Die Mär von der sinkenden Gefährdung - Foeg.de

Magazin des Deutschen BundeswehrVerbandes www.dbwv.de 6/2013MaliWo der Einsatzist, ist auchder VerbandInterviewDirk Niebel zurVerzahnung vonmilitärischer undziviler HilfeKSK-Soldat gefallenDie Mär vonder sinkendenGefährdung

Die Bundeswehr Juni 20131OberstleutnantAndré Wüstner,StellvertretenderBundesvorsitzender desDeutschen Bundeswehr-VerbandesZur SacheAfghanistan: Der Kriegist noch nicht beendetMeine lieben Kameradinnen undKameraden, liebe Kolleginnen undKollegen, liebe Leserinnen und Leser,Ein Kamerad ist gefallen. Ein weitererwurde verwundet. Manche von uns kennenbeide persönlich. Der Verlust einesKameraden – dieses Mal vom KSK -trifft uns immer ins Mark. Unsere Gedanken,Gebete und unser Mitgefühl sind beiden Angehörigen und bei dem verwundetenKameraden, dem wir von Herzen einemöglichst schnelle Genesung wünschen.Mit der Nachricht über den ersten inAfghanistan gefallenen Kameraden derBundeswehr seit fast zwei Jahren sindPolitik und Öffentlichkeit wieder aufgewacht.Es wurde deutlich vor Augengeführt, was für die Menschen in derBundeswehr selbstverständlich ist: Auchwenn die – ohnehin spärliche – medialeBerichterstattung über den Einsatz inAfghanistan sich auf die logistischenHerausforderungen der Rückverlegungkonzentriert, bleibt der Einsatz am Hindukuschgefährlich: Der Krieg dort istnicht beendet. Der vom Bundestagbeschlossene „Abzug“ der BundeswehrEnde 2014 vernebelt die Tatsache, dassdie afghanische Wirklichkeit von Stabilitätweit entfernt ist. Die Reduzierungdes medialen – und oft auch politischen –Interesses an den Einsätzen der Bundeswehrauf problematische Sanitäranlagenin der Türkei oder hohe Temperaturen inMali hat daran ganz sicher auch einenAnteil.Besonders tragisch ist, dass unserKamerad vom KSK fiel, nachdem daseigentliche Gefecht schon beendet war.Dieser traurige Umstand steht symbolischfür unseren nun schon zwölf Jahrewährenden Kampf in Afghanistan: Es isteben nicht vorbei, wenn es vorbei zu seinscheint!Der Tod eines jeden Kameraden bereitetuns große Schmerzen, der nachhaltighaften bleibt. Für Soldaten ist es jedochauch eine berufliche Selbstverständlichkeit,ihr Leben bei der Erfüllung einermilitärischen Mission einzusetzen. DiesesRisiko gehört zu jeder militärischenOperationsplanung und -durchführung.Umso berechtigter ist die Erwartung,dass politische Entscheidungsträger –also auch alle Mitglieder des Bundestages,die die Parlamentsarmee Bundeswehrin Marsch setzen – diese Tatsachestets vor Augen haben. Die Menschen inder Bundeswehr müssen genauso wie diedeutsche Öffentlichkeit davon ausgehenkönnen, dass nicht nur Verteidigungspolitikervor jedem Mandat eine entsprechendeAbwägung vornehmen. Wenn inweiten Teilen der öffentlich wahrnehmbarenReaktion in der Politik auf den Verlustunseres Kameraden überraschtesEntsetzen dominiert, verwundert esnicht, wenn das Vertrauen in die konzeptionelleErnsthaftigkeit sicherheitspolitischerEntscheidungen Risse zeigt.Mit kameradschaftlichen undkollegialen Grüßen

2 Die Bundeswehr Juni 2013AktuellVerteidigungsministerThomas deMaizière voreinem Modell des„Euro Hawk“.De Maizière verteidigt Stopp von „Euro Hawk“Erst erklärt der Staatssekretär den teuren Drohnen-Flop. Nun rechtfertigt Ministerde Maizière das Vorgehen selbst. Die Opposition spricht vom „Pannenminister“.Erleichterungen für verletzte Soldatenbleme nicht adäquat behoben werdenkönnen, wenn Kosten aus dem Ruderzu laufen drohen, dann ziehen wir lieberdie Reißleine.“ Die Oppositionwarf dem Minister Täuschung des Parlaments,der Öffent lichkeit und deseigenen Kabinetts vor. SPD-Gene -ralsekre tärin Andrea Nahles sprachvom „Pannenminister“ de Maizière:„Er hat sein Haus nicht im Griff.“BundeswehrVerband fordertNachbesserungen bei TruppenreformBerlin. Bundeswehrsoldaten, die imEinsatz verletzt wurden, erhalten diefinanzielle Unterstützung des Staateskünftig aus einer Hand. Der Bundestagbeschloss eine Reform der sogenanntenBeschädigtenversorgung.Die Zuständigkeit für die Zahlungenwechselte bislang nach dem Ende desWehrdienstverhältnisses von derBerlin. Der Bundeswehrverbandhat Nachbesserungen beider Reform der Streitkräftegefordert. Vor der Bundestagsdebattezum Stand des Umbauskritisierte Verbandschef UlrichKirsch im ZDF-“Morgenmagazin“,dass die Bundeswehr zuviele Aufträge bei zu wenig Personalwahrnehmen müsse. „Das führtdazu, dass wir Unwuchten habenim Verhältnis von Einsatzzeit zuPausen“, sagte er.Dringenden Handlungsbedarfsieht Oberst Kirsch auch bei derPlanungssicherheit für die Truppenmitglieder.Die Reform selbstbezeichnete der Vorsitzende desBundeswehrverbands als alternativlos:„Nun ist das vergosseneMilch und wir müssen damit umgehen.“Die Art und Weise, wie siedurchgeführt werde, lasse aber vieleAlternativen zu.dpaBundeswehrverwaltung zu den Behördender Bundesländer. Ab demJahr 2015 werden jedoch sämtlicheZuständigkeiten schrittweise auf denBund übertragen. Damit sollen dieBetroffenen leichter und schneller anihr Geld kommen. Die noch notwendigeZustimmung des Bundesrats zuder Neuregelung gilt als sicher. dpaBundestag verlängert Anti-Piraten-MissionBerlin. Die Bundeswehr beteiligt sichein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatzvor der Küste Somalias. Der Bundestagverlängerte mit schwarz-gelberMehrheit die Beteiligung von bis zu1400 deutschen Soldaten an der EU-Mission „Atalanta“. Derzeit befindensich knapp 300 Einsatzkräfte der Bundeswehrim Indischen Ozean, um dortdie für den Welthandel wichtigen Seewegezu sichern.Im vergangenen Jahr sind die Piratenattackenvor der somalischen Küstedeutlich zurückgegangen. Im Vergleichzu 2011 halbierte sich auch dieZahl der Schiffsentführungen. dpaFoto: Bundeswehr via flickrDas Ministerium hatte dieBeschaffung des größten unbemanntenFlugzeugs der Welt wegen massiverProbleme bei der Zulassung fürden europäischen Luftraum ge stoppt.Der Schaden für den Bundeshaushaltliegt in dreistelliger Millionenhöhe.Die Zulassungsprobleme waren demMinisterium nach eigenen Angabenbereits seit Ende 2011 bekannt. DeMaizière versprach, die Entscheidungsfindunggenau chronologischdarzulegen. SPD und Grünen verlangeneine Erklärung von ihm AnfangJuni vor dem Verteidigungsausschuss.Auch BundeswehrVerbandschefOberst Ulrich Kirsch kritisierte denFlop um die Beschaffung der Drohne.„Die gesamte Truppe schüttelt darüberden Kopf“, sagte Kirsch. „Das Geld,das hier fehlinvestiert worden ist, hättenwir an anderer Stelle gut gebrau-Berlin. Verteidigungsminister Thomasde Maizière hat den späten Stoppdes milliardenschweren Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ verteidigt undAufklärung versprochen. Das Ministeriumhabe zunächst versucht, dieProbleme bei der Zulassung der Drohnezu lösen, sagte de Maizière in einerRegierungserklä rung im Bundestag.„Wenn wir dann sehen, dass diese Prochenkönnen.“ Es müsse strukturelleKonsequenzen aus dem Vorganggeben, darunter ein besseres Controllingbei Rüstungsprojekten. „Wo, dasmuss im Zuge der Aufarbeitung diesesFalles ge klärt werden.“ Für persönlicheSchuldzuweisungen sei es zu früh,sagte Kirsch. Jedoch müsse das Ministeriumalle Fragen beantworten.De Maizière zog auch eine Zwischenbilanzder Bundeswehrreform,die er als „tiefgreifenden Umbruch“bezeichnete. „Mit der Neuausrichtungder Bundeswehr setzen wir einen verteidigungspolitischenSchlussstrichunter den Kalten Krieg und auch seineNachwehen.“ Er verteidigte die Re -form gegen Kritik aus der Truppe,stellte aber auch Änderungen nacheiner Überprüfung der Reformergebnisseim nächsten Jahr in Aussicht.„Ein Nachsteuern ist aber keinegrundlegende Revision der Neuausrichtung“,betonte er.Die Opposition forderte Nachbesserungen.Die SPD versicherte aber,dass sie bei einem Bundestagswahlsiegkeine neue Reform einleiten werde. ■Gleichstellung: Oberst Kirsch siehtFortschritte, aber auch unverändert DefiziteBerlin. Derzeit wird die Novelle desSoldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes(SGleiG) im Bundestagberaten. Mit dem Änderungsgesetzsollen die militärischen Gleichstellungsbeauftragtenin die neueStruktur überführt werden. In derAnhörung des Verteidigungsausschussesvertrat Oberst Ulrich Kirsch,Vorsitzender des DBwV, die Belangeder Soldatinnen und Soldaten.„Das Gleichstellungsrecht ist einfrauenpolitisches Instrument, und derDeutsche BundeswehrVerband istschon seit langem ein Vorreiter inSachen ,Frauen in den Streitkräften’“,sagte Kirsch und fügte hinzu: „Mitdem Urteil der Musterklägerin desVerbandes, Tanja Kreil, hatten ab2001 die Frauen Zugang in alle Verwendungender Bundeswehr erhalten.“Kirsch begrüßte den vorliegendenEntwurf des SGleiG grundsätzlich.Gleichzeitig wies er jedoch auch daraufhin, dass das Papier weiterhinungleiche Regelungen im VergleichDBwV-VorsitzenderOberst Ulrich Kirschbei der Anhörung imVerteidigungsausschuss.zum Bundesgleichstellungsgesetzbeinhalte. Insbesonderebemängelte derBundesvorsitzende denerschwerten Zugang zu Teilzeitlösungenund die unterschiedlichen Informationspflichten.Der vorliegende Entwurf sehezudem Wählergruppen mit einerSpannweite von acht bis zu 18 000Wählerinnen vor. Bei derartig großenZuständigkeitsbereichen sei eineeffektive Vertretung schon wegen derhohen Fallzahlen kaum möglich. DieNeuregelung müsse daher erheblichflexibler gefasst und eine vollständigeAbdeckung der gesamten Bundeswehrdurch die Gleichstellungsbeauftragtensichergestellt werden.Als weitere Sachverständige wurdender Verfassungsrechtler BerndGrzeszick von der Universität Heidelberg,die Expertin für öffentlichesRecht von der Bundeswehr-UniversitätHeidelberg, Margarete Schuler-Harms, sowie die RechtsanwältinGudrun Schattschneider vom Arbeiterund Samariter Bund Deutschlandgehört. Die abschließende Befassungdes Entwurfes zum SgleiG im Bundestagist für Anfang Juni vorgesehen.

Inhalt Die Bundeswehr Juni 2013 3ImpressumISSN 0007-5949Herausgeber:Deutscher BundeswehrVerband e.V.Südstraße 123, 53175 Bonn,Tel.:(0228) 3823-0Oberst Ulrich Kirsch,BundesvorsitzenderJan Meyer, Leiter Presse- undÖffentlichkeitsarbeitRedaktion:Südstraße 123, 53175 Bonn,Fax: (0228) 38 23-219Internet: http://www.dbwv.de,E-Mail: presse@dbwv.deDie Redaktion übernimmt keineHaftung für unverlangt eingesandteManuskripte, Fotos und Illustrationen.Es entsteht kein Anspruchauf Honorierung und Rücksendung.Chefredakteur:Frank Henning (verantwortlich)Stellvertretender Chefredakteur:Yann BombekeRedakteurin:Christine HepnerLektorat: Jörg-Thomas FödischLayout: Rainer Roßbach,freier MitarbeiterRedaktionsassistentin:Babette NürnbergTel.: (0228) 3823-212/213Alle mit vollem Namen oderNamenszeichen versehenen Arti -kel stellen nicht unbedingt dieMeinung der Redaktion oder desDBwV dar. Postbezug 30 Eurojährlich, zzgl. Zustellgebühr. FürMitglieder ist der Bezug im Mitgliedsbeitragenthalten.Herstellung/Anzeigenverwaltung:Gebr. Lensing GmbH & Co. KG,Postfach 1050 51, 44047 Dortmund,Tel.: (0231) 9059-0Anzeigen:Frank Henke (verantwortlich)IVWund Sabine Bahr-Sarnes,Tel.: (0231) 9059-6421,Fax: (0231) 9059-8605,Foto: HenningVerbandspolitikZur Sache: Der Krieg ist noch nicht beendet 1Reform: Wie das Travel Management neuausgerichtet wird 26Beihilfe: Kosmetik oder Befreiungsschlag? 29Teilstreitkräfte/OrganisationsbereicheHeer: Trauer um einen gefallenen Soldaten 30Streitkräftebasis: Rücktransport via Trabzon 34Luftwaffe: Personalrat nimmt Arbeit auf 40Marine: „Fliegendes Auge“ zurück aus Afrika 42Sanitätsdienst: Vertrauensvotum vom Wähler 44Rund um den BundZwischenruf: Zur Situation der SaZ 51Berichte/ReportagenSporttherapie: Rückkehr in den Alltag 16Hilfe in der Not: Der von Rohdich’scheLegatenfonds 66Vertrauenspersonen/PersonalräteZwischenruf: Halbzeit bei den Wahlen 60Urteil: Betriebsratstätigkeit kann nicht zurKündigung führen 63AuslandseinsatzInhaltBestandsaufnahmeDie Arbeitsgruppe Vereinbarkeitvon Familie und Dienst/Beruftagte. Fazit: Es ist noch viel zutun auf dem Weg zu einer familienfreundlichenBundeswehr.Seite 22Mali: Verbandsvize im Einsatzgebiet 6Interview: Staatssekretär im Gespräch 8Hintergrund: Krisengebiet Sahel-Zone 10FöG-NewsGeburtstag: 100 Jahre Spedition Beckmann 83Personalia/GedenkenGedenken 84Ehrungen und Auszeichnungen 85LeserforumBriefe an die Redaktion 46AnsprechpartnerAuslandseinsatz 14Verband intern 69MagazinInhalt/Impressum 3Freizeit & Multimedia: Rüstkammer Dresden –Modenschau der alten Rittersleut’ 93Kino: „Olympus Has Fallen“ 94Auto: Ford Fiesta ST 95Rätsel 96E-Mail: sabine.bahr-sarnes@mdhl.deAnzeigen und Beilagen in dieserZeitschrift sind nicht als Empfehlungdes DBwV anzusehen.Anzeigenschluss ist jeweils der5. eines Vor monats. Es gilt derzeitdie Anzeigen preisliste Nr. 42.RedaktionsschlussJuli-Ausgabe:Montag, 10. Juni 2013Versorgung und EhemaligeBeihilfe: Krebstherapie gefährdet 48DBwV regionalAus den Landesverbänden 71JustitiaFür NPD aktiv: Reservist verliert Ruhegehalt 80Unser Titelbild zeigt einen Einsatz in der Provinz Baghlan. DerTod eines KSK-Soldaten hat die Öffentlichkeit aufgerüttelt. BittereErkenntnis: Der Krieg in Afghanistan ist noch lange nicht vorbei.Berichte auf den Seiten 1, 4, 30 und 31.(Foto: dpa).

4 Die Bundeswehr Juni 2013AuslandseinsatzBundeskanzlerinAngela Merkelspricht mit angetretenendeutschenISAF-Soldaten.Merkel will Afghanistan nicht im Stich lassen– Trauer um GefalleneKanzlerin Merkel bietet Afghanistan Hilfe nach 2014 an – fordert aber auch Fortschritte in demKrisenland. Bei einem Truppenbesuch in Kundus gedenkt sie der Gefallenen des Einsatzes undbedauert den Tod eines KSK-SoldatenMasar-i-Scharif. Bei einem Blitzbesuchin Afghanistan hat BundeskanzlerinAngela Merkel dem LandUnterstützung auch nach dem Endedes Nato-Kampfeinsatzes 2014angeboten. Sie stellte der Regierungvon Präsident Hamid Karsai aberzugleich Bedingungen. Knapp eineWoche nach dem Tod eines deutschenElite-Soldaten in Afghanistanzollte die Kanzlerin bei einem Truppenbesuchin Kundus den Gefallenenihren Respekt. Den Tod des Soldatennannte sie einen Rückschlag.Die afghanische Regierung wurdeam Freitag aus Sicherheitsgründenerst kurz vor Merkels Ankunft inMasar-i-Scharif über den eintägigenBesuch informiert.„Wir wollen die Afghanen undAfghanistan nicht einfach im Stichlassen“, sagte Merkel am Freitagvor Soldaten im nordafghanischenBundeswehr-Hauptquartier in Ma -sar-i-Scharif. „Wenn die anderenNationen mitmachen, dann istDeutschland bereit, auch nach 2014in ganz anderer Form weiter Verantwortungzu übernehmen.“ DieKanzlerin stellte aber auch klar,dass es keine bedingungslose Hilfegebe. „Wir erwarten Fortschritte,wir erwarten faire Wahlen, wirerwarten einen politischen Prozess,denn die Besiegung der Aufständischenwird alleine durch militärischeKraft auch nicht gelingen.“Der in der Provinz Baghlangefallene Soldat war der erste desKommandos Spezialkräfte (KSK).Der Hauptfeldwebel geriet in einenHinterhalt der Taliban und wurdeerschossen. Der 32-Jährige war dererste Bundeswehrsoldat seit fastzwei Jahren, der in Afghanistangetötet wurde. Merkels Reise warschon vor dem Todesfall geplantgewesen.„Jeder Gefallene ist ein schwererSchlag für uns. Da wir eine längereZeit keinerlei Gefallene hatten, wares natürlich insofern auch ein Rückschlag“,sagte Merkel in Kundus vorJournalisten. „Es hat uns vor Augengeführt, dass es eine nach wie vorkomplizierte Situation ist.“ Sie sagteallerdings auch, dass sich die Strategieder Ausbildung afghanischerStreitkräfte und die Übergabe derVerantwortung an sie bewährt habe.„Vieles ist geschafft.“Bis zum Auslaufen des Nato-Kampfeinsatzes Ende 2014 übernehmendie afghanischen Sicherheitskräfte(ANSF) schrittweisemehr Verantwortung. Die Nato willdie ANSF nach 2014 in einer Folgemissionausbilden, beraten undunterstützen. Deutschland hat angeboten,dafür bis zu 800 Soldaten zurVerfügung zu stellen. Derzeit sindnoch 4300 Bundeswehrsoldaten inAfghanistan stationiert.Bei einer Andacht am Ehrenhain imBundeswehr-Feldlager in Kundusgedachte Merkel der Toten des Einsatzes.Vor den Soldaten sagte sie:„Da ist mir natürlich wieder auchbewusst geworden, dass Sie IhrenDienst tun nicht einfach aus Pflicht -erfüllung, sondern auch untergroßen, großen Risiken.“ Die Bundeswehrwill das Feldlager in Kundusim Herbst an die Afghanenübergeben und den verlustreichenEinsatz in der Unruheprovinz dannnach knapp zehn Jahren beenden.Aus deutschen Regierungskreisenhieß es, die afghanische Regierungsei aus Sicherheitsgründenerst kurz vor der Landung von derDeutschen Botschaft über MerkelsBesuch in Kenntnis gesetzt worden.Auch ein Berater Karsais sagte, dieRegierung in Kabul habe vorhernicht gewusst, dass Merkel einenBesuch in Afghanistan plane.Der Präsidentenberater, dernicht namentlich genannt werdenwollte, sagte, unangemeldete Besucheentsprächen nicht der „diplomatischenNorm“. Es sei „ziemlichrespektlos“, wenn ausländischeRegierungsvertreter das Landbesuchten, ohne die afghanischeRegierung darüber in Kenntnis zusetzen. Merkel flog am Freitag nichtnach Kabul. Karsai traf sie auf derReise nicht.Merkel war in Begleitung vonVerteidigungsminister Thomas deMaizière in Masar-i-Scharif gelandet,wo die Bundeswehr ihren größtenStandort in Afghanistan unterhält.Von dort aus flog die Delegationper Hubschrauber nach Kundus.Vor wenigen Tagen waren zweiBundeswehr-Hubschrauber inAfghanistan von Aufständischenbeschossen worden. Niemand kamzu Schaden.Es ist Merkels fünfter Afghanistan-Besuchseit 2007. Erstmalsflog die Kanzlerin direkt mit einemRegierungs-Airbus von Berlin nachMasar-i-Scharif. Bei den vorangegangenenReisen musste sie ausSicherheitsgründen im usbekischenTermes in eine Militärmaschine mitRaketenabwehrsystem umsteigen.Der Afghanistan-Einsatz kostetebislang 53 deutsche Soldaten dasLeben. 35 davon starben bei Angriffenund Anschlägen. Merkel hattedie deutschen Soldaten in Afghanistanzuletzt im März 2012 besucht.Sie reiste anschließend wiederzurück nach Berlin.dpaFotos: Bw via FlickrAndacht imEhrenhain:Die Kanzleringedachte dergefallenenSoldaten.

Die Bundeswehr Juni 20135Notizen aus der HauptstadtSeine Unterstützung für unsere Soldatenin Afghanistan ist für Til Schweiger ganzoffenbar eine echte Herzensangelegenheit:Der Filmstar hat auf seiner Facebook-Seitedazu aufgerufen, Geld für die AngehörigenKSK-Soldaten zu spenden, der am 4. Mai innahe dem OP North in Afghanistan gefallenist. Der Hauptfeldwebel hat seine Frau undzwei Kinder hinterlassen. Schweiger in seinemAufruf: „Bitte helft durch Eure Spenden –jedes bisschen hilft!!“Schweiger selbst ließ es nicht bei einembisschen Hilfe – wie die BILD-Zeitung berichtet,hat er selbst der Familie 10 000 Eurogespendet.Und das, obwohl ihm sein Engagement inder Vergangenheit schon Hass und wütendeAttacken eingebracht hat. Im März hattenunbekannte Täter sein Haus mit Farbebeschmiert und das Auto seiner Freundinangezündet. In einem Bekennerschreiben aneine Tageszeitung hatten die Attentäter ihrenAnschlag mit Schweigers Unterstützung derSoldaten begründet.Der Bundesvorsitzende des DeutschenBundeswehrVerbandes, Oberst UlrichKirsch, hatte das feige Attentat auf das Schärfsteverurteilt und erklärt: „Es ist sehr bedenklich,dass die Täter seine Unterstützung für dieSoldatinnen und Soldaten im Einsatz zum Vorwandfür ihr Tun nehmen. Til Schweiger istsolidarisch mit uns Soldaten, jetzt sind wirsolidarisch mit ihm.“Eins ist klar: Solche Freunde kann dieBundeswehr gut gebrauchen.✶✶✶✶✶Die Nachricht vom Tod des Hauptfeldwebelssorgte auch auf dem Bundesparteitag der FDPin Nürnberg für Entsetzen und Betroffenheit.Parteichef Philipp Rösler unterbrach denAblauf, bat die Delegierten, sich zu erhebenund eine Schweigeminute einzulegen. DerVizekanzler: „Wir sind in Gedanken bei denAngehörigen und bei der Familie, bei denFreunden und bei seinen Kameraden.“Der Stellvertretende BundesvorsitzendeOberstleutnant André Wüstner, der denDeutschen BundeswehrVerband beim Parteitagder Liberalen vertrat: „Das war ein gutesZeichen. Und es ist sehr beeindruckend, wennvon einem Moment zum anderen die hektischeBetriebsamkeit eines Parteitags zum Erliegenkommt.“ Im Vorfeld der Bundestagswahlwaren hochrangige Verbandsvertreter bei allenwesentlichen Parteitagen zugegen.✶✶✶✶✶Wenn es nicht so traurig und absurd wäre, müssteman wohl lachen. Und sich damit trösten,dass es vor allem die auch von der Bundeswehrgeschützte Freiheit ist, die solche schrägenFoto: HepnerEin völlig falsches(Friedens-)SignalJan Meyer,HerausgeberGeschichten erst ermöglicht. Aber so zeigt diefolgende Meldung einfach nur, wie notwendigdie immer wieder angemahnte breite sicherheitspolitischeDebatte in Deutschland tatsächlichist: Drei Schulen werden mit dem „AachenerFriedenspreis 2013“ ausgezeichnet, weilsie Besuche von Jugendoffizieren der Bundeswehrverbieten.In der Begründung heißt es: „Die Jugend sollerzogen werden im Geiste der Menschlichkeit,der Demokratie und der Freiheit, zur Duldsamkeitund zur Achtung vor der Überzeugung desanderen […]. In Liebe zur Völkergemeinschaftund Friedensgesinnung. Diesen Auftrag könnenVertreterInnen einer Armee nicht erfüllen.“ Dasist schon eine ziemliche Unverschämtheit.Hauptmann Uwe Köpsel, LandesvorsitzenderOst im Deutschen BundeswehrVerband undlangjähriger Wehrdienstberatungsoffizier: „Jetztsind die vielen Schuldirektoren gefordert, dieselbst einen Reserve-Dienstgrad tragen. Icherwarte zudem ein deutliches Signal aus der Politik!“✶✶✶✶✶Eine nette Überraschung hatte Dirk Niebel,Mützen-Sammler und Bundesminister für wirtschaftlicheZusammenarbeit und Entwicklung,für uns bereit, als ich mit meinem KollegenMützentausch:Minister DirkNiebel erhielteine mit DBwV-Verbandslogo.Und schenkteim Gegenzugden RedakteurenKopfbedeckungenmitdem BMZ-Schriftzug.Frank Henning zum Interview (siehe Seite 18)bei ihm war. Befragt nach seinem Wahrzeichen,der alten Feldmütze, die er lange bei Auslandsreisengetragen hatte, erzählte er: „Meine Mützeist jetzt im Haus der Geschichte gelandet, alsAusstellungsstück. Ich wollte diese Mützeeigentlich nur zum Schutz vor Sonne und Regentragen, aber sie wurde ein Politikum.“Vermissen muss er das gute Stück allerdingsnicht: „Cotton made in Afrika“, dieInitiative der Aid by Trade-Stiftung, hat ihm1000 neue Niebel-Mützen geschenkt. Mit kleinemBMZ-Logo an der Seite, und, wie der Ministerbetont, „streng mit Sponsoringvertrag.“Die meisten der Mützen gehen jetzt alsGeschenk an Journalisten, die ihn auf Reisenbegleiten. Und an uns. Vielen Dank!

6 Die Bundeswehr Juni 2013AuslandseinsatzFotos: Bundeswehr via flickrEin deutscher Ausbilder überwacht das Verlegen von S-Drahtsperren durch malische Rekruten. Die Ausbildungsmission des deutschenKontingents ist jetzt voll angelaufen. Die Pioniere leisten unter schwierigen klimatischen Bedingungen ausgezeichnete Arbeit.Wo die Bundeswehr ist, ist auch der VerbandVerbandsvize unterwegs in Mali: Mit seinen Ansprechpartnern und Mandatsträgern ist dieInteressenvertretung in den Einsätzen wie in der Heimat präsent – auch in WestafrikaAnfang Mai reiste der StellvertretendeBundesvorsitzende,Oberstleutnant AndréWüstner, gemeinsam mit StaatssekretärThomas Kossendey fürmehrere Tage zu unseren Einsatzkontingentennach Senegal undMali. Ziel war es, sich erneut dieSituation unserer Kameradinnenund Kameraden vor Ort zu vergegenwärtigenund zudem den politischenRahmen eines möglichenzukünftigen Engagement Deutschlandszu erörtern. Im Kern ging esum die Umsetzung der Mandate zuEUTM MALI und AFISMA sowieden Übergang zur zukünftigen UN-Mission MINUSMA (siehe Seiten10 bis 12).Einsatzrealität fühlenAuf dem Reiseprogramm standenGespräche mit Kameradinnen undKameraden in Dakar, Bamako undKoulikoro. Dazu kamen Gesprächemit den deutschen Attachés undBotschaftern von Senegal undMali. Zur Gesamtlage in Mali undder Sahelzone erfolgten Briefingsvom Leiter UNOM, dem Kommandeurvon AFISMA, dem Kommandeurvon EUTM sowie dem VerteidigungsministerMalis. Die Reisestärkte das verbandliche Netzwerkin den beteiligten Ressorts (AuswärtigesAmt, Bundesministeriumfür wirtschaftliche Zusammenarbeitund Entwicklung sowie Verteidigungsministerium).Zudem ge -wann der Verbandsvize, der im Verbanddie Verantwortung für dieEinsätze trägt, frische Eindrückevon der Situation in diesen neuenEinsatzgebieten. Damit ist derDBwV über die alltäglichen Sorgenund Nöte der Soldaten, aber auchüber die großen politischen Entwicklungenhervorragend im Bilde.Es ist der Anspruch des Verbandes,seriös zur Situation vor OrtStellung beziehen können.Zwar gewährleistet das hervorragendeNetzwerk der Ansprechpartner(Seite 14) einen sehr guten Informationsflusszu den sozialen As -pekten im Einsatzgebiet. Doch daskann nicht hundertprozentig den persönlichenEindruck vor Ort ersetzen.Auf dem Markt in Bamako oder demAusbildungsplatz der deutschen Pioniereist die Einsatzrealität spürbar.„Alles in allem gilt: Wo die Bundeswehrist, ist auch der Deutsche BundeswehrVerband.Durch unsereAnsprechpartner und die Besuchevon Bundesvorstandsmitgliedernkann man den DBwV vor Ort erleben,auch wenn nicht der Einzelne,sondern wir alle der DBwV sind“,sagte Oberstleutnant Wüstner.Improvisationsvermögen imAnfangskontingentWährend der Reise stellte die Delegationerneut schnell fest, was esheißt, im „Anfangskontingent“ zusein. Hier ist gefordert, was unsereKameradinnen und Kameradenauch international bekannt macht –Flexibilität und Improvisationsvermögen.Wie in anderen Einsätzengilt es, Mankos der anfänglichenEinsatzgestellung zu kompensierenund unbürokratische Lösungen zufinden. „Das ist das schöne an denErstkontingenten. Man hat zwaretwa noch nicht seinen Marketenderladen,aber wir können unsereProblemchen flexibel und unbürokratischlösen“, sagte ein Stabsfeldwebelin Bamako.Wichtig ist den Kameraden le -diglich, dass die wesentlichen Bausteineder Betreuung und Fürsorgeschnell ergänzt werden. StaatssekretärKossendey ist in der Bundeswehrdafür bekannt, dass er sichnicht nur um die großen politischenThemen, sondern ebenso um diesozialen Aspekte der Menschen imKontingent kümmert. Schon aufdem Rückflug erfolgt jeweils eineerste Reisebesprechung mit denDelegationsteilnehmern. Erste Aufträgegehen in die jeweils zuständigenBereiche des Ministeriums.Bereits in diesem Moment – dem„Debriefing“ auf dem Rückflug –beginnt die seriöse und konstruktiveInteressenvertretung durch denDBwV. „Uns und unseren Mitgliedernliegt nicht daran, dass in derTagespresse etwa Bilder von verschmutztenSanitäranlagen landen“,so Wüstner.Das Ministerium prüft Problemeund Anträge intensiv und dasKontingent erhält einen schriftlichenRückläufer. Schon oft wurdenmit diesen Antwortschreiben einigeUnstimmigkeiten in der Koordinationbeseitigt oder Informationslückengeschlossen. Kossendeykann die Expertise und die Seriositätdes DBwV richtig einschätzenund arbeitet daher gern mit derInteressenvertretung zusammen,um optimale Rahmenbedingungenfür die Soldaten in den Einsatzkontingentenzu erreichen.Betreuungsstandards undAusgehregelungenWas den Betreuungsstandard an -geht, ist zu Beginn eines Einsatzesnaturgemäß meist noch „Luft nach

Auslandseinsatz Die Bundeswehr Juni 2013 7oben“. Ob es die Marketenderwarenversorgung,die Feldpostversorgung,der Zustand der sanitärenAnlagen oder eine abgestimmte undder Sicherheitslage angepasste Ausgehregelungist. Letzteres ist dabeinicht nur von der Abstimmung immultinationalen Kontingent, sondernviel mehr von der Sicherheitslageabhängig. Und gerade wennentsprechende Warnungen derNachrichtendienste vorliegen,muss der zuständige Kontingentführerabwägen und entscheiden.„Da lastet eine Menge Verantwortungauf den jeweiligen Schultern“,sagte ein Major.Einerseits sollen die Soldatenden Kontakt mit der Bevölkerungherstellen, andererseits liegenimmer wieder entsprechendeBedrohungsmeldungen vor. Einschmaler Grat, der so manchen andie Zeit um 2005 in Afghanistanerinnert, auch wenn beide Länderund Kulturen keinesfalls vergleichbarsind.Für den Kommandeur derEUTM, Brigadegeneral Lecointre,ist klar, dass das Vertrauen derBevölkerung absolutes Schlüsselkriteriumist. Daher plädiert er füreine offensive Ausgehregelung inBamako. Mit Blick auf die Betreuungssituationgilt es jetzt, schnelleinige Mängel abzustellen – somitwar Staatssekretär Kossendey dankbarfür die offenen Worte vor Ort.Multinationale AbstimmungOb Stabsarbeit im HauptquartierEUTM, Versorgungs- und Betankungsflügefür AFISMA oder selbstdie Pionierausbildung in Koulikoro:Alles soll unter den internationalenPartner abgestimmt sein.„Das fängt mit einem Meldeschemain der Pionierausbildung für diemalischen Soldaten an und hört mitDress- und Vehiclecodes auf“, sagteein Hauptmann in Bamako. Vereinzeltsprechen die Soldatendavon, dass man eingespielte Ab -läufe aus der D/F-Brigade bessernutzen müsse. Auch eine Anregung:die Idee des Verteidigungsministers,künftig die EU-Battlegroupsauf derartige Einsätze auszurichten.Wie auch immer: Multinationalitätist wichtig, aber bei fehlenderKohäsion vorab mindert diese auchdie Effektivität – „sei es in derStabsarbeit oder bei der Force-Protection“,sagte der Kommandeurvon EUTM.Brutale Ausbildungs -bedingungenDer wesentliche Schwerpunktneben einer Vielzahl von Ge -sprächen und Briefings war natürlichder Einblick in die Ausbildungder malischen Streitkräfte. StaatssekretärKossendey und OberstleutnantWüstner beobachteten eineklassische Stationsausbildung inKoulikoro. EUTM Mali hat denAuftrag, sukzessive vier Bataillonevon rund 670 Mann auszubilden.Jeder Verband hat vier Kompanien,darunter eine Unterstützungskompanie,die unter anderem auf Pionieraufgabenspezialisiert sein soll.Die deutschen Ausbilder, Pioniere,vor allem aus Immedingen, beeindrucktendurch Methodik sowieFingerspitzengefühl im Umgangmit den malischen Rekruten.Erfreut zeigte sich StaatssekretärKossendey: „Ich bin beeindruckt,wie engagiert unsere 97 Soldatendie Ausbildung unter schwierigenklimatischen Bedingungen durchführen.“Ebenso positiv überraschtzeigte sich die Delegation von derhohen Motivation der malischenRekruten, die diese vor Ort beimErrichten von S-Draht-Sperren er -kennen ließen. Untermalt wurdedies ganze Bild durch typisch afrikanischeGesänge im Zuge der Stationswechsel.All das unter brutalen klimatischenBedingungen. Bereits um elfUhr morgens lagen die Temperaturenüber 40 Grad Celsius, dazu kameine enorm hohe Luftfeuchtigkeit.Und wie werden sich die Ausbildungsbedingungenerst ändern,wenn in Kürze die Regenzeit einbricht?„Die Hitze ist abartig undder Körper gewöhnt sich nahezunicht daran. Da heißt es trinken,trinken, trinken. Für mich genausowichtig, wie die Einsatzbereitschaftvon Waffen und Gerät“, sagte einOberfeldwebel vor Ort.gang vier Wochen. In der erstenWoche steht unter anderem dasAnlegen von Drahtsperren auf demProgramm, in der zweiten Wochegeht es um „Mine Awareness“ unddas Erkennen von Sprengfallen. Inder dritten Woche soll eine Sprengausbildungerfolgen. In der viertenund letzten Woche schließt die Ausbildungmit dem Verstärken vonGebäuden.Darüber hinaus stellt die Bundeswehrfür EUTM Mali ein LuftlanderettungszentrumRole 2 zurVerfügung. „Hier wurde in kürzesterZeit ein exzellentes Behandlungszentrumgeschaffen – dafürgilt den Frauen und Männern meinVier Wochen PionierausbildungDie Ausbildung durch die deutschenPioniere dauert pro DurchbesondererRespekt“, so StaatssekretärKossendey anerkennend.AFISMA – Flüge, Flüge, FlügeAuch die Leistungen der Kameradenin Dakar verdienen den Respektund die Anerkennung, welche sieinternational bereits erhalten. Biszum 29. April führten die deutschenLuftwaffensoldaten mit zwei TransallC-160-Transportflugzeugenmehr als 300 Einsatzflüge durch. Imgleichen Zeitraum flog der AirbusMRRT (Tanker) des Kontingents 42Betankungseinsätze.Am Rande sei erwähnt, dass dasKerosin – bisher 558 to – denAbnehmern in Rechnung gestelltwird. Jeder, von den Crews, denTechnikern über die Sanitäter bishin zum Unterstützungspersonal,hat alle Hände voll zu tun und leistetwie auch die Kameraden in Malihervorragende Arbeit.Bundeswehr ist willkommenDie Delegation hat zahlreiche freundlicheMenschen in Dakar und Bamakogetroffen. Auch die mitreisendenJournalisten waren vom umkompliziertenMiteinander positiv überrascht.„In Bamako kann man problemlosauf den Markt gehen undeinige Mitbringsel erwerben. Manmuss allerdings gut handeln können“,sagte ein Hauptmann in Bamako.Die Delegation erkannte, dassDeutschland mit seinem Engagementein hervorragendes Signal derSolidarität mit Mali gesendet hat.„Einen wesentlichen Anteil hat dabeidie seit Jahren tätige deutsche Beratergruppeund aktuell das deutscheEinsatzkontingent im Rahmen derEUTM Mali“, sagte OberstleutnantWüstner.Deutschland hat als eines derersten Länder die UnabhängigkeitMalis im Jahre 1960 anerkannt undpflegt seitdem freundschaftliche Be -ziehungen.Keine Be -rührungsängste:StaatssekretärThomas Kossendeyund VerbandsvizeOberstleutnantAndréWüstner beimKickern mit Einsatzsoldaten.Einsatzorientierung des DBwVDer Berufsverband ist über dieSituation in sämtlichen Einsatzgebietendurch zahlreiche Ansprechpartnerund durch ein gutes Netzwerkin den Beteiligungsgremienund den verschiedenen Ressorts gutim Bilde. „Der DBwV hat seineeigene Einsatzorientierung enormvorangebracht. In der aktuellenAmtsperiode waren so viele Bundesvorstandsmitgliederwie nochnie zuvor in den Einsatzgebieten,um nur eines von vielen Kriterien zunennen“, sagte Oberstleutnant AndreWüstner nach seiner Rückkehr.Was den Mitgliederservicebetrifft, ist der DBwV gar unschlagbar.Allzu oft benötigt auch ein Mitgliedim Einsatzland oder ein Familienangehörigerzu Hause Rechtsberatungund Hilfe, wie etwa überdie Heinz-Volland-Stiftung. Mitgliedschaftlohnt! Gerade inschwierigen Zeiten der aktuellenReform, mancher Problemlagen imEinsatz oder den Schwierigkeitenvon „Ehemaligen und Reservisten“,halten wir zusammen. Darauf kannder DBwV stolz sein!(Mandate, Interview und Hintergrundsiehe dbwv.de)

