Aserbaidschan Fakten, die man kennen muss

Aserbaidschan33Fakten, die mankennen muss1

Aserbaidschan33Fakten, die mankennen muss2

Otto HauserVorstandsvorsitzender Deutsch-Aserbaidschanisches ForumRegierungssprecher und ParlamentarischerStaatssekretär a.D.Liebe Leserin, lieber Leser,es ist vielleicht diese uralte Legende, die Aserbaidschan, seine Schönheitund die Freundlichkeit seiner Menschen am besten beschreibt: Als Gott(oder Allah) die Erde verteilte, rief er die Vertreter der Völker zu sich. Allesammelten sich – nur der Aserbaidschaner fehlte. Er kommt atemlos angerannt,als alles schon verteilt ist und erklärt seine Verspätung: „Ich konntenicht früher, ich hatte Gäste.“ Da lächelte Gott sanft und sprach: „Von derErde ist nichts übrig. Euch gebe ich ein Stück vom Paradies.“In Aserbaidschan leben sogar die Religionen harmonisch beieinander.Aserbaidschan grenzt an Russland, den Iran, an Georgien, Armenien unddie Türkei – eine Lage von hoher geostrategischer Bedeutung. Mit seinengroßen Erdöl- und Gasvorräten spielt das Land eine zentrale Rolle in dereuropäischen Energieversorgung. Die Kultur Aserbaidschans ist mit Europaund vor allem mit Deutschland verbunden. Deutsche Einwandererhaben zu Beginn des 19. Jahrhunderts Dörfer gegründet und mit gearbeitetan der Entwicklung.Vor gut 20 Jahren ist Aserbaidschan unabhängig von der Sowjetuniongeworden und hat sich auf den Weg gemacht zu Demokratie und Aufbaueiner modernen Zivilgesellschaft. Der Sieg von Ell und Nikki beim EurovisionSong Contest 2011 (ESC) hat das Land auf die Bühne der Weltöffentlichkeitkatapultiert.Auch darum geben wir vom Deutsch-Aserbaidschanischen Forum e.V.Ihnen diese Broschüre in die Hand. Wenn die 33 Fakten über Aserbaidschanauch nur ein wenig zu mehr Verständnis beitragen, ist viel gewonnenfür die Zusammenarbeit in den Feldern Wirtschaft, Politik, Kulturund Wissenschaft.Viel Freude beim Lesen, Ihr4 5

DATEN und ZAHLENFläche: 86,6 km 2Bevölkerung: 9 MillionenGrenzen: Russische Föderation – 390 km, NordenGeorgien – 471 km, NordostArmenien – 1.007 km West und SüdwestTürkei – 15 km SüdwestIran – 765 km, SüdenWährung: 1 Manat = 0,98 Euro / 1,27 US-DollarDerzeit sind 20 Prozent des aserbaidschanischen Gebiets von Armenien besetzt;über eine Million Aserbaidschaner wurden aus Armenien und den besetztenaser baidschanischen Gebieten vertrieben oder sind geflohen. Die UN-Resolutionenzur Rückgabe des Gebiets sind bis heute ohne Wirkung.125 Millionen Aserbaidschaner leben im IranDas ist etwas Besonderes: Die meisten ethnischen Aserbaidschanerleben nicht in Aserbaidschan. Während dieKaukasus-Republik selbst neun Millionen Einwohnerzählt, stellen Aserbaidschaner mit rund 25 MillionenMenschen etwa ein Drittel der Bevölkerung im benachbartenIran. Im Land stellen die Aserbaidschaner mit 90Prozent die Bevölkerungsmehrheit.6 7

