DPMA - Erfinderaktivitäten 2006/2007

Figur 5: Tintenstrahlstift mit Druckkopf 28 und Schaumkörpern
42, 44, 46 (aus DE 87 18 062 U1).
Die Idee der gezielten Beeinflussung der Kapillarität des
Schaumkörpers wird bei einer von der Seiko Epson Corp.
1995 angemeldeten Tintenpatrone noch weiter fortgeführt
(siehe Figur 6). Deren Tintenkammer ist im Bereich
oberhalb einer Tintenauslassöffnung mit einem
Schaumkörper gefüllt. Hinter dem Schaumkörper weist sie
eine weitere Kammer auf, in der „freie“ Tinte gespeichert
wird. Durch diese Aufteilung wird der in der Tintenpatrone
zur Verfügung stehende Raum besser ausgenutzt.
Stufenförmig am Deckel angebrachte Vorsprünge und ein
hervorstehender Abschnitt an der Tintenauslassöffnung
sorgen dafür, dass sich die Kompression des
Schaumkörpers zu der unten an der Patrone
angeordneten Tintenauslassöffnung hin vergrößert.
Dadurch verbessert sich der Tintenfluss zu der
Auslassöffnung hin. Die Patrone kann dadurch insgesamt
schmaler gestaltet werden.
Diese Tintenpatrone ist austauschbar über eine
Tintenkanüle mit dem eigentlichen Tintenstrahl-Druckkopf
verbunden. Die Tintenpatrone soll mit geringem
Kraftaufwand und unter Anpassung an gewisse
Positionierabweichungen eingesetzt werden können.
Selbstverständlich muss auch hier das Eindringen von
Luftblasen in den Druckkopf unbedingt vermieden werden.
Die Tintenpatrone weist dazu an ihrer Unterseite ein
Dichtteil aus nachgiebigem Material auf, mit einer sich
nach oben öffnenden trichterförmigen Abdichtung. An der
Unterseite ist das Dichtteil mit einer Siegelfolie
verschlossen. Beim Einsetzen der Tintenpatrone
durchdringt die Tintenkanüle die Siegelfolie. Durch die
Formgebung und die Nachgiebigkeit des Dichtteils und
den im Druckkopf herrschenden Unterdruck presst sich die
Verengung des Dichtteils an die Tintenkanüle. Selbst
wenn die Tintenkanüle und das Zentrum des Dichtteils
etwas gegeneinander versetzt sind, ist die Tintenpatrone
in diesem Bereich hermetisch verschlossen.
Figur 6: Tintenpatrone, 511 Kammer, 513 Tintenzuführöffnung,
530 Dichtteil, 532 Verengung, 546 Siegelfolie, 511
Schaumkammer, 512 Kammer mit „freier“ Tinte, 520
Schaumkörper, 516a/516b Vorsprünge (aus DE 195 34 577 C2).
Der Deckel dieser Tintenpatrone weist in Entsprechung zu
den darunter angeordneten Tintenkammern
Tinteneinfülllöcher sowie Lufteingänge auf, die mit den
Tinteneinfülllöchern über in dem Deckel eingebrachte
mäanderförmige Rillen verbunden sind. Nach Befüllen der
Schaumkammern mit den Farbtinten werden alle
Tinteneinfüllöffnungen mit einer Siegelfolie abgedeckt. Die
Folie bildet zusammen mit den im Deckel eingebrachten
mäanderförmigen Rillen Kapillarröhren, die einerseits ein
Belüften der Tintenkammern ermöglichen, andererseits
jedoch ein Verdunsten von Tinte verhindern. Die
Druckerpatrone ist betriebsbereit sobald ein Teil der
Siegelfolie entfernt wurde, so dass die Tintenkammern
über die Lufteingänge und die mäanderförmigen Rillen mit
der Atmosphäre in Verbindung stehen.
Bei der Herstellung der Tintenpatronen können sich
Schwierigkeiten beim Einsetzen der Schaumkörper in die
verhältnismäßig hoch und schmal gestalteten
Tintenvorratskammern ergeben. Eine Lösung hat die
Pelikan Produktions AG angemeldet (DE 197 06 266 A1).
In einem speziellen Herstellungsverfahren wird eine
Beschichtung auf die Seitenflächen des Schaumkörpers
aufgebracht. Durch die Beschichtung wird erreicht, dass
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