8 Die Bundeswehr Juni 2013InterviewDie Bundeswehr: Wie schätzen Sie die Situation inMali ein?Thomas Kossendey: Die Lage in Mali bedarf unverändertunserer Aufmerksamkeit. Mit der erfolgreichenmilitärischen Intervention Frankreichs im Januar2013 wurde die Voraussetzung geschaffen, die Lagein Mali auch politisch zunächst zu stabilisieren. Jetztist vor allem die malische Regierung gefordert, dieProbleme und Herausforderungen, die zu der Spaltungdes Landes führten, anzugehen und unter Beteiligungaller Bevölkerungsgruppen zu einer Einigungzu kommen. Der Durchführung von Wahlen kommtdabei eine besondere Bedeutung zu. Auch dazubenötigt Mali weiterhin internationale Hilfe u.a. durchdie Vereinten Nationen und die Europäische Union.Des Weiteren geht von den islamistischen Terrorgruppenin der Sahel-Region unverändert eine Bedrohungfür die Sicherheit des Landes und der ganzenRegion aus. Auch wenn diese Gruppen durch diemilitärische Intervention Frankreichs zunächst in denUntergrund gedrängt wurden, sind sie weiterhin in derLage, Anschläge auszuüben. Erst Ende April ist einweiterer französischer Soldat in Mali gefallen undzwei weitere wurden verwundet. Die Opferzahlenunter den Streitkräften der afrikanischen Staaten imRahmen der Mission AFISMA und der malischenStreitkräfte durch Anschläge liegen noch höher. Dieszeigt, wie fragil die Lage in Mali weiterhin ist. Es istdaher zu begrüßen, dass die Vereinten Nationen entschiedenhaben, eine Stabilisierungsmission (mitNamen MINUSMA) nach Mali zu entsenden. Dergrößte Teil dieser aus ca. 12 500 Soldaten und Polizistenbestehenden Mission soll aus der bereits in Malistehenden Mission AFISMA der WirtschaftsorganisationWestafrikanischer Staaten ECOWAS bestehen.Es sind aber noch weitere Beiträge erforderlich.MINUSMA könnte bei gleichbleibender Sicherheitslageab 1. Juli 2013 beginnen.Die Bundeswehr:Welche Wurzeln hat das traditionellgute Verhältnis zwischen Deutschland und Mali?Thomas Kossendey: Deutschland hat 1960 als ersterStaat das unabhängige Mali anerkannt. Dies ist alsfreundschaftliche Geste auch heute noch im kollektivenGedächtnis Malis verankert. Man sieht Deutschlandals Partner, der nicht seine eigenen Interessen inden Vordergrund stellt.Seitdem können beide Staaten auf eine langjährigeEntwicklungszusammenarbeit sowie militärischeAusbildungs- und Ausstattungshilfe zurückblicken.Viele malische Offiziere haben seit den 70er Jahreneine Ausbildung in Deutschland absolviert, sprechenunsere Sprache und stehen als Ansprechpartner fürunser Einsatzkontingent zur Verfügung.Die Bundeswehr: Ist das militärische EngagementDeutschlands langfristig?Thomas Kossendey: Wir beteiligen uns derzeitsowohl bei der Europäischen AusbildungsmissionEUTM Mali, als auch bei der Unterstützung der OperationAFISMA und der sie unterstützenden französischenKräfte. Im ersten Fall stellen wir Stabspersonal,ein Rettungszentrum und Pionierausbilder. Im zweitenFall unterstützen wir mit Lufttransport und Luftbetankung.Unser Mandat für EUTM Mali ist zunächst für einThomas Kossendey,ParlamentarischerStaatssekretärbeim BundesministerderVerteidigungJahr ausgelegt. Der Zustand der malischen Streitkräftezeigt jedoch, dass ein einjähriges Engagementwahrscheinlich nicht ausreichen wird, um die malischeArmee zu befähigen, die territoriale IntegritätMalis zukünftig eigenständig zu sichern. Wie dieseweiterhin erforderliche Unterstützung für die malischenStreitkräfte realisiert werden kann, werden wirzusammen mit unseren europäischen Partnern in dennächsten Monaten erörtern.Die Mission AFISMA wird voraussichtlich im Juliin die VN-Mission MINUSMA überführt. Frankreichwird zur Unterstützung dieser VN-Mission auch weiterhinmilitärische Kräfte in Mali und der Region stationieren.MINUSMA wird insbesondere in derAnfangsphase der Mission Unterstützung durch Lufttransportbenötigen. Hier könnten wir mit der Fortsetzungunserer Lufttransportunterstützung einen wichtigenBeitrag leisten. Da wir mit MINUSMA jedocheine neue völkerrechtliche Grundlage haben, bedarfeine deutsche Beteiligung an MINUSMA eines neuenMandats des Deutschen Bundestages.Wenn Sie über längerfristiges militärischesEngagement Deutschlands in Mali reden, so möchteich aber festhalten, dass wir bereits seit langem inMali engagiert sind. Bis zur Krise in Mali Anfang2012 war eine Beratergruppe der Bundeswehr inMali in der Ausbildung malischer Pioniere tätig.Das Material und Gerät hierfür wurde durchDeutschland in Absprache mit dem AuswärtigenAmt über das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierungfür ausländische Streitkräfte bereitgestellt.Sobald die politischen Bedingungen und dieGefährdungslage in Mali es zulassen, werden wir inBetracht ziehen, dieses bilaterale Programm wiederaufzunehmen.Die Bundeswehr: Wo liegt das deutsche Interesse angeordneten Verhältnissen in Mali und der Region insgesamt?Thomas Kossendey: Nord-Mali stand kurz davor,ein Rückzugsraum und Ausbildungsort für islamistischeTerroristen ohne jede staatliche Kontrolle zuwerden. Al Qaida im islamischen Maghreb ist seitlängerer Zeit dort aktiv gewesen. Zusätzlich gab eseindeutige Hinweise, dass Angehörige islamistischerTerrorgruppen aus anderen Regionen Afrikas,z.B. der Boko Haram aus Nigeria, die Ausbildungscampsder Al Qaida in Mali nutzten. Die OrganisationAnsar al Dine hatte im Norden Malis bereits einradikalislamistisches Regime etabliert und beabsichtigte,zusammen mit weiteren Gruppen im Januardieses Jahres durch eine militärische Offensiveauch den Rest des Landes unter ihre Kontrolle zubringen. Dies konnte nur durch die entschlossenemilitärische Intervention Frankreichs, die einemHilfeersuchen der malischen Regierung folgte, verhindertwerden. Aus Mali heraus wäre sonst aucheine Gefahr für die Stabilität in der ganzen Regionbis hinunter zum Golf von Guinea ausgegangen.Neben der terroristischen Bedrohung vor derHaustür Europas muss man aber auch die Rolle derorganisierten Kriminalität in Mali im Auge behalten.Mali ist ein Transitraum für den internationalenDrogenschmuggel. Drogen wandern aus Südamerikaüber Afrika nach Europa.Somit muss man feststellen, dass Mali zwar weit„Keine grundlegende Reform der Reform“Staatssekretär Thomas Kossendey im Interview – Mali und Neuausrichtung im Blickpunktweg von Deutschland liegt. Die Risiken, die von derLage in Mali für uns und unsere europäischen Partnerausgehen, sind jedoch konkret.Die Bundeswehr: Wo liegen die Unterschiede zwischender Situation in Mali und der in Afghanistan?Thomas Kossendey: Sowohl Afghanistan als auchMali waren vom Zerfall ihrer staatlichen Strukturenbedroht – u.a. deshalb, weil ihre Sicherheitskräftenicht in der Lage waren, Sicherheit und Ordnungsowie die Grenzen des Landes dauerhaft und eigenständigzu schützen. Die Unterstützung der Streitkräfteist die Aufgabe der deutschen Soldatinnen undSoldaten in beiden Missionen. Dieses Element derStabilisierung muss von politischen Fortschrittenergänzt werden. Dennoch gibt es Unterschiede. UnsereUnterstützung der malischen Streitkräftebeschränkt sich ganz auf die Entwicklung ihrermilitärischen Fähigkeiten, beinhaltet also keineBegleitung militärischer Operationen. Die „EU TrainingMission Mali“ hat – wie schon ihr Name sagt –einen reinen Ausbildungscharakter und soll die malischenStreitkräfte in die Lage versetzen, eigenständigdie Stabilität im Lande wiederherzustellen. „Hilfe zurSelbsthilfe“ ist unser Ziel. Trotz aller Herausforderungenkann man wohl sagen, dass die Voraussetzungenin Mali günstiger sind als in Afghanistan, da derStaatszerfall noch nicht so weit fortgeschritten war.Die Bundeswehr: Man hat den Eindruck, dass sichdie Bundesregierung immer schwer tut, Ziele und Perspektivenfestzulegen, wenn – wie in Mali – ein neuerKrisenherd entsteht und die deutsche Beteiligungerwünscht ist. Warum ist das so?Thomas Kossendey: Sie sagen es selbst: Man hat denEindruck. Ich denke, wir haben mit unserem Handelnin der Mali-Frage gezeigt, dass wir schnell handelnkönnen und klare Ziele und Perspektiven haben.Bereits kurz nach der Intervention Frankreichs in Maliund dem Beginn der militärischen Mission AFISMAhaben wir zur Unterstützung dieser Mission und zurUnterstützung Frankreichs zwei Transportflugzeugenach Dakar verlegt und später einen Airbus für dieLuftbetankung französischer Aufklärungs- undKampfflugzeuge. Weitergehende Maßnahmen standennicht zur Disposition und waren auch nicht gefordert.Wir leisten somit einen Beitrag, der dem anderereuropäischer Staaten in Nichts nachsteht. Auch Artund Umfang unserer Beteiligung an der EU-AusbildungsmissionEUTM Mali haben wir frühzeitig unterklaren Zielsetzungen und Perspektiven festgelegt.Abschließend möchte ich feststellen, dass Sie dasHandeln der Bundesregierung nicht auf militärischeMaßnahmen reduzieren dürfen. Deutschland leistet

Interview Die Bundeswehr Juni 2013 9einen sehr umfangreichen Beitrag zur Verbesserungder Lage in Mali. Ich möchte hier als Beispiel die deutscheInitiative zur Vertiefung des politischen Dialogsin Mali nennen. Dieses unter Führung des AuswärtigenAmtes initiierte Projekt trägt zur Verständigungder verschiedenen Volksgruppen, insbesondere mitden Tuareg, bei und wird von malischer Seite als wichtigesProgramm gesehen.Die Bundeswehr: Wie beurteilen sie die internationaleZusammenarbeit bei der europäischen Ausbildungsmission?Thomas Kossendey: Die EU AusbildungsmissionEUTM Mali ist erneut ein Beispiel für die hervorragendeZusammenarbeit der Soldatinnen und Soldatender einzelnen EU Mitgliedsstaaten. Ich konnte mirwährend meiner Reise nach Mali selbst ein Bild davonmachen.An EUTM Mali nehmen Soldatinnen und Soldatenaus 22 Mitgliedsstaaten der Europäischen Unionteil. Die Stäbe der Mission sind multinational undnahezu jeder der 22 truppenstellenden Nationen istauch in den Führungsstäben vertreten. Das MissionHeadquarters ist bereits seit März voll einsatzbereit.Das heißt, dass binnen weniger Wochen nachdem derEU-Ratsbeschluss zur Entsendung dieser Missiongetroffen wurde, Personal und Material nach Mali verlegtwurden und das Personal aus den unterschiedlichenNationen zu einer Einheit geformt werden musste.Dies konnte nur unter großen Anstrengungen realisiertwerden und geht nur, wenn alle an einem Strickziehen und nationale sowie sprachliche Unterschiedezur Seite legen.Dies trifft nicht nur auf das Mission Headquarterszu. Auch einzelne Ausbildungsteams sind multinationalbesetzt und in unserem Rettungszentrum im Trainings-CampKoulikoro arbeiten deutsche Sanitätssoldatinnenund -soldaten mit Kameradinnen und Kameradenaus Österreich und Ungarn zusammen. Mankann feststellen, dass die Zusammenarbeit im RahmenEUTM Mali praktizierte europäische Integrationbedeutet.Die Bundeswehr: Der Minister hat vor kurzem denGedanken geäußert, dass EU Battle Groups für Ausbildungsmissionenwie die in Mali herangezogen werdenkönnten. Hängt dies mit den Erfahrungen in Malizusammen?Thomas Kossendey: Ihre Darstellung der Einlassungdes Herrn Bundesministers ist etwas verkürzt. Wirwollen keine Battle Groups im heutigen Zuschnitt fürAusbildungsmissionen heranziehen. Dafür sind sienicht konzipiert. Im Gegenteil ist der Einsatz einer EUBattle Group für Ausbildungsmissionen im EU BattlegroupKonzeptvom 5. Oktober 2006 explizit ausgeschlossen.Auch aus diesem Grund wurde ein Einsatzder EU Battlegroups für die EUTM Mali nicht inErwägung gezogen.Allerdings haben uns die Erfahrungen aus Maliwieder einmal vor Augen geführt, dass die EU gutberaten wäre, auch für Ausbildungsmissionen einKräftepaket zur schnellen Krisenreaktion zur Verfügungzu haben. Es gibt Situationen, in denen dieschnelle Aufstellung einer Trainings- und Beratungsmissionzur Stärkung des jeweiligen staatlichenSicherheitssektors ein kritischer Faktor für die weitereStabilisierung ist. Derartigen Missionen gemeinsamist der Bedarf an Ausbildungspersonal, modularerFührung, Führungsunterstützung, Logistik, derSchutz der eigenen Kräfte und medizinischer Versorgungbei häufig gleichzeitiger Integration zivilerKomponenten. Diese Modularität können die EUBattle Groups in ihrer bisherigen Form nicht abbilden,da sie als in sich geschlossener Kampfverband aufgestelltund ausgebildet werden. Sie sind dazu konzipiert,aufeinander abgestimmt mit ihren Fähigkeitenals Kampfverband zeitlich begrenzt gegnerische Parteienzu trennen oder notfalls mit Waffengewalt dieVoraussetzungen für einen folgenden längerfristigenMilitäreinsatz der Europäischen Union vorzubereiten.Ein möglicher Weiterentwicklungsansatz wäredeshalb neben der EU Battle Group, wie sie bereitsheute besteht, ein zweites Fähigkeitspaket bereitzuhalten,das den schnellen Beginn einer Ausbildungsmissionin einer krisenhaften Situation in einem Einsatzlandgewährleisten kann. Dadurch könnte die Zeitfür eine längerfristige geregelte Kräftegenerierungüberbrückt werden. Gleichzeitig würden die einheimischenSicherheitskräfte durch eine schnell einsetzendeAusbildungsunterstützung frühzeitig in dieLage versetzt werden, die Sicherheitslage in ihremLand zu stabilisieren.Mit Hilfe dieser Weiterentwicklung des EU BattleGroup-Konzepts hätte die EU weiterhin, wie im EUBattle Group-Konzept vorgesehen und ausgeplant,einen robusten und für die unterschiedlichen Aufgabenausgebildeten und aufeinander abgestimmtenVerband zur schnellen Krisenreaktion zur Verfügung.Gleichzeitig könnte sie auch schnell die Einsätze, diezurzeit im Fokus der EU stehen – nämlich Ausbildungsmissionen– mit den notwendigen Kräftenunterlegen. Sie könnte somit auf unterschiedliche Krisensituationenschnell mit den hierfür notwendigenKräften und Mitteln reagieren und sich die notwendigeZeit für eine etwaige Folgeoperation verschaffen.Dadurch kann politischer und militärischer Handlungsspielraumgewonnen werden.Die Bundeswehr: Wie war Ihr Eindruck von den Leistungenunserer Kameradinnen und Kameraden undder malischen Rekruten?Thomas Kossendey: Unsere Soldatinnen und Soldatenleisten in Mali hervorragende Arbeit unter schwerstenklimatischen Verhältnissen. Zurzeit herrschen inMali Temperaturen von bis zu 45 Grad Celcius.Zudem steht die Regenzeit bevor.Die infrastrukturellen Verbesserungsmaßnahmenim Koulikoro Training Camp laufen noch, so dassunsere Soldatinnen und Soldaten zum Teil noch in Zeltenuntergebracht sind. Insgesamt finden unsere Soldatinnenund Soldaten also eher noch widrige Bedingungenvor, an deren Verbesserung jedoch kontinuierlichgearbeitet wird.In der Mission genießen unsere Soldatinnen undSoldaten einen hervorragenden Ruf. Im MissionHeadquarters sind wir mit einer Soldatin und zwei Soldatenvertreten, die einen wesentlichen Beitrag zurArbeit des Mission Headquarters leisten. Besondersbeeindruckt hat mich der J3-Stabsoffizier. Er ist sozusagenein EUTM-Soldat der ersten Stunde. Im Januarund Februar 2013 war er in die Vorbereitung der Missionin Brüssel eingebunden. Danach gehörte er zu denersten Missionsangehörigen, die zur Vorbereitungnach Mali verlegten und jetzt obliegt ihm unter anderemdie Planung zur Absicherung der Mission.Mit dem Aufbau des Rettungszentrums in Koulikorohaben die Kameradinnen und Kameraden desSanitätsdienstes erneut ihr Leistungsvermögen unterBeweis gestellt. Es wurde von der Missionsführungimmer wieder festgestellt, dass mit der Bereitstellungdes Rettungszentrums der Mission eine sanitätsdienstlicheEinrichtung zur Verfügung gestellt wird,die ihresgleichen in Mali sucht.Schließlich konnte ich mir auch von der Professionalitätund der Leistungsfähigkeit unserer Pioniersoldatenein Bild machen. Auch der Mission Commanderhob die Qualität der Pioniersoldaten bei der Vorbereitungund Durchführung der Pionierausbildung hervor.Dass die malischen Soldaten unsere Pioniere als diebesten der Welt bezeichnen, spricht abschließend fürsich und bringt mich zu den malischen Soldaten. DerenAusbildungsstand ist niedrig. Doch allein die Tatsache,dass sie durch europäische Soldatinnen und Soldatenausgebildet werden, motiviert diese jungen Soldatenungemein. Sie wissen, dass ihnen mit EUTM Mali eineAusbildung zukommt, die sie von vielen Soldaten inMali, aber auch Afrika insgesamt, abhebt.Die Bundeswehr: In manchen Medien wurden dieLuftwaffensoldaten nach dem Vorfall beim Türkei-Einsatz(„Active Fence“) als „Weicheier“ der Bundeswehrabgstempelt. Ist dies gerechtfertigt?Thomas Kossendey: Diese Schilderung von deutschenSoldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatzverfälscht das tatsächliche Bild und ist vollkommenunangebracht.Die Soldatinnen und Soldaten, die im Übrigennicht nur aus der Luftwaffe kommen, haben sich aufdas schnelle Herstellen und Halten der Einsatzbereitschaftkonzentriert. Der Einsatzauftrag, zu dem derSchutz des türkischen Luftraums und der türkischenBevölkerung gehört, wird seit Ende Januar rund umdie Uhr ohne Einschränkungen erfüllt. Während meinesBesuches in Kahramanmaras traf ich auf einhochmotiviertes und engagiertes Kontingent, derenSoldatinnen und Soldaten und zivile Mitarbeiter völligzu Recht stolz auf ihren Einsatz sind.Soweit es in der Anfangsphase zu Reibungsverlustenkam, so muss festgestellt werden, dass dies keineswegsaußergewöhnlich ist und außerdem allesgetan wurde, um den berechtigten Ansprüchen vonSoldatinnen und Soldaten in einem Auslandseinsatzgerecht zu werden.Die Bundeswehr: Gehen Sie davon aus, dass die jetztangelegte Neuausrichtung auch nach den WahlenBestand hat und die Angehörigen der Bundeswehrendlich auf Kontinuität hoffen dürfen? WelchenJustier- und Verbesserungsbedarf sehen Sie?Thomas Kossendey: Die Neuausrichtung der Bundeswehrist in erster Linie auf Nachhaltigkeit undZukunftsfähigkeit ausgerichtet. Man kann jetzt schondavon sprechen, dass sie soweit fortgeschritten ist,dass sie unumkehrbar ist. Die Neuausrichtung mussdaher auch die kommenden Jahre weitergeführt werden,um das bisher Erreichte nicht zu gefährden undum den Bundeswehrangehörigen als Gestalter undzugleich Betroffenen die nunmehr erforderliche Kontinuitätzu gewährleisten.Große Reformvorhaben beinhalten immer Feinjustierungs-und Verbesserungsbedarf. Das ist bei derNeuausrichtung der Bundeswehr nicht anders. Umdiesen Bedarf strukturiert zu analysieren und entsprechendeHandlungsempfehlungen abzuleiten, ist daherbereits von Anfang an in der Neuausrichtung eine Evaluierung,die übrigens bereits kommendes Jahr imBMVg und der ersten nachgeordneten Ebene startet,vorgesehen. Mit der Neuausrichtung wird die Bundeswehrallerdings bereits jetzt so aufgestellt, dass sieaus sich heraus so wandlungsfähig wird, dass es inabsehbarer Zeit keiner grundlegenden und für die Mitarbeiterumwälzenden Reform mehr bedarf. Feinjustierungen,die wir im Übrigen bereits heute laufendvornehmen, wird es geben. Aber es wird keine grundlegendeReform der Reform geben!

10 Die Bundeswehr Juni 2013AuslandseinsatzFotos: Bundeswehr via flickrWem gehört die Wüste?Sahel und Sahara führten Jahrhunderte lang ein politisches Schattendasein.In jüngster Zeit hat sich das geändert. Beide Wüstenregionenerlangten strategische Bedeutung – als Rückzugsgebiete für Separa -tisten, kriminelle Banden und islamische Gotteskrieger.Durch einen Tuareg-Aufstand und seine Folgen rücken Sahel und Saharaerneut in den Fokus der Öffentlichkeit – vor allem das Land Mali. Hierstreiten sich gleich drei Konfliktparteien um die Macht im Wüstenstaat.Mali – Wüstenland der politischenund klimatischen ExtremeMali ist ein Binnenland im nordwestlichenAfrika. Es liegt südlich vonAlgerien und hat in etwa die dreieinhalbfacheGröße Deutschlands.Wüsten und Halbwüsten dominierendas Landschaftsbild. 70 Prozentder Landesfläche werden vonSahara und Sahel bedeckt. Einst führtedeshalb die legendäre „Rallye-Paris-Dakar“ durch das Land. Temperaturenvon 50 Grad sind hier keineSeltenheit – Niederschläge dagegenschon. Die Regenmengen sinddabei höchst ungleich verteilt.Während Regen im Norden extremselten fällt, sieht es im Süden desLandes etwas besser aus. Dafür könnendie Niederschläge dort oft sintflutartigsein.Größere Städte gibt es aufgrundsolcher klimatischen Bedingungennur wenige. Zu nennen sind MalisHauptstadt Bamako sowie die ProvinzhauptstädteTimbuktu, Kidal undGao. Sie liegen bis auf Kidal amNiger, der das Land als einzigergroßer Fluss durchfließt.Insgesamt 15 Millionen Einwohnerhat Mali. Die Hälfte von ihnensind Schwarzafrikaner. Sie leben vorallem in der Südhälfte des Landes. ImNorden dagegen dominieren hellhäutigeMauren und Tuareg. Sie stellenzehn Prozent der Gesamtbevölkerung.Beide Ethnien definierensich vor allem über Clanzugehörigkeitenund weniger über ihre völkerrechtlicheStaatsangehörigkeit.Malische Nationalsprache ist dasBambara, das auch in gesamt Westafrikadominiert.Als Wüstenstaat gehört Mali zuden ärmsten Ländern der Erde. 8,5Millionen Einwohner leben unterhalbder Armutsgrenze. Der Nordensamt der Tuareg-Bevölkerung istdavon besonders betroffen. VieleTuareg fühlen sich aufgrund derArmut als Malier zweiter Klasse. Seitjeher hadern sie mit der politischenFührung in Bamako. Einige vonihnen – vor allem junge Männer –gingen nach Dürrekatastrophen nachLibyen. Dort verdingten sie sich alsSöldner für das Gaddafi-Regime, umder Tristesse ihrer Heimat zu entfliehen.Aufgrund der Lage in Sahara undSahelzone kann Mali keine landwirtschaftlichenProdukte exportieren –selbst den Eigenbedarf kann dasLand kaum decken. Der Export vonRohstoffen ist deshalb die einzigeMöglichkeit, Devisen zu erhalten.Gold und Baumwolle sind dabeiHauptdevisenbinger. Zukünftig werdenauch die malischen Uranvorkommenan Bedeutung für denExport gewinnen. Vor allem Frankreichhat großes Interesse daran.Politisch in Erscheinung trat Malizum ersten Mal im 13. Jahrhundert.Damals gründete der afrikanischeFürst Keita das Königreich Mali.Dieses wurde unter Keitas Nachfolgernislamisch und mündete in dasKönigreich Songhay. Mit dessenUntergang um 1600 entstand einMachtvakuum im westlichen Afrika.Luftlanderettungszentrum: DeutscheSoldaten bauen mit Sanitäternaus Österreich und Ungarndas Feldlazarett „Role 2“ auf.Gefüllt wurde es erst wieder im 19.Jahrhundert – von Frankreich. Als„Französisch-Sudan“gehörte Malifortan zum französischen Kolonialreich.Französisch ist deshalb auchheute noch offizielle AmtsspracheMalis.Mitte des 20. Jahrhunderts forcierteeine Unabhängigkeitsbewegungdie Loslösung Malis von Frankreich.Sie war letztlich erfolgreich.Im September 1960 erklärte Mali seineSouveränität. Unter der Führungdes ersten Präsidenten Keita schlugdas Land sofort einen sozialistischenWeg ein. Planwirtschaft und Kollektivierungfolgten auf dem Fuße, verbundenmit einem ersten wirtschaftlichenAufstieg. 1968 beendete einStaatsstreich malischer OffiziereKeitas Präsidentschaft. An ihrer Spitzestand General Moussa Traoré, derein Militärregime errichtete.Die erkämpfte EigenstaatlichkeitMalis hatte allerdings auch ihreKehrseite – besonders für die Tuareg.Die Franzosen verteilten nämlichihr angestammtes Siedlungsgebietauf fünf Staaten: Mali, Niger,Algerien, Libyen und Burkina Faso.Kurz nach der Unabhängigkeit unddann wieder nach 1990 revoltiertendie Tuareg deshalb in Mali undNiger. Vorausgegangen warenUnterdrückung und Ausgrenzungdurch die jeweiligen Regierungen –die Tuareg wurden zum Spielballregionaler Machthaber. LibyensRevolutionsführer Muammar al-

Auslandseinsatz Die Bundeswehr Juni 2013 11Gaddafi machte sich in dieser Situationdas Leid der Tuareg zu nutze.Mit Geld und Material unterstützteder Diktator unterschiedliche Tuareg-Gruppen.Sein Ziel: Er wollte inAlgerien, Niger, Tschad und BurkinaFaso, wo – wie auch in Libyen –neben Arabern berberische Tuaregleben, ein gewichtiges Wörtchenmitreden.Nachdem 1991 auch Traoréeinem Militärputsch zum Opfer fiel,entwickelte sich Mali überraschenderweisezu einer afrikanischenMusterdemokratie. Der neue Präsident,General Touré, ließ 1992 freieund demokratische Wahlen zu. Erbeugte sich dem Votum der Wähler,die Alpha Oumar Konaré zu ihremPräsidenten machten. Bei den Wahlen2002 bestätigte Mali seinen demokratischenKurs. Wahlsieger AmadouTouré wurde neuer Präsident und2007 wiedergewählt.Aktuelle Mali-KriseAufstand der TuaregEine komplexe politische Entwicklungseit 2011 führte Mali schließlichin eine tiefe Krise. Sie begann imOktober 2011, als malische Tuaregim Norden Malis die UnabhängigkeitsbewegungMNLA gründeten.Ihr Ziel war es, in Nordmali einenunabhängigen Tuaregstaat namensAzawad zu errichten. Von der verhasstenRegierungsmacht in Bamakowollten sie sich so loseisen – ein füralle Mal.Ende 2011 erhielt die MNLAVerstärkung durch andere Tuareg, diebisher im Dienste des Gaddafi-Regimesgestanden hatten. Nach dessenEnde schlossen sie sich schwerbewaffnetihren rebellierenden Stammesbrüdernan. Zumeist waren esKämpfer der 1972 von Gaddafigegründeten „Islamischen Legion“,mit deren Hilfe der eigenwillige Diktatoreinen islamischen Staat imSahel schaffen wollte. Im Januar2012 erhoben sie sich gemeinsamgegen die malische Regierung. DreiMonate später proklamierten die vereintenTuareg nach erfolgreichemKampf ihren Staat Azawad. Gaowählten sie als Hauptstadt.Militärputsch in SüdmaliWährend die Tuareg im Norden denAufstand probten, kam es im SüdenMalis im März 2012 zu einemMilitärputsch. Offiziere unter AmadouSanogo setzten Präsident Touréab – sie warfen ihm vor, zu weniggegen die Tuareg-Rebellion im Nordengetan zu haben. Eine Übergangsregierungunter dem FührungsduoDioncounda Traoré und ModiboDiarra übernahm fortan die Leitungim Südteil Malis. Eine erfolgloseGegenrevolte Tourés sowie spätereZwistigkeiten zwischen Sanogo undDiarra komplettierten das politischeChaos vollends.Vormarsch der IslamistenUm ihre Gebietsgewinne inNordmali abzusichern, verbündetensich die säkular eingestellten Tuaregmit islamistischen Gruppierungen.Sie stammten aus Mali, aber auch ausAlgerien sowie Mauretanien. Überwiegendteilen sie radikal islamischePositionen und unterhalten engeKontakte zu Al Quaida. Zu denbekanntesten gehören „Ansaral-Din“(„Verteidiger des Islam“) sowie„Al Quaida im islamischen Maghreb“(AQM) – eine Al-Quaida-Abspaltung in Sahara und Sahelzone.Sie vertreten vor allem die dogmatischeReligionsform des Wahhabismus,einen Islam saudischer Prägung.Dank finanzieller Förderungwohlhabender Glaubenseiferer ausPakistan und Saudi-Arabien gewannensie in jüngster Vergangenheitimmer mehr Anhänger.Nach und nach verdrängten dieIslamisten die mit ihnen verbündetenTuareg. Sie verjagten sie schließlichbis 2013 aus weiten Teilen Nordmalis,um dort einen Gottesstaat nachdem Vorbild der Taliban zu errichten.Ihre neue Machtposition nutztendie Fundamentalisten auch für Vorstößein andere Staaten. So zeichneteeine Splittergruppe der AQM verantwortlichfür den Terrorangriff aufeine algerische Gasförderanlage imJanuar 2013. 39 Menschen verlorendabei ihr Leben.Am 10. Januar schließlich startetendie Islamisten sogar einenGroßangriff gegen die malischeArmee. Sie überschritten die Grenzenach Süden und zwangen dieschlecht ausgerüsteten und ausgebildetenRegierungstruppen zu weiteremRückzug.OPÉRATION SERVALMit dem Vormarsch der Islamistendrohte nicht nur die Entstehung einesGottesstaates und Epizentrums desTerrors vor Europas Haustür. Vorallem Frankreich fürchtete den Verlustder Kontrolle über große Energieressourcenin der Region. VonMauretanien bis Niger haben Expertenjüngst große Öl- und Gasfelderentdeckt. An ihrer Ausbeutung sindbesonders die französische Total, dieitalienische ENI und die algerischeSonatrach beteiligt.Außerdem ist Malis NachbarlandNiger der drittgrößte Uranproduzentder Welt. 58 französische Atomkraftwerkebeziehen 70 Prozent ihresBrennstoffs von dort. Darüber hinausbauen Nigeria und Algerien vomNigerdelta bis ans Mittelmeer die4000 Kilometer lange Transsahara-Gas-Pipeline. Aus diesen Gründen istder Sahel für Frankreich und denWesten von großer Bedeutung.Mit knapp 4000 Soldatengriff Frankreich deshalb aufBitte Malis in den Konfliktein. Ein Mandat der UN gabParis dafür zusätzlicheRückendeckung. Am 11.Januar 2013 startete diefranzösische LuftwaffeIllustration: Y/KircherBurkhardtInfografik