HistorieSteinzeit-Zeichnungen in den Bergen von Gobustan (o.), Blick in das Teppichkunstmuseumin Chatschmaz (r.), Aufführung des Nationaltanzes Avar (u.)Ein Land mit Geschichte und Traditionen2Eine der ersten Feuerstellen der Menschheitsgeschichtewird in der prähistorischen Höhle von Azikhim von Armenien besetzten Südwesten des Landes vermutet.Archäologen schätzen ihr Alter auf 500.000 bis700.000 Jahre Die Geschichte menschlichen Lebens imKaukasus reicht etwa zwei Millionen Jahre zurück.Seit 2007 gehören die Höhlen von Gobustan, rund 60Kilometer südwestlich von Baku, zum Weltkulturerbe:Gut 6.000 Felszeichnungen zeugen vom Leben der Menschenvor 15.000 Jahren – ein einmaliges Kleinod.Hätten Sie gewusst, dass ein so altes Kulturgut wieder Teppich von Nomaden auf dem Gebiet Aserbaidschanserfunden wurde? Die Wandervölker des Kaukasusbrachten ihre geknüpften Kunstwerke bis in denheutigen Iran, wo sie erst viel später als Perserteppicheberühmt wurden. Schon 450 vor Christus schwärmte derantike Schreiber Xenophon von den kunstvollen Teppichender Aserbaidschaner.Historie und gehütete Tradition begegnet dem BesucherAserbaidschans auf Schritt und Tritt. Bis heute werdenetwa Volksmärchen von Generation zu Generationübermittelt. So ist das aserbaidschanische Märchen vom„Gefräßigen Wolf“ viel älter als das „Rotkäppchen“ derGebrüder Grimm und zeugt vom Glauben der Aserbaidschaneran den Sieg des Guten.8 9

POLITIKPOLITIKPOLITIKDer Regierungspalast in Baku, Feuerwerk über der Meeresbucht in Baku (v.l.)Die VerfassungDie Landesverfassung von 1995 definiert Aserbaidschanals „demokratische, gerechte, weltliche undeinheitliche Republik“. In ihr ist das bestehende Präsidialsystem(vergleichbar mit dem Frankreichs) verankert.Der Staatspräsident ernennt den Premierminister, istOberbefehlshaber der Armee sowie laut Verfassung „Garantder Unabhängigkeit und staatlichen Integrität“. Dieaserbaidschanische Verfassung bekennt sich zur SozialenMarktwirtschaft. Sie schreibt dem Staat als oberstesZiel vor, für die Rechte und Freiheiten der Bürger zu sorgen.Verfassungsänderungen bedürfen der Bestätigungper Volksabstimmung. Höchstes Gericht ist der Verfassungsgerichtshof(neun Richter). Die Verfassungsrichterwerden nach dem Vorschlag des Staatsoberhaupts undmit Billigung des Parlaments für 15 Jahre gewählt.3 4Politische ParteienOffiziell sind 55 politische Parteien registriert(Deutschland: 40). Verboten sind - wie in jeder westlichenDemokratie - verfassungswidrige Vereinigungen, die den gewaltsamenUmsturz der bestehenden Ordnung anstreben.Wie ernst es Aserbaidschan mit der Parteienfreiheit nimmt,zeigt sich daran, dass 20 Jahre nach dem Zusammenbruchder Sowjetunion wieder eine Kommunistische Partei (AKP)zugelassen ist. Bedeutende Oppositionsparteien sind die„Müsavat“ (Gleichheitspartei), die aus verschiedenen oppositionellenStrömungen hervorgegangene „Volksfront“ unddie „Bürger-Partei“. Dieses Jahr wird das aserbaidschanischeParlament Änderungen im Gesetz „über politische Parteien“beschließen. Diese wurden gemeinsam mit der Venedig-Kommission des Europarats vorbereitet und sehen staatlicheFinanzierung für politische Parteien vor.10 11

