Gemeinde Rödelsee

Gemeinde Rödelsee Gemeinde Rödelsee

04.12.2012 Aufrufe

Insgesamt wird das Grundstück einem vom möglichen Bauherrn zu leistenden Geldbetrag von 90,80 EUR/qm ausmachen und steht somit im Vergleich zum Neubaugebiet „Am Schlossberg“. Die besagte Grünfläche macht etwa 2 % der Gesamtfläche im Baugebiet „Am Mönchshöflein“ aus. Bürgermeister Klein verweist auf den einstimmigen Beschluss vom 14.01.2009 (TOP 6) und bittet um Diskussion. Gemeinderat Lussert: Durch die Umwidmung wurde kein juristischer Fehler gemacht. Niemand ist in seinen Rechten beeinträchtigt. Der Erholungswert ist unbedeutend. Gemeinderat Deppisch: Für ihn gibt es keine neuen Erkenntnisse. Gemeinderat Tasch: Anwohner müssen auf den Bebauungsplan von 1965 vertrauen können. Ist auch als Vorsitzender des Ortsverschönerungsvereins gegen eine Umnutzung. Bürgermeister Klein: Durch die Umwidmung kann ein Präzedenzfall geschaffen werden. Es muss so oder so eine politische Lösung geben, bei der es immer Verlierer geben wird. Auch Vertagung und weitere Beratungen seien möglich. Friedrich Hess: Fläche war für Allgemeinheit gedacht; sieht keine Notwendigkeit einer Veräuße rung an Privat. Dr. Rainer: Es gibt keine gewichtigen Gründe für eine Umwidmung. Er sieht eine Begünstigung eines Einzelnen weiterhin und stellt Vergleiche mit der „großen Politik“ an. Beschluss: Bgm. Klein stellt zunächst den weitergehenden Antrag auf Aufhebung der bestehenden Beschlusslage zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Anwesend 12 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 10 Persönlich beteiligt: 0 Eine Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 14.01.2009 erfolgt somit nicht. Bgm. Klein schlägt vor, die Einnahmen aus dem Verkauf im unmittelbaren Bereich des Grundstückes zur gestalterischen Maß nahme am Wendehammer, zur Beleuchtung des Gehweges und zur Errichtung eines Hand laufes an der Treppe bis ca. 20.000,00 EUR zu verwenden. Der Restbetrag wird ebenfalls für Maßnahmen zum Wohle der Allgemeinheit (z.B. Rödelseer Markt) verwendet. Konjunkturpaket II Bürgermeister Klein verweist auf die in der Einladung beigefügten Unterlagen. Entsprechende Förderanträge sind bis Ende März zu stellen. Erst im Mai 2009 wird Klarheit herrschen, ob und welche Maßnahmen für die Gemeinde eingebracht werden können. In der Prioritätenliste steht an erster Stelle die energetische Sanierung der Schule. Hier gibt Bürger meister Klein das Antwortschreiben der Obersten Baubehörde zur Kenntnis. Weitere mög liche Maßnahmen wären der Kindergarten (Dämmung, Heizungstausch), Vereinsheim Fröhstockheim, Rathäuser Fröhstockheim und Rödelsee. Es macht erst Sinn den Haushalt aufzustellen, wenn entsprechende Aussagen der Regierung vorliegen. Der Maßnahmen- und Prioritätenliste wird zugestimmt. Eigene Baustellen a) Ehemalige Bauschuttdeponie Die Ingenieurkosten mit insgesamt 13.009,16 EUR sind ordentlich und vertragsgemäß abgerechnet. Die Restzahlung in Höhe von 1.904,74 EUR wird geleistet. b) Friedhof Rödelsee Die Schaffung eines „Kreuzweges“ im alten Friedhof wird umgesetzt. Es ist angedacht die einzelnen Quartiere künftig für Erd-, Urnenbestattungen, als Grünfläche, zum Aufstellen historischer oder besonders wertvoller Grabsteine zu verwenden. Das Büro arc.grün wird beauftragt, entsprechende Maßnahmen auszuschreiben. Der In vestitionsaufwand wird neben den Maßnahmen in Fröhstockheim und der Schlussrechnung der Maßnahme 2008 in Rödelsee ca. 50.000,00 EUR betragen. 