersteuerung
weiterleitet.
Figur 14: Druckerpatrone mit optischer Erfassung des
Tintenpegels; 101 Tintenbehälter, 108 Lichtquelle, 109
Lichtempfangsvorrichtung, 117 Erfassungsbereich, 201 Tinte, 205
Tintenpegel, 213/215 Lichtstrahlen, 230/231 prismenförmige
Erhebungen (aus DE 199 02 276 C2).
Eine weitere Möglichkeit, die in der Patrone verbliebene
Tintenmenge zu erfassen, besteht darin, die Anzahl der
ausgestoßenen Tintentröpfchen zu zählen und daraus die
im Tintenbehälter verbliebene Tintenmenge zu berechnen.
Zum Speichern der daraus ermittelten Tintenmenge ist die
Tintenpatrone mit einem Speicherchip ausgestattet. In
dem Speicherchip können noch zahlreiche weitere
Informationen gespeichert werden, welche z. B. die
Tintenart oder das Herstelldatum der Patrone betreffen.
Vorschläge, die gespeicherten Informationen betreffend
und wie diese effizient gespeichert werden können, enthält
die Offenlegungsschrift DE 199 56 702 A1 (siehe Figur
15). Beispielsweise ermöglicht der Zugriff auf
Informationen über die jeweils in einer Druckerpatrone
gespeicherte Tintenart, dass die Druckersteuerung die
Systemparameter zur Ansteuerung des Druckkopfs
entsprechend der Tintenart einstellt.
Figur 15: In einem Speicherchip einer Druckerpatrone
gespeicherte Daten; 650 lesbarer und beschreibbarer
Speicherbereich, 660 nur lesbarer Speicherbereich (aus DE 199
56 702 A1).
Wenn eine Tintenpatrone einen solchen, mit
herstellerspezifischen Daten versehenen Speicherchip
aufweist, kann ein Anwender nur den von dem
Druckerpatronen-Hersteller für einen bestimmten
Druckertyp zugelassenen Tintenpatronentyp einsetzen,
ansonsten ist das Drucken gesperrt. Beschädigungen am
Drucker oder an dem Druckkopf durch fälschlicherweise
eingesetzte Patronen werden dadurch vermieden. Trotz
diesem und anderer Vorteile, die eine Kodierung an der
Druckerpatrone bietet, kann es gemäß zahlreicher
Patentanmeldungen für den Anwender aus ökonomischen
oder ökologischen Gründen vorteilhaft sein, wenn die
Verwendung artfremder Druckerpatronen dennoch
ermöglicht wird. In der auf die Staedler GmbH & Co. KG
zurückgehenden Offenlegungsschrift DE 102 04 229 A1
wird bemängelt, dass solche Druckerpatronen nach ihrer
Entleerung durch einen von dem Speicherchip erzeugten
Sperrbefehl unbrauchbar gemacht werden, obwohl die
Hardwareelemente, wie beispielsweise das
Patronengehäuse, Tintenbeutel, Ventile, Elektronik etc.
problemlos mehrfach verwendet werden könnten. Damit
diese Patronen dennoch befüllt und weiter verwendbar
sind, wird in dieser Offenlegungsschrift vorgeschlagen, ein
Steuergerät als Kommunikationselement in die
Datenleitung zwischen die Druckerelektronik und den
Speicherchip der Druckerpatrone zu schalten. Dieses
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