Endbericht REK A23 B5

Endbericht
REK A 23 / B 5
Kosten und
Finanzierung
Keine zusätzlichen Kosten.
Nächste Schritte Diskussion in der Facharbeitsgruppe Verkehr und Klärung des Adressaten.
Außerdem soll das Positionspapier Verkehr mittelfristig länderübergreifende
Argumente für den Infrastrukturausbau in Niedersachen
stärker hervorheben. Es wird empfohlen, hierbei bestehende Kooperationsstrukturen
entlang der Unterelbe für die Weiterentwicklung
des Positionspapiers zu nutzen.
Abschließende
Einschätzung /
Prioritäten
Regionales Entwicklungskonzept für die Landesentwicklungsachse A 23 / B 5
Die gemeinsame Positionierung der REK-Region und die verbesserte
Transparenz zum Planungsstand können die Realisierung der
Infrastrukturprojekte beschleunigen. Bei der Weiterentwicklung und
Anpassung des Fragenkatalogs wird die Abstimmung mit dem
Land Niedersachsen, v.a. hinsichtlich der Weiterführung der A20
auf niedersächsischer Seite, empfohlen.
Teilprojekt 1.2.2: Kleine parlamentarische Anfrage
Projektbeschreibung Eine Kleine Anfrage ist ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle
und wird von Abgeordneten schriftlich an den deutschen
Bundestag in Form eines kurzen Fragekataloges gestellt. Sie wird
schriftlich beantwortet und im Bundestag nicht beraten.
Im Rahmen des REK A 23 / B 5 Prozesses sollen Fragen zur Realisierung
der Infrastrukturprojekte A 20 sowie Ausbau der B 5 formuliert
werden, um bisher offene Punkte zu klären. In der Vergangenheit
wurde die Zeitplanung immer wieder nach hinten korrigiert
und Finanzierungskonzepte sind nicht abschließend aufgestellt.
Auch Fragen bezüglich der Sicherung der Hinterlandanbindungen
(v.a. der Ausbau der B 5) werden gestellt.
(Textbausteine in Anlage I.4)
Zielsetzung Aktuelle Informationen zu den jeweiligen Planungsständen erhöhen
durch Transparenz die Planungssicherheit zu den Infrastrukturprojekten
A 20 und B 5 und ermöglichen eine Reaktion auf aktuelle
Entwicklungen.
Maßnahmen Umsetzungsschritte für eine Kleine parl. Anfrage:
Initiator der Anfrage klären und Abstimmung mit den Fragen an
die Landesregierung (egeb: Wirtschaftsförderung)
Aufstellen eines Fragenkataloges unter Abstimmung mit den wesentlichen
Akteuren (u.a. im Lenkungsausschuss REK A 23 / B 5)
Abgeordnete benennen, in dessen Namen die Kleine Anfrage
gestellt wird, möglichst fraktionsübergreifend
Einreichen der Kleinen Anfrage beim deutschen Bundestag
Antwort der Bundesregierung in der Region an die Beteiligten
weiterleiten und gemeinsame Schlussfolgerungen ziehen
Zuständigkeit /
Federführung
egeb: Wirtschaftsförderung
Zeithorizont Formulierung der Kleinen parl. Anfrage bis Ende 2011.
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