4 c) Friedhof Fröhstockheim Die Arbeiten der Firma Rüger sind abgerechnet und geprüft. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 19.789,83 EUR. Das Urnenfeld und die weitere schon beschlossene Gestaltung wird von der Firma Goßmann, Veitshöchheim, umgesetzt. d) Löwenhof • Die Steuerplatine im Speiseaufzug war defekt. Die Kosten der Reparatur belaufen sich auf 1.760,78 EUR. Der Maßnahme wird nachträglich zugestimmt. • Mit der Nachbesserungen an den Fensterlaibungen in den historischen Sälen wird die Firma Wandler, Rödelsee, zum Angebotspreis von 963,99 EUR beauftragt. • In den historischen Sälen wird unter Mitwirkung von Architekt Buchholz versucht, eine bessere Akustik herzustellen. • Die Gewährleistungsmängel wurden geltend gemacht. Zu den laufenden Maßnahmen wird der Gemeinderat informiert bzw. finden zu gegebener Zeit Ortstermine statt. Genehmigungsfreistellung: Sven und Silke Hess; Neubau eines Einfamilienwohnhausses Es wird zur Kenntnis gebracht, dass der Neubau des Einfamilienwohnhauses mit Fertiggarage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 788/10, Am Schlossberg 8, bei Fam. Hess im Rahmen des Ge nehmigungsfreistellungsverfahrens erfolgt. Bauangelegenheit: Nutzung von Kfz-Stellplätze durch Herrn Martin Roßmark Es besteht damit Einverständnis, dass Herr Martin Roßmark, Bachgasse 14, für den Betrieb seiner Kleingaststätte Stellplätze auf dem öffentlichen Parkplatz „Rödelseer Markt“ nutzt. Die Nutzung wird beschränkt für die Zeit 15.00 Uhr bis 22.00 Uhr an Samstagen und Sonntagen. Eine Ablösungsvereinbarung entsprechend früherer Regelungen wie z. B. i. S. Winzerstube udgl. ist zu treffen. Bauvorhaben: Umnutzung Heckenwirtschaft zum Cafe; Hess Rudolf, Alte Iphöfer Straße 15/15a, Rödelsee Hess Rudolf, Alte Iphöfer Straße 15 / 15 a Umnutzung Heckenwirtschaft zum Cafe auf Grundstück Fl.Nr. 303, Gemarkung Rödelsee Das Vorhaben zur Umnutzung bzw. Erweiterung liegt in einem Mischgebiet. Stellplätze sind nachgewiesen. Mit dem Vorhaben besteht Einverständnis. Bauvorhaben; Ausgabe 3/09 Änderung von Hauseingang durch Manfred Troll Das Vorhaben von Herrn Manfred Troll, Alte Iphöfer Straße 23, wird grundsätzlich befürwortet. Soweit die baurechtlichen Vorschriften erfüllt werden und die notwendigen Unterlagen vorliegen wird Bürgermeister Klein ermächtigt, den Plan zur Genehmigung weiterzuleiten. Jugend a) Bauwägen Sowohl in Rödelsee wie auch in Fröhstockheim werden die Bauwägen durch die Jugend lichen wieder in Schuss gebracht. Voraussichtlich fallen Materialkosten in Fröhstockheim in Höhe von ca. 1.000,00 EUR und in Rödelsee einschließlich einer kleinen Musikanlage in Höhe von ca. 500,00 EUR an. Die Kosten werden von der Gemeinde getragen. Der Rödelseer Bauwagen soll zunächst hinter dem Feuerwehrgerätehaus abgestellt werden. Ggf. stünde auch der Platz am Tennisgelände des TSV zur Verfügung. Es werden Hausordnungen erarbeitet; die Jugendreferenten Chrischilles und Lussert begleiten das Projekt. b) Mobile Skateranlage Jugendreferent Dietmar Chrischilles berichtet von Gesprächen mit den Jugendlichen. Diese stellen sich die Schaffung einer mobilen Skateranlage in zwei Schritten vor. Nach Beschaf fung von mobilen Rampen könnte der geteerte Platz vor dem Bauhof Verwendung finden. Seitens des Gemeinderates besteht mit folgender „Basislösung“ Einverständnis.

