NIEDERSCHRIFT - Gemeinde Hergatz

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Öffentlicher TeilT a g e s o r d n u n g:1. Genehmigung von Niederschriften2. Thüga Energienetze GmbHhier: Beschluss über den Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages3. Straßensanierungsarbeiten Gemeindeverbindungsstraße Beuren - Staudachhier: Information über die Ausführungsplanung und Beschluss über dieAusschreibung der zu vergebenden Arbeiten4. Dorfentwicklung in der Gemeinde Hergatz5. Bauanträge / Bauvoranfragen6. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.05.2011 gefassten Beschlüsse7. Sonstiges / Anträge99
Der Vorsitzende 1. Bürgermeister Uwe Giebl eröffnet um 19.30 Uhr die 49. Gemeinderatssitzungund stellt fest, dass zu dieser form- und fristgerecht eingeladen wurde.Ebenso stellt er fest, dass der Gemeinderat mit 11 stimmberechtigten Mitgliedern vertreten undsomit beschlussfähig ist. Gemeinderäte Boll und Buhmann sind entschuldigt. GemeinderäteBilgeri und Dorn sind noch nicht anwesend.Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Frau Stübner von derPresse sowie die Herren König und Dillmann von der Thüga Energienetze GmbH, die zuTagesordnungspunkt 2 geladen sind.Einwände gegen die Tagesordnung seitens des Gemeinderates bestehen nicht.TOP 1Genehmigung von NiederschriftenZur Genehmigung liegt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Nr. 48vom 6. Juni 2011 vor.Beschlussantrag:Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Nr. 48 vom 6. Juni 2011 wirdgenehmigt.Abstimmungsergebnis:11 : 0 (einstimmig angenommen)TOP 2Thüga Energienetze GmbHhier: Beschluss über den Abschluss eines neuen KonzessionsvertragesDer Vorsitzende trägt den Sachverhalt vor:Im Bundesanzeiger Nr. 157 (20.10.2009) erfolgte die vorschriftsmäßige Bekanntmachung überdas Auslaufen des Konzessionsvertrages mit dem bisherigen Konzessionsnehmer ThügaEnergienetze GmbH zum 30.09.2011. Die Bewerbungsfrist für interessierte Energieversorgerendete am 30.04.2010. Einziger Bewerber für das Leitungsnetz ist die Thüga EnergienetzeGmbH. Nun muss mit der Thüga Energienetze GmbH ein neuer Konzessionsvertragabgeschlossen werden.Der Entwurf des Konzessionsvertrags beruht auf einem Vertragsmuster, das die ThügaEnergienetze GmbH bereits mit der Gemeinde Hergensweiler abgeschlossen hat und auf derGrundlage der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages basiert. Dem Gemeinderatwurden der Entwurf sowie eine Gegenüberstellung des bisherigen Konzessionsvertrages mitdem Mustervertrag des Bayerischen Gemeindetages und des neuen Entwurfs zur Informationvorab zugesandt.100
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Seite 10 und 11: 8. Die Vertragspartner verpflichten
Seite 12 und 13: 2. Mündliche Nebenvereinbarungen s
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Seite 23 und 24: Neuabschluss der Konzessionsverträ

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