12 Die Bundeswehr Juni 2013AuslandseinsatzOpérationServal – benannt nacheiner afrikanischen Wildkatze –zunächst mit einem Bombardementislamistischer Stellungen in Nordmali.Auch Briten, Kanadier, Belgier,Dänen und Spanier beteiligen sich andem Unternehmen, zudem Truppender westafrikanischen WirtschaftsgemeinschaftECOWAS. FranzösischeBodentruppen stoppten anschließendnicht nur den Vormarsch derIslamisten, sondern schlugen sie bisweit in den Norden zurück. IhrWiderstand ist jedoch nicht gebrochen.Er setzt sich fort in Kommandoaktionenund Selbstmordattentatengegen Regierungsinstitutionen.So attackierten Terroristen am 20.März den Flughafen von Timbuktu,ein Gebiet, das längst als befriedetgalt. Nach dem Anschlag mit einerAutobombe, bei dem ein malischerSoldat starb, verwickelten die Islamistenfranzösische und malische Soldatenin schwere Gefechte. Danebenkonsolidieren sie sich in ihren Rückzugsgebietenbis zum heutigen Tag.Sie liegen in Nordmali, in nur schwerzugänglichen Wüstenzonen.OPERATION AFISMA (AfricanledInternational Support Missionto Mali) und MINUSMA (UnitedNations Multidimensional IntegratedStabilization Mission in Mali)AFISMA ist eine durch die westafrikanischeWirtschaftsgemeinschaftECOWAS organisierteMilitäroperation. Sie basiert auf einerResolution des UN-Sicherheitsrates.Ihr Ziel ist es, die malische Regierungim Kampf gegen die Islamisten zuunterstützen. Ursprünglich sollteAFISMA erst im September 2013anlaufen. Die Eskalation der Gewaltim Januar 2013 erforderte jedoch densofortigen Beginn. Die Truppenstellersind Nigeria, Togo, Senegal,Benin, Burkina Faso, Gabun, Ghana,Gambia, Guinea, Elfenbeinküste,Niger sowie Sierra Leone. Sie allestellen insgesamt 6000 bis 7000 Soldaten.Der Großteil dieser Truppenist jedoch noch nicht in der Lage, mitfranzösischen Einheiten vorzugehen.Mangelhafte Ausrüstung und Ausbildungder Afrikaner sind hierfür maßgeblichverantwortlich.Auch Deutschland unterstütztAFISMA. Am 16. Januar 2013 entschiedder Deutsche Bundestag, zweiTransportflugzeuge vom Typ Transallnach Senegal zu entsenden. Siesowie 90 deutsche Soldaten übernehmenseit dem 28. Februar Lufttransportenach Mali für die französischenStreitkräfte. Ein Luftwaffen-AirbusTyp A-310 MRTT fliegt außerdemseit 04. März Luftbetankungseinsätzefür französische Rafale und Mirage.Am 25. April beschloss der UN-Sicherheitsrat, AFISMA ab Sommer2013 in die Operation MINUSMA zuüberführen. Ziel der Nachfolgemissionist die Sicherung Nordmalis durcheine Blauhelmtruppe.Diese soll bereits am 01.Juli 2013 einsatzbereitsein. Wie sich Deutschlanddaran beteiligt, istderzeit noch offen.EUTM MALI (EuropeanUnion Training MissionMali)EUTM Mali ist eine multinationaleMission derEU. Sie wurde im Januar2013 von den europäi-Die Ausbildung dermalischen Soldatenhat begonnen.Sind bereits seitgeraumer Zeit imEinsatz: Die Soldatendes Lufttransportverbandestreten inDakar an.schen Außenministernbeschlossen und begannam 02. April. Ihr Ziel istdie Ausbildung der malischenArmee. Vier malischeBataillone mit insgesamt 2600Mann sollen in Kampfbereitschaftversetzt werden, um die territorialeIntegrität Malis wiederherstellen zukönnen. Zu den Ausbildernationengehören insgesamt 22 europäischeStaaten. Deutschland ist an EUTMMali finanziell beteiligt. Ferner stelltes sowohl Material als auch über 80Soldaten: Am 29. April 2013 begannen17 von ihnen mit der Ausbildung35 malischer Pioniere in Koulikoro.Die sanitätsdienstliche Versorgungvon EUTM Mali wird ebenfalls vonDeutschland übernommen. Dazuhelfen deutsche Kräfte künftig in derSanitätsausbildung mit rund 40 Soldaten– es handelt sich dabei um dieSanitäter des Kommandos SchnelleEinsatzkräfte Sanitätsdienst „Ostfriesland“aus Leer.Insgesamt erlaubt das deutscheBundestagsmandat die Entsendungvon bis zu 180 Pionieren und Sanitätern.Es ist derzeit bis zum 28. Februar2014 befristet. Ob die internationalenBe mühungen Mali langfristigstabilisieren können, ist allerdingsnoch nicht vorhersehbar.Zwar bildeten Mitte April 2013Vertreter der malischen Regierungund aufständischer Tuareg eine„Nationale Versöhnungskommission“.Dass sie aber ein tragbares Programmentwickeln kann, das Malibefriedet, bezweifeln zahlreicheKenner der Region. Auch die für Juli2013 angesetzten Präsidentschaftswahlenändern an dieser Einschätzungnichts.Mali ist allerdings nur ein sicherheitspolitischerSchauplatz von vielenin Sahara und Sahelzone. Auch inanderen Regionen gibt es gravierendeProbleme, etwa im Sudan. Hier,genauer gesagt in der Provinz Darfur,sorgten im letzten Jahrzehnt die islamistischen„Todesreiter“ der Janjaweed-Milizenfür Angst undSchrecken unter der afrikanischenZivilbevölkerung.Die Abgeschiedenheit der Wüstebietet jedoch nicht nur Rückzugsmöglichkeitenfür Separatisten undIslamisten, sondern zunehmendauch für Banden aus dem Bereichder organisierten Kriminalität. Diesehaben quer durch Sahel und Saharaneue Handelsrouten etabliert – fürkolumbianisches Kokain, das für deneuropäischen Markt bestimmt ist:Die süd- und mittelamerikanischenKartelle schmuggeln die Drogen indie westafrikanischen KüstenstaatenGuinea und Guinea-Bissau. Von dortgeht es durch Sahel und Sahara bis inden Mittelmeerraum. WeitereGeschäftsfelder der organisiertenKriminalität sind Erpressung undEntführungen. Kriminelle Bandenpressen vielen afrikanischenArmutsmigranten, die alljährlich ausWestafrika kommend RichtungEuropa streben, Schutzgeld ab. Diedritte Einnahmequelle sind Lösegelder,die Banden für entführte Touristen,Diplomaten und Techniker verlangen.Regierungen, Separatisten, Islamistenund Banden der organisiertenKriminalität – sie alle erhebenAnspruch auf Teile von Sahel undSahara. Wer sich letztlich durchsetzenkann, bleibt offen – trotz intensiverBemühungen der Völkergemeinschaft,die Krisenregionen zu befrieden.Die Frage „Wem gehört dieWüste“ wird deshalb auch künftigdie internationale Sicherheitspolitikbeschäftigen – und unter Umständenweitere Missionen für die Bundeswehrauf dem „schwarzen Kontinent“bereithalten.andreas Kummer mit Materialaus einem Beitrag von „Y“

FamilienbetreuungWirksame Hilfe im ErnstfallMünchen. „Selbsthilfeim Katastrophenfall“ –das war auch in diesemJahr das Motto der Maiveranstaltungdes Familienbetreuungszentrums(FBZ) München. Nachder Begrüßung durch denLeiter des FBZ, StabsfeldwebelHarald Richter,ging es mit mehr als 40 Eine Übung war das Bergen von Unfallopfern.Teilnehmern auf dasÜbungsgelände des MedizinischenKatastrophenhilfswerk Deutschlande.V (MHW) in Eisenbartling imLandkreis Rosenheim.Im Mittelpunkt der Arbeit desMHW steht die Ergänzung und Optimierungder Katastrophenschutzstrukturenin Deutschland und dieUnterstützung bei internationalenligen Stationen mit den vorbereitetenÜbungen und Vorträgen. In praktischenÜbungen durfte beim Kochenohne Strom und beim Benutzen einesFeuerlöschers selber mit Hand anlegtwerden. Zudem zeigte das MHW, wieman sich in Not- und Krankheitszeitenhygienisch korrekt verhalten sollteund ohne teure Filter sauberesKatastrophenfällen. Seit seiner Trinkwasser gewinnen kann. BeiGründung 2005 beteiligte sich dasMHW an diversen nationalen undinternationalen Einsätzen – so war esnach dem schweren Erdbeben 2012in der Region Emilia Romangia inItalien aktiv.Bei dem Selbsthilfekurs bekamendie Teilnehmer vermittelt, wiesie sich mit einigen einfachen Maßnahmenauf einen eventuellen Notbzw.Katastrophenfall vorbereitenkönnen, um sich im Ernstfall schnellund wirksam selbst zu helfen. DieTeilnehmer wurden in Gruppen aufgeteilteiner anderen Station wurde das Bergenvon Unfallopfern und das Absetzeneines Notrufes geübt. Das MHW-Team überreichte allen Beteiligteneine Informationsmappe, die dasErlernte zusammenfasste. Als kleinenBonus gab es noch für jeden eineUrkunde über die erfolgreiche Teilnahmeam Selbsthilfekurs.Am Ende des Tages hatte manden Eindruck, dass alle Beteiligtenviele wertvolle Erfahrungen gesammelthatten, die im Not- bzw. Krisenfallsicherlich sehr hilfreich sein kön-und begannen an ihren jeweinen.FBZMünchenFBZ Speyer zu Gast in BruchsalDie Angehörigen der Soldaten,die sich im KFOR-Einsatz befinden...Speyer. Das Familienbetreuuungszentrum(FBZ) Speyer hat im Aprilseine Angehörigen gemeinsam mitdem ABCAbwRgt 750 nach Bruchsaleingeladen. Die Kameraden ausBruchsal luden ebenfalls Angehörigevon Soldaten ein, deren Einsatz nochbevorsteht – so kamen mehr als 100Teilnehmer zusammen.Bei der Veranstaltung wurden dieAufgaben der FBZ, des Sozialdienstesder Bundeswehr und des Bundeswehr-Sozialwerksden Angehörigender Einsatzsoldaten vorgestellt.Nach dem Mittagessen konnten sichdie Angehörigen entscheiden, ob sieVortäge und Berichte zu den ISAFoderKFOR-Einsätzen hören wollten.Zuvor stellten sich die Angehörigennoch für ein Gruppenbild auf.Diese Fotos wurden später von denMitarbeitern des FBZ zu denAngehörigen in den Einsatz versandt.Zum Abschluss gab es Kaffeeund Kuchen im evangelischenMilitärpfarramt. Die zahlreichenKinder wurden auch dieses Mal wiederbestens durch die Kinderbetreuerinnendes FBZ betreut. FBZ Speyer... und die Angehörigen der Soldaten,die in Afghanistan ihrenDienst verrichten.

16 Die Bundeswehr Juni 2013AuslandseinsatzAltes neu erlernenIn der „Sporttherapie nach Einsatzschädigung“lernen Heimkehrer, ihren Alltag wieder zu meisternVerwundet an Körper und Seele: EineVielzahl von Soldatinnen und Soldatender Bundeswehr kehrt mit dieserDiagnose aus dem Auslandseinsatz zurück.Oftmals fehlt es den Heimkehrern an Unterstützung,um die Anforderungen des heimischenAlltags wieder meistern zu können.Sport kann dabei helfen, die Verbindung zumalten Leben wieder herzustellen.Der Lehrgang „Sporttherapie nach Einsatzschädigung“an der Sportschule der Bundeswehrin Warendorf ist eine therapeutische Maßnahmefür Soldaten, deren Gesundheit im Einsatzgeschädigt wurde. Gerade bei bleibenden Funktionseinschränkungendient diese Form der Therapieder physischen und psychischen Rehabilitationsowie der Wiedereingliederung in denArbeitsprozess und das soziale Umfeld.Gemeinsam mit der Sportschule und denbeteiligten Kommandobehörden konzipierteOberstarzt Dr. Andreas Lison, Leiter desSportmedizinischen Instituts der Bundeswehr(SportMedInstBw), zunächst den Lehrgang„Sport für Einsatzgeschädigte“. Die ganzheitlicheBehandlung der Betroffenen sprach sichschnell unter den verwundeten Soldaten herum.Wenig später wurde die Therapie in zwei Pilotlehrgängenangewandt. Aufgrund der positivenResonanz der Teilnehmer wurde der Lehrgang„Sporttherapie nach Einsatzschädigung“ dauerhafteingrichtet. Auch der DBwV hatte sich fürden Lehrgang stark gemacht. HauptfeldwebelNaef Adebahr, Org-Feldwebel der GruppeSporttherapie: „Die Unterstützung durch denDeutschen BundeswehrVerband hat uns enormbei der Etablierung der Therapie geholfen.“ Seit2012 werden nun jährlich mehrere dreiwöchigeLehrgänge mit maximal 15 Soldaten sowie regelmäßigein- bis zweiwöchige Lehrgänge mitjeweils bis zu vier Soldaten durchgeführt.Umfangreiches Team an FachkräftenZu Beginn eines jeden Lehrgangs erfolgt eineumfangreiche orthopädische und leistungsdiagnostischeUntersuchung. Dafür werdenmodernste Untersuchungsmethoden genutzt,wie sie auch bei Spitzensportlern und Spezialkräfteneingesetzt werden. Soldaten mit einerFamilientag beim Therapielehrgang in Warendorf.Traumafolgestörungmüssen sich vom Psycho-traumazentrumBerlinbzw. Hamburgbescheinigen lassen,dass sie psychisch stabilgenug sind, um mit körperlichversehrtenKameraden in der Sporttherapie konfrontiert zuwerden.Die Lehrgänge werden von der Gruppe„Sporttherapie nach Einsatzschädigung“ unterFührung von Oberst Bernd Grygiel, Kommandeurder Sportschule der Bundeswehr, durchgeführt.Zwei Sportwissenschaftler, eine Truppenpsychologin,eine Masseurin und medizinischeBademeisterin, ein Org-Feldwebel und ein Org-Soldat komplettieren das Team. Auf Seiten desSportMedInst stehen ein Orthopäde, ein Facharztfür die Leistungsdiagnostik, ein AllgemeinundErnährungsmediziner sowie Physiotherapeutenzur Verfügung.Dem Körper zeigen, was er kannZentrales Anliegen des Lehrgangs ist es, sowohlfür die Betroffenen als auch für ihre Angehörigenwieder eine größtmögliche Normalität im Alltagherzustellen. Ein ganzheitliches Gesundheitskonzeptsoll die eingeschränkte körperliche Leistungsfähigkeitgezielt verbessern. Dem Körperwird gezeigt, was er (noch) kann. Mit dem aufdiese Weise verbesserten Körpergefühl könnendie Teilnehmer motiviert und in ihrem Selbstvertrauengestärkt werden. In individuellen Bewegungs-und Sportangeboten, wie Aquajogging,Crossgolfen, Orientierungsradfahren oder Kräftigungsgymnastik,wird Koordination, Kraft undAusdauer trainiert. Aber auch Ruhe, Entspannung,Spaß und Spiel sind feste Bestandteile desProgramms. Darüber hinaus lernen die Teilnehmer,sporttherapeutische Trainingsmethodenlangfristig in ihren Alltag zu integrieren.Selbst die Familien der Betroffenen werdenin die Therapie mit einbezogen. In Zusammenarbeitmit der EAS (Evangelische Arbeitsgemeinschaftfür Soldatenbetreuung) findet währenddes Lehrgangs ein Familienwochenende statt.Den Angehörigen zu zeigen, wie sie die Heimkehrerunterstützen können, ist wichtigund notwendig.Mit dem Ende des Lehrgangs endetallerdings nicht die Betreuung. DieTeilnehmer fertigen weiterhin monatlichTrainingsprotokolle an und sendendiese an die Sportschule. So wird dieMotivation gestärkt, auch im Alltag anden gesetzten Zielen zu arbeiten. Drei,sechs und zwölf Monate nach demLehrgang wird der Trainingszustandnachkontrolliert. Diese umfangreicheBetreuung und Unterstützung auchnach Verlassen des Lehrgangs ist bundesweiteinmalig.Voraussetzungen für die LehrgangsteilnahmeUm als Teilnehmer einer der Lehrgänge zugelassenzu werden, muss eine aus dem Auslandseinsatzresultierende Einschränkung der körperlichenLeistungsfähigkeit oder ein Vorschlag desbehandelnden Psychotherapeuten bzw. klinischenPsychologen aus dem BundeswehrkrankenhausBerlin oder Hamburg vorliegen. DieKontaktaufnahme kann über das SportMed-InstBw oder den Org-Bereich der Gruppe Sporttherapieerfolgen: Hauptfeldwebel Naef Adebahroder Hauptmann Christian Lützkendorf,Tel.: 02581/9411-4574, E-Mail: naefadebahr@bundeswehr.orgoder christianluetzkendorf@bundeswehr.org.Hauptfeldwebel Adebahr wurde im April2010 bei Gefechten in der afghanischen ProvinzKundus schwer verwundet. Nach einer einjährigenBehandlung und Rehabilitation mit vielenRückschlägen meldete er sich für den erstenPilotlehrgang in Warendorf an. Inzwischen istseine Leistungsfähigkeit so gut wiederhergestellt,dass er jüngst erfolgreich an den ParalympicStyle Trials der US-Marines teilnehmenkonnte. Unterstützt wird Hauptfeldwebel Adebahrvon einem ebenfalls im Einsatz verwundetenSoldaten. Der persönliche Erfahrungshintergrundgarantiert einen sensiblen Umgang mitden Nöten und Wünschen der Lehrgangsteilnehmer.naef adebahr, chHauptfeldwebel Naef Adebahr führt StabsfeldwebelRalf Rönckendorf (l.), der infolge einerVerwundung erblindete, beim Nordic Walking.

Auslandseinsatz Die Bundeswehr Juni 2013 1714 Erfolge für deutsche Soldaten beiden Paralympic Style TrialsCamp Pendleton. Die Teilnehmer der jährlichstattfindenden US Marine Corps ParalympicStyle Trials haben eines gemein: es sind verwundete,verunfallte oder erkrankte Soldaten.Vom 24. Februar bis 7. März 2013 waren rund400 Soldaten aus aller Welt bei dem Sportwettkampfim kalifornischen Camp Pendletondabei, unter ihnen auch acht körperlich beeinträchtigteAthleten der Bundeswehr. In denSportarten Schwimmen, Leichtathletik, Rennradfahren,Bogenschießen, Luftgewehrschießen,Sitzvolleyball und Rollstuhlbasketballtraten die Teilnehmer gegeneinander an.Siegerpose bei der Zieleinfahrt: HauptmannAdrian Dulzaides beim Rennradfahren.Die deutsche Delegation konntesich über zahlreiche Erfolge freuen:Insgesamt 14 Mal standen die Bundeswehr-Athletenauf dem Siegertreppchen.„Im Mittelpunkt der Veranstaltungsteht aber nicht der Wettbewerbum die Medaillen, sondern dasgemeinsame Training und der Erfahrungsaustauschunter den Kameraden“,sagte Hauptfeldwebel NaefAdebahr, der die 100-Meter-Sprintund die 4x100-Meter-Staffel lief.Die Zeit außerhalb der Wettkämpfenutzten die deutschen Athleten, umsich über die Versorgung verwundeter,verunfallter und erkrankter US-Soldatenzu informieren. So besuchten sieunter anderem das "Hope and CareCenter" in Camp Pendleton. Dies isteine weiterführende Rehabilitationseinrichtung,die die Soldaten langfristigbei der Wiedereingliederung inDienst und Zivilleben unterstützt. DasCenter hat damit Vorbildfunktion fürden Sporttherapie-Lehrgang an derSportschule der Bundeswehr inWarendorf.chDie Mitglieder der deutschen Delegation: TrainerHauptmann Michael Wieger, Hauptfeldwebel SebastianSeifert, Hauptmann Adrian Dulzaides, TrainerHauptmann Christian Lützkendorf (vorn, v. l.), OberstabsgefreiterTim Focken, Oberfeldwebel Kai Cziesla,Stabsgefreiter Florian Stille, der US-Verbindungsoffizier,Hauptfeldwebel Naef Adebahr, HauptfeldwebelJörg Ohlendorf und Oberstabsgefreiter MaikMutschke (hinten, v. l.).Pilotprojekt des BMVg wird durch den Verband unterstütztBetreuung und Fürsorge unter einem DachBerlin. Ende April fand in der Berliner Bundesgeschäftsstelledes Deutschen BundeswehrVerbandeseine Besprechung zum Thema „Betreuungund Fürsorge unter einem Dach“ statt. Hierbeihandelt es sich um ein Pilotprojekt des Bundesministeriumsder Verteidigung, bei demFamilienangehörige von Einsatzgeschädigtenbesonders integriert werden.„Nicht nur Einsatzgeschädigte haben Probleme,sondern ihre Angehörigen gleichermaßen.“,berichteten Oberfeldarzt Dr. Christian Zechelund Ministrialrat Günter Kreim vom BMVg, diedas Projekt vorstellten. Mit Gesprächskreisensollen Einatzrückkehrer mit körperlichen oderpsychischen Schädigungen auf freiwilliger Basiszusammen mit der Familie oder den Lebensgefährtenein solches Seminar durchlaufen, nachdemdie psychologische oder psychotherapeutischeBehandlung bereits in fortgeschrittenemStadium ist. Ziel ist es, den Familien damit mehrStabilität zu geben, was wiederum den Genesungsprozessdes Geschädigten unterstützt.Erste Pilotseminare sind bereits mit gutemErfolg gelaufen. Weitere sind geplant. Seitensder Arbeitsgruppe des DBwV wurde das Projektfür gut befunden – es wird daher vom Verbandaktiv unterstützt. Betroffene Soldaten oder derenAngehörige können sich über Einsatzbetreuung@dbwv.deweiter informieren und erhaltendort die Kontaktadresse zum BMVg. jrDie Gesprächsteilnehmer in Berlin, v.l.: Hauptfeldwebel Naef Adebahr, Oberleutnant StephanDietzsch, Ministerialrat Günter Kreim, Oberstabsfeldwebel Armin Mack, StabsfeldwebelMichael Bartz, Oberfeldarzt Dr. Christian Zechel, Oberstabsfeldwebel a.D. Thomas Bielenberg,Oberstabsfeldwebel Thomas Essing und Oberstleutnant Josef Rauch.

18 Die Bundeswehr Juni 2013InterviewFotos: Hepner, dpaIm Gespräch: der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, mit dem Herausgeber des Verbandsmagazins,Jan Meyer, und Chefredakteur Frank Henning (v.r.).Niebel: Ohne Sicherheit keine EntwicklungEin geflügeltes Wort: der „vernetzte Ansatz“. Wie zivile und militärische Aufbauhilfe miteinanderfunktionieren, wollte „Die Bundeswehr“ vom Minister für Entwicklungszusammenarbeit wissenEr ist 1984 in die Bundeswehr eingetreten:Dirk Niebel hat den Kontaktzu den Streitkräften nie ganzverloren. Spätestens seit seinerBerufung zum Minister für wirtschaftlicheZusammenarbeit undEntwicklung (BMZ) liegen die Be -rührungspunkte auf der Hand. NiebelsRessort arbeitet mit der Bundeswehrdaran, in Ländern wieAfghanistan Frieden, Wiederaufbauund Entwicklung voranzubringen.Der FDP-Politiker stand unseremMagazin Rede und Antwort.Die Bundeswehr: Welche Voraussetzungenmüssen erfüllt sein, damitDeutschland überhaupt staatlicheHilfen für Entwicklungshilfe ge -währt?Dirk Niebel: Wir gewähren keine Entwicklungshilfemehr, sondern wirgestalten Entwicklungszusammenarbeit.Warum wir das so nennen? Wirleben in einer globalisierten Welt. DerHilfegedanke ist in Katastrophensituationennatürlich richtig, aber mitdem Entwicklungshilfedenken gingin der Vergangenheit die Assoziationeines hierarchischen Verhältnisseseinher– und das haben wir nicht. Wirarbeiten mit souveränen Staaten. Diehaben natürlich auch ihre eigenenInteressen, so wie wir auch Werte undInteressen haben. Das war früher verpönt,alles war vermeintlich altruistisch.Heute besteht der Grundgedankedarin, Werte und Interessenunserer Partner gemeinsam untereinen Hut zu bringen. Es müssennatürlich bestimmte formale Voraussetzungenerfüllt sein: Dass es sichtatsächlich um ein Entwicklungslandnach OECD-Standards handelt. Unddass wir mit unseren PartnernSchwerpunkte vereinbaren können,mit denen ein besonderer Mehrwerterzielbar ist. Nicht umsonst ist dieZahl der so genannten Partnerländervon 58 auf 50 gesunken, seit ich imAmt bin. Mit denen arbeiten wir inmehreren Sektoren zusammen. Wichtigist, dass man sich irgendwannüberflüssig macht und unsere Partnerländerauf eigenen Füßen stehen. Dasist die beste Entwicklungszusammenarbeit.Man öffnet ein neues Kapitel inder Zusammenarbeit, wie ich das mitChina 2010 gemacht habe. Dann sindandere Instrumente und andereKooperationsmöglichkeiten als dieder klassischen Entwicklungszusammenarbeitnotwendig.Die Bundeswehr: Zu den Voraussetzungen...Dirk Niebel: Die Minimalvoraussetzungist die Achtung der allgemeinenMenschenrechte, die immer Gegenstanddes politischen Dialogs sind.Unser Ziel ist außerdem, die Zivilgesellschaftstark zu machen. Deshalbsind demokratische Strukturen, guteRegierungsführung und KorruptionsbekämpfungBestandteil unserer Projekte.Die Bundeswehr: Herr Niebel, dieBundesregierung hat jetzt Zahlen fürden militärischen Einsatz nach 2014genannt. Andere ISAF-Nationen werdensich daran orientieren. Genügtdas für den Schutz der deutschen Entwicklungshelfer?Dirk Niebel: Der wichtigste Schutzunserer Entwicklungsexperten ist dieAkzeptanz ihrer Arbeit bei der lokalenBevölkerung. In Badakshan und Talokan,wo die Bundeswehr schon abgezogenist, können unsere Entwicklungsexpertengut arbeiten. Wir habenein eigenes Risk Management Officeaufgebaut, das sehr effizient funktioniert.Auch andere Entwicklungsgeberbekunden Interesse, sich dort zubeteiligen. Die afghanischen Sicherheitskräftesind so gut ausgebildet undes sind so viele vorhanden, dass eingroßer Teil der staatlichen Aufgabenvon ihnen wahrgenommen wird. Inunserem Verantwortungsbereich imNorden Afghanistans sind die Schutzaufgabenzu 100 Prozent in afghanischerVerantwortung und unter afghanischerFührung. Doch der wichtigsteSchutz liegt in unseren Projektenselbst. Die werden in der Regelzusammen mit den örtlichen Kommunenentschieden. Alles, was wirdurchführen, wird auch von denMenschen vor Ort gewollt und be -gleitet. Wenn unsere Mitarbeiter eingebettetin die gesellschaftlichenStrukturen Afghanistans sind, ist dasder größte Schutz, den wir ihnen bietenkönnen.Die Bundeswehr: Herr Westerwelleund Herr de Maizière haben die Eckpunktedes deutschen Einsatzes nach2014 verkündet. Warum haben Siegefehlt?Dirk Niebel: Es ging um das militärischeEngagement nach Beendigungdes ISAF-Einsatzes. Es ist richtig,dass die Bundesregierung hier vorgelegthat, um deutlich zu machen, waswir zu leisten in der Lage sind.Deutschland investiert für den zivilenAufbau pro Jahr bis zu 430 MillionenEuro, 180 Millionen vom AuswärtigenAmt, 250 Millionen aus meinemEtat. Wir haben über 300 entsandteEntwicklungsexperten im Land undüber 1700 Ortskräfte. Die werden allenicht abziehen, sondern weiter inAfghanistan arbeiten! Deswegenhaben wir eine andere Ausgangslage.Die Bundeswehr: In den vergangenenWochen ist die Diskussion um denSchutz der afghanischen Ortskräfteentbrannt. Sollten die rund 1.000Sprachmittler und sonstigen HelferAsyl in Deutschland bekommen?Dirk Niebel: Die Auffassung der Bundesregierungist hier einheitlich. DieOrtskräfte, die bei uns beschäftigt sind,werden auch weiterhin benötigt für denAufbau des Landes. Sie wollen inAfghanistan arbeiten, denn die deutscheEntwicklungspolitik zieht ja ebennicht ab. Das gilt übrigens auch fürunsere 300 international Entsandten.Dass es andere Situationen bei anderenRessorts gibt, die in Afghanistan aktivsind, kann ich mir gut vorstellen. Deswegenhat die Bundesregierung eineJobbörse eingerichtet, und ich bin nachwie vor der Ansicht, dass wir denjeni-

Interview Die Bundeswehr Juni 2013 19gen, die an Leib und Leben bedrohtsind, eine Perspektive schaffen müssen.Allerdings nicht pauschal, sondern miteiner klaren Einzelfallprüfung. UnsereMitarbeiterinnen und Mitarbeiter werdengebraucht in Afghanistan.Die Bundeswehr: Viele Beobachterkritisieren das Missverhältnis zwischenmilitärischem Aufwand undziviler Wiederaufbauhilfe. Sehen Siedas ähnlich? Gibt es Pläne für denzivilen Ansatz bei der ISAF-FolgemissionANTAAM nach 2014? Wie siehtda der vernetzte Ansatz aus?Dirk Niebel: Auf die Zusammenarbeitkommt es an. Ich bin der Ansicht,dass Entwicklungszusammenarbeitimmer das schärfste Schwert gegenTerrorismus ist. Und sie ist immerpreiswerter als Kriege zu führen. Deswegensind der vernetzte Ansatz unddas von der Regierung vorgestellteKonzept zum Umgang mit fragilenStaaten wegweisend. In Afghanistanwar die Situation natürlich anders: Esbedurfte zuerst eines militärischenEinsatzes, um überhaupt zivil arbeitenzu können. Deshalb gilt: Ohne Entwicklungkeine Sicherheit, aber ohneSicherheit auch keine Entwicklung.Es kommt auf beides an.Die Bundeswehr: Wie sieht IhreBilanz des Afghanistan-Einsatzesaus? Welche Lehren für künftige zivilmilitärischeGroßeinsätze haben Siegezogen?Dirk Niebel: Ich kann das natürlichnur für den zivilen Part übernehmen.Meine Bilanz ist eine sehr positive.Afghanistan ähnelte beim Beginnunseres Engagements den Regionenin Deutschland nach dem 30-jährigenKrieg. Wir haben bei Null angefangen.Als ich in Masar-e-Sharifdas Lehrerkolleg eröffnet habe, sagtemir der Direktor, dass 30 Prozentder angehenden Lehrerinnen undLehrer erst alphabetisiert werdenmüssen. Wenn ich dann sehe, waswir jetzt erreicht haben, im Bildungsbereich,im Bereich der wirtschaftlichenZusammenarbeit, imInfrastrukturbereich, in der EnergieundWasserversorgung, haben wireinen riesengroßen Schritt getan. Ergenügt natürlich noch nicht, besondersim Bereich der Regierungsführunggibt es noch Defizite, aberauch hier sind wir vorangekommen.Auch dadurch, dass wir Zusagenjetzt an Bedingungen knüpfen undMittel nur bei erkennbaren Fortschrittenbereitstellen.Die Bundeswehr: Sie waren als einerder wenigen deutschen Politiker relativungeschützt im aktuellen Krisengebietin Mali. Wie schätzen Sie dieLage dort und in der Sahel-Zone insgesamtein? Ist das deutsche Engagementdort das richtige?Dirk Niebel: Ich habe mich ausdrücklichgeschützt gefühlt. Es warenhinreichend viele SicherheitskräfteMalis, Frankreichs, Togos und andererMitgliederstaaten der ECOWASvor Ort. Dennoch: Ich war jetzt daszweite Mal in Mali, einmal in diesemJahr und im vergangenen nach demPutsch. Die Situation in Mali ist zwiespältig.Die Sicherheitslage verbessertsich, aber wir kommen jetzt in dieSituation wo wir wahrscheinlich miteiner asymmetrischen Kriegsführungrechnen müssen. Beleg dafür sind dieAngriffe in Timbuktu gewesen, diemich daran gehindert haben, Timbuktuwie geplant zu besuchen. Aufder anderen Seite ist Mali eigentlichdas Paradebeispiel für das, was einPolitikerherz erwärmt. Ein Land, dastatsächlich die wenigen Ressourcen,die es hat, in die Entwicklung seinerMenschen gesetzt hat, in Bildung,Qualifizierung, bessere Lebensbedingungenund eben nicht in Waffenund Rüstungsgüter. Das zeigt erstens,dass die Entwicklungsländer trotzknapper Mittel in der Lage sein müssen,Staatsfunktionen auszuüben, umdie territoriale Integrität und Sicherheitder Bevölkerung schützen zukönnen. Das zeigt aber auch, dass esnotwendig war, dass die internationaleStaatengemeinschaft hier agierthat. Denn die gut ausgebildeten Söldnervon Gaddafi mit ihren Waffenhaben sich ein neues Spielfeldgesucht. Und Malis Strukturen wareneben schwach genug, um hier einBetätigungsfeld zu finden. WäreFrankreich nicht aktiv geworden,wären die Rebellen durchgebrochenund Mali wäre nicht mehr zu helfengewesen. Jetzt haben wir die Möglichkeit,eine politische Lösung anzustreben.Auch hier ist die Entwicklungszusammenarbeitwichtig. Dennvor den Kampfhandlungen im NordenMalis haben große Teile derBevölkerung sich nicht ausreichendbeachtet gefühlt. Mit den Menschenkönnen wir hier die Lebensbedingungenverbessern. Die regierungsferneKooperation haben wir nie eingestellt.Heißt: Dort, wo es den Menschenzugute kam, wo es umErnährungssicherung und ÄhnlichesAnzeigeEmpfohlen von derweltweit kostenfrei Geld abhebenkostenfreie DBwV-VISA-Cardattraktive Guthaben- und DispozinsenJetzt eröffnen unter www.foeg.de

20 Die Bundeswehr Juni 2013Interviewging, da haben wir weitergearbeitet,wenn es die Sicherheitslage ermöglichthat.Die Bundeswehr: Sie haben gesagt,wenn wir nicht in Mali eingreifen,droht dort ein zweites Afghanistan. Istdie Situation wirklich vergleichbar?Dirk Niebel: Sie ist insofern vergleichbar,als es schwache Regierungsstrukturenund starke bewaffneteGruppen in beiden Ländern gegebenhat. Auch in Mali geht es um Drogen,es geht um Waffenhandel, es gehtum Menschenhandel. Aber immer da,wo Menschen keine Perspektivenhaben, haben Extremisten, seien espolitische oder religiöse, einen gutenNährboden. Darum müssen wir Perspektivenschaffen. Wenn in Afghanistanmorgens ein Taliban an der Türeines jungen Mannes klopft und fragt,ob der mit kämpfen will, und er sagtnein, ich muss zur Arbeit gehen, dannist das die Antwort, die wir hören wollen.Wir sehen zudem, wenn wir unsdie Karte Afrikas anschauen, vonMauretanien bis Somalia einenimmer größer werdenden Gürtel derFragilität, der sich immer weiter nachSüden ausweitet. Dort werden dieStrukturen schwächer. Und wir imNorden wecken Begehrlichkeiten mitunserer liberalen Lebensweise inEuropa und in Nordamerika. Deswegenhat Mali für unser aller Sicherheiteine hohe Bedeutung. Zwischen Maliund dem Mittelmeer gibt es nur eineeinzige Staatsgrenze, selbst wenn dieGebiete ziemlich groß sind. .Die Bundeswehr: Kann Entwicklungshilfeheute in Krisenregionenüberhaupt noch ohne die Hilfe vonSoldaten funktionieren?Dirk Niebel: Ich bin nach wie vor derÜberzeugung, dass die Lösung inMali nur ein afrikanisches Gesichthaben kann. Aufgrund der Sicherheitslagewar ein sofortiges Eingreifender Franzosen zwar unmittelbarnotwendig. Jetzt kommt aber sukzessiveein immer größer werdender afrikanischerAnteil bei der neu zu schaffendenUN-Mission hinzu. Nur sowird das glaubwürdig. Und die Afrikanerzeigen immer öfter, dass sie eskönnen. Das haben wir in vielen anderenKonflikten schon gesehen, wo dieregionalen Organisationen zur Befriedungbeigetragen haben, mit eigenenStreitkräften, mit eigenen Polizeikräftenund mit eigenen politischen Vermittlern.Der Kontinent ist groß undselbstbewusst genug, das auch in derZukunft zu schaffen. Das unterstützenwir entwicklungspolitisch durch denAufbau der personellen Ressourcen,die dazu beitragen, die Handlungsfähigkeitzurückzugewinnen.Die Bundeswehr: Muss der Westenüberall eingreifen, wo radikale Muslimedas Land erobern?Warum Mali ja und Syrien nein?Dirk Niebel: Beides ist nicht miteinandervergleichbar. In Mali warenstaatliche Strukturen noch funktionsfähig;die Bedrohung kam von außen.Jetzt gibt es eine Regierung, die alsÜbergangsregierung internationalanerkannt ist. In Syrien haben wir dieSituation, dass die Vereinten Nationennatürlich mit dem UNO-MitgliedSyrien, sprich der Assad-Regierung,kooperieren müssen. Viele andereStaaten haben Oppositionelle als legitimeVertretung anerkannt. DieseGemengelage in Syrien ist sehr unüdennje; Ägypten ein Pulverfass?Dirk Niebel: Auch hier ist meineReaktion gemischt, deswegen sprecheich von arabischen Jahreszeiten.Marokko und Tunesien haben sehrgute Fortschritte gemacht. Auch derUmstand, dass es in Tunesien immerwieder zu gewalttätigen Demonstrationenkommt, ist nicht nur negativ zubetrachten, immerhin darf demonstriertwerden. Wir haben aber zumBeispiel in Ägypten weniger Fortschritte,als wir uns gewünscht hätten.Das macht mir insofern große Sorgen,weil hier wieder Gesetzgebungsverfahrendiskutiert werden, die die zivileGesellschaft, die politischen Stiftungenund anderen wichtigen Akteu-Minister Niebel (r.) und Klaus Lohmann, Projektleiter bei der Welthungerhilfe in Afghanistan,unterhalten sich beim Besuch des Flüchtlingslagers Darul-Aman (Archivfoto).bersichtlich. Es ist nicht klar, werOppositioneller oder wer Terrorist ist.Deswegen hat Deutschland sich entschieden,keine Waffen zu liefern. Wirsind in einer Region, wo auch immerdie Folgewirkungen über die Grenzennach Libanon, Jordanien, Israel, Irakund letztendlich auch Iran berücksichtigtwerden müssen. Also hat dieBundesregierung entschieden, dieLebensbedingungen der Menschenzu verbessern. Ich habe in RomAnfang Mai der Leiterin des Welternährungsprogrammsnoch einmaleine weitere Million Euro für dieBetreuung der syrischen Kinder inSyrien, Libanon und Jordanien zurVerfügung gestellt. Das macht einGesamtvolumen von ungefähr 120Millionen Euro, das die Bundesregierungfür die Menschen in Syrien undumliegenden Ländern zur Verfügunggestellt hat.Die Bundeswehr: Würden Sie denarabischen Frühling jetzt – anderthalbJahre danach – als Erfolgbezeichnen? Libyen ist unsichererre in ihrem Demokratisierungsprozesseinschränken sollen. Das beobachtetdie Bundesregierung sehrgenau, denn wir sehen Ägypten als einSchlüsselland für die gesamte Region.Daher ziehen wir eine gemischteBilanz, sehen aber Fortschritte in vielenLändern, die wir sehr positiv empfindenund auch gerne begleiten.Die Bundeswehr: In der letztenLegislaturperiode wollten Sie alsFDP-Generalsekretär das Entwicklungsministeriumabschaffen - warumhaben Sie eingesehen, dass es dochwichtig ist? Oder haben Sie es entscheidendbesser gemacht als IhreVorgänger?Dirk Niebel: Erstens, wir wollten diesesRessort nie abschaffen. Wir warenimmer für Entwicklungszusammenarbeit– wir fanden nur die Art undWeise, wie Frau Wieczorek-Zeul dasgemacht hat, falsch. Zweitens hießdas Ministerium an keinem einzigenTag in seiner 51-jährigen Geschichte„Entwicklungshilfeministerium“. Eswurde von Walter Scheel gegründetals „Bundesministerium für wirtschaftlicheZusammenarbeit“ und derZusatz „und Entwicklung“ kamAnfang der 90er Jahre unter MinisterSpranger hinzu. Das zeigt, dass mandamals schon wusste, dass die nachhaltigeBekämpfung der Armutsursachenletztendlich nur durch wirtschaftlichesWachstum möglich ist.Ich habe verschiedene Dinge andersgemacht, nicht alles war ja schlecht.Wir haben gute Strukturen, die musstennur effizienter gestaltet werden.Deswegen habe ich erstmal die Hausaufgabenerledigt und eine Strukturreformder staatlichen Organisationumgesetzt, an der drei Vorgänger-Regierungen gescheitert sind. Durchdie Gründungder DeutschenGesellschaftfür InternationaleZusammenarbeitsindwir jetzt WeltmarktführerimAngebot vonguten Entwicklungsleistungen– und werdenauchbeauftragt vonanderen RegierungenundinternationalenOrganisationen.Ich habedas Instrumentder Kooperationmit der Wirtschaftunterdem Ladentre-sen hervorgeholt. Ich will, dass wir dieKompetenzen, das Know-How, aberauch das Geld der privaten Wirtschaftmit einsetzen können für unsere Entwicklungsziele.Wir haben uns anErgebnissen orientiert und die Wirksamkeitdessen, was wir tun, geprüft.In vergangenen Jahrzehnten wurdenur geschaut, wie viel Geld ausgegebenwird. Aber große Summen bedeutennicht gleichzeitig gute Entwicklungspolitik.Das haben wir internationaldurchsetzen können – beimEntwicklungsgipfel in Busan vor zweiJahren hat erstmals sogar China unterschrieben.Deswegen gibt es zum Beispieldas Grünbuch Budgethilfe, dasvorschreibt, dass die EuropäischeUnion zumindest die Regierungsführungund Achtung der Menschenrechtezur Grundlage machen muss,um Gelder auszahlen zu können. Mitdem bezeichnenden Ergebnis, dassnicht alle Gelder abgerufen wordensind – zu viele Staaten haben dieseKriterien nicht erfüllt.Die Bundeswehr: Vielen Dank fürdas Gespräch, Herr Minister.