• Beschaffung mobiler Rampen in 2009 - Haushaltsansatz 5.000,00 EUR, Überlegungen über Erweiterungen in 2010 • Nutzung des befestigten Platzes vor dem Bauhof • Regelung der Öffnungszeiten • Auf- und Abbau durch das Bauhofpersonal Jugendbeauftragter Chrischilles wird beauftragt und ermächtigt, diese Lösung mit der Jugend abzustimmen und umzusetzen. c) Treffen Jugendbeauftragter Am 12.03.09 findet im Jugendhaus Iphofen ein Treffen mit Frau Fragmeier, Landratsamt, statt. Dorferneuerung Fröhstockheim Das Amt für ländliche Entwicklung hat grundsätzlich Zustimmung für Maßnahmen im Rahmen des vorgegebenen Zuschusses erteilt. Am 20.02.09 haben die Arbeitskreise über mögliche Maßnahmen 2009 gesprochen und folgendes vorgeschlagen: a) Herstellung des Bolzplatzes mit Fangfallnetzen Nach Schätzung des Büros arc.grün belaufen sich die Kosten einschließlich Netze auf 16.190,15 EUR, worauf ein Zuschuss von 50 % entfällt. Mit der vorgeschlagenen Maßnahme besteht grundsätzlich Einverständnis. Das Büro arc.grün wird beauftragt Angebote anzufordern. Ebenfalls ein Angebot angefordert wird von der Firma Keitel, Prichsenstadt. Eine kurzfristige Umsetzung sollte möglichst bis Ende April 2009 erfolgen. b) Betonfertiggarage am Rathaus Über den vorgeschlagenen Abriss und Ersatz durch ein Carport wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. c) Weitere Maßnahmen Weitere Vorschläge und Empfehlungen wird der Arbeitskreis zur Sitzung am 06.04.09 vor stellen. Sonstiges, Wünsche und Anträge a) - Wein.Schöner.Land - Broschüre In der Prämiumsbroschüre ist Rödelsee mit keiner Silbe erwähnt. Die Antwort auf die Kritik des Bürgermeisters wird mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Begründet wird die fehlende Erwähnung mit fehlenden Auszeichnungen der Winzerbetriebe, der Nichtzertifizie rung des Weinfestes sowie die Nichtbeteiligung der Heckenwirtschaften und Direktver markter. b) Wasserzählertausch Der Austausch der Wasserzähler steht an. Für die Austauschzähler werden 2009 ca. 900,00 EUR und 2010 etwa 13.000,00 EUR bis 15.000,00 EUR anfallen. c) Einheimischen-Modelle Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union gegen die Bundesrepublik Deutsch land Über den Sachverhalt wird informiert. Sogenannte „Einheimischenmodelle“ bleiben zulässig. d) Lebenshilfe Kitzingen e.V Das Dankschreiben vom 09.02.09 wird zur Kenntnis genommen. e) Turmkreuz Kath. Kirche Die ungedeckten Kosten für den Sturmschaden belaufen sich auf 26.264,39 EUR. Der zuge sagte Zuschuss in Höhe von 10 % (maximal 3.300,00 EUR) = 2.626,44 EUR wird ausgezahlt. f) Entschädigungsfond Der gemeindliche Beitrag zum Entschädigungsfond nach dem Denkmalschutzgesetz für das Jahr 2009 beträgt 925,00 EUR. g) Touristikarbeit Eine Kopie des Schreibens der Gemeinde Fischbachau wird dem TVR-Vorsitzenden Walter Fuhrmann übergeben. Der TVR legt den „Wegweiser“ neu auf. Ergänzungsvorschläge sind noch erwünscht. 