POLITIKPOLITIKDie Regierungspartei YAP5Die Partei „Neues Aserbaidschan“ YAP von StaatspräsidentIlham Aliyev tritt entschieden für ein demokratischesund marktwirtschaft liches System mit sozialerOrientierung ein. Bei der Wahl im November 2010entfielen auf die Regierungspartei 72 von 125 Sitzen. 48Sitze gingen an unabhängige Parteien. Die „BürgerlicheSolidaritätspartei“ errang drei Sitze, die „Mutterlandspartei“zwei.Wahl des Staatspräsidenten6Anders als in Deutschland wird der Präsident nichtvon Parteien nominiert und von einer politischen Versammlunggewählt, sondern alle fünf Jahre in freier undgeheimer Abstimmung direkt vom Volk. Wahlberechtigtsind alle Bürger ab 18 Jahre. Bewerber um das höchsteStaatsamt müssen mindestens 35 Jahre alt sein, seit zehnJahren im Land leben und dürfen nicht vorbestraft sein.Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen erhält.Staatspräsident Ilham Aliyev wurde am 15. Oktober 2008mit 87,3 Prozent für eine zweite fünfjährige Amtszeit vomVolk bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 75,6 Prozent(Bundestagswahl 2009: 70,8 Prozent). Aserbaidschan istzwar eine Präsidial-Republik, aber die Macht des Präsidentenist begrenzt. Die Verfassung sieht im Falle von Machtmissbrauchausdrücklich die Möglichkeit der Amtsenthebungvor. Das sogenannte „Impeachment“ wird auf Antragdes Verfassungsgerichts eingeleitet und wird rechtskräftigmit der Zustimmung von mindestens 95 Abgeordneten inder Nationalversammlung.StaatsgründerHeydar AliyevBundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Ilham AliyevFreie Gewerkschaften7Wichtigste gewerkschaftliche Organisation ist dieregierungsunabhängige „Konföderation der GewerkschaftenAserbaidschans“ (AHIK), die dem Internationalen Gewerkschaftsbund(IGB) angehört. Sie ist, vergleichbar demDeutschen Gewerkschaftsbund DGB, Dachverband von35 Einzelgewerkschaften (insgesamt 735.000 Mitglieder).Daneben existieren die „Vereinigung unabhängiger ArbeiterAserbaidschans“ und die „Freie Erdölarbeitergewerkschaft“(67.000 Mitglieder). Alle sind frei von politischerBeeinflussung. Insgesamt gibt es im Land (Durchschnittsalter28,8 Jahre) knapp sechs Millionen Erwerbsfähige beiinsgesamt rund neun Millionen Einwohnern.Versammlungsfreiheit8Artikel 49 der Verfassung garantiert die Versammlungsfreiheit.Aserbaidschan wird vor allem in derdeutschen Presse vorgeworfen, dieses Grundrecht seiner12 13

POLITIKPOLITIKBürger nicht ernst zu nehmen. Aber die Regelung siehtvor: Fünf Tage vorher muss eine Kundgebung mit Ortund Zeit angekündigt werden – mit Angaben über derenZiele und die erwartete Anzahl der Teilnehmer. Diezuständige kommunale Behörde darf den Antrag nichtablehnen. Aber sie kann aus Sicherheitsgründen einenanderen Veranstaltungsort bestimmen – das ist auch inDeutschland gängige Praxis. In geschlossenen privatenRäumen dürfen sich Menschen jederzeit und an jedemOrt versammeln.Religionsfreiheit9Die 1995 beschlossene Verfassung schreibt dieTrennung von Staat und Religion vor. Sie garantiert allenKonfessionen des Landes Gleichheit vor dem Gesetz. Esfunktioniert: Die Religionen existieren friedlich nebeneinander.Die meistverbreitete Religion Aserbaidschans istmit 93 Prozent der Islam, fünf Prozent der Bewohner sindChristen, 30.000 Menschen bekennen sich zum Judentum.Landesweit gibt es 40 christliche Gemeindehäuser und30 christliche Kirchen. So hat zum Beispiel die lutherischeErlösergemeinde in der Hauptstadt Baku eine eigene geradeerst mit staatlicher Hilfe aufwändig modernisierte Kirche.Pastorin ist die Aserbaidschanerin Menser Ismailowa. DieGeschichte der Erlösergemeinde in Baku geht zurück aufdas 19. Jahrhundert, als 500 schwäbische Familien Aserbeidschanbesiedelten und den Weinbau kultivierten. ImLand existieren außerdem sechs Synagogen, fünf jüdischeSchulen und sogar eine Gebetsstätte für die Hare-Krishna-Sekte.Russisch-orthodoxe Kathedrale in Baku(o.l.), deutsche lutherische Kirche imDistrikt von Goygol früher Helenendorf(o.r.), Synagoge in Baku (u.r.), Moscheein Novkhany (u.l.)14 15

