Endbericht REK A23 B5

Endbericht
REK A 23 / B 5
zungsgebühr verbunden. Bisher gibt es zwei privat betriebene Straßentunnel in Deutschland:
den Lübecker Herrentunnel und den Warnowtunnel in Rostock. Die Preistabellen für
das Passieren dieser Tunnel liegen für PKW bei 1,30 bis 2,60 Euro bzw. für LKW bei 6 bis
14 Euro je Durchfahrt. 26 Da Privatpersonen ebenso wie Unternehmen die zusätzlichen Kosten
bei ihrer Routenentscheidung berücksichtigen, wird dies bei der Ausgestaltung des Finanzierungsmodells
zu beachten sein. An dieser Stelle folgt ein kurzer Exkurs zum Vorgehen
der Bundesverkehrswegeplanung. Die Hintergrundinformationen sollen die Einschätzungen
und Entscheidungen der BVWP verdeutlichen.
Exkurs: Bundesverkehrswegeplanung und Investitionsrahmenplan
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument des
Bundes, der die Grundlage für die Planung der Verkehrsvorhaben in Deutschland bildet. Er
wird für den Zeitraum von 10-20 Jahren aufgestellt und stand zuletzt 2003 unter dem politischen
Leitgedanken „Aufbau Ost und Ausbau West“. Derzeit läuft die Überarbeitung des
BVWP 2003, sodass für 2015 eine Neuauflage vorgesehen ist.
Der BVWP ist ein unabhängig aufgestelltes Instrument, das objektiv und einheitlich die
Verkehrsvorhaben in Deutschland vergleicht und nach ihrer Dringlichkeit beurteilt. Für die
Bundesregierung ist die einheitliche Bewertungsmethode des BVWP die Grundlage, um
über den Bau der Verkehrsprojekte zu entscheiden, die von den Bundesländern als Bedarf
gemeldet werden.
Das gesamtwirtschaftliche Bewertungsverfahren der BVWP besteht aus drei Teilen:
1. Nutzen-Kosten-Analyse (NKA)
2. Umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung
3. Raumwirksamkeitsanalyse (RWA),
wobei die NKA in Geldwerten ausgedrückt wird, während die umwelt- und naturschutzfachliche
Beurteilung und die RWA nicht monetär in die Bewertung einfließen.
Dabei fließen in die Bestimmung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses die folgenden Bewertungskomponenten
ein:
- Beförderungskosten
- Erhaltung Verkehrswege
- Verkehrssicherheit
- Erreichbarkeit
- Räumliche Wirkungen.
Die Infrastrukturprojekte, für die sich ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von über „eins“ ergibt,
werden unter Berücksichtigung der weiteren Bewertungskriterien einem der folgenden drei
Bedarfe zugeteilt:
1. Vordringlicher Bedarf: Projekte, die als vordringlich angesehen werden und gebaut
werden können und mit dessen Planung begonnen werden kann. Hier gibt es
keine zusätzlichen Abstufungen oder Priorisierungen der Projekte.
2. Weiterer Bedarf: Projekte, die zwar in den BVWP aufgenommen wurden, aber
nicht als vordringlich eingestuft werden und nur realisiert werden können, wenn zusätzliche
Gelder vorhanden sind.
3. Kein Bedarf: Vorhaben, die nicht in den BVWP aufgenommen werden und somit
nicht realisiert werden. 27
26
Vgl. Herrentunnel Lübeck GmbH & Co. KG Lübeck (http://www.herrentunnel.de/), sowie Warnowquerung GmbH & Co. KG
Rostock (http://www.warnowquerung.de)
27
Vgl. Ausführungen zum Bundesverkehrswegeplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung
(BMVBS). Berlin. URL: http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/UI/bundesverkehrswegeplan.html?nn=45590
Regionales Entwicklungskonzept für die Landesentwicklungsachse A 23 / B 5
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