5 Ausgabe 3/09 Ärztlicher Bereitschaftsdienst der praktischen Ärzte Freitag, 03.04. - Sonntag, 05.04., Mittwoch, 08.04. Dr. Bischlager, Schützenstr. 5 97350 Mainbernheim...........................................Tel. 09323/203 Donnerstag, 09.04. ab 18.00 Uhr - Sonntag, 11.04. bis 8.00 Uhr Dr. Schilling, Ringsbühlweg 1 97346 Iphofen..................................................Tel. 09323/89959 Sonntag, 11.04. ab 8.00 Uhr - Montag, 13.04., Mittwoch, 15.04. Dr. Hörlin, Amtsschützengasse 2 97348 Markt Einersheim ..................................Tel. 09326/99993 Freitag, 17.04. - Sonntag, 19.04., Mittwoch, 22.04. Dr. Hopfner, Ludwigstr. 13 97346 Iphofen....................................................Tel. 09323/3042 Bei Nichterreichen des Arztes: • Vermittlungs- und Beratungszentrale für diensthabende Ärzte (auch Fachärzte) Tel. 01805/191212 • Rettungsleitstelle Würzburg Tel. 0931/19222 Apotheken Fr. 03.04. Kranich-Apotheke, Königsberger Str. 8, Kitzingen, Tel. 09321/33430 Sa. 04.04. Lamm-Apotheke, Marktstr. 25, Kitzingen, Tel. 09321/4577 So. 05.04. Löwen-Apotheke, Marktstr. 12, Kitzingen, Tel. 09321/4433 Mo. 06.04. Schwanen-Apotheke, Königsberger Str. 50, Kitzingen, Tel. 09321/33433 Di. 07.04. Förster’sche Apotheke, Markt Einersheim, Tel. 09326/99933 Mi. 08.04. Stern-Apotheke, Ritterstr. 22b, Kitzingen, Tel. 09321/4680 Do. 09.04. Brücken-Apotheke, Hindenburgring Süd 2, Kitzingen, Tel. 09321/4131 Fr. 10.04. Stadt-Apotheke Mainbernheim, Tel. 09323/291 Sa. 11.04. Apotheke im Ärztehaus, Moltkestr. 9, Kitzingen, Tel. 09321/6446 So. 12.04. Falter-Apotheke, Falterstr. 15, Kitzingen, Tel. 09321/4894 Mo. 13.04. Markt Apotheke, Marktplatz, Iphofen, Tel. 09323/3301 Di. 14.04. Kranich-Apotheke, Königsberger Str. 8, Kitzingen, Tel. 09321/33430 Mi. 15.04. Lamm-Apotheke, Marktstr. 25, Kitzingen, Tel. 09321/4577 Do. 16.04. Löwen-Apotheke, Marktstr. 12, Kitzingen, Tel. 09321/4433 Fr. 17.04. Schwanen-Apotheke, Königsberger Str. 50, Kitzingen, Tel. 09321/33433 Sa. 18.04. Förster’sche Apotheke, Markt Einersheim, Tel. 09326/99933 So. 19.04. Stern-Apotheke, Ritterstr. 22b, Kitzingen, Tel. 09321/4680 Mo. 20.04. Brücken-Apotheke, Hindenburgring Süd 2, Kitzingen, Tel. 09321/4131 Di. 21.04. Stadt-Apotheke Mainbernheim, Tel. 09323/291 Mi. 22.04. Apotheke im Ärztehaus, Moltkestr. 9, Kitzingen, Tel. 09321/6446 Do. 23.04. Falter-Apotheke, Falterstr. 15, Kitzingen, Tel. 09321/4894 Fr. 24.04. Markt Apotheke, Marktplatz, Iphofen, Tel. 09323/3301