Auslandseinsatz Die Bundeswehr Juni 2013 21Acht Jahre Loyola-Gymnasium in PrizrenDeutscher BundeswehrVerband unterstützt die FeierlichkeitenPrizren. Am 16. April jährte sich die Gründungdes Loyola-Gymnasium Prizren zum achtenMal. Mehr als 1500 Schüler, Lehrer und Elternfeierten das erfolgreiche integrative Schulprojektmit einem Tag der offenen Tür – tatkräftigunterstützt von deutschen KFOR-Soldaten undvom DBwV.Zu den Höhepunkten des Programms gehörtenneben Musik- und Theateraufführungen derKinder eine Fahrzeugschau unserer in Prizrenstationierten Soldaten. Großes Interesse erregtevor allem der FAUN-Fahrzeugkran ATF 120-5.Über ihn durch ein Seil gesichert, kletterten dieSchüler an aufeinander gestapelten Kisten in dieAnzeigeHöhe und stellen ihre Geschicklichkeit unterBeweis. Mit Begeisterung nahmen die Gymnasiastenauch am Geographiespiel der S3-Abteilungund am Programm des Patient EvacuationCoordination Center (PECC) teil. Hier konntensie, unterstützt vom Deutschen BundeswehrVerband,diverse Preise gewinnen. Die Idee zurBeteiligung des DBwV an den Feierlichkeitenhatte dabei unser Ansprechpartner im Einsatzland,Oberstabsfeldwebel Dirk Pfeiffer. SeinEngagement zeigt, dass der DBwV überall dortist, wo deutsche Soldaten stehen – und stärkterneut das positive Ansehen unserer Streitkräfteim Kosovo.akAcht Jahre Loyola-Gymnasium in Prizren –ein Grund zum Feiern mit dem DBwV.

22 Die Bundeswehr Juni 2013VerbandspolitikDie Arbeitsgruppe „Vereinbarkeit von Familie und Dienst/Beruf“ tagte zwei Tage lang. Auf der Agenda standen eine familienpolitischeBestandsaufnahme und die Aktualisierung der verbandspolitischen Forderungen.Familienfreundlichkeit in den FokusEnde April tagte die Arbeitsgruppe „Vereinbarkeit von Familie und Dienst/Beruf“ in einer zweitägigenKlausur. Unter der Leitung von Hauptmann Susanne Klauser hatte die Zusammenkunftzum Ziel, die verbandspolitischen Forderungen zu aktualisieren. Im Fokus standen dabei die Auswirkungender Neuausrichtung auf Familie und Beruf, ein für die Zukunft der Bundeswehr fundamentalesThemenfeld.Nach wie vor prägen dieumfangreichen UmstrukturierungsmaßnahmendenAlltag der Truppe. Standort -schließungen und Versetzung habenmassive Auswirkungen, insbesondereauf Partnerschaften und Soldatenfamilien.Planungssicherheit istnicht gegeben, das Maß an Unsicherheitbleibt unverändert hoch.Dementsprechend hatten die Teilnehmerviel Gesprächsbedarf.Umrahmt wurde die Tagung vonhochwertigen Fachvorträgen wichtigerAkteure. Erwähnt sei hier vorallem die Beauftragte für die Vereinbarkeitvon Familie und Dienstin der Bundeswehr, Sabine Bastek.In ihren Ausführungen ging Bastekauf das im Januar 2013 aufgestellteReferat ein. Alle im Ministeriumwahrgenommenen Aufgaben zurVereinbarkeit von Familie undDienst werden in Zukunft hierwahrgenommen. Die Einrichtungeines solchen Referats hatte derBundeswehrVerband in den vergangenenJahren wiederholt gefordert.Im Sommer soll der Stab vollarbeitsfähig und die Einarbeitungsphaseabgeschlossen sein. Mit derEinrichtung dieses Organisationselementswerden wichtige Im pulsezur Weiterentwicklung der Bundeswehrzu einem familienfreundlichenund attraktiven Ar beit geberausgehen.Weiterhin referierte OberfeldarztDr. Renate Lüdtke, BMVg -Abteilung Führung Streitkräfte,über die Umstrukturierung innerhalbdes Ministeriums und ging aufErfahrungen aus der Vergangenheitein. Viele wichtige Initiativen wurdenauf den Weg gebracht, scheitertenaber oft an einer verbindlichenUmsetzung. Eine wichtige Lehresei daher die Sensibilisierung derVorgesetzten.Ansätze zu einer familienfreundlichenPersonalpolitik wurdenvon Sandra Bußmann, g.e.b.b. –Geschäftsfeldleiterin Personalbetreuung,vorgestellt. Viele Möglichkeitenexistieren, könnten aberdeutlich ausgeweitet werden. Vorallem der weitere Ausbau der Kinderbetreuungoder von flexiblenArbeitsmodellen sei hier genannt.Wohin die Reise mit der Familienfreundlichkeitgehen soll, bleibegänzlich unklar, so das Fazit derAusführungen. Derzeit fehlt es aneiner strategischen Vorgabe miteinem klar definierten Ziel. „Demganzen kriegerischen Akt ein Zielsetzen, welches dem Zweck desselbenentspricht“, um mit den Wortenvon Clausewitz zu sprechen.In einer lebhaften Diskussiontauschten sich die Teilnehmer überdie drängendsten Probleme aus. Alsbesondere Herausforderungen wurdenu.a. familienbedingte Abwesenheiten,Kinderbetreuung undFührungsverhalten identifiziert.Gerade letztgenannter Punkt bedarfbesonderer Aufmerksamkeit. Einefamilienfreundliche „Unternehmenskultur“ist grundlegend. Ohnedie volle Unterstützung der Vorgesetztenund deren Initiative sind dieschönsten Vorhaben zum Scheiternverurteilt. Eigeninitiative ist eingutes Stichwort: In der Vergangenheitwurden viele erfolgreiche Projektevon engagierten Kameradenins Leben gerufen. Die Kindertagesstätte„Wattwürmchen“ inHusum oder das Sozial- und Betreuungszentrum„Sohrglos“ in Daunsind nur zwei Paradebeispiele fürzielführendes Engagement.Im Vorfeld der 19. Hauptversammlungkonnten im Verlauf derArbeitsgruppe die Verbandsforderungenin Bezug auf ein elementaresHandlungsfeld überarbeitetwerden. Dabei haben die Anwesendenihre Eindrücke, Erfahrungenund Verbesserungsvorschlägedirekt an die Familienbeauftragteder Bundeswehr weitergegeben undwertvolle politische Vorfeldarbeitgeleistet. „Es ist wichtig, frühzeitiganzusetzen und die entsprechendenStellen zu sensibilisieren“, soHauptmann Klauser. „Bisher wurdeviel Papier produziert, der Wille zurUmsetzung im Kleinen fehlt gänzlich.Damit hat die Bundeswehr dieEntwicklung zu einem familienfreundlichenArbeitgeber bisherschlichtweg versäumt.“ Der Nachholbedarfist immens und eines istsicher: Es bleibt viel zu tun! pkr■Foto: Henning

Verbandspolitik Die Bundeswehr Juni 2013 23„Wir sind doch kein Teilzeitunternehmen“Dass die Bundeswehr familienfreundlicher werden muss, hat sich noch nicht überall herumgesprochen– eine Betroffene berichtetTheorie und Praxis klaffen bisweilenweit auseinander. Das gilt offenbarauch für die familienpolitischenMaßnahmen in den Streitkräften.Eine betroffene Soldatinschildert, wie schwer es sein kann,Dienst und Familie unter einen Hutzu bekommen.Die Luftwaffensoldatin stellteeinen Antrag auf Teilzeitdienst,als das zweite Kind unterwegs war.Ihr Mann war früher ebenfalls Soldatund hatte nach langer zermürbenderSuche eine neue Stelle gefunden.Astrid T.* setzte alle Hebel in Bewegung,um eine Betreuung für ihrenkleinen Sohn zu organisieren. DochFehlanzeige: Alle Kindertagesstättenin ihrem Heimatort waren überfüllt,zertifizierte Tagesmütter auch nichtzu finden. Die Familie konnte nichteinspringen, weil die Großeltern desKleinen früh verstorben sind.Schließlich kam auch der auf demKasernengelände gelegene Kindergartennicht in Betracht: „Auf derWarteliste stehe ich etwa an 90. Stelle“,sagt die Soldatin desillusioniert.Also flugs Elternzeit genommen undTeilzeitdienst beantragt. „Ich wäregern schnell wieder an meinenArbeitsplatz zurückgekehrt“, betontAstrid T..Zunächst schien auch alles zufunktionieren. Der Antrag auf Teilzeitdienstwurde genehmigt. Dochdann begannen die Unstimmigkeiten.Eigentlich hatte die Soldatingehofft, dass sie um 13 Uhr ihrenDienst beenden könnte. „Auf einmalhat mein Chef gesagt, dass ich injedem Fall bis 14 Uhr bleiben müsste.“Er brauche sie täglich siebenStunden. T. fragt sich, wo da der Teilzeitgedankeist. Wahrscheinlich hatsie einfach das Pech, in einer Mangelverwendungeingesetzt zu sein.Zugleich wandelte sich das Arbeitsklimaauf ihrer Dienststelle. EinOberstleutnant habe ihr gegenübersein Unverständnis über ihr Vorgehenbekundet, sagt die Soldatin: „Wirsind doch kein Teilzeitunternehmen,hat er gesagt.“ Auch die militärischeGleichstellungsbeauftragte (Gleibmil),an die sich T. wandte, war letztendlichkeine Hilfe. „Zunächst wolltesie sich für mich einsetzen, dannhabe ich jedoch nichts mehr von ihrgehört.“ Auf Nachfrage habe dieGleibmil gar erklärt: „Da hätten Siesich vorher überlegen müssen, ob SieKinder in die Welt setzen.“ Nebendieser für die Luftwaffensoldatinunfassbaren Unsensibilität türmtensich weitere handfeste Hindernisseauf. Das Eltern-Kind-Zimmer, ei -gentlich in der Nähe ihres Dienstzimmersvorhanden, war durch niemandenbelegt. „Dennoch wäre derRaum angeblich nur an 20 Tagen imJahr für mich nutzbar gewesen“, sagtT.. Viel zu wenig, um tatsächlich Kinderbetreuungund Dienst gleichzeitigzu bewältigen.Schließlich entschloss sich dieSoldatin angesichts dieser Querelen,erst nach dem Ende der Elternzeit imSommer 2015 den Dienst wieder aufzunehmen.Eine Entscheidung, dieihr schwer gefallen ist. Zumal sie miterlebthat, dass es in anderen Dienststellender Bundeswehr besser funktioniert.„Mein Mann hat damalsunser erstes Kind mit zur Dienststellegenommen. Mit dem guten Willenaller Beteiligten hat das sehr gutgeklappt.“Auf die Frage, was die Soldatinsich zur Verbesserung der Situationwünschen würde, kommen die Antwortenwie aus der Pistole geschossen.Ganz oben auf der Liste stehteine Unterrichtungspflicht desDienstgebers. „Eigentlich müsste dieBundeswehr alle Angehörigen regelmäßigüber Rechte, Möglichkeitenund administrative Notwendigkeitenfür Soldaten, die Eltern werden,informieren“, sagt T.. Abseits allerRegelungen vermisst sie das Verständnisim dienstlichen Umfeld fürdie Bedürfnisse der werdenden Mutteroder des werdenden Vaters. „Hiermüssen die Verantwortlichen in derLeitung ein anderes Bewusstseinschaffen.“ Auch die Vorgesetzten inden einzelnen Dienststellen könntenmehr Flexibilität und Engagementfür die betroffenen Soldaten an denTag legen, sagt die Soldatin. Schließlich– und das sei vielleicht das Wichtigste– müsse die Bundeswehr miteinem Stellenpool sicherstellen, dasseine dienstliche Vertretung in derElternzeit schnell und unkomplizierterfolgen kann. „Die Bundeswehr hatals Dienstgeber davon eine MengeVorteile. Wenn man seine Kinder gutbetreuen kann, geht es allen gut. Unddas schafft berufliche Zufriedenheitund motivierte Soldaten.“ fh*Name von der Redaktion geändertRund 660000 Kinder werdenpro Jahr in Deutschlandgeboren – und in diesemMonat wird meine Tochter eine vonihnen sein!Ja, auch ich habe mich entschlossen,den Spagat zwischen Mutterseinund Karriere zu versuchen. MeineTätigkeit als Büroleiterin des Bundesvorsitzendenbeim DeutschenBundeswehrVerband machte mirdiese Entscheidung leichter als es mitSicherheit bei anderen Frauen derFall ist. Denn seit jeher setzt sich derVerband für eine verbesserte Vereinbarkeitvon Familie und Dienst ein.Das tut auch Not, sieht man sichVergleichszahlen von berufstätigenFrauen in Deutschland und unsereneuropäischen Nachbarn an. Rundsieben Prozent der deutschen Frauenüben wegen familiärer Verpflichtungenkeinen Beruf aus – in Frankreichund Schweden sind dies jeweils nurzwei Prozent. Und falls sie sich dochfür eine berufliche Tätigkeit entscheiden,dann ist dies meistens nurin Teilzeit: 45 Prozent aller Frauen inDeutschland arbeiten aus familiärenGründen verkürzt.Hilfreich sind auch nicht die „kleinenDie werdendeMutter,BüroleiterinKristina Haase,mit demBundesvorsitzenden,Ulrich Kirsch(r.), und dessenStellvertreter,AndréWüstner.In eigener Sache:Kind als Karrierekiller?Nettigkeiten“ unserer Mitmenschen,wie zum Beispiel der Ausruf „Ach,du möchtest schon nach einem JahrElternzeit wieder arbeiten gehen?!“Da fühlt man sich doch glatt besser!Ich selber habe ebenfalls eine berufs -tätige Mutter, die auf meine Frage imKindesalter, warum sie nicht wie dieanderen Mütter zu Hause sein würde,zu antworten wusste, damit „sie michnicht nur beglucken müsste“. VerstehenSie mich nicht falsch, ich habekeinesfalls die Absicht „Vollzeitmütter“pauschal als Glucken zu bezeichnen,aber im Umkehrschluss erwartenwir berufstätigen Mütter auch,nicht immer den Stempel „Rabenmutter“aufgedrückt zu bekommen.Auch die Frage, warum ein Kindals Karrierekiller gelten soll, konntemir bislang keiner vernünftig beantworten.Ich verliere doch als Frau mitGeburt eines Kindes nicht automatischmeine beruflichen Qualifikatio-nen und Fähigkeiten, weshalb michder jeweilige Arbeitgeber seinerzeitausgewählt hat. Fest steht aber auch,dass wir es ohne Unterstützung derGesellschaft und natürlich auchunseres Arbeitsgebers nicht schaffenkönnen, Kinder und Karriere untereinen Hut zu bekommen. Dabei stehtnatürlich das Thema Kinderbetreuungganz klar im Vordergrund. Dennwenn einem die Möglichkeit nichtgegeben wird, sein Kind in eine adäquateKinderbetreuungseinrichtungzu geben, werden vielen Unternehmenhochqualifizierte Mitarbeiterund Mitarbeiterinnen von der Fahnegehen. Und ob das gewollt ist, scheintnicht nur mir fraglich!Abschließend bleibt mir nurnoch eins zu sagen – die Frage, nachKind oder Karriere stellt sich zumGlück für mich nicht. Ich werde in12 Monaten wieder an meinemArbeitsplatz sein, weil mein Arbeitgeberdie Zeichen der Zeit erkannthat und die Vereinbarkeit von Familieund Beruf fördert und unterstützt.Und daran können sich andereUnternehmen eine ganz großeScheibe abschneiden. kh

24 Die Bundeswehr Juni 2013Familie und DienstIm Januar wurde Sabine Bastek vomVerteidigungsministerium zurBeauftragten für Vereinbarkeit vonFamilie und Beruf/Dienst in der Bundeswehrberufen. Ihr neu eingerichteterArbeitsstab gehört zur Abteilung Personalund ist u.a. zuständig für Themenwie bedarfsgerechte Arbeitszeitmodelle,Telearbeit, mobiles Arbeiten, Familienpflege,Eltern-Arbeit-Kind-Zimmer,Kindergärten und den Erwerb vonBelegplätzen in Kitas.Die Bundeswehr: Seit Anfang des Jahreswerden alle bisher durch unterschiedlicheStellen im Ministerium betreuten Aufgabenvon Ihnen wahrgenommen. Der Aspekt„Vereinbarkeit von Familie und Dienst“scheint im BMVg an Bedeutung zu gewinnen...Sabine Bastek: Die Auswirkungen derdemografischen Entwicklung und dergesellschaftliche Wertewandel werdenauch auf dem Arbeitsmarkt deutlich.Berufstätige Väter und Mütter stehen heutemehr denn je vor der Herausforderung,Foto: Sabine BastekSabine Bastek, Beauftragte für die Vereinbarkeit vonFamilie und Beruf/Dienst.len wissen, was bisher wie und mit welchemZiel für die Gewährleistung der Vereinbarkeitgetan wurde. Es gibt offensichtlicheine Vielzahl von Konzeptionen,Erlassen und Durchführungsbestimmungen.Unser Ziel ist es, die Regelungen stärkerals bisher auf die Lebenswirklichkeitund die Bedürfnisse der Bundeswehrangehörigenauszurichten. Die Bestimmungenmüssen verlässlich, transparent,zielorientiert sein und ein notwendigesMaß an Flexibilität beinhalten. Zudemmüssen wir dafür werden, dass das ThemenfeldVereinbarkeit Aufnahme in dieAus- und Weiterbildung der Führungskräfteder Bundeswehr findet. Denn Erlasse,Verordnungen und Regularien erfüllenihr soziales Ziel nur, wenn sie im alltäglichenDienstbetrieb aktiv gelebt werden.Die unzureichende Ausgestaltung vonArbeitszeitmodellen sowie die kaum nennenswerteAnzahl von Telearbeitsplätzenentsprechen derzeit nicht den sozialenBedürfnissen unserer Beschäftigten. Ichbin mir bewusst, dass dies alles nicht vonHeute auf Morgen geht. ErschwerendFürsorge muss gelebt werden!Sabine Bastek, Beauftragte für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf/Dienst in derBundeswehr, im Interview mit „Die Bundeswehr“ über die Anliegen und Einflussmöglichkeitenihres neuen Arbeitsstabesihre Arbeit und ihre sozialen Bedürfnisse in Einklangmiteinander zu bringen. Deshalb suchensie gezielt nach Arbeitgebern, die sie dabei unterstützen.Dieser Wandel hat nun auch die Bundeswehrerreicht. Insbesondere durch die Aussetzungder Wehrpflicht kommen jetzt großeHerausforderungen auf uns zu. Wir konkurrierenzunehmend mit der Wirtschaft um qualifizierteBewerberinnen und Bewerber. Als fürsorglicherund sozialer Arbeitgeber gewinnen wir anAttraktivität. Natürlich muss dabei immer auchdie Einsatzfähigkeit gewährleistet bleiben. DieEinrichtung des Arbeitsstabes ist ein Signaldafür, dass das Thema Vereinbarkeit von besondererBedeutung für unsere Personalpolitik ist.Auch aus diesem Grund sind die Aufgaben, dievorher über das Haus verteilt waren, jetzt ineinem Arbeitsstab zusammengeführt worden.Die Bundeswehr: Sie sprechen von den besonderenHerausforderungen mit Blick auf die Einsatzfähigkeit.Welche sind das?Sabine Bastek: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehrhat oberste Priorität. Dieser Grundsatzmuss bei allen Maßnahmen, die die Vereinbarkeitvon Familie und Dienst zum Ziel haben,gewährleistet bleiben. Andererseits darf diesnicht dazu führen, dass Maßnahmen und Projekte,die uns weiterbringen würden, von vornhereinin Frage gestellt oder gar abgelehnt werden.Die Gewährleistung der Einsatzfähigkeit und dieVereinbarkeit von Familie und Dienst sind nichtimmer unüberwindbare Gegensätze. DieAngehörigen der Bundeswehr sind oft außergewöhnlichenBelastungen ausgesetzt. Nur, wennsie sich von ihrem Arbeitgeber hier angemessenunterstützt fühlen, können sie auch ihre dienstlichenPflichten erfüllen.Die Bundeswehr: Wie setzt sich Ihr Arbeitsstabpersonell zusammen?Sabine Bastek: Ich hoffe, dass unser personellerAufwuchs spätestens Anfang Juni 2013 abgeschlossensein wird. Mein Arbeitsstab setzt sichdann aus meiner Stellvertreterin, drei Referentenund drei Sachbearbeitern sowie einer Büroleitungzusammen. Bei der Auswahl meiner Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter habe ich den Focusinsbesondere auf eine soziale und fachlicheBerufs- und Lebenserfahrung gelegt.Die Bundeswehr: Wo sehen Sie in Ihrer Funktionkonkrete Einflussmöglichkeiten?Sabine Bastek: Die Gewährleistung der Vereinbarkeitvon Familie und Dienst ist ein dynamischerProzess. Dieser muss auf Basis der sozialenLebenswirklichkeit der Angehörigen derBundeswehr ausgerichtet und breit kommuniziertwerden. Mein Ziel ist es, die Führungskulturin der Bundeswehr noch mehr auf die Vereinbarkeitvon Familie und Dienst auszurichten.Die Bundeswehr: Welche Ziele haben Sie sichfür die kommenden Monate gesteckt?Sabine Bastek: Eine von mir eingeleitete Ist-Analyse steht kurz vor dem Abschluss. Wir wolkommthinzu, dass die Entscheidungsprozessehäufig einfach zu lang dauern. Manchmalbraucht es auch eine ganz pragmatische Einzelfallentscheidung.Dazu müssen wir die vorhandenenStrukturen und Ablaufprozesse optimieren.Die Bundeswehr: Was heißt optimieren? Wie vielZeit vergeht denn heute zwischen Vorschlag, Entscheidungund Umsetzung einer Maßnahme?Sabine Bastek: Ein Beispiel: Derzeit planen wirden Bau von vier Betriebskindergärten. Für dieKita an der Bundeswehruniversität in Münchengab es vor wenigen Wochen den ersten Spatenstich.Von der Planung bis dahin vergingen insgesamtetwa fünf Jahre. Ein so langer Realisierungsvorlaufist einfach inakzeptabel. Das gehtan den Bedürfnissen der Betroffenen vorbei. Wirmüssen die fachlich und rechtlich Zuständigenan einen Tisch bringen. Wir benötigen kurze Entscheidungswege,verbindliche Zeit- und Ablaufplanungen.Die Bundeswehr: In vielen Bereichen scheitertdie Umsetzung von Maßnahmen an knappen Mitteln.Halten Sie vor diesem Hintergrund eineneigenen Haushaltstitel für familienpolitischeMaßnahmen mit einem flexiblen Budget für sinnvoll?Sabine Bastek: Das wäre natürlich ein tollesSignal, wenn wir einen eigenen Haushalt hätten,gar keine Frage. Aber das ist im Moment nichtunser Hauptanliegen. Derzeit ist es so, dass vie-

Familie und Dienst Die Bundeswehr Juni 2013 25Foto: Bundeswehr/DeCastroEine junge Soldatin bringt ihre Töchter in die Kita. Der Bau von vier neuen Betriebskindergärten istgeplant.le Maßnahmen, die bereits angeboten werden,nicht nachgefragt werden. Das liegt mitunter ander fehlenden Transparenz der Maßnahmen undan der Unwissenheit der Betroffenen, aber leiderhäufig auch an mangelnder Kooperation vonFührungskräften. Hinzu kommt die Sorge derBetroffenen, bei der Inanspruchnahme von Maßnahmenberufliche Nachteile hinnehmen zumüssen.Die Bundeswehr: Ist es in der Bundeswehr alsoschwieriger, familienpolitische Maßnahmenumzusetzen, als beispielsweise in der Privatwirtschaft?Sabine Bastek: Der Soldatenberuf ist mit keinemanderen Beruf vergleichbar. Hinzu kommt,dass Unternehmen ihre Maßnahmen für die Vereinbarkeitnicht mit Steuergeldern finanzieren.Die Privatwirtschaft hat beispielsweise sehrschnell erkannt, dass sich „Investitionen“ in dieVereinbarkeit von Familie und Dienst wirtschaftlichpositiv auswirken. Fakt ist, dass wiruns durch die Konkurrenzsituation auf demArbeitsmarkt verstärkt mit den Unternehmenvergleichen lassen müssen. Deshalb ist es sowichtig, dass sich die besonderen Anforderungendes Soldatenberufes und die Vereinbarkeitvon Familie und Dienst nicht länger widersprechen.Was wir von den Großunternehmen lernenkönnen, sind die Herangehensweisen und dieKultur des sozialen Miteinanders. Unternehmenorientieren sich gezielt an den Lebensphasenihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. BerufstätigenVätern und Müttern wird beispielsweisedurch flexible Arbeitszeiten eine eigene „Zeitsouveränität“eingeräumt. Ein solches lebensphasenorientiertesAngebot ist im Grunde auchfür die Angehörigen der Bundeswehr erstrebenswert.Der Auftrag der Bundeswehr hat dabeioberste Priorität – dies ist die eigentliche Herausforderung.Die Bundeswehr: Sind aus Ihrer Sicht Maßnahmenwie Telearbeit oder Teilzeitmodelle inFührungspositionen für die Bundeswehr überhauptpraktikabel?Sabine Bastek: Vereinbarkeit heißt ja im Grunde:Wie kann ich mit meiner Familie selbstbestimmtZeit verbringen und meinen Beruf trotzdemzufriedenstellend für mich und meinenArbeitgeber ausführen? Dabei kann Telearbeitein wesentlicher Aspekt sein. Die überwiegendeZahl der Soldatinnen und Soldaten verrichtetkeine klassische Büroarbeit. An diesem Punktwird es dann schwierig, überhaupt Arbeitsprozessezu identifizieren, die auch temporär von zuHause aus wahrgenommen werden können.Erfahrungen aus anderen Bereichen zeigen, dassauch Führungspositionen in Teilzeitarbeit ausgeübtwerden können. Die gesetzlichen Voraussetzungenfür solche Arbeitszeitmodelle gibt esauch im Soldatenrecht, wie beispielsweise dieElternzeit. Aber auch hier ist die Umsetzungschwierig. Der Soldatenberuf ist streng „durchgetaktet“– Ausbildung, Studium, für die Laufbahnentscheidende Lehrgänge, Auslandseinsatzusw. Das ist ein sehr komplexes Thema und fürden Soldatenberuf noch schwieriger als für jedenanderen Beruf. Hier wird es notwendig sein, dasMachbare zu identifizieren und umzusetzen.Die Bundeswehr: Teilen Sie die Befürchtungenetwa des Deutschen BundeswehrVerbandes, diefamilienpolitischen Defizite in den Streitkräftenkönnten sich unmittelbar auf deren Attraktivitätund damit auf die Nachwuchsgewinnung auswirken?Sabine Bastek: Ja, diese Befürchtungen teileich. Dies allerdings weniger hinsichtlich der Personalgewinnung,dafür aber als ein Aspekt derPersonalbindung. Die junge Generation wünschtsich zunehmend den Zeitaufwand für Familieund Beruf in ein ausgewogenes Verhältnis bringenzu können. Um diesen Ansprüchenzu genügen, müssen wir den Dienst inder Bundeswehr familienfreundlichergestalten.Die Bundeswehr: Ein anderes Thema.Die Bundeswehr wird oft als „Pendlerarmee“bezeichnet. Im Zuge derNeuausrichtung und weiterer Standortschließungenverschärft sich diese Problematik...Sabine Bastek: Leider kann dies ersteinmal der Fall sein. Je weniger die Bundeswehrin Folge von Standortauflösungenund Umgliederungen im Zuge derNeuordnung in der Fläche vertretensein wird, desto schwieriger wird eineheimatnahe Verwendung. Das Maßnahmenpaketzur Steigerung der Attraktivitätdes Dienstes in der Bundeswehrsieht vor, Pendlersituationen für Familienmöglichst zu vermeiden. Doch dieAnforderungen an Mobilität und Flexibilitätder Bundeswehrangehörigenwerden auch in Zukunft sehr hoch sein.Daher müssen die materiellen Auswirkungendes Pendelns so gering wiemöglich gehalten werden. Die hierfürvorgesehenen Maßnahmen sind zumgrößten Teil bereits umgesetzt. Allerdings spielenauch die sozialen Aspekte eine immer größereRolle. Um sich ein realistisches Bild zu verschaffen,führt das Zentrum für Militärgeschichteund Sozialwissenschaften der Bundeswehrderzeit entsprechende Umfragen durch. Darüberhinaus beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe imBMVg mit den Ursachen und Auswirkungen desPendelns.Die Bundeswehr: Wie wird die Arbeit Ihres Stabesin der Praxis aussehen? Gehen Sie in dieStandorte, suchen Sie das Gespräch mit den Soldaten?Sabine Bastek: Wir gehen natürlich in die Standorte,um uns vor Ort zu informieren. Wir suchenbewusst das Gespräch mit Bundeswehrangehörigenauf allen Ebenen. Wir lassen uns ihre persönlichenErfahrungen mit den bereits vorhandenenRegelungen und Maßnahmen berichten.Hilfreich wäre aus unserer Sicht auch ein unmittelbarerInformations- und Erfahrungsaustauschmit den Familien bzw. Partnern der Angehörigender Bundeswehr, auf den wir uns freuen. Dennnur im Austausch können wir die Problemesehen und nach Lösungen suchen.Das Gespräch führte „Die Bundeswehr“-RedakteurinChristine Hepner.