POLITIKPOLITIKSong „Running Scared“ den European Song Contest (ESC)gewannen und ihn mit ihrem Sieg für 2012 nach Baku holten,gibt es Angriffe auf die Regierung wegen „Menschenrechtsverletzungen“.Fakt ist; „Amnesty International“benennt politische Häftlinge, die allerdings nicht wegenpolitischer Delikte verurteilt wurden. Wer Recht hat, mussam Ende der Europäische Gerichtshof für Menschenrechteentscheiden, dessen Urteile für Aserbaidschan bindendsind.Soziales Netz12Mit einem Durchschnittsalter von 28,8 Jahrenist Aserbaidschan zwar eine der jüngsten Nationen derWelt, doch das soziale Versorgungsnetz wird nicht vernachlässigt.Über ein Drittel des Staatshaushalts entfallenauf Soziales/Wohlfahrt.Präsident Ilham Aliyev hat das Thema Menschenrechtezur Chefsache erklärt. Das Präsidial-Dekret vom 27. Dezember2011 („Nationaler Aktionsplan“) stärkt die Stellungdes Menschenrechtsbeauftragten. Es verpflichtet Regierung,Justiz- und Präsidialverwaltung, weitere umfassendeVerbesserungsvorschläge zur Einhaltung internationalerStandards in Bezug auf Menschenrechte und Grundrechtezu machen. Die Regierung hat unmissverständlich klargestellt, sie werde die Umsetzung des Dekrets nachhalten.Regierung und Verwaltung müssen dem Präsidentenregelmäßig über Fortschritte bei Menschenrechten undGrundrechten berichten. Der Journalist und MenschenrechtlerEjnula Fatullayev, rechtskräftig verurteilt und imZuge einer Amnestie 2011 freigekommen, erklärte in einemInterview: „Meiner Ansicht nach ist das ein sehr wichtigesAktionspapier, welches tatsächlich eine Verpflichtungserklärungdes Staates zu Menschenrechten undGrundfreiheiten darstellt. Alle rational und konstruktivhandelnden Vertreter der Öffentlichkeit müssten einederartige Initiative der Regierung begrüßen.“Blumenfest in Baku: Studenten auf der Promenade18 19

POLITIKPOLITIKMit der Sozialreform 2001 wurde ein Pflichtversicherungssystemeingeführt. Das Projekt wurde von der Weltbankbegleitet. Das soziale Netz sieht Zahlungen für Mutterschaft,Alters- und Invalidenrenten, Ehren pensionensowie Sozialhilfen für rund eine Million Flüchtlinge undVertriebene aus Armenien und Berg-Karabach vor. Mitumgerechnet etwa 120 Euro ist die monatliche Grundrentezwar noch immer vergleichsweise gering, sie entsprichtaber der Höhe des Mindestlohns. Hinzu kommt ein Versicherungsanteil,dessen individuelle Höhe sich nach derErwerbsbiografie richtet. Zurzeit arbeitet die Regierung ander Einführung der Fondsrente (Riester) nach deutschemVorbild. Das soziale Netz sieht auch ein Arbeitslosengeldfür maximal 12 Monate vor. Ärmere Familien erhalten individuellnach ihren Bedürfnissen gezielte zusätzliche Hilfevom Staat. Behinderte Veteranen des Berg-Karabach-Kriegesmit Armenien bekommen ebenso wie Familien von gefallenenSoldaten eine Wohnung gestellt. Ein Dekret desPräsidenten vom 27. Dezember 2011 sieht konkrete Maßnahmenzur Bekämpfung von Kinderarbeit vor.Das Gesundheitswesen ist weitgehend privatisiert, Barzahlung(wie in den USA) die Regel. Auf 10.000 Einwohnerentfallen etwa 36 Ärzte. Die medizinische Versorgungin staatlichen Kliniken und Krankenhäusern istfür aserbaidschanische Bürger jedoch frei.Mitglied im Europarat13Aserbaidschan ist Mitglied des Europarates. Ohnerichterliche Entscheidung darf die Polizei Menschen fürhöchstens 48 Stunden festhalten – es sei denn, es gibt Augenzeugenfür eine Straftat oder ein Beschuldigter wurdein flagranti gefasst. Jeder Angeklagte hat das Recht auf einenAnwalt, den bei Mittellosigkeit der Staat stellt. JederAngeklagte hat deshalb das Recht, sich nach Ausschöpfungaller nationalen Instanzen an den Europäischen Gerichtshoffür Menschenrechte in Straßburg zu wenden.Dessen Urteil ist bindend. Wer in Straßburg Recht bekommt,muss entschädigt werden. Die Todesstrafe wurde1998 abgeschafft.Partner der NATO14Bereits 1994 trat das blockfreie Aserbaidschander „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP) mit der NATObei. Aserbaidschanische Soldaten unterstützten dieNATO mit 400 Mann im Kosovo bis zu dessen Unab-20 21