• Beschaffung mobiler Rampen in 2009 - Haushaltsansatz<br />

5.000,00 EUR, Überlegungen über Erweiterungen in 2010<br />

• Nutzung des befestigten Platzes vor dem Bauhof<br />

• Regelung der Öffnungszeiten<br />

• Auf- und Abbau durch das Bauhofpersonal<br />

Jugendbeauftragter Chrischilles wird beauftragt und ermächtigt,<br />

diese Lösung mit der Jugend abzustimmen und umzusetzen.<br />

c) Treffen Jugendbeauftragter<br />

Am 12.03.09 findet im Jugendhaus Iphofen ein Treffen mit Frau<br />

Fragmeier, Landratsamt, statt.<br />

Dorferneuerung Fröhstockheim<br />

Das Amt für ländliche Entwicklung hat grundsätzlich Zustimmung<br />

für Maßnahmen im Rahmen des vorgegebenen Zuschusses<br />

erteilt. Am 20.02.09 haben die Arbeitskreise über mögliche<br />

Maßnahmen 2009 gesprochen und folgendes vorgeschlagen:<br />

a) Herstellung des Bolzplatzes mit Fangfallnetzen<br />

Nach Schätzung des Büros arc.grün belaufen sich die Kosten<br />

einschließlich Netze auf 16.190,15 EUR, worauf ein Zuschuss<br />

von 50 % entfällt.<br />

Mit der vorgeschlagenen Maßnahme besteht grundsätzlich Einverständnis.<br />

Das Büro arc.grün wird beauftragt Angebote<br />

anzufordern. Ebenfalls ein Angebot angefordert wird von der<br />

Firma Keitel, Prichsenstadt. Eine kurzfristige Umsetzung sollte<br />

möglichst bis Ende April 2009 erfolgen.<br />

b) Betonfertiggarage am Rathaus<br />

Über den vorgeschlagenen Abriss und Ersatz durch ein Carport<br />

wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.<br />

c) Weitere Maßnahmen<br />

Weitere Vorschläge und Empfehlungen wird der Arbeitskreis<br />

zur Sitzung am 06.04.09 vor stellen.<br />

Sonstiges, Wünsche und Anträge<br />

a) - Wein.Schöner.Land - Broschüre<br />

In der Prämiumsbroschüre ist <strong>Rödelsee</strong> mit keiner Silbe<br />

erwähnt. Die Antwort auf die Kritik des Bürgermeisters wird mit<br />

Verwunderung zur Kenntnis genommen. Begründet wird die<br />

fehlende Erwähnung mit fehlenden Auszeichnungen der Winzerbetriebe,<br />

der Nichtzertifizie rung des Weinfestes sowie die<br />

Nichtbeteiligung der Heckenwirtschaften und Direktver markter.<br />

b) Wasserzählertausch<br />

Der Austausch der Wasserzähler steht an. Für die Austauschzähler<br />

werden 2009 ca. 900,00 EUR und 2010 etwa 13.000,00<br />

EUR bis 15.000,00 EUR anfallen.<br />

c) Einheimischen-Modelle<br />

Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union gegen<br />

die Bundesrepublik Deutsch land<br />

Über den Sachverhalt wird informiert. Sogenannte „Einheimischenmodelle“<br />

bleiben zulässig.<br />

d) Lebenshilfe Kitzingen e.V<br />

Das Dankschreiben vom 09.02.09 wird zur Kenntnis genommen.<br />

e) Turmkreuz Kath. Kirche<br />

Die ungedeckten Kosten für den Sturmschaden belaufen sich<br />

auf 26.264,39 EUR. Der zuge sagte Zuschuss in Höhe von 10<br />

% (maximal 3.300,00 EUR) = 2.626,44 EUR wird ausgezahlt.<br />

f) Entschädigungsfond<br />

Der gemeindliche Beitrag zum Entschädigungsfond nach dem<br />

Denkmalschutzgesetz für das Jahr 2009 beträgt 925,00 EUR.<br />

g) Touristikarbeit<br />

Eine Kopie des Schreibens der <strong>Gemeinde</strong> Fischbachau wird<br />

