BGH, Urteil vom 12.04.2006, XII ZR 31/04
BGH, Urteil vom 12.04.2006, XII ZR 31/04 BGH, Urteil vom 12.04.2006, XII ZR 31/04
- 18 -41Für die Zeit ab Vollendung des zweiten Lebensjahres des Kindes R. am7. Juni 2003 ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass die Beklagteallenfalls ein Nebeneinkommen in Höhe von 300 € monatlich erzielen könnte.Wegen der fehlenden Berufsausbildung der Beklagten und des Alters des zubetreuenden Kindes R. ist dagegen revisionsrechtlich nichts zu erinnern. Einsolches Einkommen könnte somit allenfalls den Wegfall des Erziehungsgeldesauffangen und den eigenen notwendigen Selbstbehalt der Beklagten dauerhaftsichern.Hahne Sprick WagenitzVézinaDoseVorinstanzen:AG Schweinfurt, Entscheidung vom 24.06.2003 - 1 F 950/02 -OLG Bamberg, Entscheidung vom 15.01.2004 - 2 UF 192/03 -
- Seite 1 und 2: BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKE
- Seite 3 und 4: - 3 -45Die Beklagte erhielt seit No
- Seite 5 und 6: - 5 -11Das Erziehungsgeld der Bekla
- Seite 7 und 8: - 7 -des Unterhaltspflichtigen - gg
- Seite 9 und 10: - 9 -221. Ein fiktives Einkommen au
- Seite 11 und 12: - 11 -Beklagten in ihrer zweiten Eh
- Seite 13 und 14: - 13 -3132a) Schon für Fälle der
- Seite 15 und 16: - 15 -leistet. Seinem Umfang nach u
- Seite 17: - 17 -3940d) Der notwendige Selbstb
- 18 -41Für die Zeit ab Vollendung des zweiten Lebensjahres des Kindes R. am7. Juni 2003 ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass die Beklagteallenfalls ein Nebeneinkommen in Höhe von 300 € monatlich erzielen könnte.Wegen der fehlenden Berufsausbildung der Beklagten und des Alters des zubetreuenden Kindes R. ist dagegen revisionsrechtlich nichts zu erinnern. Einsolches Einkommen könnte somit allenfalls den Wegfall des Erziehungsgeldesauffangen und den eigenen notwendigen Selbstbehalt der Beklagten dauerhaftsichern.Hahne Sprick WagenitzVézinaDoseVorinstanzen:AG Schweinfurt, Entscheidung <strong>vom</strong> 24.06.2003 - 1 F 950/02 -OLG Bamberg, Entscheidung <strong>vom</strong> 15.01.20<strong>04</strong> - 2 UF 192/03 -
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