26 Die Bundeswehr Juni 2013VerbandspolitikxxSoldaten an einemBahnhof. Bundeswehrangehörigehoffen auch nachdem Umbau des„Travel Managements“auf einezügige und sorgfältigeBearbeitungetwa der Trennungsgeldanträgeund Reisekostenabrechnungen.Wie das „Travel Management“neu ausgerichtet wirdVerlagerung ins Bundesinnenministerium – Engpässe befürchtetAm 2. November 2012 wurdedie Rahmenvereinbarungzwischen dem BMVg, demBMF und dem BMI zum Übergangvon Aufgaben der Bundeswehrverwaltungauf das Bundesverwaltungsamt(BVA), das Bundesamtfür zentrale Dienste und offene Vermögensfragen(BADV) sowie dieService-Center der Zollverwaltunggeschlossen. Auch der Haushaltsausschussdes Deutschen Bundestagshat trotz zunächst vorgetragenerBedenken des Bundesrechnungshofesam 12. Dezember 2012der Verlagerung der „Personalabrechnung“zugestimmt. Dazu sollenauch Abrechnungsaufgaben beiDienstreisen gehören, jetzt „TravelManagement“ (TM) genannt.Diese Rahmenvereinbarungerstreckt sich auch auf das Funktionspersonalder zu bildendenAbrechnungsstellen des „KompetenzzentrumsTravel ManagementBw“ (KompZ TM Bw) im Bundesamtfür Infrastruktur, Umweltschutzund Dienstleistungen derBundeswehr (BAIUDBw). DieAbrechnung und Zahlbarmachungwerden von ca. 430 Mitarbeitern anfünf Standorten, in Hamm, Hannover,Kiel, Landsberg am Lech undLeipzig sichergestellt. In diesenwerden die Abrechnungen von Reisekostenund Trennungsgeld durchgeführt.Hinzu kommt die InlandsumzugskostenbearbeitunginLandsberg am Lech.Die Planung des BMVg gehtüber den Zwischenschritt der internenZentralisierung von einer vollständigenVerlagerung der Aufgabeund Versetzung des Personals derAbrechnungsstellen (mit etwa 430Dienstposten) zum BMI Ende 2015aus. Bis Ende 2015 soll das KompZTM aufgebaut sein und danach dieAbrechnungsaufgaben in denGeschäftsbereich des BMI verlagertund vom BVA wahrgenommenwerden.Bei der Bundeswehr verbleibensollen die „strategischen“ Aufgabendes TM (u.a. rechtliche Grundsatzangelegenheiten,Haushalt), die„operativen“ Aufgaben der Reiseplanunginklusive Buchung vonReisemitteln und Betreuung derDienst-reisenden, die Auslandsumzugskostenbearbeitung(am StandortBonn) sowie die Fachaufsichtüber die abzugebenden und die imRessort verbleibenden Aufgabenmit dann noch 270 Dienstposten imKompZ TM Bw. BundeswehreigeneAngebote in Bezug auf dasDienstreisewesen, wie amtlichunentgeltliche Unterkünfte sowieStellung von Dienstfahrzeugenüber die BundeswehrFuhrparkServiceGmbH sollen integriert werden.Derzeit sind noch rund 2300Mitarbeiter in den Dienststellen derBundeswehr mit Aufgaben im Rahmendes Travelmanagementsbetraut. Mit Einnahme der neuenStrukturen sollen durch die Zentralisierungund Abgabe der Aufgabenmehr als 1000 Dienstposten wegfallen.Dies wird zwangsläufig zumEinkauf weiterer Leistungenführen. In den Bundeswehr-Dienstleistungszentren(BwDLZ) sollenin der Zielstruktur lediglich nochRechnungsführer/innen für dieWehrsold- und Verpflegungsgeldabrechnungverbleiben.Für den weiteren organisatorischenund personellen Aufbau desKompZ TM Bw wurde mittlerweileein Aufbaustab gegründet. Danebeneine Arbeitsgruppe Travel Managementder Bw (AG TM Bw), in der dieReferate des BMVg sowie die jeweiligenKommandos vertreten sind.Die Arbeitsebene der BwDLZ, welchedie tatsächlichen Abläufe und dietagtäglichen Schwierigkeiten einbringenkönnte, fehlt dagegen.Bereits bei der Bedarfsermittlungfür die gesamte Anzahl der inden Abrechnungsstellen ausgeplantenDienstposten war abzusehen,dass die jetzt geplanten Anzahlnicht ausreichend sein werden. Sosoll der Personalumfang derAbrechnungsstelle Landsberg amLech auf der Annahme beruhen,dass der sog. Strukturerlass nichtmehr über das Jahr 2014 hinaus verlängertwird. Bisher ebenfalls nichtvorgesehen ist eine vor Ort verbleibendeAnlaufstelle für die Bediensteten.Die Bediensteten sollen mithilfeeiner einzuführenden FachanwendungSTIEWI ausschließlichelektronisch alle Angelegenheitenin Bezug auf das Dienstreisewesensowie die Reisekosten- und Trennungsgeldabrechnungselbst ohneHilfestellung erledigen. Lediglichfür die Einführungs- und Umstellungsphasewar bzw. ist die Einbindungvon Multiplikatoren vor Ortim Rahmen des „Veränderungsmanagements“vorgesehen. Immerhin:Nach entsprechenden Erkenntnisgewinnenwird auch hier überÄnderungen an der Konzeptionnachgedacht.Die personalbearbeitendenStellen haben den anvisiertenAbbau der Dienstposten bereits imletzten Jahr zum Anlass genommen,teilweise Personal aus diesenArbeitsbereichen trotz nach wie vorvorhandener Aufgaben vor Ort inanderen Bereichenw unterzubringen.Erst nach zahlreichen Personalabgängen,die zu einer erheblichenBearbeitungsverlängerung(z.T. Verdoppelung bis Verdreifa-

Verbandspolitik Die Bundeswehr Juni 2013 27chung der Bearbeitungszeiten) derVorgänge geführt haben, hat dasBMVg im Februar 2013 reagiertund festgelegt, dass das mit diesenAufgaben betraute Personal erstnach Wegfall der Aufgabe unterzubringenist. Dieser späte Zeitpunktder Erkenntnis kann aber die gerissenenpersonellen Lücken nichtmehr schließen. Bereits heuteberichten Mitglieder, dass sie trotzentsprechendem Antrag keinenAbschlag auf das zustehende Trennungsgelderhalten, mangels Personalfür die Bearbeitung. Besondershart trifft dies Bedienstete mit Versetzung„ohne UKV“ an einen Standort,an dem keine amtlich unentgeltlicheUnterkunft zur Verfügunggestellt werden kann, da sie dannneben der Kaution, die ohnehinselbst zu leisten ist, für die erstenKalendermonate nach Versetzungauch die jeweiligen Mietzahlungenvorstrecken müssen.Auch nicht auf der Rechnunghatten die Planer anscheinend, dassgerade an den Standorten, an denenerheblicher Personalaufwuchs oder-austausch entsteht, eine Vielzahlvon neuen Anspruchsberechtigtenzusätzlich entsteht. Die dafür notwendigepersonelle Aufstockungfür den Übergangszeitraum ist nichtvollzogen worden. Insofern verwundernlängere Bearbeitungszeitennicht. Sie sind das zwangsläufigeErgebnis dieser Planung.Engpässe treten auch auf bei derÜbernahme von Aufgaben durchdas BAIUDBw. Auch hier kann dasKompZ TM des BAIUDBw dieeigentlich ab 1. Januar 2013 zuübernehmende Funktion der Widerspruchsbehördeund Prozessvertretungfaktisch nicht von den jeweiligenWehrbereichsverwaltungenübernehmen, weil die dortigenDienstposten zu erheblichen Teilennoch nicht besetzt werden konnten.Obgleich dem BMVg Parallelstrukturenzwischen alter und neuerStruktur ein Dorn im Auge sind,wird diese Funktion derzeit unterdem „Türschild BAIUDBw“ nachwie vor von den Wehrbereichsverwaltungenwahrgenommen. Diesführt aufgrund bereits erheblicherPersonalabgänge im Ergebnis wiederumzu einer erheblichen Arbeitsverdichtung.Bei der organisatorischen Planungfür die Karrierecenter bliebendie Zuständigkeiten auf dem Gebietder Nebengebührnisse zwischenden KC und den BwDLZ unklar.Bedienstete berichten, sie hättenüber den Jahreswechsel z.T. überzwei Monate auf ihr Geld gewartet.Hinsichtlich der Personalgewinnungsind erhebliche Problemeerkennbar. So sollen in Kiel nur gutein Drittel der Dienstposten besetztsein. Das AbrechnungszentrumHannover hatte als Erstes am 23.Januar 2013 seinen „Wirkbetriebaufgenommen“ erklärt. Mitarbeiterberichteten, zu diesem Zeitpunktseien nicht einmal ein Viertel derDienstposten besetzt gewesen.Beschreibt dies vielleicht eine„Aufnahme des Wirkbetriebes“ohne tatsächliche Übernahme vonwesentlichen Aufgaben aus derFläche?Lediglich am Standort Leipzigwird mit ca. 90 Prozent Besetzungsquoteeine tatsächlicheArbeitsfähigkeit berichtet. Die PersonalbearbeitendenStellen suchendaher mit dauerhaften Ausschreibungeninsbesondere im Bereichdes mittleren nichttechnischenDienstes Beamte sowie vergleichbareTarifbeschäftigte für alle anderenStandorte. Es ist abzusehen,dass mit längeren Personalengpässenauch die Übernahme der Aufgabedurch die jeweiligen Abrechnungszentreneine Verzögerungerleiden muss. Aus Sicht betroffenerMitarbeiter/innen ist nach wievor offen, welche konkreten Regelungendie Zusatzvereinbarung Personalzur Ressortvereinbarung enthaltenwird. Eine Anwendung desTV UmBw wie auch des Reformbegleitgesetzeswird durch das BMIverneint.Auch der „Strukturerlass“ mitdem Wahlrecht TG/ UKV ist eine„Besonderheit“ des BMVg. DieseUnsicherheit der sozialen undrechtlichen Rahmenbedingungendürfte die Mobilisierung Interessierterweiter erschweren.Gleichermaßen ist für die „Kunden“der Wegfall der Beratung vorOrt und die sich hieraus ergebendenFragen und Problemstellungen nichteinschätzbar. Wie soll das Systemfür Bedienstete ohne PC, bei besonderenDienstgeschäften, für Lehrgangsteilnehmer/innenfunktionieren?Ist das dann lediglich noch eineArt Call Center für Ansprechpartnerzu Fragen und Problemen? Kenntsich dieses Call Center des BMInoch mit den Eigenheiten der Bundeswehraus? Wie wird eine adäquateErstberatung von neu eingestelltembzw. einberufenem Personalsichergestellt?Ziel des Konzeptes sollte essein, eine optimale Dienstleistunggrößtmöglicher Qualität einschließlichgeringer Bearbeitungszeitenfür den Kunden zu gewährleisten.Sofern als Maßstab derStand vor der „Neuausrichtung“ zu -grunde gelegt wird, kann eine Optimierungnicht erkennbar eintreten.Als weiteres Ziel wurde die Sicherstellungeiner einheitlichen Rechtsanwendungdurch das BMVg angegeben.Hier fragt sich schon, welchemZweck dann eigentlich diezahllosen Erlasse des BMVg in derVergangenheit gedient haben sollen.Der DBwV wird die Belangeder betroffenen Mitarbeiter/innenin sozialer und tarifrechtlicher Hinsichtim Auge behalten, und dafürstreiten, dass die Unterbringung inden Abrechnungsstellen sozialverträglichvollzogen wird. Dabeimuss für die betroffenen Beschäftigten,deren Aufgabe bzw. Dienstpostenwegfällt, eine adäquateBeschäftigung möglichst vor Ortgefunden werden.Für die Soldaten und alle übrigenBw-Angehörigen gilt es, einenreibungslosen Übergang in die Zielstruktursicherzustellen. Die Durchführungeiner Dienstreise odereines Umzuges und die Abrechnungvon Trennungsgeld darf nicht zueinem bürokratischen Hindernislaufbei Stellen werden, die sich mitder Bundeswehr nicht mehr auskennen,und bei denen dann der Bedienstetelange Zeit auf den Kosten hängenbleibt. Dies bedeutet auch, dasseine Verlängerung der Bearbeitungszeitenweder geplantes Zielder Veränderung sein noch dauerhaft„ungeplant“ eintreten darf.Ähnlich wie bei der Beihilfebearbeitungmuss in der Zielstrukturein Qualitätsstandard in der Bearbeitungszeitvon maximal 15 Tagenund eine verlässliche Beratung vorOrt entwickelt werden. Dazu musszudem ein Aus- und Fortbildungskonzeptim weiteren Prozess abgebildetwerden, damit die rechtlichenBesonderheiten der Bundeswehrberücksichtigt bleiben.Gefordert ist jetzt robustes Nach -steuern der „strategischen“ Ebe ne,um ein ähnliches Debakel wie beiden Beihilfebearbeitungszeiten zuverhindern. Oder wurde die Projektleitungbewährten Ex-Managern desFlughafens Berlin-Brandenburgübertragen? Wenn ja, sollte man essagen. Dann wüsste man wenigstens,wo die Reise hingeht.agAnzeige

28 Die Bundeswehr Juni 2013VermischtesBrigadegeneral Jürgen Weigt ist neuer Kommandeurdes Zentrums Innere FührungÜbertragung des Kommandos erfolgte am 29. April im Rahmen einer feierlichen ZeremonieDer Inspekteur der Streitkräftebasis,Vizeadmiral ManfredNielson, hat das Kommandoüber das Zentrum InnereFührung in Koblenz von BrigadegeneralAlois Bach an BrigadegeneralJürgen Weigt übertragen. Für JürgenWeigt bedeutet die neue Aufgabenicht nur die baldige Beförderungzum Generalmajor, sondernauch die Rückkehr in seine HeimatregionKoblenz. Zuletzt dienteer als Kommandeur der OffizierschuleDresden und sammelte inden vergangenen 20 Jahren vielfältigeErfahrungen in militärischenSpitzenpositionen.Am Zentrum für InnereFührung (ZInFü) ist Weigt verantwortlichfür die WeiterentwicklungAnzeigeVizeadmiral Manfred Nielson reicht die Truppenfahne an den neuenKommandeur, Brigadegeneral Jürgen Weigt, weiter. Im Hintergrundder scheidende Kommandeur, Brigadegeneral Alois Bach.der Führungsphilosophie der Bundeswehr.Daneben erfährt seineDienststelle im Zuge der Neuausrichtungeine deutliche Aufwertung.Sie verfügt nunmehr übermehr als 150 Angestellte und analysiertab April 2013 zusätzlich dieinnere und soziale Lage in denStreitkräften; gleichzeitig übernimmtsie die Bereiche „Erziehung/Ausbildung“und „Rechtsausbildung“von den Sonderbeauftragtendes Generalinspekteurs.Mit der Übertragung des Kommandosan Weigt wurde sein Vorgängerim Amt, BrigadegeneralAlois Bach, feierlich verabschiedet.Dieser führte das ZInFü seit 2006und tritt nach über 43 Dienstjahrenseinen Ruhestand an. ■Vertrauenspersonen imDialog mit dem MinisterMeine Steuererklärung lasse ichKLARER PREIS. SCHNELLE HILFE. ENGAGIERTE BERATER.Der Minister im Kreise der Vertrauenspersonen.Weitere Informationen im Internet unter:www.steuerring.de/die-bundeswehrFöG-Kooperationspartnerseit mehr als 20 JahrenLohn- und Einkommensteuer Hilfe-Ring Deutschland e.V.(Lohnsteuerhilfeverein) | Alsfelder Str. 10 | 64289 Darmstadtkostenloses Infotelefon: 0800–9784800Wir erstellen Ihre Steuererklärung – für Mitglieder, nur bei Besoldungsbezügen,Arbeitseinkommen, Renten und Pensionen.Vor einigen Wochen traf sichMinister de Maizière mitdem Vorstand des GVPAund Vertrauenspersonen aus ganzDeutschland. Die Gesprächspartnererörterten während des einstündigenGespräches unter Führung vonOberstleutnant André Wüstner,Sprecher des GVPA und stellvertretenderBundesvorsitzender imDBwV, eine Vielzahl von sozialenThemen mit Bezug zur Neuausrichtungder Bundeswehr. Höflich, aberkonstruktiv kritisch, zeigten sie ausihrer Sicht vorhandenen Nachsteuerungsbedarfder Reform auf. Themenwie Dienstzeitregelung und dieWirkung auf eine bessere Vereinbarungvon Familie und Dienst, Einsatzausbildungund -rhythmik, Weiterverpflichtungbei fehlender Mitnahmevon Versorgungsanwartschaftenoder Ideen zur Unterstützungdes erneut reformbedingtenPendelns standen dabei im Fokus.Der Minister erlebte einsatzerfahreneund motivierte Vertrauenspersonen,die dem Leitbild des Staatsbürgersin Uniform alle Ehre machtenund die nach wie vor spannungsgeladeneinnere Lage der Bundeswehrverdeutlichten.■

BeihilfeDie Bundeswehr Juni 201329Befreiungsschlag oder reine Kosmetik?Das Verteidigungsministeriumarbeitet an Lösungen, um die Beihilfebearbeitungszeitenzu reduzieren.Das geht aus einem Schreiben hervor,das den Bundesvorsitzenden AnfangMai aus der Personalabteilung erreichte.Darin räumt das Ministerium ein,dass die Personalsituation der Schlüsselzur Lösung des Problems ist. Es seiverstärkt zu „Personalabgängen“gekommen, gerade bei den Festsetzernder Wehrbereichsverwaltung (WBV)Süd, heißt es. Warum diese bewährtenMitarbeiter ihre Posten geräumt haben,bleibt unklar. Zu erheblichen Zeitverlustensei es dann gekommen, als dieStellen nachbesetzt werden sollten. DiePhase der Einarbeitung dauere bis zusechs Monate. Um in dieser Zeit dieAntragsflut wenigstens einigermaßenim Zaum zu halten, hat der Dienstgeberfür die WBV Süd Maßnahmen ergriffen.Zum einen werden die Anträge vonBeihilfeberechtigten, bei denen mehrereAnträge offen sind, zusammengefas-Dauerthema Beihilfebearbeitungszeiten:Wir sind seit Monatenam Ball – nun ist dieZeit gekommen, um zuhandeln. Aber eben nichtauf dem Rücken der Mitarbeiter in denWehrbereichsverwaltungen, sondernauch in deren Interesse. Denn geradedie Sachbearbeiter und Festsetzermüssen wie die Beihilfeberechtigtendas Organisationsversagen ausbaden.Wir agierten bisher seriös und imHintergrund, weil nach unsererBewertung erst jetzt die Zeit gekommenist, unseren Protest öffentlich zumachen.Unsere Mitglieder – Soldaten undBeschäftigte auch in den Wehrbereichsverwaltungen– sind dankbar,dass wir so agieren. Das zeigen vielepositive Zuschriften.Was derartige Kampagnenbetrifft, war der Verband immer vomSolidaritätsgedanken geprägt, er lebtihn.Dass wir auch auf diesem Feldseriös agieren, zeigt unser behutsamesVorgehen: Seit Monaten verdeutlichenwir der Leitung des Verteidigungsministeriumsdurch unsere Mitgliederin den Personalvertretungendie Problemlage. Staatssekretär Beemelmansund der Bundesminister derVerteidigung wurden überdies durchden Bundesvorsitzenden angeschrieben.Doch zuletzt war der Handlungsbedarfzu groß und die Protestkartenaktionwurde ins Leben gerufen. AuchAlles wird gut ... oder?Beihilfe: Das Verteidigungsministerium arbeitet anLösungen – Personalsituation ist der Schlüssel –Festsetzer im Dauerstress – Verband hält Druck aufrechtst. Dazu sollen Anträge mit Summenvon mehr als 1000 Euro vorrangigbearbeitet werden. Dennoch werde derAbbau des Bearbeitungsrückstandesnoch einige Zeit in Anspruch nehmen,warnen die Personalführer.Anders sehe die Situation bei derWBV West aus, heißt es weiter. Hierseien lediglich Fehlzeiten durch einenhöheren Krankenstand für denAntragsstau verantwortlich. Da diesnur eine vorübergehende Erscheinungsei, würden sich die Bearbeitungszeiten„in absehbarer Zeit“ normalisieren.Das heißt: keine Maßnahmen erforderlich.Mit dieser Einschätzung informierteder Dienstgeber auch die Bundeswehrangehörigenim Intranet derAndere reden, wir handelndazu hatte der Bundesvorsitzende denMinister und den Staatssekretär informiert.Allein die Ankündigung dieserKampagne hat im Ministerium bereitszu einem beschleunigten Prüfverfahrengeführt. So sollen nun Anträge vonbereits mehr als 1000 Euro vorrangigbearbeitet werden. Ob das die richtigeLösung sein wird, muss abgewartetwerden. Zu befürchten ist ein nochhöheres Arbeitsaufkommen bei denvorrangig zu bearbeitenden Anträgen,dadurch höhere Bearbeitungszeitenund Arbeitsbelastung mit gesundheitlichenRisiken für die Sachbearbeiterund Festsetzer. Hier könnte ein kritischerTeufelskreis entstehen. DerDBwV hat gegenüber dem Ministeriumkonstruktive Vorschläge gemacht.Abschlagszahlungen bei hohen Beträgenoder, wie in NRW bei angespannterPersonalsituation üblich, eingroßzügiges beschleunigtes Prüfverfahren.Warten wir ab, wie sich dieBeihilfebearbeitungszeiten in dennächsten Wochen verändern und wiedas BMVg zu den Schwierigkeiten imSinne einer guten Fehlerkultur Stellungnimmt. Wir wissen, es liegt nichtan den Menschen am Ende der Nahrungskette,es handelt sich um einOrganisationsverschulden.Insgesamt gilt: Andere reden,während wir handeln. Jetzt heißt es:Weitermachen und Protestkartenabsenden. Auch diese Maßnahmezeigt: Wir halten zusammen – aktiveSoldaten, Ehemalige wie zivile Be -schäftigte. Klaus-H. ScharfAnzeigeBundeswehr. Bezeichnenderweise istdieser Bericht mit einer Uhr illustriert,die fünf vor zwölf zeigt. Aus Sicht vielerunserer Mitglieder ist es bereits fünfnach zwölf. Ihre Erfahrungsberichtezeichnen ein eindeutiges Bild. Dieüberarbeiteten Sachbearbeiter stehendanach unter Dauerstress und werdender Antragsflut einfach nicht Herr. DieBearbeitungszeiten sind unveränderthoch. Und ein Ende dieser Leidenszeitscheint nicht in Sicht zu sein.Wenig hilfreich ist es da, betonenunsere Mitglieder, die Verwaltungsmitarbeitermit Beschwerden und ständigenNachfragen zu behelligen, die nurzusätzlich wertvolle Arbeitszeit kosten.Die Festsetzer als schwächstes Gliedder Kette müssen wie die Antragstellerdie Organisationsmängel ausbaden, diezu dieser Situation geführt haben. Auchsie verdienen deshalb Solidarität.Tausende von Postkarten haben inzwischendie Geschäftsstellen des BundeswehrVerbandeserreicht. Der Protesteint aktive und ehemalige Soldatensowie Beamte. Einige Mitgliederhaben jedoch dem Verband auch signalisiert,dass sie mit den Zeiten für dieBearbeitung ihrer Anträge zufriedensind. Natürlich ist gerade bei der WBVOst und der WBV Nord die Bearbeitungsdauerin der Regel erfreulichkurz. Dennoch hoffen die Leidtragendenauf die Solidarität der nicht betroffenenVerbandsmitglieder.Nur wenn alle an einem Strang ziehen,kann die Interessenvertretungetwas erreichen für die Bundeswehrangehörigen,die viele Wochen auf ihreErstattung warten müssen. Deswegen:Postkarten ausfüllen und an dieGeschäftsstelle in Bonn senden!Denn solange sich nicht substantielleVerbesserungen an den „Brennpunkten“der Beihilfebearbeitung zeigen,sind die bisherigen Maßnahmenlediglich Kosmetik, aber kein Befreiungsschlag.Die kommenden Wochen werdenzeigen, ob der gelingt. Bis dahin wirdder Deutsche BundeswehrVerband imSinne seiner Mitglieder den Druck aufrechterhalten.fh

30 Die Bundeswehr Juni 2013HeerFoto: Bundeswehr/PIZ RC NorthIn stiller Trauerum einen gefallenenKameradenOberstleutnantThomas BehrTrauerfeier am 8. Mai im RC North/Masar-e-Sharif für den am 4. Mai im Gefecht gefallenen Kameraden.Zwei Jahre lang war alles ruhig. Zwei Jahrelang, in denen die Öffentlichkeit immerweniger an sie gedacht hat: An die 52 deutschenKameraden, die in mehr als zehn JahrenISAF-Einsatz gefallen sind, an die hunderte körperlichund die tausende seelisch Verwundeten.Das passte gut, denn der Kampfeinsatz amHindukusch schien auf sein Ende zuzusteuern.Die (zu) einfache Logik: Je weniger passiert,desto sicherer wird das Umfeld dort wohl gewordensein.Diese schöne Illusion ist jetzt vorbei: Amersten Mai-Wochenende meldete sich der Afghanistan-Kriegim Bewusstsein der deutschenÖffentlichkeit zurück. Mit aller Brutalität: Beieinem Gefecht mit afghanischen Kräften gegenAufständische fiel ein deutscher Hauptfeldwebel.Nach Angaben des Verteidigungsministeriumsder erste Gefallene unserer Heereskameradenaus Calw. Ein weiterer Kamerad wurde beidem Gefecht verletzt.Auch, wenn in den vergangenen zwei Jahrenhauptsächlich über die großen logistischen Herausforderungenvon Abzug und Kontingentreduzierunggesprochen wurde – für die deutschenSpezialkräfte war der Krieg auch in dieser Zeitallgegenwärtig. Denn in dem Maße, indem unsereoperativen Kräfte reduziert, ihre Wirkungsmöglichkeitenabgebaut wurden und die afghanischenSicherheitskräfte für immer mehr Regionendie Verantwortung übernommen haben, wurdendie Spezialkräfte stärker gefordert. Aufdeutsch: Sie sind es, die ständig gekämpft haben.Unsichtbar für die deutsche Öffentlichkeit, denn– welch „praktischer Nebeneffekt“ – über ihreEinsätze wird grundsätzlich nicht berichtet.Foto: Henning SchachtBundesinnenministerHans-Peter Friedrich willafghanische Helfer nachdem Abzug der Bundeswehrvom Hindukusch nachDeutschland lassen: „DieMenschen, die uns geholfenhaben, die jetzt deswegengefährdet sind, kommen selbstverständlichnach Deutschland“, versicherteder CSU-Politiker im Deutschlandfunk.Im Unklaren bleibt auch die Planung für dieZeit nach ISAF. In diesem Mandatsjahr soll dasKontingent auf 3 300 Soldaten reduziert werden,für das kommende strebt Verteidigungsministerde Maizière eine Obergrenze von 600 bis 800Kräften an. Die soll, wie aus Nato-Kreisen verlautet,Ende des Sommers 2014 erreicht sein. Diegängige Lesart im Vorfeld der Bundestagswahl:Dann wird auch der Kampfeinsatz beendet sein.Aber wer sagt, dass wir dann nicht mehr mitafghanischen Kräften kämpfen? Oder beschränkenwir uns auf Ausbildung in gesichertenLagern?Das sind nicht die einzigen offenen Fragen.Müssen die afghanischen Spezialkräfte künftigohne die Task Force 47 auskommen? Lösen wiralle Außenposten der Spezialkräfte auf? Oderversehen wir die verbleibenden Kräfte einfachmit einem neuen „Etikett“? Können wir auchAfghanische Ortskräfte werden nachDeutschland geholtFoto: Elke Hoff/Herbert PielAuch Elke Hoff, SicherheitspolitischeSprecherin derFDP-Bundestagsfraktion,setzt sich für die afghanischenOrtskräfte ein: „Ichkann und will nicht mit derVorstellung leben, dass inAfghanistan Menschenerpresst oder getötet werden, nur weil siefür uns gearbeitet haben“, sagte sie derFrankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Heer Die Bundeswehr Juni 2013 31Überführungdes in AfghanistangefallenenSoldaten desKommandosSpezialkräfte.Ein Ehrenspalierseiner Einheitempfängtden Sarg am8. Mai in Köln-Wahn.weiterhin immer garantieren, dass die „Goldene Stunde“, also die Zeit von derVerwundung am Einsatzort bis zur Versorgung im Krankenhaus, eingehaltenwird?Werden wir den Ortskräften, Sprachmittlern und Unterstützern die Möglichkeitgeben, in Deutschland eine neue Heimat zu finden? Beruhigend ist esjetzt, zu erfahren, dass Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gefährdeteHelfer nach Deutschland holen will (siehe blauer Kasten).Doch auch hier enden die Fragen noch nicht. Ist gewährleistet, dass dieMenschen in den übergebenen Regionen langfristig mehr Schutz, Freiheit,Rechtsstaatlichkeit und Würde erfahren, als in früherer Zeit? Werden die Wahlenim nächsten April nach demokratischen Richtlinien gewährleistet werdenkönnen? Wenn das nicht gelingt, wäre dann der Einsatz umsonst gewesen?Irritierend wirkte auf uns und unsere Mitglieder die Nachricht, dass dieTrauerfeier nichtöffentlich stattfindet. Der Wunsch der Familie wird natürlichrespektiert, jedoch ist es für viele befremdlich, dass das Parlament keine eigeneTrauerfeier abhält.Vor kurzem wurde in der Haushaltsplanung festgelegt, dass die Kosten fürdas Betreuungsgeld zu großen Lasten des Verteidigungsetats gehen. Auch dieKosten für den neuen Endloseinsatz Mali müssen allein aus dem Verteidigungshaushaltbestritten werden. Allen Maßnahmen kann man nach meinerfesten Überzeugung nur dann zustimmen, wenn man sich als Abgeordneter versicherthat, dass die Soldaten in der Einsatzvorbereitung und im Einsatz überalles verfügen, um im Kampf zu bestehen. Verantwortung verpflichtet.Wir werden unseren Gefallenen in würdiger Erinnerung behalten und hoffenfür seine Familie, Kameraden und Freunde, dass sie die Kraft finden werden,mit dem erlittenen Verlust umzugehen. Unserem verwundeten Kameradenwünschen wir eine schnelle und folgenlose Genesung. Auch ihm gilt unser Mitgefühl,verbunden mit den Wünschen, wieder im Alltag Fuß zu fassen und fürdie Zukunft optimistisch zu sein.Ihr Oberstleutnant Thomas BehrIm Kloster Hirsau in Calw nahmen am 13. Mai zahlreiche TrauergästeAbschied von dem gefallenen Soldaten. Neben Familienangehörigen,Freunden und Kameraden erwiesen auch der Verteidigungsminister,Thomas de Maizière, und der Generalinspekteur der Bundeswehr, GeneralVolker Wieker, dem gefallenen Kameraden die letzte Ehre. Dies wardie erste nichtöffentliche Trauerfeier, offiziell auf Wunsch der Familie.Foto: Bundeswehr/PIZ Heer Foto: Bundeswehr/Klaus Schneider

32 Die Bundeswehr Juni 2013Heer+++ Der DBwV ist klar als stärkste Kraft aus den BPR-Wahlen hervorgegangen +++ Unser Dank gilt unseren Wählern! +++Der harte Einsatz hat sichfür das Wahlkampfteamdes DBwV gelohnt. Vonlinks: Oberstleutnant NorbertHoiczyk, Oberstabsfeldwebela.D. AndreasHubert, StabsfeldwebelStefan Lysk, Major RobertThiele, OberstleutnantThomas Behr, OberstleutnantDietmar Krüger undStabsfeldwebel EwaldBrunner.Im Hintergrund die FestungEhrenbreitstein inKoblenz, auf der sich dasEhrenmal des DeutschenHeeres befindet.Bezirkspersonalrat beim KommandoHeer hat seine Führungscrew gewählt!Koblenz. Die konstituierende Sitzung des neuenBezirkspersonalrates (BPR) Kommando Heerendete mit einem deutlichen Signal: Das beindruckendeWahlergebnis spiegelt sich nunmehrauch im Führungsteam des BPR wider.Major Robert Thiele, der Spitzenkandidatdes Deutschen BundeswehrVerbandes, wurdezum Vorsitzenden gewählt. Im Vorstand sindaußerdem mit Oberstleutnant NorbertHoiczyk und Stabsfeldwebel Ewald Brunnerzwei weitere aktive Mitglieder des DBwV.Dank an die Wähler und das WahlkampfteamMajor Thiele bedankte sich für das in ihn gesetzteVertrauen und versicherte: „Der Bezirkspersonalratbeim Kommando Heer wird sich jetzt mitganzer Kraft für die Menschen im KommandoHeer einsetzen.“ Oberstleutnant ThomasBehr, Vorsitzender Heer im DBwV, pflichteteihm bei und lobte die Wahlkampfarbeit des Verbandesim Vorfeld der Wahl: „Den Wahlkampfmit so einem guten Team zu organisieren, wareine tolle Herausforderung und hat einen riesenSpaß gemacht. VielenDank für das in unsgesetzte Vertrauen!“Ehrung einesverdientenMandatsträgersIm Rahmen einer Feierstundeder FraktionDBwV im BPR KommandoHeer inKoblenz wurdeOberstleutnant DietmarKrüger mit derVerbandsplakette fürbesondere Verdiensteausgezeichnet.Oberstleutnant Behrund Oberstabsfeldwebela.D. AndreasHubert, VorsitzenderFachbereich Beteiligungsrechte,danktendem Mandatsträger imNamen des Bundesvorstandesfür seine langjährige, gewinnbringendeMandatstätigkeit für sein hervorragendes Engagement.Krüger, der während seiner langen Mitgliedschaftim Bundesvorstand auch über Jahreselbst Vorsitzender des BPR beim Heeresamtwar, sei stets ein Garant für Kontinuität in derMitarbeitervertretung gewesen.Trotz des nahenden Dienstzeitendes setztesich Oberstleutnant Krüger auch bei den jüngstenBezirkspersonalratswahlen für die Belangeder Menschen im Heer ein und organisierte alsProjektleiter Wahlen gemeinsam mit dem Teamden erfolgreichen Wahlgang für den DBwV imKommando Heer. andreas kummer, ebOberstleutnant Thomas Behr und Oberstabsfeldwebel a.D. AndreasHubert ehrten Oberstleutnant Dietmar Krüger (M.) für seinelanglährige Mandatstätigkeit.Wahlergebnis:Bezirkspersonalratbeim Kommando HeerAm 22./ 23. April wählte das gesamteDeutsche Heer den ersten Bezirkspersonalratbeim neuen Kommando Heer.Er vertritt die sozialen Belange des zivilenund militärischen Personals beimInspekteur.Mit 33 von 54 Sitzen verfügt die ListeDBwV beinahe über eine Zweidrittel-Mehrheit im BPR. Von den übrigen 21Sitzen gehen acht Sitze an ver.di, siebenSitze an den dbb-Bereich, ein Sitz an dieGÖD und sechs Sitze an „freie“ Listen.

Blickpunkt Die Bundeswehr Juni 2013 33Einer der verantwortungsvollsten Postenist neu be setzt: Generalinspekteur Vol -ker Wieker entband den bisherigen KommandeurEinsatzführungskommando,Ge neral leut nant Rainer Glatz, von seinerAufgabe und übertrug das Kommando anGeneralleutnant Hans-Werner Fritz. ZumAbschied fand Glatz noch einmal bemerkenswerteWorte. Wir drucken diewesentlichen Teile seiner Rede ab:Wenn ich Ihnen für Ihre Worte danke, HerrMinister, dann weiß ich natürlich als hoffentlichnoch erdverbundener Niedersachse,dass bei solchen Gelegenheiten wie heute dasWohlwollen der Laudatoren be sonders hochist. Dennoch muss ich gestehen: Es tut gut!Dank gilt aber auch all den Menschen,die mir im dienstlichen Bereich, insbesonderein den letzten sieben Jahren in den Auslandseinsatzkontingenten,begegnet sindGeneralleutnant Hans-Werner Fritz, Generalinspekteur Volker Wiekerund Generalleutnant Rainer Glatz (v.l.).zuwählen, die den Teil der Streitkräftekennen, für den sie Verantwortungtragen, oder bei höherenVerwendungen die Ge samt -streitkräfte im Detail und allen Verästelungendurch ihren Verwendungsaufbaukennengelernt haben.Denn nur dann können siesachgerecht und verantwortungsbewusstabschätzen, wie sich dieWeisungen und Befehle sowie dieMaßnahmen, die sie veranlassenoder ergreifen, auf der unterstenAusführungsebene tatsächlichauswirken.Und: Dies ist eine, wenn nichtdie zwingende Voraussetzung, umüberhaupt Verantwortung angemessentragen zu können. Verantwortungtragen zu dürfen und Ver-Eine bemerkenswerte RedeGeneralleutnant Glatz geht in den Ruhestand – eindringliche Worte zum AbschiedFoto: Bundeswehr via flickrsation in den Streitkräften nichts Neues oder gar Ungewöhnlichesist.Ich hoffe allerdings, dass die in diesem Zitatbeschriebene Wirkung nicht die Wirkung unserer derzeitigenStrukturreform sein wird, sondern diese helfenwird, vorhergehende Fehler zu beseitigen. Ich hoffe aberauch, dass in Bezug von Rhythmus und Abfolge vonReformen nunmehr Augenmaß und Ruhe einkehrenwerden. Dabei denke ich nicht nur an das Kleist‘scheBild vom Krug, der so lange zum Wasser getragen wird,bis er bricht, sondern auch daran, dass eine Armee eineOrganisation ist, die eine Seele hat.Damit komme ich, zweitens, zum Punkt der Personalauswahl:Die Tatsache, dass eine Armee, in der man – ob manwill, oder nicht – immer auf den Schultern seiner Vorgängersteht, eine Seele hat, erfordert in der Personalgewinnungund –sicherung die Berücksichtigung weicherAttraktivitätsfaktoren, ebenso wie eine sachgerechtePersonalauswahl, die nicht irgendwelchenOpportunitätsgesichtspunkten allein folgen darf.Ich hoffe daher, dass es gelingen möge, bei denjenigen,die in höchste Positionen aufrücken, nur solche aus-Frühere Positionen (u.a.):• Kommandeur Division Spezielle Operationen,Regensburg;• Stabsabteilungsleiter III, Führungsstab desHeeres, Bonn;• Kommandeur, Jägerbrigade 37, Frankenberg;• Kommandeur, Multinationales BrigadeCentre, Sarajewo;• Chef des Stabes, WehrbereichskommandoV/10. Panzerdivision, Sigmaringen;• Chef des persönlichen Stabes AlliierterOberbefehlshaber Europa-Mitte, Brunssum;• Adjutant des Inspekteurs des Heeres, Bonn;• Kommandeur Panzergrenadierbataillon 12,Osterode am Harz;• Persönlicher Mitarbeiter des Abteilungsleiters2, Bundeskanzleramt, Bonn.und die diesbezüglich auf die eine oder andere Art undWeise eine mehr oder minder lange Strecke meines langendienstlichen Weges gemeinsam mit mir gegangensind – seien es Vorgesetzte, Kameraden und Untergebeneoder besser: Auf Zeit Anvertraute.Ich danke all diesen Menschen von ganzem Herzenfür Förderung, Ansporn und Zuspruch, konstruktiv-kritischeLoyalität und kameradschaftliche Unterstützungsowie kameradschaftlichen Ratschlag und insbesonderefür geschenktes Vertrauen sowie erwiesenes Verständnis– auch im Bewusstsein und im Lichte derAkzeptanz meiner eigenen Schwächen.Dank aber ganz besonders auch an meine Frau undmeine Familie, die all das, was ich tat, aktiv mitgetragenhaben. Daher gelten all diesen Menschen, also Ihnenallen, auch die Worte des Ministers und die Auszeichnung,die mir verliehen wurde.Denn ohne derer aller Unterstützung sowie direktesund / oder indirektes Mitwirken an meinem Tun hätteich nie das erreichen und werden können, was mir mitihrer Hilfe zu Teil wurde, einschließlich der gerade verliehenenAuszeichnung.Und nun bin ich an der Stelle, an der man versuchtist, all das noch mal los zu werden, was man immer schoneinmal sagen wollte. Dieser Versuchung werde ich nichtnachgeben, da es auch meinem Wesen nicht entsprechenwürde, wie diejenigen wissen, die mich kennen.Ich will es daher bei vier Anmerkungen belassen:Erstens, zu Reformen und Umstrukturierungen, vondenen ich selbst etliche in den letzten zwanzig Jahrenerleiden, erleben und mitgestalten durfte.Ich beginne mit einem Zitat: „Wir übten mit allerMacht, aber immer, wenn wir begannen, zusammengeschweißtzu werden, wurden wir umorganisiert. Ich ha beim späteren Leben gelernt, dass wir oft versuchen, neuenVerhältnissen mit Umorganisation zu begegnen. Es isteine phantastische Methode! Sie erzeugt die Illusion desFortschritts, wobei sie gleichzeitig Verwirrung schafft, dieEffektivität vermindert und demoralisierend wirkt.“Keine Angst, es handelt sich nicht um den Auszugeines Artikels aus der Bundeswehrverbandszeitschrift,sondern um einen Ausspruch des römischen FeldherrnGaius Petronius aus dem Jahr 80 nach Christus. Diesmacht deutlich, dass Umstrukturierung und Umorganiantwortungtragen zu wollen, setzt aber zwei Dinge voraus,die sich wechselseitig bedingen: Mut und Vertrauen.Vorgesetzte müssen den Mut und das Rückgrathaben, wenn es Not tut, auch einmal gegen den Strom zuschwimmen und ihre Auffassung beherzt zu vertreten.Doch Absicherungsdenken, nach oben und zur Seite,ist leider oft „en Vogue“, verträgt sich aber eindeutignicht mit einem soldatischen Selbstverständnis, wiewir es uns wohl alle wünschen.Mut und Rückgrat müssen aber auch von oben, dasheißt von vorgesetzten Ebenen, der Politik als unseremSouverän und auch der Öffentlichkeit anerkannt und wertgeschätztwerden. Wir brauchen dabei auch eine Feh -lertoleranz – natürlich in einem vertretbaren Rahmen.Vertrauen und Loyalität gibt es nicht nur von untennach oben, sondern vor allem auch umgekehrt. Und dahabe ich bisweilen den Eindruck, dass es mit dem Vertrauenin das System Bundeswehr und die militärischenFührer nicht immer so bestellt ist, wie ich persönlich esmir wünschte.Einem verantwortungsbewussten Vorgesetzten istabseits des Auftrages nichts wichtiger als das Wohlergehender ihm anvertrauten Männer und Frauen. Er verdientdeswegen auch das Vertrauen und die Loyalität,dass er sich natürlich im Falle erkannter Missständeauch aus eigenem Antrieb kümmern wird.Damit komme ich zu meiner dritten Anmerkung –zur Sprache:Militärische Organisationen, die hierarchischgegliedert sein müssen, verlangen nach klarer präziserSprache und entsprechenden Definitionen. Ob die(Schein-)Verwissenschaftlichung von Sprache, die heutein mancher Vorlage/manchem Schriftstück mehr alsnur durchscheint, ja, sogar Produkt eines Erziehungsvorgangeszu sein scheint, Ausweis einer höheren Qualitätist, ist aus meiner Sicht zweifelhaft, mindestens aberhinterfragenswert.Viertens: Ich werde „meinen“ Streitkräften weiterverbunden bleiben. Ich werde mich aber nicht hinreißenlassen zu nicht geforderten Wortmeldungen, also dem„Widerstand im Ruhestand“, und schon gar nicht zu Themensprechen, zu denen ich aufgrund des „Informationsabrisses“keine sachgerechte Auskunft geben kann.