dem TVR-Vorsitzenden Walter Fuhrmann übergeben.<br />

Der TVR legt den „Wegweiser“ neu auf. Ergänzungsvorschläge<br />

sind noch erwünscht.<br />

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Ausgabe 3/09<br />

Ärztlicher Bereitschaftsdienst der praktischen<br />

Ärzte<br />

Freitag, 03.04. - Sonntag, 05.04., Mittwoch, 08.04.<br />

Dr. Bischlager, Schützenstr. 5<br />

97350 Mainbernheim...........................................Tel. 09323/203<br />

Donnerstag, 09.04. ab 18.00 Uhr - Sonntag, 11.04.<br />

bis 8.00 Uhr<br />

Dr. Schilling, Ringsbühlweg 1<br />

97346 Iphofen..................................................Tel. 09323/89959<br />

Sonntag, 11.04. ab 8.00 Uhr - Montag, 13.04., Mittwoch,<br />

15.04.<br />

Dr. Hörlin, Amtsschützengasse 2<br />

97348 Markt Einersheim ..................................Tel. 09326/99993<br />

Freitag, 17.04. - Sonntag, 19.04., Mittwoch, 22.04.<br />

Dr. Hopfner, Ludwigstr. 13<br />

97346 Iphofen....................................................Tel. 09323/3042<br />

Bei Nichterreichen des Arztes:<br />

• Vermittlungs- und Beratungszentrale für diensthabende<br />

Ärzte (auch Fachärzte) Tel. 01805/191212<br />

• Rettungsleitstelle Würzburg Tel. 0931/19222<br />

Apotheken<br />

Fr. 03.04. Kranich-Apotheke, Königsberger Str. 8, Kitzingen,<br />

Tel. 09321/33430<br />

Sa. 04.04. Lamm-Apotheke, Marktstr. 25, Kitzingen, Tel.<br />

09321/4577<br />

So. 05.04. Löwen-Apotheke, Marktstr. 12, Kitzingen, Tel.<br />

09321/4433<br />

Mo. 06.04. Schwanen-Apotheke, Königsberger Str. 50, Kitzingen,<br />

Tel. 09321/33433<br />

Di. 07.04. Förster’sche Apotheke, Markt Einersheim, Tel.<br />

09326/99933<br />

Mi. 08.04. Stern-Apotheke, Ritterstr. 22b, Kitzingen, Tel.<br />

09321/4680<br />

Do. 09.04. Brücken-Apotheke, Hindenburgring Süd 2, Kitzingen,<br />

Tel. 09321/4131<br />

Fr. 10.04. Stadt-Apotheke Mainbernheim, Tel. 09323/291<br />

Sa. 11.04. Apotheke im Ärztehaus, Moltkestr. 9, Kitzingen,<br />

Tel. 09321/6446<br />

So. 12.04. Falter-Apotheke, Falterstr. 15, Kitzingen, Tel.<br />

09321/4894<br />

Mo. 13.04. Markt Apotheke, Marktplatz, Iphofen, Tel.<br />

09323/3301<br />

Di. 14.04. Kranich-Apotheke, Königsberger Str. 8, Kitzingen,<br />

Tel. 09321/33430<br />

Mi. 15.04. Lamm-Apotheke, Marktstr. 25, Kitzingen, Tel.<br />

09321/4577<br />

Do. 16.04. Löwen-Apotheke, Marktstr. 12, Kitzingen, Tel.<br />

09321/4433<br />

Fr. 17.04. Schwanen-Apotheke, Königsberger Str. 50, Kitzingen,<br />

Tel. 09321/33433<br />

Sa. 18.04. Förster’sche Apotheke, Markt Einersheim, Tel.<br />

09326/99933<br />

So. 19.04. Stern-Apotheke, Ritterstr. 22b, Kitzingen, Tel.<br />

09321/4680<br />

Mo. 20.04. Brücken-Apotheke, Hindenburgring Süd 2, Kitzingen,<br />

Tel. 09321/4131<br />

Di. 21.04. Stadt-Apotheke Mainbernheim, Tel. 09323/291<br />

Mi. 22.04. Apotheke im Ärztehaus, Moltkestr. 9, Kitzingen,<br />

Tel. 09321/6446<br />

Do. 23.04. Falter-Apotheke, Falterstr. 15, Kitzingen, Tel.<br />

09321/4894<br />

Fr. 24.04. Markt Apotheke, Marktplatz, Iphofen, Tel.<br />

09323/3301

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