DPMA - Erfinderaktivitäten 2006/2007

der Schaumkörper leicht ins Gehäuse einzuschieben ist,
ohne dass dessen Ecken oder Kanten an dem Gehäuse
hängen bleiben und damit gestauchte Bereiche mit
veränderter Kapillarität bzw. Hohlräume entstehen.
Figur 7: Deckel 516 einer Druckerpatrone mit
Tinteneinfüllöffnungen 544 und mäanderförmigen Rillen 542, die
durch eine Siegelfolie 545 abgedeckt sind (aus DE 195 34 778
B4).
5. Tintenpatronen mit Mechanismus zur
Erzeugung eines Unterdrucks
Neben den Druckerpatronen mit Schaumkörpern werden
auch Patronen angeboten, bei denen der Unterdruck in
dem Tintenbehälter durch einen Mechanismus
aufrechterhalten wird. Figur 8 zeigt einen solchen
Tintenstrahlstift, den sich die Hewlett Packard Company
schützen lässt. In dessen Tintenbehälter sind an einer
Feder befestigte, expandierbare Taschen angeordnet. Das
Innere der Taschen steht mit der Atmosphäre in
Verbindung. Während des Druckens füllen sich die
Taschen entsprechend der Tintenentnahme mit Luft bzw.
entsprechend der Volumenvergrößerung der Taschen
nimmt das Volumen ab, welches der Tinte in dem Behälter
zur Verfügung steht. Die Taschen sind zusammen mit den
Federn und dem Behälter so aufeinander abgestimmt,
dass sowohl bei der Tintenentnahme als auch bei starken
Änderungen des Umgebungsdrucks der Unterdruck in
dem Behälter erhalten bleibt. Dadurch wird verhindert,
dass Tinte, beispielsweise bei einem Lufttransport, aus
den Druckkopfdüsen ausläuft. Dennoch darf der
Unterdruck im Behälter nicht so hoch werden, dass der
Druckkopf nicht mehr in der Lage ist, diesen Unterdruck zu
überwinden, um Tintentropfen auszustoßen.
Figur 8: Tintenstrahlstift 22 mit Druckausgleichseinrichtung 20;
38 untere Behälterwand mit Druckkopf, 30 Behälterraum mit
Tinte, 42 expandierbare Taschen, 44 Blattfedern, 50 Lufteinlass in
die expandierbaren Taschen (aus DE 691 08 413 T2).
Es wurden zahlreiche Anstrengungen unternommen,
diesen von den Erfindern der Hewlett Packard Company
geschaffenen Stand der Technik zu verbessern. Figur 9
zeigt eine Tintenstrahl-Druckerpatrone die zusätzlich zu
speziell ausgebildeten expandierbaren Taschen einen so
genannten „Blasengenerator“ aufweist. Hat die
expandierbare Tasche ihr maximales Volumen erreicht,
steigert sich bei weiterer Abgabe von Tintentöpfchen im
Verlauf des Druckbetriebs der Unterdruck in dem
Behälterraum, bis die Umgebungsluft die Kraft einer Feder
überwindet und sich ein Druckeinstellelement
zurückbewegt. Durch den entstandenen Spalt kann Luft in
den Behälterraum einströmen und es bilden sich dort
Luftblasen, und zwar solange, bis der Unterdruck wieder
auf einen bestimmten Wert absinkt. Dann schließt sich der
Spalt wieder. Insgesamt soll eine zuverlässigere
Entleerung der Druckerpatrone erreicht werden.
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