34 Die Bundeswehr Juni 2013StreitkräftebasisBlick auf den Hafen von Trabzon mit denBüros von Stab, Sanität, Verwaltung, Feldjägernund Führungsunterstützung (A) sowiedie sogenannte Blaue Platte (B).Trabzon/Wilhelmshaven. In der neuen Halleriecht es nach Farbe. Zwei junge Soldaten sinddabei, Zahlen auf Boden und Hochregale zusprühen. Die gelben Markierungen auf demBoden zeigen, wo schon bald die Paletten oderGitterboxen mit Material aus Afghanistan stehenwerden.Draußen, auf der „Blauen Platte“, dem angemietetenGelände im Hafen von Trabzon, glänzendie neuen weißen Lagerhallen in der Sonne.„Noch im November stand hier lediglich eineHeute noch am Hindukusch und baldschon wieder in DeutschlandDie Rückführung des deutschen ISAF-Materials ist angelaufen. Über den türkischen SchwarzmeerhafenTrabzon kehren Fahrzeuge und Ausrüstung zurück an die Heimatstandorte.Foto: Wilhelmshavener Zeitung/HalamaFoto: Bundeswehr/Ralf WilkeHalle, ansonsten lagerten auf dieser Fläche nurein paar Leercontainer, Kohle- und Steinhaufen“,sagt Oberst Michael Sinn, erster Leiterdes Logistischen Umschlagpunktes (LogUgPkt)Trabzon. „Unser türkischer Vertragspartner hatin kürzester Zeit alles geräumt und wie vereinbartvier Hallen errichten lassen.“ Im Logistikzentrumleitet Sinn die Abteilung Transportund Verkehr. Mit dem Nato-Partner Türkei unterzeichnetenVertreter der Bundesregierung einentsprechendes Abkommen (Memorandum ofUnderstanding/MOU), welches die Arbeit derBundeswehr in Trabzon ermöglicht und rechtlichabsichert. Die politisch Verantwortlichen in derRegion sind bemüht, den LogUgPkt Trabzon zueiner Erfolgsgeschichte werden zu lassen.Die zivilen Auftragnehmer werden zumgroßen Teil über die im Routinebetrieb gültigenVerfahren aus dem Mutterhaus in Wilhelmshaveneingebunden. Die Rahmenbedingungen fürdie in Trabzon eingesetzten Frauen und Männersind anders als in den Einsatzgebieten nicht vorabpauschal für alle festgelegt, sondern wurdenerst im Zuge des Aufbaus Schritt für Schritt erarbeitet.Der vor Ort durch den Deutschen BundeswehrVerbandeingesetzte AnsprechpartnerInsgesamt 4 800 Seecontainer werden den Hafen Trabzonin den nächsten zwei Jahren per Schiff verlassen.hatte in dieser Aufbauphase alle Hände voll zutun, die berechtigten Anliegen der Kameradinnenund Kameraden an die Fachleute in der Südstrassezu bringen. Das verbandliche System derMitgliederbetreuung hat sich einmal mehrbewährt. Bleibt zu hoffen, dass dieses durch Auslandsdienstreiseerlassegeregelte Neuland erfasstund für kommende Gelegenheiten in Erinnerungbehalten wird.Anfang Mai lief das etwa zwei Jahre dauerndelogistische Großprojekt „Materialrückführung“aus Nordafghanistan endgültig an.Derzeit sind rund 120 Soldaten der Streitkräftebasisin Trabzon und fertigen wöchentlich bis zufünf Frachtflugzeuge ab. „In Spitzenzeiten sogarbis zu 15“, sagt Oberstleutnant Ullrich Kraus,der Betriebsführer des Logistischen Umschlagpunktes(LogUgPkt) Trabzon. Etwa 85 Prozentdes deutschen Isaf-Materials werden von dortaus auf dem Seeweg nach Deutschland zurückgeführt.Bevor der Materialumschlag in Trabzonbeginnen konnte, wurde zunächst in die Infrastrukturdes Hafens investiert. Denn die in dennächsten Monaten umzuschlagenden Materialmengenbedürfen entsprechenderGebäude. Die neu gebauteUmschlaghalle der Deutschen istjetzt beispielsweise das flächenmäßiggrößte Gebäude von Trabzon.In dieser Halle wird wetterunabhängigdas vorsortierteMaterial vom Hindukusch aufgenommen,gesichtet und in sogenannte Schadklassen eingeteilt.Je nach Zustand werden dieGüter entweder sofort an denjeweiligen Verband ausgeliefertoder zunächst ins Depot beziehungsweisezur Industrie zurInstandsetzung und weiterenÜberprüfung geschickt.„Die Idee , Trabzon als Umschlagort zuwählen, ist mehr als ein Jahr alt“, sagt OberstSinn. Denn in realistischer Nähe zu Afghanistangebe es keinen Platz, „der auch nur annähernddiese Möglichkeiten bietet.“ Auf dem Flugplatzvon Trabzon könnten nicht nur große Transportflugzeugewie die „Antonov“ AN-124 landen, erliege auch in unmittelbarer Nähe zum Hafen.Der Hafen von Trabzon wird regelmäßig vonFrachtern ziviler Reedereien im Liniendienstangelaufen. Mit diesen kann das militärischeVersorgungsgut vergleichsweise günstig befördertwerden.Die Hauptaufgabe bei der Materialrückführungleisten Logistiker, derzeit Soldaten desLogistikbataillons 162 aus Boostedt. Hinzukommen Fuhrungsunterstutzer, die die Kommunikationswegenach Deutschland und ins Einsatzlandsicherstellen. In Trabzon befinden sichauch Soldaten der Abc-Abwehr-Truppe. Diesebereiten sich auf das Reinigen von Fahrzeugenund Material vor, was nicht in der Materialschleusein Masar-e-Sharif – der Gegenstelle desUmschlagpunktes Trabzon – durchgeführt werdenkann. Ergänzt wird das deutsche Personaldes LogUgPkt durch Feldjägerkräfte: Sie sindmit ihren Hunden nicht nur für gewisse Sicherheitsaufgabenzuständig. So erschnuffeln deren„tierische Kameraden“ auch zuverlässig eventuellnoch vorhandene Munitionsteile oder Rückständeim Frachtgut.Damit die Spezialisten der Streitkräftebasisin der Türkei mit einem Personalaufwuchs auf„Spitzen“ reagieren können, werden an den Heimatstandortenbereits jetzt die Nachfolger für dieheutige Besetzung des Umschlagpunktes ausgebildet.Oberstleutnant Kraus vermutet dennauch, dass es spätestens in der zweiten Jahreshälfte2014 „hektisch“ wird, „wenn es auf dasEnde des Mandats zugeht“.Wir werden regelmäßig weiter über Trabzonberichten. ralf wilke, michael halama, eb

Neuer Vorstand der sTruKa Tomburg-Kaserne beim Kommandeur des BITSRheinbach. Die Aufstellungen des Führungsunterstützungskommandosder Bundeswehr(FüUstgKdoBw) und des Betriebszentrums IT-System Bundeswehr (BITS) brachten auch in derselbstständigen Truppenkameradschaft (sTru-Ka) am Standort Rheinbach einige personelleDer Vorstand sTruKa beim Kommandeur BITS: LeutnantChristian Bittner, Oberleutnant Björn Grünewald, BrigadegeneralWolfgang E. Renner und Oberstabsfeldwebel HolgerKloess (v. l.).Als ehemalige Soldatin innerhalb derStreitkräftebasis habe ich vieles Berichtenswerteerlebt. In diesem Beitragmöchte ich mich jedoch meiner ehrenamtlichenTätigkeit widmen. Während meiner Verwendungals Personalunteroffizierin und der dazugehörigenAusbildung war mir sehr wichtig, hintereinem Dienstagrad nicht nur eine Personalnummerzu sehen, sondern einen Menschen mit einereigenen Geschichte und ganz persönlichenBedürfnissen. Den Blick dafür nicht zu verlierenund den Menschen in der Bundeswehr zur Seitezu stehen, ob nun in allgemeinen Fragen oder beipersönlichen Nöten, macht ein ehrenamtlichesMandat für mich aus. Jeder von uns durchlebtStreitkräftebasis Die Bundeswehr Juni 2013 35Veränderungen mit sich. Aus diesem Grundewurde der Vorstand der sTruKa Tomburg-Kaserneneu gewählt.Der neue Vorstand nahm dies Ende April zumAnlass, sich beim frisch beförderten Kommandeurdes BITS, Brigadegeneral Wolfgang E.Renner, vorzustellen. Der Vorsitzendeder sTruKa, OberleutnantBjörn Grünewald, nutzte dasTreffen auch, um auf das ThemaBeteiligungsrechte einzugehen.Der Vorsitzende FachbereichBeteiligungsrechte im DBwV,Oberstabsfeldwebel a. D. AndreasHubert, hatte bereits zuBeginn des Jahres den Kommandeurdes BITS zu dieser Thematikinformiert. General Renner,selbst langjähriges Mitglied imDBwV, versprach, die Verbandsarbeitam Standort Rheinbachkonstruktiv zu unterstützen.Umso mehr freute es den VorstandDas Wort hat: Stabsunteroffizier d.R. Nicole ReymannDie ehemalige Angehörige der Streitkräftebasis leitet ehrenamtlich das Projekt„DIENEN • HELFEN • DASEIN – Wegweiser SaZ“.Oberstleutnant a.D. Eike Gläser, Stabsunteroffizier d.R.Nicole Reymann und Oberstleutnant d.R. Markus Krämer(v. l.) unterstützen mit ihrem XING-Forum die Soldatinnenund Soldaten auf Zeit.spannende Lebensphasen, etwa die ersten Jahrebei der Bundeswehr, Auslandseinsätze, Nachwuchszu bekommen und natürlich den Übergangins zivile Berufsleben zu meistern. In diesenPhasen werden wir gefordert und müssen denBalanceakt zwischen Privatleben und dienstlichenAnforderungen meistern.Derzeit studiere ich innerhalb der Berufsförderungszeitim letzten Fachsemester des Bachelor-StudiengangesÖffentliche Verwaltungswirtschaftin Berlin. Die Jahre als Soldatin warenbereits prägend und aufregend, doch auch dieZeit als Studentin und Mutter steht dem in nichtsnach. Neue Perspektiven und viele Fragen tuensich für mich auf und die neugewonnenenErkenntnisse lasse ich in meineArbeit einfließen. Seit nunmehrfast sechs Jahren bin ich als Verbandsbeauftragtedes DBwV imLandesverband Ost aktiv. Dabeiträgt meine Arbeit jetzt auch sichtbareFrüchte: das Projekt „DIE-NEN • HELFEN • DASEIN“. DiesesForum ist eine Anlaufstelle füralle Mitglieder des LandesverbandesOst – insbesondere Soldatinnenund Soldaten auf Zeit –, diesich auf eine berufliche Zukunftnach der Bundeswehr vorbereitenoder während des aktiven Dienstesinformiert bleiben wollen.Seit dem vergangenen Jahr istdas Forum „DBwV LV Ost – DHDWegweiser SaZ“ auf der Business-Plattform XING in Betrieb. Ich lei-Stabsfeldwebel Dieter Schürheck, stellvertretenderder sTruKa Tomburg-Kaserne, übergabBrigadegeneral Wolfgang E. Renner (r.) denneuen Mitgliedsausweis.der sTruKa, im Rahmen der Tauschaktion „Altgegen Neu“ General Renner im Mai einen neuenMitgliedsausweis im Chipkartenformat überreichenzu können.Zur Sprache kam weiterhin die Wahl des ÖrtlichenPersonalrates im BITS. Für die Liste desDeutschen BundeswehrVerbandes hatten sich 16Kameradinnen und Kameraden aufgestellt. DerKommandeur betonte, dass ihm die Durchführungder Wahl ein persönliches Anliegen sei.strukate das Projekt und bin für die Moderation verantwortlich.Dabei werde ich tatkräftig unterstütztvon Oberstleutnant d.R. Markus Krämer,Referatsleiter VR-6 Bonn, und Oberstleutnanta.D. Eike Gläser, Projektbeauftragterfür die Eingliederung der SaZ. Das „DIENEN •HELFEN • DASEIN“ –Team ist für seine Mitgliederda und steht ihnen mit Rat und Tat zur Seite.Dabei steht „Dienen“ für den aktiven Dienstals Soldatin oder Soldat, „Helfen“ für den Servicefür unsere Mitglieder des DBwV und„Dasein“ für die erfolgreiche Eingliederung indas zivile Berufsleben. Ich rufe alle Interessiertenauf, unserer Gruppe beizutreten und vonunserem Informations- und Wissensaustauschzu profitieren. Registrieren Sie sich dazu einfachkostenlos bei XING. nicole reymannFotos (2): sTruKa

36 Die Bundeswehr Juni 2013Personal/AIN/IUDWahlen zum ÖPR beim BAAINBwHauptmannSiegfried MüllerStabsfeldwebelOliver BüningOberstleutnantRalf HeckmannOberstabsfeldwebelChristoph SchröterOberstleutnantEike Schmitt-MatternGruppe Soldaten:1 H Siegfried Müller BAAINBw Ü-ÖPR2 SF Oliver Büning BAAINBw L1.43 OTL Ralf Heckmann BAAINBw I4.14 OSF Christoph Schröter BAAINBw K6.55 OTL Eike Schmitt-Mattern BAAINBw I4.26 OTL Alfred Warner BAAINBw Q3.37 OSF Nikolaus Schäfer BAAINBw Q3.48 FK Franz-Dietmar Dahmann BAAINBw I5.39 OTL Andreas Geckeis BAAINBw I5.110 OSF Klaus Groth BAAINBw L6.3und weitere 9 KandiatenListe 110. - 13. Juni:Gehen Sie zur Wahl!Wahlen zum GPR beim BAAINBwOberstleutnantHorst KühnerHauptmannPatrick MerksHauptmannJörg HirschenKapitänleutnantOlaf GawronStabsfeldwebelChristoph MenzenbachListe 110. - 13. Juni:Stimmen Siefür den DBwV!Gruppe Soldaten:1 OTL Horst Kühner BAAINBw Ü-GPR2 H Patrick Merks BAAINBw Ü-GPR3 H Jörg Hirschen BAAINBw G4.34 KL Olaf Gawron BAAINBw H2.15 SF Christoph Menzenbach BAAINBw L3.46 H Jürgen Trübenbach BAAINBw H1.17 OTL Heiko Trapp BAAINBw G4.38 SF Joakim Starkloff BAAINBw L3.19 OTL Alois Frische BAAINBw G4.310 OTL Lothar Hanauer BAAINBw G4.5und weitere 7 Kandiaten

Personal/AIN/IUD Die Bundeswehr Juni 2013 37Wahlen zum BPR beim BAAINBwOberstleutnantUlrich KochGruppe Soldaten: LISTE 1HauptmannDietmar Emmerich1 OTL Ulrich Koch BAAINBw Ü-BPR2 H Dietmar Emmerich BAAINBw H1.23 SF Markus Jungbluth IT-ZentrumBw GF2104 OTL Norbert Gatzke BAAINBw H1.21 Sachbearbeiter Michael Kesting BAAINBw G4.3StabsfeldwebelMarkus Jungbluth2 Sachbearbeiterin Michaela Drozynski BWI Systeme GmbH3 Bürosachbearbeiter Rudolf Müller IT-ZentrumBw GF 1204 Bürokraft Regina Zensen IT-ZentrumBwund weitere 3 KandiatenMichaelKestingGruppe Arbeitnehmer: LISTE 1MichaelaDrozynskiOberstleutnantNorbert GatzkeHauptmannRoland Graf5 H Roland Graf WTD 61 AF 1106 OSF Claus Welzel BAAINBw I4.27 HF Gerd Rosenstein BAAINBw U1.48 SF Ingo Weber BAAINBw Q3.4und weitere 10 Kandiaten10. - 13. Juni:Wir kandidierenin allen dreiStatusgruppen!Gruppe Beamte: LISTE 11 RHS’in Elke Heinzen IT-ZentrumBw WAS2 TRHS Helmut Riesner BAAINBw GPS Maintal3 ROS Holger Brückner BAAINBw P1.34 TRAI Norbert Blum IT-ZentrumBw GF 120und ein weiterer KandiatElkeHeinzenWir suchen genau Sie!Aufruf für Interessentinnen/Interessenten zur Kandidatur zum Bezirkspersonalrat beimBundesamt für das Personalmanagement der BundeswehrDie Neuausrichtung der Bundeswehr hat für alle Mitarbeiterrinnen undMitarbeiter im Organisationsbereich Personal auch positive Auswirkungen.Im Oktober 2013 wird aller Voraussicht nach der neu zu schaffendeBezirkspersonalrat (BPR) beim Bundesamt für das Personalmanagementder Bundeswehr (BAPersBw) gewählt werden. Sie sind Mitgliedim DBwV und möchten sich in dieses neu zu wählende Gremium der Stufenvertretungeinbringen? Dann melden Sie sich formlos beim Projektteam.Wir suchen genau Sie! Schicken Sie uns eine Mail mit Ihren persönlichenDaten und Angaben darüber, was Sie bewegt, sich im neuenBezirkspersonalrat einzubringen.Wir – das Projektteam – freuen uns auf Ihre Mitarbeit! AdressierenSie Ihre Mail bitte an Hauptmann Guido Hedemann (guido1hedemann@bundeswehr.org)oder Oberstabsfeldwebel Achim Dunker(achim1dunker@bundeswehr.org).Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte jederzeit an uns!Einsendungen bis zum 28. Juni 2013 können berücksichtigt werden.Das Projektteam des DBwV für die Wahlenzum BPR beim BAPersBw sind:OberstabsfeldwebelAchim DunkerHauptmannGuidoHedemannRAISusanneKöckmannArbeitnehmerUwe Grunert

38 Die Bundeswehr Juni 2013Personal/AIN/IUDPersonalratswahlen imBundesamt für das Personalmanagementder BundeswehrAm 6. Mai 2013 wurde das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw)in einem Festakt durch den Verteidigungsminister, Thomas de Maizière, endgültig in Dienst gestellt.Das BAPersBw selbst ist im Raum Köln auf vier Liegenschaften verteilt. Die zum Amt gehörendenDienststellen verteilen sich auf ganz Deutschland. Dazu zählen neben den 16 Karrierecenternder Bundeswehr (mit und ohne Assessmentcenter) auch 110 Karriereberatungsbüros. Erstmaligwerden in naher Zukunft für dieses Amt Stufenvertretungen gewählt, denn in größeren Behördenist es üblich, neben einem örtlichen Personalrat für jede Dienststelle und einem Gesamtpersonalratfür die Behörde auch einen Bezirkspersonalrat zu etablieren.Hierfür suchen wir genau Sie!Wenn Sie also Interesse an einer Mitwirkung im Bezirkspersonalrat des BAPersBw haben, so wendenSie sich an das Projektteam des DBwV, das die Wahl für den Verband vorbereitet.Der Deutsche Bundeswehr Verband ist für Sie eine gute Wahl, denn:• Unsere Truppenkameradschaften vor Ort garantieren direkten Service für Sie als Mitgliedoder als Interessierte, die noch Mitglied werden wollen.• Wir verfügen über ein großes und belastbares Netzwerk an den Standorten und sichern soeinen schnellen Kontakt zu zahlreichen kompetenten Partnern.• Wir stehen Ihnen, wo immer möglich, mit Rat und Tat als Kameraden und Kollegen zur Seite.• Nur bei uns haben alle Statusgruppen – Soldaten, Beamte und Arbeitnehmer – eine gemeinsameHeimat.• Unsere Mitglieder verfügen über langjährige Erfahrungen in Personalvertretungen.• Wir können bei Rechtsauskünften sowie bei notwendigem Rechtsschutz schnell und unkomplizierthelfen.Für diese Ziele setzt sich der DBwV derzeit u. a. ein:• Eine realistische Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Hierzu gehört auch die Einrichtungvon Kinderbetreuungseinrichtungen (auf Standortebene) mit einer ausreichenden Kapazität.• Die Einrichtung von Pendlerunterkünften.Diese Erfolge sprechen für den DBwV:• Einsatzweiterverwendungsgesetz• Wiedergewährung des „Weihnachtsgeldes“• Wahlrecht Umzugskostenvergütung oder Trennungsgeld• Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen im Bundeswehrreformbegleitgesetz• Berücksichtigung der Gehalts- und Versorgungsempfänger bei den Tarifverhandlungenund vieles mehr …Bezirkspersonalrat beim Bundesamt fürdas Personalmanagement der BundeswehrGemeinsam sind wirstark – miteinander undfüreinander

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40 Die Bundeswehr Juni 2013LuftwaffeNeues vom Vorstand LuftwaffeAndreas SteinmetzPunktlandung an historischer StätteNeu gewählter Personalrat nimmt Arbeit aufPotsdam. Am 23. April trat der gewählteBezirkspersonalrat (BPR) beim KommandoLuftwaffe (Kdo Lw) in den Werftgebäuden desehemaligen Luftschiffhafens in Potsdam zu seinerkonstituierenden Sitzung zusammen.Der Vorsitzende desBPR Kdo Lw, HauptmannAndreas Steinmetz, mit seinenStellvertretern WolfgangSchmitz und HauptmannBernd Petersen (v. l.).Der neue Vorsitzende des BPR, HauptmannAndreas Steinmetz, im Gespräch mit demInspekteur der Luftwaffe, GeneralleutnantKarl Müllner.Etwas ungewöhnlich, aber typisch für dieLuftwaffe, wurde nach der Landung gleich mitder Arbeit begonnen. So wurde im Anschluss andie konstituierende Sitzung die erste ordentlicheSitzung mit Besuch durch den Inspekteur derLuftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner,abgehalten. Der BPR war also in der Lage, seineArbeitsfähigkeit allen Unkenrufen zum Trotzgleich zu Beginn zu beweisen. Nun zählenUnken ja zu den Kröten und die muss manmanchmal schlucken, während die Fröscheungefragt den Teich vor dem Trockenlegen verlassenund sich ein neues Revier suchen. Dasneue Revier und somit der Sitz der Geschäftsstelledes neuen BPR ist nun das KommandoLuftwaffe. In Ermangelung ausreichenderRäumlichkeiten muss zunächst im Provisoriumgelebt werden, bis die Geschäftsstelle endgültigbezogen werden kann. Im Zeitalter modernerKommunikationsmittel und -methoden werdenwir aber mit Sicherheit in der Lage sein, unseremAuftrag nachzukommen.Für die Angehörigen des Kdo Lw und unterstellterBereiche ist die Kontaktmöglichkeit zuihrem BPR gegeben. Bis zurendgültigen Einnahme derRäumlichkeiten nebst Sekretariatist nur mit geringen Reibungsverlustenzu rechnen. Auchhaben sich die Mitglieder desBPR in ihrer ersten ordentlichenSitzung bereits in Arbeitsgruppenformiert, um kompetent undengagiert für die Beteiligungsrechte derBeschäftigten / Soldaten einzustehen. In die Praxisumgesetzt wird dies durch Vorlagen zuBeschlüssen und das Einbringen in Monatsgesprächenmit dem Inspekteur.Ich bin mir sicher, gemeinsam mit dengewählten Mitgliedern dieses BPR über dieFraktionsgrenzen hinweg zum Wohle des KdoLw und der unterstellten Verbände den Auftraggemäß Bundespersonalvertretungsgesetz und imSinn eines gemeinsamen Wirkens erfüllen zukönnen. Ausdruck dieser Einigkeit und Zuversichtwar auch die einstimmige Wahl des Vorstandes.asIn den Vorstand des BPR Kdo Lw wurdengewählt:● Hauptmann Andreas Steinmetz(DBwV), Vorsitzender und Gruppensprecherder Soldaten● Arbeitnehmer Wolfgang Schmitz(ver.di), 1. stellvertretender Vorsitzenderund Gruppensprecher der Arbeitnehmer● OBM Wolfgang Gilles (VBB), Gruppensprecherder Beamten● Hauptmann Bernd Petersen (DBwV), 2.stellvertretender Vorsitzender● Arbeitnehmer Frank Sommer (ver.di)Die Mitglieder des neuen Bezirkspersonalratesbeim Kommando Luftwaffenahmen im Anschluss an dieKonstituierung sofort ihre Arbeit auf.

AERO 2013Auch in diesem Jahr war die Bundeswehrmit einem Messestand zur Nachwuchsgewinnungund Öffentlichkeitsarbeit aufder AERO präsent. Anders als im letzten Jahrwurden jedoch außer dem SchulungshubschrauberEC 135 keine weiteren modernen Luftfahrzeugeausgestellt. Während die Besucher damalsnoch den NH90 und den Kampfhubschrauber„Tiger“ bestaunen konnten, bekamen sie in diesemJahr allein die Helikopter Alouette, Bo105und Bell UH -1D zu sehen. Ob dies ein Trendauch für die Bundeswehr ist?Die zivilen Wettbewerber auf dem Arbeitsmarktindes haben sich gut aufgestellt. Mädchenab der sechsten Klasse machten beim Girls’ Dayerste Erfahrungen mit der Luftfahrt. Dabei habendie Schülerinnen aus Friedrichshafen und Umgebungvom Bau eines Segelflugzeugs bis hin zumTestflug im Simulator vieles rund um das ThemaFliegen ausprobieren dürfen. Aber auch dermännliche Nachwuchs kam auf der Luftfahrt-Fachmesse auf seine Kosten. Vor allem stauntendie Jungs im Modellflugbereich. An zahlreichenMesseständen konnten sich die Jugendlichenüber verschiedene Ausbildungsberufe – vomPiloten über denFluggerätmechanikerbis hin zumFluglotsen – informieren.Auch in derLuftfahrt wird inZukunft mit einemFachkräftemangelgerechnet. Deshalbwird nichtsunversucht gelassen,diesem Problemzu begegnenund potentiellezukünftige Mitarbeiterfür das Fliegenzu begeistern.Ob die Bundeswehrder Aufgabegewachsen ist, dieheute begeisterte Jugend tatsächlich an sich zubinden? Bei dem derzeit feststellbaren zurückgehendenEngagement darf das eher bezweifeltwerden. Hier ist die Organisation gefordert! DasLuftwaffe Die Bundeswehr Juni 2013 41Einziges modernes Luftfahrzeug der Bundeswehr auf der AERO war derSchulungshubschrauber EC 135 T1.Messepersonal gab sein Bestes – was das Ministeriumnicht ermöglicht, haben die Menschenvor Ort mit hervorragender Leistung wettgemacht.asFotos (3): AEROBeliebtes Foto-Objekt: der Tornado PA 200.Girls’ Day: Mädchen beim Segelflieger basteln.16. Internationaler militärischer Segelflugwettbewerbder Bundeswehr 2013Holzdorf. In der Zeit vom 15.-26. Juli findetzum fünften Mal der Internationale militärischeSegelflugwettbewerb statt. Die Bun-deswehr-Flugsportvereinigunge.V. (BFV) führt diesen Traditionswettbewerbmit Unterstützungder Luftwaffe alle zwei Jahreauf dem Flugplatz Holzdorfdurch. 60 Mannschaften, bestehendaus Bundeswehrangehörigen,BFV-Mitgliedern und Soldatenausländischer Streitkräfte,werden in der für Segelfliegerhervorragenden Region desLänderdreiecks von Brandenburg,Sachsen-Anhalt und Sachsen erwartet.Die BFV ist der Dachverband aller flugsporttreibendenBundeswehrangehörigen, Reservistenund Ehemaligen.■Foto: BFV

42 Die Bundeswehr Juni 2013OberstabsbootsmannKai KästelMarineNeues vomVorstand MarineFregattenkapitänJens TischerFoto: Bundeswehr/Yvonne KnollLiebe Kameradinnen undKameraden,die Wahl zum Bezirkspersonalratbeim Marinekommando ist für denDBwV erfolgreich verlaufen. Nun musssich dieser erste Bezirkspersonalrat derMarine gemeinsam mit dem InspekteurMarine vielfältigen Aufgaben und Herausforderungenstellen. Der VorstandMarine wünscht viel Erfolg für dieseneue, verantwortungsvolle Tätigkeitund gratuliert allen gewählten Kandidaten.Ich erinnere daran, dass es unseregemeinsame Aufgabe ist, dem Wohle der„Jester“ wieder in Nordholz gelandet„Safe down“ – Die „Orion“ ist in Nordholz gelandet.Unsere Marine im EinsatzOperation ATALANTA● Fregatte AugsburgOperation UNIFIL● Korvette Braunschweig● Schnellboot S76 FrettchenStändige Einsatzverbände der Nato● Fregatte Hessen● Betriebstofftransporter Rhön● Minenjagdboot WeilheimAuslandsauftragsfahrten● Flottendienstboot AlsterMarine und der Erfüllung ihres Auftrageszu dienen – dies durch enges Zusammenwirkenebenso wie auch durch das Anbringenkonstruktiver Kritik.Die Auswertung der Wahlen läuft, dennwir können und wollen uns nicht auf demErreichten ausruhen. Auch waren wir auförtlicher Ebene nicht überall erfolgreich.Dies nehmen wir schon jetzt als Herausforderungfür das Jahr 2016 an. Gleichzeitigführt der Vorstand Marine in dennächsten Wochen die Sacharbeit miteinem Besuch bei UNIFIL und am Hornvon Afrika fort. Aus der Heimat verfolgenwir das Westlant Deployment desNordholz. Der deutsche MarineseefernaufklärerP-3C „Orion“ kehrte Ende April ausdem Einsatz am Horn von Afrika nach Nordholzzurück. Wenige Tagespäter folgte dann auch dasHauptkontingent. WährendFregattenkapitän HolgerSchmitt, Kommandeur derEinsatzgruppe, sich beimKommodore des Marinefliegergeschwaders3 „Graf Zeppelin“,FregattenkapitänPer Fritz Weiler, zurück meldete,wurden die Soldatenbereits von ihren am Flugfeldwartenden Angehörigenbegrüßt.Nur drei Tage vor ihrerHeimkehr hatte die „Orion“ –auch „Jester“ genannt – ihrenletzten Einsatzflug absolviert. Für die kommendensechs Monate ist der Einsatz nununterbrochen. Die 50 Soldaten der Einsatzgruppesowie das Maritime Patrol andReconnaissance Aircraft (MPRA) bleibensomit bis Ende Oktober erst einmal am MarinefliegerstützpunktNordholz.Im Einsatz am Horn von Afrika hatte derSeeaufklärer als „Fliegendes Auge“ vorallem beim Schutz vor Piratenangriffen einewichtige Rolle gespielt. Das Marineflugzeugverfügt über die Fähigkeit, durch den Einsatzseines Radars und anderer Sensoren alleSchiffsbewegungen zu registrieren, understellt daraus in kürzester Zeit ein umfassendes,aktuelles Lagebild des jeweiligenSeegebietes. Im Durchschnitt dauerten dieEinsatzflüge etwa acht Stunden, in denen derGolf von Aden sowie die angrenzendenGewässer des Indischen Ozeans überwachtwurden.piz marine, eb1. U- Bootgeschwaders an der OstküsteAmerikas sowie die einsatzgleichenVorhaben unserer Marine.In den nächsten Wochen beginnteigentlich die Zeit des Flottenurlaubes,auch wenn wir uns von dieser klarenRegelung leise verabschiedet haben.Ungeachtet dessen wünscht der VorstandMarine allen Kameradinnen undKameraden eine erholsame SommerundUrlaubszeit.Mit kameradschaftlichen GrüßenIhr Kai KästelVorsitzender MarineOberstabsgefreiterals LebensrettergeehrtMürwik. Oberstabsgefreiter Maik Brinkhoff(l.), Pantry an der Marineschule Mürwik,erhielt für seinen Einsatz als Ersthelfer beieinem schweren Verkehrsunfall im Oktoberletzten Jahres in Meyn bei Flensburg Lob undAnerkennung. Ein Auto mit vier Insassen hattedamals die Vorfahrt missachtet und war voneinem LKW seitlich gerammt worden. OhneZögern eilte Brinkhoff, der Zeuge des Unfallswar, den Opfern zu Hilfe. Er alarmierte dieEinsatzkräfte und leistete sofort Erste Hilfe.Es gelang ihm, eine schwer verletzte Personbis zum Eintreffen der Rettungskräfte zu stabilisieren.In seiner Laudatio würdigte derMinisterpräsident von Schleswig-Holstein,Torsten Albig (r.), das couragierte Eingreifendes Soldaten: „Sie haben sich in einer Notsituationbewiesen und waren zur Stelle, alsandere Menschen Hilfe brauchten. Das ist leidernicht selbstverständlich. Manch einerwendet sich ab, gerade dann, wenn Hilfe amdringendsten benötigt wird.“ piz marine, ebFoto: Bundeswehr/Frank Peter