BILDUNG UND KULTURDie Sprachen im Land25Aserbaidschanisch, das zur südwestlichen Gruppeder Turksprachen gehört, ist laut Verfassung von 1995Staatssprache. Außer den Aserbaidschanern im Landselbst sprechen über ein Drittel der Einwohner Iransdiese Sprache. Weltweit sind es 40 Millionen Menschen.Die heutige Schriftsprache ähnelt in Grammatik undWortschatz dem Türkeitürkischen. Die sprachliche Verwandtschaftbegünstigt enge kulturelle, politische undwirtschaftliche Beziehungen zur Türkei und mittelasiatischenStaaten.Unterrichtssprachen an den Schulen sind Aserbaidschanischund vereinzelt noch Russisch. Russische,englische und türkische Ausbildungsabschnitte sindzulässig.Die Staatliche Philharmonie,benanntnach dem aserbaidschanischenKomponistenMüslüm MaqomayevLiteratur26Seit dem 9. Jahrhundert hat sich eine eigeneLiteratur herausgebildet. Der aserbeidschanische DichterNizami Gäncävi (1140 – 1209) erlangte mit seinen PoemenWeltruhm. Die Entwicklung der aserbaidschanischenLiteratur wird – wie die Entwicklung des gesamten kulturellenLebens – gehütet von der Heydar Aliyew Stiftung.Theater und Film27Der Grundstein für das moderne aserbaidschanischeTheater wurde im letzten Drittel des 19. Jahrhundertsgelegt. Schon vor der Wende zum 20. Jahrhundertentstand zum ersten Mal in der Geschichte des muslimischenOrients ein Opern- und Schauspielhaus in Baku,30 31

BILDUNG UND KULTURBildung UND KULTURaber auch in den Provinzen fanden Aufführungen statt.Die ersten Filmaufnahmen in Baku stammen von 1898,nur ein Jahr nach der ersten Filmvorführung in Paris.Einer der früheten Filme war „Das erste Öl in Balachany“,der auf der Weltausstellung 1900 in Paris gezeigt wurde.1871 wurde in Balachany, einem Vorort von Baku, dieerste industrielle Erdöl-Bohrung vorgenommen. DiesesJahr gilt als Geburtsjahr der aserbaidschanischen Ölindustrie,und gleichzeitig als Beginn der weltweitenÖlbohrindustrie war.Musik und Tanz28Alle Musikrichtungen Aserbaidschans wurzeln inder traditionellen Mugham-Musik. Mugham wird nichtaufgeschrieben, sondern von einer Generation an dienächste weitergegeben. Mugham wurde von der UNESCOunter die Meisterwerke des mündlichen und immateriellenErbes der Menschheit aufgenommen.Vielfältige Kulturereignisse: Internationales Baku Jazz Festival (o.),Tanzszene im Staatlichen Opern- und Balletthaus Baku (u.l.), Darbietungdes traditionellen Volkstanzes Halay (l.)32 33

ImpressumDeutsch-AserbaidschanischesForum e.V.Stresemannstraße 2310963 BerlinBildnachweis:Heydar Aliyev Foundation,Azerbaijan; AzerbaijanReview; Farid Ashrafoglu,Baku; Vugur Ibadov;Fotolia.com – Speedfighter,lexan, Elnur, Peter HermesFurian, PerystyErstellt mit freundlicherUnterstützung durch SOCAR(State Oil Company of Azerbaijan,Repräsentanz Deutschland)Foto Titel: Bucht von Baku bei NachtFoto Rückseite: Die Khyzy-Berge inder Region Absheron38