Endbericht REK A23 B5

Endbericht
REK A 23 / B 5
I.4 Textbausteine (Fragenkatalog) für die Vorbereitung einer Kleinen
Anfrage
Deutscher Bundestag
Drucksache XXX
17. Wahlperiode
Regionales Entwicklungskonzept für die Landesentwicklungsachse A 23 / B 5
26.03.2012
Kleine Anfrage
Der Abgeordneten XXX (Aufzählung der Abgeordneten und der Fraktion von der die
Kleine Anfrage ausgeht).
Es sollen die direkt gewählten Abgeordneten aller Parteien angesprochen werden.
Bundesverkehrswegeplan – Fragen zum Planungsstand bei der A
20 und der B 5
Die Weiterführung der A 20 als Küstenautobahn von Bad Segeberg mit einer festen Elbquerung
bei Glückstadt bis zum Anschluss an die A 28 bei Westerstede wurde in den Bundesverkehrswegplan
(BVWP) 2003 als „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Zeitplanung und Umsetzungsschritte
1. Wie sieht die aktuelle Zeitplanung für den Abschluss der Planfeststellungsverfahren
auf schleswig-holsteinischem und niedersächsischem Gebiet für die festgelegten
Planungsabschnitte aus?
2. Wann soll nach dem derzeitigen Zeitplan mit dem Bau der einzelnen Abschnitte in
den Bundesländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein begonnen werden und
wie sieht der Zeitplan für die endgültige Realisierung dieser Streckenabschnitte
aus?
3. Wie werden die Verzögerungen (Klagen, Finanzierungsfragen etc.) in der aufgestellten
Zeitplanung berücksichtigt und welche Maßnahmen werden ergriffen, um
die Planungssicherheit zu gewährleisten?
4. Welche Prioritäten werden bei der Umsetzung der BVWP-Straßenbauprojekte gesetzt
und gibt es abgesteckte finanzielle und organisatorische Meilensteine bzw.
wie sehen diese aus?
5. In welchem zeitlichen Zusammenhang wird die Realisierung der Elbquerung mit
den anderen Bauabschnitten gesehen? Gilt die Fertigstellung der A 20 (frühere
A22) dabei als Voraussetzung für den Baubeginn der Elbquerung oder ist beispielsweise
die Anbindung an die A26 ausreichend?
Bundesverkehrswegeplan und weitere Untersuchungen:
6. Zu welchen Ergebnissen hat die Bedarfsüberprüfung für die A 20 geführt und wie
sehen diese im Vergleich zu anderen Projekten aus?
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