DPMA - Erfinderaktivitäten 2006/2007

Pigmenttinten, bei denen abweichend von den üblichen
Farbtinten kleine Farbstoffpartikel in einer Trägerflüssigkeit
dispergiert sind. Die damit hergestellten Ausdrucke
zeichnen sich besonders durch eine hohe
Lichtbeständigkeit aus. Da die Tinte im Tintenbehälter als
„freie“ Flüssigkeit ohne einen Schaumkörper gespeichert
wird, ergibt sich im Druckbetrieb eine gleich bleibende
Durchmischung der Farbteilchen mit der Trägerflüssigkeit.
Figur 11: Druckerpatrone mit Membranventil zur Regelung des
Tintenflusses; 2 Rahmen, 5 Tintenöffnung zum Druckkopf, 6
Strömungspfad, 20 scheibenförmiges Ventilelement, 22 Feder
zum Einstellen des Differenzdrucks (aus DE 103 06 258 B4).
6. Wiederbefüllen von Tintenpatronen
Um die Lebensdauer der Druckerpatronen zu verlängern,
wurden zahlreiche Vorschläge angemeldet, die Patronen
wieder zu befüllen. Bei Druckerpatronen, deren
Tintenkammern mit einem Schaummaterial gefüllt sind, ist
dies mittels einer Hohlnadel verhältnismäßig problemlos
möglich. Das Wiederbefüllen von Druckköpfen mit
expandierbaren Taschen ist wegen des ausgeklügelten
Be- und Entlüftungssystem weitaus komplizierter und
erfordert die strikte Einhaltung einer bestimmten
Reihenfolge von Arbeitsschritten, damit die Tinte nicht aus
der Patrone ausläuft. In der Patentschrift DE 43 27 178 C1
wird ein solcher Vorgang beschrieben. Zunächst muss die
im Bereich der Düsenplatte befindliche Belüftungsöffnung
abgedichtet werden. Danach muss die gegenüberliegend
am Gehäusedeckel angebrachte Belüftungsöffnung dicht
verschlossen werden. Auch müssen die Düsen
verschlossen werden, damit beim Befüllvorgang keine
Tinte austreten kann. Nach Entfernen einer Kugel aus
einer Einfüllöffnung kann mit einem Nachfüllbehälter der
Tintenvorrat ergänzt werden. Der Nachfüllvorgang muss
ausreichend langsam erfolgen, um einen Druckausgleich
zu ermöglichen. Die Patentschrift zeigt auch die
entsprechende Nachfüllvorrichtung, mit der es möglich ist,
die richtige Reihenfolge der Arbeitsschritte einzuhalten
und Verschmutzungen zu vermeiden.
Figur 12: Wiederbefüllvorrichtung; 4 Halterungen, 7/8 Dichtungen
für die Düsen und den „Blasengenerator“, 12’ Dichtungsträger für
Luftzufuhrdichtung, 18’ Kanülenträger, 100’ Druckerpatrone, 200
Nachfüllpatrone (aus DE 43 27 178 C1).
Ein voll automatisiertes Wiederbefüllen von
Druckerpatronen ist aus der Patentschrift DE 196 37 235
C1 bekannt. Nach Einsetzen einer zu befüllenden
Druckerpatrone in eine Halterung und dem Schließen
eines Deckels der Vorrichtung erfolgt das Befüllen der
Druckerpatrone über die Düsen des Druckkopfs, indem
eine Pumpe pulsierend die Tinte zuführt. Eine Steuerung
und Sensorelemente sorgen dafür, dass eine
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