DPMA - Erfinderaktivitäten 2006/2007

Kunststoffschlauch an zwei Stellen mit Hilfe einer Zange
zusammengedrückt und der Schlauch daraufhin an diesen
Stellen mit Hochfrequenzenergie verschweißt. An einer
der beiden Stellen brachte man dann die Öffnung der
späteren Ampullenspritze an. Ein solches Schlauchstück
erhitzte man in einer beheizten Form, bis es plastisch
wurde, und konnte es so zur Balgform aufblasen. Diese
Balgform behielt das Schlauchstück nach dem Abkühlen
bei. Es wurde ferner vorgeschlagen, dem Schlauch die
balgartige Gestalt bereits bei dessen Herstellung zu
geben, so dass man nicht im nachhinein einen bereits
abgekühlten Kunststoffschlauch erneut plastifizieren
musste.
Aus der französischen Patentanmeldung [7], die aus dem
Jahre 1988 stammt, ist ebenfalls ein faltenbalgartiger
Spritzenkörper bekannt, dessen Ähnlichkeit zu einem Akkordeon
betont wird.
3.3. Verwendung eines Faltenbalges aus Glas
Die aus der [6] bekannte Spritze konnte sowohl als Klistierspritze
(mit rohrartigem Ansatz), wie auch als Injektionsspritze
(mit eingesetzter Injektionsnadel) verwendet
werden. Auch die in der [4] beschriebene Schlauchspritze
war mit einer Nadel versehen. Das Material, aus dem die
elastischen Spritzenkörper solcher Spritzen bestanden,
war zwar problemlos bei den Nähr- bzw. Spüllösungen der
Klistierspritzen einzusetzen; es hielt jedoch bei den
Injektionsspritzen dem Angriff der Arzneistoffe nicht immer
stand, oder aber ging sogar unerwünschte chemische
Verbindungen mit diesen ein. Daher war Glas zur
Aufbewahrung dieser Arzneistoffe eindeutig bevorzugt.
Auch heute noch werden Arzneimittel in Glasampullen
abgefüllt und gelagert. Und auch heute noch hat man das
Problem, eine einmal angebrochene Glasampulle
vollständig zu entleeren.
Hier soll die in der [8] vorgeschlagene Glasampulle aus
dem Jahre 1930 Abhilfe schaffen, die sich das oben
beschriebene Prinzip des Faltenbalges für eine bessere
Entleerung zu Nutzen macht. Dabei wurde der bauchige
Teil 1 der Ampulle wellrohrartig und sehr dünn ausgeführt,
so dass die Ampulle in der Längsrichtung etwas zusammengedrückt
werden konnte. Figur 4 zeigt, was gemeint
ist. Durch Aufsetzen einer hohlen Nadel an der
Sollbruchstelle 4 konnte sogar subkutan injiziert werden.
Figur 4: aus DE 577 611 A.
3.4. Auspressen mit Druckluft oder Druckwasser
Anstelle einen elastischen Spritzenkörper mit der Hand
auszudrücken, konnte man, wie in der [4] beschrieben,
z.B. eine Rolle hierzu verwenden. Schrift [9] (siehe Figur
5) schlägt als weitere Alternative vor, durch das Ventil F in
die Hülle B Druckluft oder aber Druckwasser zum Ausdrücken
des zusammenpressbaren Spritzgutbehälters C
einzupressen.
Figur 5: aus DE 178 96 94 U.
3.5. ... mit Hilfe eines Preßstempels
Dieselbe Schrift [9] schlägt weiter vor, einen Preßstempel
auf den Spritzgutbehälter C wirken zu lassen, der diesen
entweder unter Federdruck zur Entleerung zwingt, oder
aber über ein Schraubgewinde durch Hineinschrauben
gegen den Behälter C gepresst werden kann. Letztere
Variante geht aus Figur 6 hervor.
38 Erfinderaktivitäten 2006/2007