Marine Die Bundeswehr Juni 2013 43BPR Marine stellt sich vorRostock. Am 24. April trat der erstmals gewählte Bezirkspersonalrat(BPR) beim Marinekommando (MarKdo) zur Wahl seiner Vorständezusammen. Das Ergebnis der Vorstandswahlen lautet:Vorstand BPR MarKdo:Gruppensprecher Soldatenund VorsitzenderGruppensprecher Arbeitnehmerund 1. Stellv. VorsitzenderGruppensprecher Beamteund 2. Stellv. VorsitzenderVorstandsmitgliedVorstandsmitgliedGruppe Soldaten:Gruppensprecher:1. stellv. GrpSpr2. stellv. GrpSprGruppe Arbeitnehmer:Gruppensprecherstellv. GrpSprGruppe Beamte:Gruppensprecherstellv. GrpSprPremiere: „Gorch Fock“ als Gast aufdem „Hamburger Hafengeburtstag“Hamburg. Am 2. Mai hatte dieweiße Lady ihren Liegeplatz inLondon verlassen und lief fünf Tagespäter zum 824. Hafengeburtstag inHamburg ein. Kurz vorher war dasPatenschiff der Stadt Hamburg amAnleger Blankenese schon durchden Schulchor der „Gorch FockSchule“ begrüßt worden. Zur Freudeder Besatzung erklang dasberühmte Hamburger Lied vomJung‘ mit dem Tüdelband. AuchTaufpatin Ulli Kinau begrüßte„ihr“ Schiff in Blankenese. An denLandungsbrücken wurde die„Gorch Fock“ später vom MarinemusikkorpsNordsee musikalischwillkommen geheißen.Die „Gorch Fock“ führte dieEinlaufparade des Hafengeburtstagsan. Für den Kommandanten,Kapitän zur See Helge Risch, wardies eine besondere Ehre: „Ich binsehr stolz darauf, die Parade mit der‚Gorch Fock‘ anführen zu dürfenKptLt Uwe Sonntag (DBwV)Jörg Münkenwarf (ver.di)Torsten Walter (VBB)FKpt Carsten Pust (DBwV)Nadine Zietal (ver.di)KptLt Uwe Sonntag (DBwV)StBtsm Roy Meinhard (DBwV)FKpt Carsten Pust (DBwV)Jörg Münkenwarf (ver.di)Nadine Zietal (ver.di)Torsten Walter (VBB)Sylvia Kubusch (DBwV)Mit dieser Wahl ist nun die Mittelstufe der Personalvertretung auch fürdie gesamte Marine etabliert, nachdem bisher ein BPR nur beim Marineamteingerichtet war, nicht jedoch beim früheren Flottenkommando.und freue mich, in Hamburg zu Gastzu sein.“ Das Segelschulschiff waraber nicht nur in Fahrt,sondern legte auch anund öffnete seine Türenfür die interessiertenBesucher. Für die „GorchFock“, die 1958 vonBlohm & Voss in Hamburggebaut wurde, wares der achte Besuch in derHansestadt. „Zurückzukehrenzu dem Ursprungist immer etwas Besonderes“,sagt auch Kapitänzur See Risch. Bald aberhieß es dann auch schonwieder „Leinen los undein“.Mitte Mai 2013 wirddie „Gorch Fock“ ihre160. Ausbildungsreisebeenden und in ihrenHeimathafen Kielzurückkehren. Von dortFoto: Bundeswehr/Nicole GriebelWechsel im deutschenKontingent UNIFILEng ist es derzeit im deutschenBereich des Hafens vonLimassol. Seit kurzem liegendie drei deutschen Schnellboote„Gepard“, „Hermelin“ und „Frettchen“(siehe Foto) sowie auch dieKorvette „Braunschweig“ an derPier des deutschen Camps „Castle“.Für die Besatzung ist es nun an derZeit, heimzukehren, für die Nachfolgerhingegen beginnt der Einsatzaufs Neue.„Sie haben maßgeblich dazubeigetragen, dass wir uns in unserem,Castle’ so sicher wie zu Hausefühlen konnten“, fasste der Kommandeurdeutscher EinsatzverbandBoote und Chef des Stabes des 22.Deutschen Einsatzkontingentesaus war sie am im November desvergangenen Jahres zunächst mitUNIFIL, FregattenkapitänArtur Krüger,die Leistungen seinerSoldaten zusammen.In wenigen Tagenwird auch für dieSchnellboote „Gepard“und „Hermelin“ derUNIFIL-Einsatz beendetsein. Beide Bootewaren in den letztenMonaten im Seegebietvor der Küste des Libanonunterwegs, oftmals bei hohemSeegang und schlechtem Wetter.Trotz der herausfordernden Bedingungen„haben sich beide Einheitenmit ihren Besatzungen national wieinternational einen guten Namengemacht, der an Professionalitätkaum zu überbieten ist“, sagte derChef des Stabes voller Stolz.Als Zeichen der Anerkennungwurden 91 Soldaten der Besatzungim Rahmen der sogenannten MedalParade mit Einsatzmedaillen ausgezeichnet.Ab sofort sind dasSchnellboot „Frettchen“ und dieKorvette „Braunschweig“ Teil desdeutschen Einsatzkontingents UNI-FIL. Sie bilden das Kernstück desdeutschen Auftrags. piz marine, ebKurs auf die Kanarischen Inselnaufgebrochen. piz marine, ebDie „Gorch Fock“ zu Gast in der Elbmetropole: Zum ersten Mal nimmt das Segelschulschiffder Deutschen Marine am Hamburger Hafengeburtstag teil.Foto: Bundeswehr

Foto: Bundeswehr/Jan Pissarek44 Die Bundeswehr Juni 2013SanitätsdienstDas Kommando Sanitätsdienstist beteiligungsbereit!Brilon. Der Deutsche BundeswehrVerbandkonnte nach den außerordentlich erfolgreichenWahlen zu den Kommandos Luftwaffe,Heer und Marine nun auch im Sanitätsdienstpunkten.Als stärkste Fraktion bei den Soldaten understmals auch bei den Arbeitnehmern ist derDBwV im Bezirkspersonalrat (BPR) beim KommandoSanitätsdienst durch die Wähler mit einendeutlichen Vertrauensvotum ausgestattet worden.In der am 7. Mai in Brilon durchgeführtenkonstituierenden Sitzung wurde nun der Vorstandgewählt.Oberstabsfeldwebel Stefan Sprengers,Vorsitzender Sanitätsdienst im DBwV, wurdedurch das Plenum mit breiter Mehrheit zumGruppensprecher Soldaten und Vorsitzendendieses neu eingerichteten Gremiums gewählt,nachdem er zuvor den Vorsitz im BPR Sanitätsführungskommandoinnehatte. Ihm zur Seite stehenim erweiterten Vorstand mit StabsfeldwebelKlaus Bartonicek und Hauptmann VolkerHannappel zwei erfahrene soldatische Personalvertreter.Seit 1991 beteiligt sich der Sanitätsdienstder Bundeswehr an weltweiten Einsätzen.Zur Zeit befinden sich mehr als 550Angehörige des SanDienstes in Afghanistan,auf dem Balkan, in der Türkei, in Afrika, inUsbekistan und in maritimen Einsätzen. Dochwie und nach welchen Erfordernissen werdendie Dienstposten des Sanitätsdienstes in denEinsatzgebieten besetzt?Für eine Parlamentsarmee steht am Anfangeines Einsatzes ein Bundestagsmandat. BereitsGruppensprecher der Arbeitnehmer ist DieterPulze (ver.di), Gruppensprecher Beamte istOberregierungsrätin Dr. Barbara Hauröder(VBB). Erstmals gelang es der Arbeitnehmerfraktionim DBwV, als stärkste Kraft aus einerWahl auf Bezirksebene herauszugehen.Anschließend an die Wahl trafen sich diegewählten Mitglieder mit Vertretern der Dienststelle,der Berufsverbände und Gewerkschaftenzum gegenseitigen Kennenlernen und um demStart in die neue Amtszeit einen würdigen Rahmenzu geben. Oberstabsfeldwebel Sprengersunterstrich in seiner Ansprache, wie wichtig essei, dass alle Fraktionen zusammenrücken, umden anstehenden Aufgaben gewachsen zu sein.Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert,Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte imDBwV, gratulierte den neu gewählten Mitgliedernund stellte heraus, dass das beeindruckendeErgebnis der Wahl auch Erwartungen bei denWählern wecke. Nach dem großen Vertrauensbeweis,so Hubert, müssen die Personalvertreterjetzt den Beweis antreten, dass die Wahl dieRichtigen getroffen hat.■Vom Papierkrieg zur TropenkisteErstversorgung eines Verwundeten nach derBergung aus dem Hubschrauber Bell UH 1D.im Vorfeld verhandeln Nato- oder EU-Staaten in„Force Generation Conferences“ die Grobstrukturder Kräfte und die für den Einsatz erforderlichenFähigkeiten. Ein aktuelles Beispiel ist dieEuropean Union Training Mission Mali (EUTMMali). Hier übernimmt Deutschland die sanitätsdienstlicheVersorgung aller Angehörigen derMission, während Belgien die Luftrettung mitHubschraubern gewährleistet.Das Einsatzführungskommando verteiltAuf nationaler Ebene sind die Zuständigkeitenauf die jeweiligen Org-Bereiche bzw. Teilstreitkräfteverteilt. Die Federführung übernimmt dasEinsatzführungskommando der Bundeswehr inPotsdam auf sogenannten Truppenstellerkonferenzen.Innerhalb des Sanitätsdienstes werdendie zugewiesenen Dienstposten durch das KommandoSanitätsdienstliche Einsatzunterstützungin Weißenfels weiter verteilt. Die Zuständigkeitensind auch hier klar zugeordnet: Die Dienstpostenin den Einsätzen werden adäquat zu denFähigkeiten im Inland vergeben. So übernehmendie Bundeswehrkrankenhäuser im Schwerpunktdie Aufgaben der Einsatzlazarette, während dieAngehörigen der Sanitätszentren im Einsatz dieArztgruppen, Beweglichen Arzttrupps und Rettungstruppsbesetzen. Die Sanitätsregimenterstellen das Personal für die Rettungszentren undVersorgungs- und Unterstützungskompanien.Schließlich übernehmen das KommandoSanitätsdienst der Bundeswehr, das KommandoSanitätsdienstliche Einsatzunterstützung unddas Kommando Regionale Unterstützung inKontingentierungsbesprechungen die Vertei-Die Vorstandsmitglieder StabsfeldwebelKlaus Bartonicek, Oberstabsfeldwebel StefanSprengers und Hauptmann Volker Hannappel(v. l.).Frank Radine, Helga Laux, Petra Peters,Gabriele Bühler-Seidel und Erwin Hien (v. l.)von der Arbeitnehmer-Liste des DBwV.lung in ihrem unterstellten Bereich. DieseBesprechungen werden, wenn möglich, mindestensein Jahr vor Kontingentbeginn durchgeführt,damit die teilweise umfangreiche vorbereitendeAusbildung absolviert werden kann. Beineu aufgestellten Kontingenten wie EUTM Maliist dies jedoch nicht möglich.Personelle Besetzung als letzter SchrittErst dann beginnt die eigentliche namentlicheBesetzung der Dienstposten. Sobald ein Soldatfür einen Dienstposten identifiziert wurde,erstellt der Leitverband einen Einplanungsbescheidund koordiniert ab diesem Moment inenger Zusammenarbeit mit dem Heimattruppenteildie einsatzvorbereitende Ausbildung. MitBeginn der personellen Besetzung verläuft derweitere Prozess nicht immer reibungslos. VerschiedeneEinflussfaktoren wie die Erkrankungeines bereits eingeplanten Soldaten oder Strukturänderungenbeeinflussen die Organisationen.Die Struktur der Einsatzkontingente unterliegteiner nahezu ständigen Veränderung. Dienstpostenwerden neu geschaffen, müssen nachträglichverhandelt werden oder werden gestrichen.Diese komplexe Einsatzplanung ist eine Kettevon Gliedern, die ineinandergreifen und denBeteiligten helfen sollen, das wichtigste Ziel zuerreichen: Die optimale Einsatzvorbereitungjedes Kontingentsoldaten, vom Militärkraftfahrerbis zum Facharzt. piz sanitätsdienst, ebKorrektur: Das Bild auf Seite 33 in der Mai-Ausgabezeigte nicht Generalarzt Dr. Michael Mundt, sondernGeneralarzt Dr. Michael Tempel mit Medienvertretern.

Wir vom Sanitätsdienst:Hauptmann Susanne KlauserIm Rahmen unserer Reihe „Wir vomSanitätsdienst“ möchte ich, als stellvertretendeVorsitzende Sanitätsdienst,meine Dienststelle und meine Aufgaben vorstellen.Meine Dienststelle ist das SanitätskommandoIV (SanKdo IV), derzeit noch ein„Überbleibsel“ aus der alten Struktur des ZentralenSanitätsdienstes. Im Rahmen derNeuausrichtung der Streitkräfte wird diesesSanKdo nach derzeitiger Planung im Laufe desJahres 2016 aufgelöst. Das SanKdo IV war bisEnde letzten Jahres für alle Sanitätseinrichtungenim süddeutschen Raum zuständig.Zum Jahreswechsel und mit Aufstellungdes Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehrin Koblenz und der beiden Fähigkeitskommandos,Kommando Regionale SanitätsdienstlicheUnterstützung in Diez und KommandoSanitätsdienstliche Einsatzunterstützung inWeißenfels, ist die Verantwortung für die beidensüdlich beheimateten SanitätsregimenterKempten und Ulm/Dornstadt, das BundeswehrkrankenhausUlm und das VersorgungsundInstandsetzungszentrum in Sigmaringen indie Zuständigkeit der neuen Kommandos übergegangen.Das SanKdo IV im niederbayerischenBogen führt seit Anfang dieses Jahresnoch alle regionalen Sanitätseinrichtungen,also die Fachsanitätszentren und Sanitätszentrenim süddeutschen Raum. Die Verantwortungdes SanKdo IV erstreckt sich von Wildfleckenbis Füssen und von Hof bis Bad Reichenhall.Vor rund einem Jahr wurde ich von meinerbisherigen militärischen Heimat, dem Gebirgssanitätsregiment42 (GebSanRgt 42 ) „Allgäu“in Kempten, ins SanKdo IV nach Bogen versetzt.Hier bin ich in der G1 Abteilung als Personaloffizier,Administrativer Datenschutzbe-Sanitätsdienst Die Bundeswehr Juni 2013 45Erstes Halbjahresgespräch 2013 mit dem InspekteurMünchen. Traditionell führt der VorstandSanitätsdienst alle sechs Monate ein Gesprächmit dem Inspekteur über die aktuelle Verbandspolitikund Themen des eigenen Organisationsbereiches.Das erste Halbjahresgespräch 2013 fandAnfang Mai in der Sanitätsakademie in Münchenstatt. In dem gut einstündigen Meinungsaustauschmit dem Inspekteur des Sanitätsdienstes,Generaloberstabsarzt Dr. Ingo Patschke,sprach der Vorsitzende Sanitätsdienst im DBwV,Oberstabsfeldwebel Stefan Sprengers, verschiedeneThemenkomplexe an. So berichtete erüber die Sorge vieler Verbandsmitglieder, dassdurch die Bundeswehrreform und die damit verbundenenPersonaleinsparungen die bisherigeflächendeckende sanitätsdienstliche Versorgungim Inland gefährdet sein könnte. Deshalb ist eineder Kernforderungen des Verbandes, neben derguten sanitätsdienstlichen Versorgung in denAuslandseinsätzen auch eine optimale Inlandsversorgungder Soldatinnen und Soldaten zuauftragter (ADSB) und stellvertretenderSicherheitsbeauftragter im Dezernat G 1.1 eingesetzt.Das Dezernat G 1.1, Innere Führung,ist eigentlich mit acht Dienstposten besetzt, vondenen derzeit jedoch 5 vakant sind. OberstleutnantFrank Hauenstein, StabsfeldwebelCarmen Hanekamp und ich bearbeiten, derzeittatkräftig unterstützt vom reservedienstleistendenOberstleutnant a.D. Dieter Weber,alle Vorgänge der Inneren Führung. Darunterfallen die Eingaben und Beschwerden aus demunterstellten Bereich und dem SanKdo IVsowie die Vorgänge zur Vereinbarkeit Familieund Dienst – also die Anträge auf Telearbeitsplätze,Teil- und Elternzeit. Auch Disziplinarangelegenheiten,die Planung und Durchführungvon Aus- und Weiterbildungen, Ordenund Ehrenzeichen, Gedenkfeiern, Truppensuche,Belange des Soldatenbeteiligungsrechtesund vieles, vieles mehr fällt in das Aufgabengebietunseres Dezernates. Oberstleutnant a.D.Weber fasst das so zusammen: „G 1.1 kümmertsich um Fahne, Rotz und Geistlichkeit“.Zusätzlich zu den Aufgaben derInneren Führung bin ich mit der Wahrnehmungdes ADSB betraut. DieUmsetzung und konsequente Überwachungdes Datenschutzes ist gerade imSanitätsdienst eine wichtige Aufgabe.Der Schutz personenbezogener undsensibler Daten, wie Gesundheits- undPatientendaten, hat in den letzten Jahren,bedingt durch die digitale Verarbeitung,immens an Bedeutung gewonnen.Hier gilt es, gesetzliche VorgabenDas G 1.1-Team des SanKdo IV (v. l.):StFw Carmen Hanekamp, OTL FrankHauenstein und H Susanne Klauser.gewährleisten, und zwar ohne stundenlangeAnfahrten zur nächsten regionalen Sanitätseinrichtung.Ein besonderes Augenmerk seitens des VorstandesSanitätsdienst gilt dem Fachpersonalaller Dienstgrade und Statusgruppen imSanitätsdienst. Bei sämtlichen geplanten oderbereits durchgeführten Attraktivitätsprogrammenfür Ärzte dürfen diese Gruppen nicht vernachlässigtwerden. Die verstärkte akademischeAusbildung für die Bereiche der Gesundheitsfachberufeim Sanitätsdienst der Bundeswehrwären auch ein wichtiger Schritt zur Attraktivitätssteigerung.Zur Weiterverfolgung und Vertiefung derangesprochenen Themen vereinbarten OberstabsfeldwebelSprengers und GeneraloberstabsarztDr. Patschke einen weiteren Gesprächsterminim laufenden Jahr. sprengersumzusetzen, Verantwortliche zu sensibilisierenund immer wieder den Finger in die Wundezu legen, um den umfangreichen Vorgabendes Bundesdatenschutzgesetzes gerecht zuwerden.Das Kommandoleben war für michzunächst recht gewöhnungsbedürftig. DieUmstellung vom GebSanRgt 42, wo in meinenVerwendungen als S2-Offizier und ZugführerRettungszentrum die Aufgaben vielschichtigerund abwechslungsreicher waren, zum reinenSchreibtischtäter im SanKdo IV fiel mirschwer. Hinzu kommt, dass ich, wie viele anderenauch, die ganze Woche von meiner Familiegetrennt bin.Doch ein sehr kameradschaftliches undhumorvolles G 1.1-Team, ein gutes Umfeld imSanKdo IV und eine Menge Galgenhumor imtäglichen Dienst machen vieles wieder wettund das manchmal eintönige Schreibtischlebensowie die Trennung von der Familie leichtererträglich!sk

46 Die Bundeswehr Juni 2013LeserforumBriefe an die RedaktionVolle ZustimmungZum Offenen Brief des Bundesvorsitzendenan den Minister inSachen BeihilfebearbeitungszeitenDem Schreiben des Vorsitzendenkann ich nur in vollem Umfangzustimmen, denn meine letzte Beihilfeerstattungerfolgte nach fünfWochen. Mein derzeitiger Antragauf Beihilfe ist nun bereits in dersechsten Woche unterwegs. Aufmeinen Anruf bei meinem Bearbeiterwurde mir gesagt, dass jeden Tagein richtiger Stapel auf seinem Tischlanden würden. Ich mache meinemBearbeiter deshalb keinen Vorwurf,denn er kann auch nur arbeiten.Ein Vorwurf ist der bearbeitendenDienststelle zu machen, weil siescheinbar nicht in der Lage ist, dieanfallenden Arbeiten gerecht aufalle Mitarbeiter der Dienstelle zuverteilen und ggf. neue Bearbeiterfür den Bereich Beihilfeerstattungauszubilden, da scheinbar die Zahlder Beihilfeberechtigten immer weitersteigt und die Mitarbeiter reduziertwerden.Es wäre erstrebenswert, wenn sich inden zuständigen Dienststellen dieMeinung duchsetzen würde, dass sieeinen dienenden Charakter habenund für die Rentner und Pensionäreda sind.Hauptmann a.D. Heinz J. Velten,Sankt AugustinVertrauen lädiertEbenfalls zum Thema BeihilfebearbeitungszeitenIhr Offener Brief in der „Bundeswehr“hat mich tief bewegt. Einsolch skandalöser, lang andauernderund beklagter Zustand wie bei derBeihilfeabrechnung widersprichtallen Grundsätzen der Inneren Füh -rung und Fürsorge. Man hat dieWehr bereichsverwaltungen so zerschlagen,dass die Tagesarbeit leidet.Wenn der zuständige Staatssekretäreinmal inkognito versuchenwürde, (s)eine Sachbearbeiterinanzurufen, würde er feststellen, dassdies nahezu unmöglich ist. Allzuviele Soldaten fragen an, wie derBearbeitungsstand ihrer Beihilfe ist.Fünf Wochen sind die Regel, nichtweil die Mitarbeiter faul, sonderndurch Stellenstreichungen und Um -organisiererei restlos überfordertsind. Und in Berlin geschieht nichtsaußer Versprechungen und Sonntagsreden.Die Soldaten müssen dieteilweise hohen Rechnungen vorstrecken.Sie werden zum Kreditgeberfür den Dienstherrn. Das schafftkeine Mo tivation und kein Vertrauen,die so wieso schon lä diert sind inschwieriger Zeit.Brigadegeneral a.D.Winfrid Vogel, Bad BreisigLobenswert schnellNoch einmal BeihilfebearbeitungszeitenJetzt reicht’s. Aber wirklich. Ichkann die ganze Aufregung nicht verstehen,und ich habe den Eindruck,dass hier der falsche Gaul geschlagenwird:Seit 1964 werde ich von der WerbereichsverwaltungIII (jetzt West)Düsseldorf betreut – und ich meinebetreut; denn nach vollständig eingereichtemAntrag mit Belegen habeich nie länger als zwei Wochen aufdie Erstattung warten müssen.Selbst bei unvollständigen Belegenwurde der hinreichend belegte Teilbetragsofort und der Rest kurz nachEingang der Unterlagen ersetzt.Auch bei hohen Beträgen (6 000Euro) lief die Bearbeitung lobenswertschnell.Major a.D. Ingo Dierker,GanderkeseeArmes DeutschlandZum nach Protesten abgebrochenenVortrag des Ministers an einerBerliner UniversitätAn der Berliner Humboldt-Universitätgelten wohl andere Maßstäbe?Wie kann es sein, dass in der Bundeshauptstadtdem eigenen Verteidigungsministervon so genanntenStudenten mit Gebrüll und„Deutschland ist Scheiße“-Rufen,eine Rede verhindert wird. Der Präsidentder Hochschule bedauertezwar die Störung, erklärte abergegenüber der Agentur AFP, er verstehedie Ängste der Studenten. Woleben wir denn?Ich hätte von dem Herrn Präsidentenerwartet, diese Störer aus dem Audimaxzu entfernen (Hausrecht) undsich für diesen Vorfall zu entschuldigen.Dessen Eignung ist anzuzweifelnund diese so genannten „Studenten“zeigen ihr wahres Gesichtzum Verständnis in der Demokratie.Nachdem bereits an verschiedenenSchulen kein Jugendoffizier mehrauftreten darf, kann ich nur sagen:„Wo leben wir denn, armes Deutschland?“Stabsfeldwebel a.D.Josef Schütz, RothHoffnung für ZeitsoldatenZum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtsüber die Rechtswidrigkeitder jahrgangsbezogenenAuswahlentscheidungenAls ich 1995 das Auswahlverfahrendurchlaufen habe und dann im Oktoberzur Bundeswehr kam, standendie Punkte Flexibilität, Einsatzbereitschaftund der Wille zum „Dienstweltweit“ im Fokus (gemäß Auswahlverfahrenin der Freiwilligen-Annahmestelle München). Nachdiesen Punkten habe ich meinenDienst ausgerichtet und durchgeführt.In den ersten Jahren wurde ichdurch meine Leistungen und meinenEinsatzwillen schnell bis zum Oberfeldwebelbefördert. Diesen Leistungwillenhabe ich durch meineEinsätze im Rahmen SFOR undKFOR bestätigt. Ich hatte von derErnennung zum Feldwebel bis zurBeförderung zum Oberfeldwebelein Zeitraum von zwölf Monaten.Dies war 1998. Im selben Jahr wurdeich durch meine Vorgesetztendazu animiert, mich doch für dieLaufbahn der Offiziere anzumeldenund die Verwendung zum Luftfahrzeugführeranzutreten. Dies kamdaher, dass ich in der 1. FliegendenStaffel des LTG 61 als Flugbetriebsmeistertätig war. Dieser Wunschwurde schnell zum Traum und ichhabe das Auswahlverfahren in Fürstenfeldbruckmit großem Erfolgdurchlaufen, so dass ich abweichendvon meiner Bewerbung zum Transportluftfahrzeugführer,sogar dieEinstufung zum Kampfflugzeugführerbestanden hatte und dementsprechendeingeplant war. Ich habeabgelehnt, um Pilot auf der Transallzu werden. Dies wurde genehmigtund ich bekam die Einplanung sowiedie Versetzung nach Fürstenfeldbruck(im Jahr 1999).Während dieses Zeitraums wurdemein Jahrgang aufgerufen, sich alsBerufssoldat zu bewerben. Dieskonnte ich nicht, da mir diese Aufforderungnicht zugegangen warund ich bereits in der Laufbahn derOffiziere eingeplant war. 2000 habeich aus persönlichen Gründen dieAusbildung abgebrochen und be -kam die Einplanung als LuftfahrzeugladungsmeisterC-160 (LLM).Diese Ausbildung schloss ich miteiner sehr guten Note 2005 ab. Dannhabe ich mich erneut als Berufssoldatbeworben, da LLM fehlten.Meine Beurteilung brachte die perfekteVoraussetzung für die positiveAuswahl mit. Es folgte eine schnelleAbsage, da mein Jahrgang bereitsgeschlossen wurde. Diese Ablehnungerfolgte noch drei Mal. Beieinem persönlichen Gespräch beider Stammdienststelle wurde mirmitgeteilt, dass ich dem Aufruf zurBewerbung im Jahr 1999 nichtgefolgt sei und daher nicht mehrberücksichtigt werden könne. Weiterhinwurde mir zur Last gelegt,dass ich „zu viel unterwegs war“ undsomit nicht zum richtigen Zeitpunktbeurteilt werden konnte.Ich habe in diesem Gespräch dannerwähnt, dass ich eine Verwendungsänderungbeantragen würde,da ich durch eine Öffnung des Jahrgangs1975 dort die Möglichkeithätte, noch Berufssoldat zu werden.Ich brachte alle Voraussetzungen fürdiesen logistischen Bereich mit undhätte unverzüglich versetzt werdenkönnen. Es wurde mir aber im selbenAtemzug mitgeteilt, dass ich alsLLM eine „Mangel-ATN“ hätte unddringend benötigt würde und derAntrag somit keine Aussicht aufErfolg habe. Nach fünf erfolglosenBewerbungen, nach diesem Ge -spräch und den damaligen Perspektiven(A400M-Problematik) habeich mich entschlossen, frühzeitigeinen Plan für die Zeit der Berufsförderungzu entwerfen.Im weiteren Verlauf wurden kurzfristigandere Jahrgänge (1977 bis1979) mit der ersten Bewerbungzum Berufssoldaten angenommenund kurz darauf vom Oberfeldwebelzum Hauptfeldwebel befördert. DieseLLM zogen an mir vorbei. Ichkonnte nicht mehr befördert werden,da meine Restdienstzeit zu geringwar. Während meiner Berufsförderungvon Juni 2008 bis Juli 2010(Fachabi plus Betriebswirt) wurdekurzfristig erneut der Berufssoldatfür alle LLM ausgeschrieben. Ichhabe aber dankend abgelehnt undmich weiterhin auf den zivilen Wiedereinstiegkonzentriert. Somit wurdemir am 1. Oktober 2010 die Entlassungsurkundeüberreicht unddirekt im Anschluss die Beförderungzum Hauptfeldwebel derReserve ausgesprochen. Dies ge -schah im Büro des Staffelkapitänsund nicht vor der 1. Staffel, der ichvon 1995 bis 2010 (mit einigenUnterbrechungen) angehörte.Somit habe ich das Urteil mit einemlachenden und weinenden Auge aufgenommenund hoffe für alle Zeitsoldaten,dass sich hier eine Änderungergibt, um die geleisteten Diensteunabhängig vom Geburtsjahr zuhonorieren. Ich bin in der Wirtschaftangekommen und sehr zufrieden mitmeiner Vergangenheit und blickeimmer noch gerne zurück auf dieErlebnisse mit und ohne Transall.Hauptfeldwebel d.R.Stefan Knetsch, Süderlügum

Versorgung und Ehemalige Die Bundeswehr Juni 2013 47Photovoltaikanlage undHinzuverdienstEntgegen der zumindest bisherigen Verwaltungspraxisder Wehrbereichsverwaltungenhat der DBwV von Anfang an dieRechtsauffassung vertreten, dass Einkünfteeines Pensionärs aus dem Betrieb einer sog. Photovoltaikanlagenicht als Erwerbseinkommen(Hinzuverdienst) auf die Versorgungsbezügeangerechnet werden dürfen.Diese Rechtsauffassung des Verbandes wurdenun in einem Urteil des VerwaltungsgerichtsKoblenz vom 26. Februar 2013 – 1 K1085/12.KO – bestätigt.Zum Hintergrund:Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechungsowohl des Bundesverfassungs- als auchdes Bundesverwaltungsgerichts hat derDienstherr die Alimentation (Versorgung)grundsätzlich ohne Rücksicht auf eigene Einkünftedes Ruheständlers zu gewähren. DiesesPrinzip ist jedoch dann eingeschränkt, wenn essich um Einkünfte handelt, die ursächlich auf denWegfall der Dienstleistungspflicht zurückzuführensind bzw. auf einer die Arbeitskraft desRuheständlers nennenswert beanspruchendenerwerbswirtschaftlichen Betätigung beruhen.Anders formuliert soll bzw. darf die Hinzuverdienstregelungaus verfassungsrechtlichenGründen nur solche Einkünfte erfassen, diedadurch ermöglicht werden, dass der Berufssoldatvorzeitig in den Ruhestand versetzt wird unddeshalb überhaupt erst in der Lage ist, in der Zeitbis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (zwischendem 65. und 67. Lebensjahr) durch nennenswertenEinsatz seiner Arbeitskraft zusätzlicheEinkünfte zu erzielen.Die sachliche Rechtfertigung für die Kürzungder Versorgungsbezüge stellt in diesem Fallealso das Prinzip des sog. Vorteilsausgleichsdar.Das bedeutet auch, dass (steuerrechtliche)Einkünfte, z. B. aus Gewerbebetrieb, nicht automatischzugleich immer (versorgungsrechtliche)Einkünfte aus Gewerbebetrieb sind. Es ist imEinzelfall zu prüfen, ob es sich tatsächlich umEinkünfte handelt, die auf einem nennenswertenEinsatz der Arbeitskraft beruhen oder ob die entsprechendeTätigkeit dafür nicht ausreicht.Für Einkünfte aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlagehat das VG Koblenz das Vorliegenrelevanter Einkünfte nunmehr verneint.Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten sindnachfolgend die Entscheidungsgründe dergenannten richterlichen Entscheidung abgedruckt.Die Klage ist zulässig und begründet.Die im Bescheid der WBV Süd vom 02. Juli 2012getroffene Regelung über das Ruhen der Versorgungsbezügeist in Gestalt des Widerspruchsbescheidsderselben Stelle vom 19. Oktober 2012rechtswidrig und verletzt den Kläger in seinenRechten (§ 113 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung– VwGO -).Gemäß § 53 Abs. 1 SVG erhält ein Versorgungsberechtigter,der ein Erwerbs- oderErwerbsersatzeinkommen bezieht, seine Versorgungsbezügedaneben nur bis zum Erreicheneiner bestimmten Höchstgrenze. Erwerbseinkommenin diesem Sinne sind gemäß § 53 Abs. 5 Satz1 SVG neben Einkünften aus nichtselbständigerArbeit auch Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Nichtals Erwerbseinkommen gelten u. a. Einkünfte ausTätigkeiten, die nach Art und Umfang Nebentätigkeitenim Sinne des § 20 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 Soldatengesetzentsprechen.Hinsichtlich des Begriffs der Einkünfte ausGewerbebetrieb sind die Bestimmungen des Einkommensteuergesetzesmaßgebend. Ebenso wieder Entstehungsgeschichte des § 53 Abs. 7 Beamtenversorgungsgesetz(BeamtVG) – der § 53 Abs.5 SVG im Hinblick auf Ruhestandsbeamte entspricht– keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmensind, dass der Gesetzgeber nicht die aus dem Einkommensteuerrechtstammenden Begriffe übernehmen,sondern einen eigenständigen versorgungsrechtlichenBegriff des Erwerbseinkommenseinführen wollte (vgl. BVerwG, Urteil vom25.08.2011 – 2 C 31.10 -, juris, Rn. 12), ist diesgleichfalls für das Soldatenversorgungsrechtanzunehmen. Der Gesetzgeber hat in § 53 Abs. 5Satz 1 SVG lediglich die Einkunftsarten des § 2Abs. 1 Nr. 1 bis 4 Einkommensteuergesetz (EStG),nicht aber Einkünfte aus Kapitalvermögen, Einkünfteaus Vermietung und Verpachtung und sonstigeEinkünfte (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 bis 7 EStG)genannt. Dies ist Ausdruck des den § 53 SVG –ebenso wie § 53 BeamtVG – prägenden Gedankensdes Vorteilsausgleichs. Mit Blick auf den – u.a. durch das Gesetz zur Umsetzung des Versorgungsberichtsvom 29. Juni 1998 (BGBL. I S.1666, vgl. BT-Drs. 13/9527, S. 40, 45) verfolgten– Zweck des § 53 SVG, die Attraktivität des Vorruhestandeszu vermindern, sind anrechenbargrundsätzlich nur solche Einkünfte, die ursächlichauf den Wegfall der Dienstleistungspflicht zurückzuführensind, weil sie auf einer die Arbeitskraftdes Versorgungsempfängers nennenswert beanspruchendenerwerbswirtschaftlichen Betätigungberuhen. Nur der insoweit verfolgte Vorteilsausgleichrechtfertigt daher die Einschränkung desPrinzips, dass die Versorgung ohne Rücksicht aufeigene Einkünfte zu gewähren ist (OVG Rheinland-Pfalz,Urteil vom 21.05.2010 – 10 A10149/10.OVG -, juris, R 32).Mit diesen Strukturprinzipien des Versorgungsrechtssteht die von der Beklagten vorgenommeneQualifizierung der vom Kläger aus demBetrieb seiner Photovoltaikanlage erwirtschaftetenErträge als Einkünfte aus Gewerbebetrieb i. S.d. § 53 Abs. 5 Satz 1 SVG nicht in Einklang.Zwar handelt es sich bei der vom Kläger –unter der hier nicht zweifelhaften Voraussetzungder Gewinnerzielungsabsicht – betriebenen Produktionvon Strom mit der Photovoltaikanlagesowie der Einspeisung des produzierten Stroms indas Stromnetz einkommenssteuerrechtlich nichtum eine bloße private Vermögensverwaltung, son-Hauptmann a.D. Rolf MeyerSehr geehrte Damen und Herren,liebe Kameradinnenund Kameraden!JETZT REICHT`SDamit haben der Bundesvorsitzende und der gesamteBundesvorstand auf mangelnde oder sogar aus meinerSicht fehlende Reaktionen aus dem Bundesministeriumder Verteidigung reagiert. Jedenfalls haben die Antwortenkeinen sichtbaren Erfolg nach sich gezogen,sondern haben nur den bisherigen Kenntnisstand wiederholt.Inzwischen dürfte bei jedem Ehemaligen und Hinterbliebenendas Verbandsmagazin „Die Bundeswehr“auf dem Tisch liegen und Sie haben gelesen, wieIhr Bundesvorstand den Misstand angeht. Es liegt nunan uns Mitgliedern, die Aktion zum Erfolg werden zulassen. Der Bundesvorsitzende hat in seinem Beitrag„Zur Sache“ um ein klares Signal gebeten.Senden Sie die Postkarte zurück und beteiligen Sieauch Ihre Angehörigen. Sprechen Sie mit den aktivenKameraden und fordern sie deren Solidarität. Immergetreu unserem Motto „Gemeinsam sind wir stark“.Der Vorstand Ehemalige Soldaten/Reservisten undHinterbliebene ist optimistisch und erwartet eine hoheBeteiligung. Ich selbst habe von einer mindestens mittlerenfünfstelligen Zahl in der Bundesvorstandssitzunggesprochen.Die nächsten Schritte sind auch bereits eingeleitet.Gespräche mit den aufnehmenden Ministerien sindfür Ende Mai terminiert. Über das Ergebnis werdenwir berichten. Schon jetzt bedanken wir uns für daswohlwollende Interesse. Auch die Gespräche mit dennoch zuständigen Wehrverwaltungen finden noch vorÜbergabe der PA statt. Sind es doch gerade die Damenund Herren die uns als Ansprechpartner, nur untereinem anderen Briefkopf, weiterhin zur Verfügung stehen.Unsere Aktion soll auch den Mitarbeitern in denFestsetzungsstellen der Wehrverwaltungen zeigen,dass wir wissen was dort geleistet wird. Ihnen gehörtin dieser für sie schwierigen Phase unser uneingeschränkterRespekt.Am 8. Mai fand unter der Beteiligung des DBwVder Rentengipfel Ost statt.Der Veranstaltungssaal war bis auf den letztenMann und Frau besetzt. Viele der Interessierten musstenabgewiesen werden – darunter auch Mitgliederdes DBwV.Die Veranstaltung wurde jedoch dokumentiert undalle angemeldeten Teilnehmer werden das Dokumenterhalten. Nach wie vor ist die Angleichung der RenteOst auch ein Thema in Ihrem Bundeswehrverband, derInteressenvertretung aller Soldaten und Soldatinnen.Solidarität geht auch über Landesverbandsgrenzenhinweg.Einige von Ihnen werde ich auf den noch ausstehendenLandesversammlungen begegnen. Wir werdendort viel zu tun haben.Ich freue mich darauf.Ihr

