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Kirchenvorstandswahl 2012 Wahlvorschläge Die Wahlberechtigten können in der Zeit vom 8. Januar bis 30. Januar 2012 beim Kirchenvorstand Vorschläge für die Wahl der Kirchenvorsteher und Kirchenvorsteherinnen einreichen. Die Wahlvorschläge dürfen nur Namen von Mitgliedern der Gemeinde enthalten. Die Wahlvorschläge sollen nicht mehr Namen als die doppelte Zahl der zu Wählenden enthalten. Die Vorgeschlagenen sollen so deutlich bezeichnet sein, dass Verwechslungen ausgeschlossen sind. Jeder Vorschlag für die Wahl muss von mindestens zehn wahlberechtigten Kirchenmitgliedern unterschrieben sein (§ 15 Absatz 1). Die Mitglieder der Kirchengemeinde sind in vielfältiger Weise aufzufordern, Wahlvorschläge einzureichen. Bereits bei der ersten Abkündigung am 8. Januar 2012 sind die Wählenden zu ermuntern, Wahlvorschläge einzureichen. Möglich sind ferner Plakate, Handzettel und Pressemeldungen in örtlichen Zeitungen. Die Prüfung der Wahlvorschläge obliegt dem Kirchenvorstand (§ 16). Enthalten alle eingereichten Wahlvorschläge zusammen nicht eineinhalbmal so viele Namen, wie Kirchenvorsteher und Kirchenvorsteherinnen zu wählen sind, oder ist kein ordnungsgemäßer Wahlvorschlag eingegangen, so ergänzt bzw. erstellt der Kirchenvorstand die Liste. Besteht ein Gemeindebeirat, so beschließen Kirchenvorstand und Gemeindebeirat in gemeinsamer Sitzung (§ 17). ► Abkündigung ► Wahlaufsatz ► Wählerliste Wahlvorstand Vor der Wahl ernennt der Kirchenvorstand aus der Reihe der wahlberechtigten Kirchenmitglieder für jeden Stimmbezirk mindestens fünf Personen, die nicht im Wahlaufsatz benannt sind, als Wahlvorstand und bestimmt den Vorsitzenden oder die Vorsitzende, den Schriftführer oder die Schriftführerin und deren Stellvertreter. Während der Dauer der Wahlhandlung und der Auszählung der Stimmen müssen mindestens drei Mitglieder des Wahlvorstandes, darunter der oder die Vorsitzende und der Schriftführer oder die Schriftführerin oder deren Stellvertreter, ständig anwesend sein (§ 24 Absatz 2). Es empfi ehlt sich daher, genügend Personen für den Wahlvorstand vorzusehen und mindestens sechs Personen pro Stimmbezirk zu ernennen. Diese nehmen abwechselnd am Vormittag und am Nachmittag ihre Aufgaben wahr. Am Morgen sollte sich der gesamte Wahlvorstand treffen und die zwei Schichten absprechen. Zur Auszählung am späten Nachmittag oder am Abend kommt der gesamte Wahlvorstand wieder zusammen. Der Wahlvorstand fasst seine Beschlüsse mit Stimmen- www.gemeinde-stark-machen.de (4.0) Wahl-ABC mehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt der oder die Vorsitzende, in dessen oder deren Abwesenheit der Stellvertreter oder die Stellvertreterin, den Ausschlag (§ 24 Absatz 3). Aufgabe des oder der Vorsitzenden ist es, ▪ für Ruhe und Ordnung im Wahlraum zu sorgen und das Hausrecht auszuüben (§ 24 Absatz 1), ▪ Wahlbriefe entgegenzunehmen, die während der Wahlhandlung abgegeben werden (§ 26 Absatz 7), ▪ die Wahl für geschlossen zu erklären (§ 25 Absatz 8), ▪ die Verhandlungsniederschrift mit den Anlagen nach Auszählung der Stimmen dem Kirchenvorstand zu übergeben. Aufgabe des Schriftführers oder der Schriftführerin ist es, ▪ vor Herausgabe eines Stimmzettels den Namen des Wählers oder der Wählerin in der Wählerliste zu überprüfen und die Wahlbeteiligung in der Liste zu vermerken (§ 25 Absatz 4), ▪ die Verhandlungsniederschrift nach § 28 zu erstellen. Der gesamte Wahlvorstand hat die Aufgaben: ▪ für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl zu sorgen (§ 24 Absatz 1), ▪ vor der Wahlhandlung zu überprüfen, ob die Wahlurne leer ist (§ 25 Absatz 3), ▪ die Stimmzettel auszugeben (§ 25 Absatz 4), ▪ (in Anwesenheit der oder des Vorsitzenden) die Wahlbriefe zu öffnen, ihnen die Briefwahlscheine zu entnehmen und zu prüfen, ob die in den Briefwahlscheinen genannten Wähler und Wählerinnen in der Wählerliste eingetragen sind und die Versicherung zur Briefwahl nach § 26 Absatz 4 abgegeben haben (§ 27 Absatz 2), ▪ die Stimmen auszuzählen (§ 27), ▪ die Verhandlungsniederschrift zu unterzeichnen (§ 28), ▪ die Statistik am Wahlabend zu erstellen und ggf. nach Zusammenfassung mehrerer Stimmbezirke in der Kirchengemeinde dem Kirchenkreis zu übermitteln. Der Wahlvorstand kann verlangen, dass die Wahlberechtigten sich vor Erhalt des Stimmzettels über ihre Person ausweisen (Nr. 32 AB KVBG). ► Statistik am Wahlabend ► Wahlraum Wahlzeit Die Wahlzeit wird vom Kirchenvorstand festgesetzt. Sie muss mindestens sechs Stunden betragen (§ 25 Absatz 1). Es empfi ehlt sich, mit der Wahlhandlung bereits vor dem Gottesdienst zu beginnen. Während der Gottesdienstzeit sollte die Wahlhandlung jedoch unterbrochen werden. In der Verhandlungsniederschrift ist dies mit Angabe der Uhrzeit zu vermerken. In dieser Zeit verbleiben mindestens drei Mitglieder des Wahlvorstandes im Wahlraum. 33
(4.0) Wahl-ABC Kirchenvorstandswahl 2012 Diese <strong>Bestimmungen</strong> sind genau einzuhalten, um eine Anfechtung der Wahl auszuschließen. ► Verhandlungsniederschrift ► Wahlurne Zeittafel Die wichtigsten Termine und Fristen für die Wahl sind in der Zeittafel der Wahlanordnung vom 3. März 2011 (Kirchl. Amtsbl. Nr. 2/2011, S. 92 ff.) enthalten. Diese ist der Arbeitshilfe ebenfalls im Anhang beigefügt. → Zeittafel: vgl. Inhaltsverzeichnis, Punkt (1) 34 www.gemeinde-stark-machen.de
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