48 Die Bundeswehr Juni 2013Versorgung und Ehemaligedern um eine gewerbliche Tätigkeit im Sinne von§ 15 Abs. 1 EStG. Hierfür sprechen zum einen dermit dem Energieversorger geschlossene Einspeisevertrag,durch den sich der Kläger zur Stromlieferunggegen ein vereinbartes Entgelt verpflichtethat, sowie die in Bezug auf diesenUmgang mit dem Wirtschaftsgut „Strom“ herrschendeVerkehrsanschauung (vgl. FinanzgerichtBerlin-Brandenburg, Urteil vom 13.12.2011 – 6 K6181/08 -, juris, Rn. 17 m. w. N.).In Ansehung des von den vorstehenden Ausführungenzu entnehmenden Zwecks des § 53 SVGist hier gleichwohl kein Raum für die Anwendungdieser Vorschrift. Denn die vom Kläger im Rahmendes Betriebs der Photovoltaikanlage entfalteteTätigkeit erreicht kein nennenswertes Ausmaß,welches die Regelung eines Vorteilsausgleichsdurch Anwendung der Ruhensvorschriftdes § 53 SVG erforderlich machen würde. Vielmehrerscheint der mit dem Anlagebetrieb ver-Wolfgang Kairat schüttelt den Kopf. Er hatkein Verständnis, dass ihm im Wortsinnelebenswichtige Medikamente zunächst vorenthaltenwurden. Nur weil der Dienstgeberseine Verwaltung nicht in Ordnung bringt.Der Stabsfeldwebel a.D. ist an Leukämieerkrankt und braucht teure Arzneimittel.Da bei einer Apotheke noch Rechnungenoffen waren, drohte die Verschiebung einerChemotherapie. Erst als sich der Apothekenchefselbst an die Beihilfestelle wandte,wurden Kairats Anträge vorrangig bearbeitet.„Mein Sachbearbeiter kann nichts dafür“, sagtder frühere Luftwaffensoldat nüchtern. „Mehrals arbeiten kann er nicht.“ In der Beihilfestelleder Wehrbereichsverwaltung West türmensich rund 25 000 Anträge. Kairat sagt wenigdarüber, was er empfunden hat, als die Apothekeanrief und die Aussetzung seiner Therapiein Aussicht stellte. Aber es dürfte eineMischung aus Ärger, Enttäuschung und Verbitterunggewesen sein. Ohne Zahlung deroffenen Posten sei eine Belieferung der Klinikmit den Medikamenten für die Chemotherapienicht möglich, hieß es von den Mitarbeiternder Apotheke.Zu diesem Zeitpunkt lagen drei AnträgeKairats in der Beihilfestelle. Zwei davon mehrals sechs Wochen. Als er anrief, erhielt er dieübliche Auskunft: Die Antragsflut zum Jahreswechsel,die Engpässe beim Personal, dieGrippewelle und die Verlagerung der Personalabrechnungzum 1. Juli machten eineschnellere Bearbeitung unmöglich. Da half derApothekenchef. Er klemmte sich ans Telefonund rief die Beihilfestelle an – mit Erfolg. DieTelefonate mit dem zuständigen Sachbearbeiterund dessen vorgesetzter Stelle führten zurbevorzugten Bearbeitung der Anträge.Wenn man sich vorkommt wie ein BittstellerBeihilfe: Schleppende Antragsbearbeitung gefährdet Krebstherapie – Apotheken-Chef mussteeingreifenStabsfeldwebel a.D. Wolfgang KairatZugleich erreichte der in Hennef bei Bonn wohnendeStabsfeldwebel a.D., dass seine privateRestkostenversicherung direkt mit der Apothekeabrechnete. So konnte er offene Rechnungen inHöhe einer fünfstelligen Summe begleichen undseine Therapie bekommen.Kairat sagt, dass dies keine Lösung seinkann: „Ich komme mir vor wie ein Bittsteller, dernach der ersten schriftlichen Rechnungserinnerungdas Telefon in die Hand nehmen und umZahlungsaufschub betteln darf.“ Zudem bleibeer auf den Mahnkosten sitzen.Der Luftwaffensoldat, der bei der Flugabwehrraketentruppein Norddeutschland diente,hat ein Kämpferherz. Auch der Clinch mit derBürokratie hat ihm seinen Humor nicht genommen.Dennoch: „Ich komme ja noch gut zurecht.Aber für so manchen Ehemaligen, der 20 Jahreälter ist als ich, ist dieses Hin und Her eine Zumutung.“Was er nicht offen ausspricht: Für schwerErkrankte, wie ihn, ist die Belastung ebenfallsimmens.bundene organisatorische und zeitliche Aufwandeher geringfügig. Nach dem – unbestrittenen –Vortrag des Klägers beschränkt sich die Tätigkeitnämlich im Wesentlichen auf die monatlicheStromablesung. Hinzu kommen dürften die Mitteilungdes abgelesenen Ergebnisses zur Abrechnungan den Netzbetreiber, die Abgabe derUmsatzsteuererklärung und allenfalls noch Wartungsarbeitenan der Anlage. Dies lässt jedochnicht den Schluss zu, der Kläger sei zu dem Betriebder Photovoltaikanlage allein deshalb in derLage, weil seine Dienstleistungspflicht vorzeitigweggefallen ist.Dieser rechtlichen Würdigung stehen wederder in § 1a SVG normierte Gesetzesvorbehaltnoch sich aus der Natur des Versorgungsrechtsergebende Grenzen einer ausdehnenden Begriffsauslegungentgegen. Denn § 53 SVG ist von Verfassungswegen dahingehend auszulegen, dassnur die Einkünfte aus Gewerbebetrieb zu berücksichtigensind, die ursächlich auf den Wegfall derDienstleistungspflicht zurückzuführen sind, weilsie auf einer die Arbeitskraft des Versorgungsempfängersnennenswert beanspruchendenerwerbswirtschaftlichen Betätigung beruhen. Nurder insoweit verfolgte Vorteilsausgleich rechtfertigtdie in § 53 SVG vorgesehene Einschränkungder Versorgung des Soldaten.Nach allem war der Klage mit der Kostenfolgeaus § 154 Abs. 1 VwGO stattzugeben.Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeithinsichtlich der Kosten beruht auf §167 VwGO i. V. m. §§ 708, 711 Zivilprozessordnung.Es wird abschließend empfohlen, sich auf dieGründe dieser Gerichtsentscheidung zu berufen,wenn weiterhin Einkünfte aus dem Betrieb einerPhotovoltaikanlage als Hinzuverdienst angerechnetwerden bzw. angerechnet werden sollten.Seine Krebserkrankung ist als Wehrdienstbeschädigunganerkannt, er diente bei den Fla-Rak-Systemen „Hawk“- und „Patriot“. DieDiagnose vor knapp einem Jahr war natürlichein Schock.Die gelungene Knochenmarktransplantationvon einem seiner Brüder und das guteAnsprechen der Therapien haben Kairat aberdarin bestärkt, nach vorne zu schauen. Und deneinen oder anderen kleinen Sieg gegen denzähen Verwaltungsapparat konnte er verbuchen.So hat er mit dem Rechtsschutz des BundeswehrVerbandes letztendlich die Übernahmeder Umzugskosten erreicht, als die WBV-West den Endumzug nicht zahlen wollte.„Beim Verband habe ich erlebt, was Fürsorgebedeutet“, sagt Kairat. Auch einen weiterenUmzug, wegen Schimmelbefall der geradebezogenen Wohnung, der die angegriffeneGesundheit des Ruheständlers noch weiter zuruinieren drohte, schaffte die Familie mit Hilfevon fünf ehemaligen Kameraden, die extrafür den Umzug aus dem Norden angereistwaren. „Kameradschaft, ja, es gibt sie dochnoch.“Die Dauer der Beihilfebearbeitung hält der54-Jährige für einen unhaltbaren Zustand, dasich die Geschichte mit der Versagung der Therapiegerade zu wiederholen scheint. Ein Anrufbei der Beihilfestelle informierte Kairat am 2.Mai über die zu erwartende Antragslaufzeitvon acht Wochen – und das wird wohl noch biszum Winter anhalten. Es liegen wieder mehrereAnträge vor und die Kosten sind schon wiederim fünfstelligen Bereich. „Das muss dringendabgestellt werden.“Tatsächlich bleibt nur ein Fazit: Wenn dieBearbeitungsdauer der Beihilfeanträgelebensnotwendige Behandlungen gefährdet,ist das Maß übervoll.fh

50 Die Bundeswehr Juni 2013TermineJuni05.06.: Jobbörse am StO Regen; 10-16 Uhr; Regen; Ansprechpartner:OLt Engel (0176) 2081693406.06.: Informationsveranstaltungdes BFD am StO Murnau, 13.30-15.30 Uhr; Ansprechpartner: JürgenSchreier, 0172/599203920.06.: SaZ-Tag der StOKa Roth;Roth; Info: KameradschaftsvorstandJuli17.-18.07.: SaZ-Tage TruKa UniBwNeubiberg; Neubiberg; Info: Kameradschaftsvorstand25.07.: 5. Soldatentag bei der BerlinerFeuer; 9.30-14.30 Uhr; BerlinerFeuerwehr – Serviceeinheit AusundFortbildung, Ruppiner Chaussee268, 13503 Berlin; Veranstalter:BFD Berlin und Berliner Feuerwehr;SaZ-KurierDuales Studium ist ein ErfolgsmodellMannheim. 32 Nachwuchs-Ingenieurehaben Ende Februar in Mannheimals erster Jahrgang das neue„Duale Studium in der Bundeswehr“beendet. Der Leiter derAbteilung Personal im BMVg,Generalleutnant Wolfgang Born,händigte den Absolventen imMannheimer Bildungszentrum persönlichdie Urkunden aus.Zur Abschlussfeier begrüßte derPräsident des Bildungszentrums,Christoph Reifferscheid, die Vertreterder beteiligten Institutionen, dieAbsolventen und deren Angehörige.„Wir Techniker lieben es geradlinigund kurz“, so Reifferscheid.Deshalb passe es auch, dass dieAbsolventen mit dem erfolgreichenAbschluss ihres Studiums nicht nurdie Ernennungsurkunde zu Beamtendes gehobenen technischenDienstes in der Bundeswehrverwaltung,sondern auch ein außerhalbder Bundeswehr anerkanntesAbschlusszeugnis als Ingenieurerwerben – alles in einer verkürztenAusbildungs- und Studienzeit.Generalleutnant Born zeichnetedas Bild der Bundeswehr imUmbruch und den Platz, den dienach einem innovativen Konzeptausgebildeten Wehrtechniker darinhaben. Es müsse gelingen, motivierteund qualifizierte oder qualifizierbareFrauen und Männer füreine leistungsfähige Bundeswehr zugewinnen und zu binden. ModernesPersonalmanagement sei gefragt.„Bildung und Qualifizierung sindein bedeutendes AushängeschildDie erfolgreichenAbsolventendesDualenStudiumsin der BundeswehrinMannheim.des Arbeitgebers im Kampf um dieklügsten Köpfe und geschicktestenHände“, so Born weiter. Bildungund Qualifizierung stärkten dieHandlungs- und Einsatzfähigkeitziviler und militärischer Beschäftigterund erhöhten darüber hinausihre beruflichen Verwendungsmöglichkeiteninnerhalb und außerhalbder Bundeswehr.Born bedankte sich bei denKooperationspartnern, die 2009den Weitblick hatten, bei diesemPilotprojekt mitzuwirken: dieHochschule Mannheim, die DualeHochschule Baden-Württembergund die Universität der BundeswehrMünchen. Er dankte auch PräsidentHarald Stein vom Bundesamt fürAusrüstung, Informationstechnikund Nutzung der Bundeswehr, dasmaßgeblich die praktischen Anteilebeisteuert und später die Absolventenin verschiedenen Fachrichtungen– von der Informationstechniküber den Luftfahrzeug- und Schiffsbaubis hin zur Systembewaffnung– in seinem Bereich beschäftigt.kcberlinbfd@bundeswehr.orgSeptember05.09.: Informations- und Kontaktmessefür Köche und Küchenmeisterdes BFD Kiel; 9-12 Uhr; MarineunteroffizierschulePlön, Ausbildungshalle8 Insp. Der Logistikschule Bw,Ruhleben 30, 24306 Plön; Info:KCKielBFDStoTEutin@bundeswehr.org,Tel.: (04521) 7748-202/201/20012.09.: Job- und Bildungsmesse desBFD Münster; Unna; Ansprechpartner:Herr Sandhowe, Tel.: (0251)60948 32519.09.: 9. Job- und Bildungsmessedes BFD Berlin; Julius-Leber-Kasernein Berlin; Ansprechpartner: HerrKrieger, Tel.: (030) 6794 215725.09.: IT-Messe für SaZ und FWDLdes BFD Koblenz ; 9-15 Uhr; Falkensteinkaserne,56070 Koblenz;Ansprechpartner: Frau Kehl, BFD-Auch die helfenden Hände desneuen Bildungszentrums hätteneinen wichtigen Beitrag in diesemAusbildungsverbund geleistet.„Mit dem heutigen Tage etabliertsich das Bildungszentrum weiter alszentraler Akteur der Neuausrichtungim Bereich Bildung und Qualifizierungund verkörpert damit dieBundeswehr als Premium-Bildungsarbeit-Geber“,so der General.Sein besonderer Dank ging andie Tutorinnen und Tutoren, die denStudierenden hilfreich zur Seitestanden und die Zusammenarbeitmit den praktischen Ausbildungsstationenkoordinierten.Leitender WissenschaftsdirektorRainer Schwalbe zeichnete denPrüfungsbesten, Ralf Sandmann,im Namen von Pro Academia e.V.mit der Carl-Schurz-Medaille undeinem Buchpreis aus. WeitereBuchpreise als Prüfungsbesteerhielten im Bereich PraxisaufstiegChristof Dott und im Bereich AusbildungsaufstiegKlaus Herzog.BiZBwKoblenz@bundeswehr.org,(0261) 896 5026Tel.:Oktober15.-16.10.: SaZ-Tagung des LV Süddeutschland;Wolnzach; Info:süd@dbwv.de22.-23.10.: SaZ-Tagung des LVNord; Garlstedt; Info:nord@dbwv.deNovember6.11.: 8. Job- und Bildungsmessedes BFD Wilhelmshaven; Wilhelmshaven;Ansprechpartner:Herr Gohl, Tel.: (04421) 49 322313.11.: Job- und Bildungsmesse imBereich Gesundheit und Sozialesdes BFD Koblenz; 9-15 Uhr; Falkensteinkaserne,56070 Koblenz;Ansprechpartner: Frau Kehl,BFDKoblenz@bundeswehr.org,Tel.: (0261) 896 5026, , mkArbeitslosigkeit unterAkademikern rückläufigNürnberg. Die Situation der Hochschulabsolventenam Arbeitsmarkthat sich weiter verbessert. IhreArbeitslosenquote sank von 3,5Prozent im Jahr 2006 auf 2,4 Prozentim Jahr 2011. Das zeigt eineStudie des Instituts für Arbeitsmarkt-und Berufsforschung (IAB).Auch die Arbeitslosenquote vonPersonen mit einer betrieblichenoder schulischen Berufsausbildungging zurück: von 8,5 Prozent imJahr 2006 auf 5,1 Prozent im Jahr2011.Besonders betroffen vonArbeitslosigkeit sind Menschenohne Berufsabschluss. Von ihnenwar 2011 fast jeder Fünfte arbeitslos.Man könne nicht davon ausgehen,dass sich die Beschäftigungssituationdieser Gruppe grundlegendändern wird, so die Autoren derIAB-Studie, Brigitte Weber undEnzo Weber. Der Bedarf an geringqualifiziertenArbeitskräften werdeim Trend weiterhin sinken.Die Arbeitsmarktforscher betonen:„Bildung ist der beste Schutzvor Arbeitslosigkeit. Das Arbeitslosigkeitsrisikohängt eng mit derQualifikation zusammen.“ Abernicht erst im Falle von Arbeitslosigkeit,auch für Beschäftigte sei Qualifizierungentscheidend – geradeim stark gewachsenen Segment atypischerBeschäftigung wie Leiharbeitund befristete Verträge. Das Bildungssystemsei gefordert, Arbeitslosigkeitsrisikenvon vornherein zuminimieren. Die frühzeitige Förderungsei eine Investition, die sich imLaufe der Zeit vielfach bezahltmacht, schreiben die Forscher.Die IAB-Studie im Internet:http://doku.iab.de/kurzber/2013/kb0413.pdf.IABKarrierechancen beimBundesversicherungsamtBonn. Das Bundesversicherungsamtals Bundesoberbehörde imGeschäftsbereich des Bundesministeriumsfür Arbeit und Soziales mitDienstsitz Bonn sucht aktuell ambitionierteMitarbeiter/ innen aus demBereich der Bundeswehr, die sichdurch ihre Tätigkeit einbringen unddurch ihre Verwaltungserfahrungaktiv beteiligen möchten. Informationenerteilt Frau Froese-Jauch,Tel. (0228) 61 91 963. Die Bewerbungenlaufen über die personalbearbeitendeStelle. Weitere Informationenzum Bundesversicherungsamtunter www.bva.de. sc

SaZ-Kurier Die Bundeswehr Juni 2013 51Zur Situation der Zeitsoldaten derBundeswehr kurz vor dem DienstzeitendeVon OberstleutnantFrank Gotthardt,SaZ-Beauftragterim LandesvorstandSüddeutschlandJedes Jahr scheiden tausende junge Menschenaus der Bundeswehr aus, nachdem sie jahrelangtreu ihren Dienst für unser Land unter oft widrigenBedingungen geleistet haben. Jeder SaZ, beidem die Eingliederung in das zivile Berufslebengut gelingt, wird selber wieder zum erfolgreichenWerber für künftigen Nachwuchs der Bundeswehr.Ich hatte das große Vergnügen, an der diesjährigenFachtagung Logistik in Nürnberg teilzunehmen.Seit zehn Jahren leistet der ArbeitskreisBundeswehr-Wirtschaft Bayern eine hervorragendeehrenamtliche Arbeit bei der zielgerichtetenVermittlung von Soldaten in Wirtschaftsunternehmen– mit nachweisbaren konkreten Vermittlungsergebnissen.Auch mit dieser Veranstaltunghat der Arbeitskreis einmal mehr seine Kompetenzund Leistungskraft bei der Vermittlung ausscheidenderSaZ in die Wirtschaft bewiesen,wofür ihm besonderer Dank gebührt. Die teilnehmendenSoldaten waren begeistert: „So etwas wiehier habe ich noch nie erlebt! Ich habe viel gelerntund tolle Kontakte geknüpft, die mir wirklich weiterhelfen!“ oder „In beeindruckender Art undWeise wurde in kürzester Zeit wertvolles Wissenvermittelt, was andere hochpreisige Veranstaltungennicht an mehreren Tagen schaffen.“ – dies sindeinige Aussagen, die die Kameraden mir gegenüberäußerten.Vor wenigen Tagen würdigte der BundesvorsitzendeOberst Ulrich Kirsch in seiner Ansprachebeim Jahresempfang Bayern in Kaufbeuren vorzahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft undStreitkräften erneut die hervorragende Arbeit desAkBwW. Unser Arbeitskreis ist bereits längst überdie Grenzen Bayerns hinaus bekannt und wirkungsvolltätig.Ich habe in einer Gesprächsrunde mitFührungskräften der Bundeswehr und der Wirtschaftviele kluge Gedanken gehört. Die Vertreterder Wirtschaft führten aus, dass sie neues Personalvor allem regional und mit relativ geringem zeitlichenVorlauf rekrutieren. An SaZ haben sie großesInteresse, vor allem an jenen mit Führungserfahrung.Oftmals ist ihnen aber nicht bekannt, wer ihreregionalen Ansprechpartner bei der Bundeswehrsind. Deswegen stellen sich mir als Verbandsbeauftragtemfür die SaZ viele Fragen:• Wann wird die Bundeswehr endlich zielgerichtetdas anerkannt gute Know-How desArbeitskreises bei der Zusammenarbeit mitder Wirtschaft nutzen?• Wann wird der Wirtschaft verbindlich gesagt,wer ihre Ansprechpartner bei der Bundeswehrsind?In Bayern und Baden-Württemberg gibt esbereits ein Netzwerk aus sechs regionalen BeratungszentrenBundeswehr und Wirtschaft inWürzburg, Regensburg, München, Kempten,Ulm und Karlsruhe. Sie wurden ins Leben gerufenund werden geleitet von den Regionalteamsdes Berufsförderungsdienstes. Hier sitzen seiteinigen Jahren bereits die richtigen Partner in denRegionen (Truppe, Wehrverwaltung, IHK, KHK,Unternehmerverband, regionale Firmen,AKBwW, DBwV u.a.) an einem Tisch. In der Vergangenheitwurden dort mehrere gute Veranstaltungenin der Truppe und in Unternehmen durchgeführt,sicher noch mit Steigerungspotential.• Wann werden diese Kristallisationspunkteerfolgreicher Zusammenarbeit von Bundeswehrund Wirtschaft ihre Arbeit fortsetzen?Oder gehen sie den Weg guter Initiativen derVergangenheit und verschwinden sang- undklanglos? Welches Bild von der Bundeswehrstellt sich dann den beteiligten Partnern derWirtschaft?• Ist es allen Kommandeuren, Chefs undDienststellenleitern klar, dass es eine wichtigeFührungsaufgabe ist, den ausscheidendenSaZ gute Möglichkeiten für den Übergang indas zivile Berufsleben zu ermöglichen? Erhaltensie die dafür nötigen Entscheidungsfreiräumeund die Unterstützung der militärischenFührung? Geben sie ihrem unterstelltenBereich klare Aufträge, um Teilnehmer fürVeranstaltungen mit Unternehmen wie die inNürnberg zielgerichtet und detailliert auszuwählenund vorzubereiten?Dies kann nicht dem AkBwW oder dem BFDallein überlassen werden. Dazu gehört vor allem,neben enger Zusammenarbeit mit diesen, in regelmäßigenWeiterbildungen die betroffenen Soldatinnenund Soldaten darüber zu informieren, wasauf sie zukommt und worauf sie einen Anspruchhaben, um sie so auf die künftigen Herausforderungenvorzubereiten. Sie können sich dabei aufdie Unterstützung des BundeswehrVerbandesstützen: Wir wissen genau, was unsere Kameradenin der Truppe bewegt und was sie wollen, wirkönnen auch konkret Antwort geben auf vielepraktische Fragen – wenn man uns lässt. Darüberhinaus sollten in jedem Truppenteil/ Verband SaZ-Beauftragte des Kommandeurs eingesetzt werden,die mit allen genannten Partnern bei derOrganisation und Durchführung von Veranstaltungenfür die Zeitsoldatinnen und -soldatenzusammenarbeiten.Es ist an der Zeit, endlich aufzuwachen! Washeute versäumt wird, wird morgen nicht mehr aufzuholensein. Die Karrierecenter müssen sich imBereich des Outplacements weiterhin professionellaufstellen, um erfolgreich den Wettbewerbum geeigneten Nachwuchs bestehen zu können.Wir wollen gemeinsam erreichen, dass die Bundeswehrals attraktiver Arbeitgeber erfolgreich dieZukunft meistert – dazu können und müssen alleBeteiligten beitragen.■?Die FragedesMonats …Stabsgefreiter H.: Ich bin seit 2006 SaZund mittlerweile SaZ 25. Welche Berufsförderung,Übergangsgebührnisse und Übergangsbeihilfestehen mir am Ende und nach derDienstzeit zu? Ändert sich für die neuenKameraden SaZ 25 etwas, die erst nach demInkrafttreten des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes (BwRefBeglG) Soldat werden?Was ist eigentlich der Unterhaltsbeitrag?Antwort: Hier muss zuerst unterschiedenwerden, ob der Anspruch nach „altem“ oder„neuem“ Recht besteht. Stichtag hierfür ist der26. Juli 2012 – Datum des Inkrafttretens desBwRefBeglG. In § 102 Soldatenversorgungsgesetz(SVG) ist geregelt, dass die meisten altenRegelungen für die Soldaten gelten, die vor demInkrafttreten des BwRefBeglG in das Verhältniseines SaZ berufen worden sind oder ihren Dienstals FWDL angetreten haben. Daher haben Sieweiterhin den Anspruch nach dem „alten“ Recht,das heißt, Sie haben am Ende und nach derDienstzeit einen Berufsförderungsanspruch von60 Monaten nach § 5 SVG. Eine Freistellungvom militärischen Dienst für eine Maßnahmenach § 5 SVG kann bis zu 24 Monate vor IhremDZE erfolgen.Die Dienstzeitversorgung als SaZ 25 beinhaltetfür Sie Übergangsgebührnisse gemäß § 11SVG für die Dauer von 36 Monaten nach IhremDienstzeitende, sowie einmalig nach § 12 SVGdas 8-Fache ihrer letzten Dienstbezüge als Übergangsbeihilfe(„Abfindung“).Bei den „neuen“ Kameraden verhält es sichanders. Dieser hat Ansprüche nach den „neuen“Regelungen des SVG. Zur Förderung der schulischenund beruflichen Bildung stehen ihm dannnach § 5 SVG bis zu 60 Monate zu, die nach „neuem“Gesetz nach der Dienstzeit in Anspruchgenommen werden können. In Ausnahmefällenkann auf Antrag die Freistellung vom militärischenDienst gewährt werden (§ 5 Abs.11 SVG).Der Bezugszeitraum von Übergangsgebührnissenwird auf 60 Monate erhöht (§ 11 SVG). DieÜbergangsbeihilfe nach §12 SVG beträgt danndas 12-Fache der letzten Dienstbezüge. Neu für„neue“ SaZ 20 + ist die Möglichkeit der Beantragungvon Unterhaltsbeitrag gemäß §13 eSVG. Nach dem Anspruch auf Übergangsgebührnissekann ein Soldat, der sich länger als 20Jahre verpflichtet hat, einen Antrag auf bis zu 75Prozent der Mindestversorgung des Ruhegehaltesstellen. Die wirtschaftlichen Verhältnissesind dabei angemessen zu berücksichtigen.Damit soll eine Grundversorgung sichergestelltwerden. Mit dem Erreichen des Rentenanspruchsentfällt der Unterhaltsbeitrag wieder.sc/mk

52 Die Bundeswehr Juni 2013Als frischgebackener Fachabiturienttrat Thomas Wolf 1996seinen Dienst bei der Luftwaffe an.Nachdem er sich für zwölf Jahre alsSaZ verpflichtet hatte, fand er beimdamaligen Materialamt im Bereichder Zentrallogistik Verwendung. Esfolgten eine logistische Fachausbildungund eine SAP-Ausbildung, sodass er 2004 bereit war, ins ProjektSASPF nach Bonn zu wechseln. DieArbeit im Projekt bereitete im Spaß,so dass rasch die Überzeugung inihm reifte, auch weiterhin in diesemBereich zu arbeiten. „Die Projektarbeitwar etwas vollkommen Neuesfür mich. Ich fand sie aber sehrspannend und habe sie deshalbschnell lieb gewonnen“, gibt Wolfseine Eindrücke wieder. Er entschiedsich entsprechend gegeneine Weiterbeschäftigung in derBundeswehr und für den Weg in dieWirtschaft, denn hier sah er mehrChancen zur persönlichen Selbstverwirklichung.Nahtloser Wechsel zur BWIAuf Anraten eines bereits zurBWI gewechselten Kollegenbewarb er sich offiziell. Er wusstezu überzeugen, wobei seine jahrelangeErfahrung im Projekt SASPFsicher vorteilhaft war. Dass seinAusscheiden mit dem Aufbau desBWI-Teams zusammenfiel, spielteihm zudem in die Karten. „Der Zeitpunktpasste einfach perfekt und sokam es, dass ich freitags die Uniformausgezogen habe und dreiTage später im Anzug wiederkam“,schmunzelt der SAP-Experte rückblickend.Nürnberg. Im vierten Quartal 2012gab es auf dem ersten Arbeitsmarktbundesweit 1 037 000 offene Stellen.Das zeigt eine repräsentativeArbeitgeberbefragung des Institutsfür Arbeitsmarkt- und Berufsforschung(IAB). Das sind rund 90 000Stellen weniger als im vierten Quartal2011 und entspricht einem Rückgangum acht Prozent.Der Rückgang beim Stellenangebotbetraf allerdings nur Westdeutschland.Hier lag das Stellenangebotmit 863 000 um rund 100 000Stellen niedriger als im Vorjahresquartal,was einem Rückgang umzehn Prozent entspricht. „Der etwasSaZ-KurierVom Soldaten auf Zeit zumangehenden WirtschaftsinformatikerSAP-Berater und TeamleiterSein Einstieg in die BWI gestaltetesich unkompliziert, da jeder imTeam mehr oder weniger neu war.Nach anfänglichem Mitwirken imBereich der Materialbewirtschaftungarbeitet er mittlerweile imBereich Einkauf und sorgt dafür,dass Berechtigungen und Korrekturenim System umgesetzt werden.Sein Hauptaugenmerk liegt jedochauf der Beratung der Bundeswehr,indem er Vorschläge erarbeitet, woVerbesserungen im System möglichsind. „In meiner Brust schlagenzwei Herzen. Ich versuche immerim Interesse beider zu agieren, daich mittlerweile beide Welten sehrgut kenne.“ Mittlerweile füllt derFamilienvater in seinem Aufgabenbereichdes SASPF-Supports eineinformelle Teamleiterrolle aus, daer dort über die meiste Erfahrungverfügt.BWI fördert WeiterentwicklungSeit 2008 bildet sich Wolf nachseinem Feierabend und an Wochenendenper Fernstudium zum Wirtschaftsinformatikeraus. Nachdemdie Förderung seines Studiumsdurch den BFD nach drei Jahrenauslief, erhielt der SAP-SpezialistUnterstützung von der BWI. Sobeteiligt sich das Unternehmenfinanziell an seinem Studium, etwaan der fälligen Abschlussgebühr,ermöglicht ihm aber auch seinewichtige Projektarbeit an einemBeispiel aus seinem Berufsalltagauszurichten. Dies weiß Wolf zuschätzen, denn er kennt ehemaligeKameraden, die den Wechsel in dieEine Million offene Stellen im vierten Quartal 2012zurückhaltendere Arbeitskräftebedarfzeigt die anhaltende Verunsicherungder stärker exportorientiertenwestdeutschen Wirtschaft,bedingt durch die anhaltendeeuropäische Staatsschuldenkriseund die insgesamt schwache internationaleWirtschaftslage“, sagteIAB-Forscherin Anja Kettner. InOstdeutschland stieg das Stellenangebotum vier Prozent auf 175 000an und lag damit wieder so hoch wieim Jahr 2007.Erneut stabilisierten dieKleinstbetriebe mit weniger alszehn sozialversicherungspflichtigBeschäftigten das Stellenangebot.Wirtschaft nicht so reibungslosbewältigten. „Die BWI hat mir nachmeinem Einstieg die Möglichkeitgegeben, mich weiterzuentwickeln.Nicht nur in meinem Studium, sondernauch durch gezielte SAP-Schulungen oder beratungsorientierteWeiterbildungsmaßnahmen.“So kommt seine Arbeit bei der BWIseinem ursprünglich geäußertenWunsch nach Selbstverwirklichungschon sehr nahe, wie Wolf zufriedenbestätigt.Grundsätzlich gute Erfahrungenmit ehemaligen SaZMit Patrick C. Nikodem freutsich der Leiter der Abteilung SAS-PF Support Anwendungen über dieerfreuliche Entwicklung von ThomasWolf: „Sein Beispiel zeigt, dassunser Team durch ehemalige SaZsehr wirkungsvoll verstärkt wird,denn auch die weiteren ehemaligenSaZ im SASPF Support entwickelnsich hervorragend“, berichtet Nikodem.Diese guten Erfahrungenbestärken ihn darin, ehemaligenSoldaten auch weiterhin eine Chancezu geben und sie zielgerichtet zufördern.Weiterhin Platz für ehemaligeZeitsoldatenDie BWI Systeme GmbH, einehundertprozentige Tochter der IBMDeutschland GmbH, setzt gemeinsammit der BWI InformationstechnikGmbH und der BWI ServicesGmbH (hundertprozentige Tochterder Siemens AG) das IT-ProjektHERKULES um. Im Rahmen dieserModernisierung der IuK derHier gab es insgesamt 409 000 offeneStellen, 18 Prozent mehr als voreinem Jahr. Mittelgroße und großeBetriebe suchten dagegen deutlichweniger neue Mitarbeiter.Im bundesweiten Durchschnittzeigen sich für alle großen Wirtschaftsbereichedes VerarbeitendenGewerbes deutliche Rückgängebeim Stellenangebot, am stärkstenim Bereich Chemie, Kunststoff,Glas, Baustoffe und im BereichMetalle/Metallerzeugnisse. Demgegenübergab es mehr offene Stellenim Gastgewerbe, im BereichFinanz- und Versicherungsdienstleistungenund im Bereich derBundeswehr wird auch die Einführungund der Betrieb von SAS-PF für die Bundeswehr sowie derSASPF Support durchgeführt.Dafür sucht die BWI SystemeGmbH weiterhin auch ehemaligeZeitsoldaten. Sie verfügen idealerweiseüber Prozesserfahrung imBereichHCM(Personalwesen/Organisation/Individualausbildung)oder im Bereichder Auswertungen von DV-gestütztenInformationen und arbeitenbereits heute mit SASPF.Fähigkeiten• Strukturiertes und selbstständigesArbeiten• Ausgeprägte analytische undkonzeptionelle Fähigkeiten• Teamfähigkeit sowie dienstleistungs-und kundenorientiertesDenken und HandelnKenntnisse• Gute Kenntnisse in SAP Netweaversowie ggf. Kenntnisse ineinem SAP ERP-Modul• Prozesswissen in einem Hauptprozessder Bundeswehr• Umfangreiche BundeswehrkenntnisseInteressenten können sich perMail an Bewerbung@BWI-Systeme.dewenden und ihr Bewerbungsschreibensamt aussagekräftigenLebenslauf unter Angabe Ihresfrühestmöglichen Eintrittsterminssenden. Für Rückfragen stehen HerrKreutz, Tel. (02225) 988-4702, undHerr Nikodem, Tel. (02225) 988-5052, zur Verfügung. ■Erbringung von freiberuflichen,wissenschaftlichen und technischenDienstleistungen.Das IAB erfasst mit einer repräsentativenBetriebsbefragung viermaljährlich das gesamte Stellenangebot,also auch jene Stellen, dienicht den Arbeitsagenturen gemeldetwerden. Im vierten Quartal 2012lagen Antworten von 13 000 Arbeitgebernaller Wirtschaftsbereichevor. Die Ergebnisse der IAB-Erhebungzum GesamtwirtschaftlichenStellenangebot (EGS) stehen imInternetunterhttp://doku.iab.de/grauepap/2013/os1204.xls.IAB

SaZ-Kurier Die Bundeswehr Juni 2013 53Mit dem speziell für FeldwebelmaßgeschneidertenStudiengang eröffnetdie Universität der BundeswehrMünchen und die HochschuleReutlingen erstmalig auchUnteroffizieren eine Studiermöglichkeit.Am 13. April begann dasProgramm.Der Startschuss für den Bachelor-Studiengang„Wirtschaftsingenieurwesen“ist gefallen. Am 13.April 2013 trafen sich die ersten 26Unteroffiziere für die Vorbereitungsphasean der Universität derBundeswehr München.Der Vizepräsident der Universitätder Bundeswehr München undVorstand des Weiterbildungsinstitutscasc, Prof. Dr. Uwe Borghoff,begrüßte den ersten Jahrgang underläuterte die Entstehungsgeschich-In Münchenstellte Prof. Dr.Wieland Meyerdas neue Studienkonzeptvor.Dabei würdendie individuelledienstlicheSituation derFeldwebel einbezogenundunerwarteteAuslands- oderTruppenübungsplatzaufenthalteabgefedert, sagteder akademischeLeiter derUniversität derBundeswehr.Maßgeschneidert auf den FeldwebelErstmalig können auch Unteroffiziere an der Universität der Bundeswehr München Hochschul-Luft schnuppern: Gemeinsam mit der Hochschule Reutlingen wurde der Bachelor-StudiengangWirtschaftsingenieurwesen ins Leben gerufente des Studiengangs. „Mit dem Studienangebotmöchten wir auch ausscheidendenUnteroffizieren eineakademische Rundumversorgunganbieten. Zusammen mit unserembewährten Kooperationspartner,der Hochschule Reutlingen, habenwir daher einen auf die Bedürfnisseder Unteroffiziere maßgeschneidertenStudiengang entwickelt, derIhnen einen optimalen Einstieg inszivile Berufsleben bietet.“Bei der Gestaltung des Studiengangswurden die Wünsche undAnforderungen der Unteroffizieremit Portepee bestmöglich berücksichtigt.Es flossen Marktforschungsstudiensowie die Meinungender Technischen Schulen desHeeres und des Berufsförderungsdienstesein. „Im Ergebnis ist einStudienkonzept entstanden, das dieindividuelle dienstliche Situationvon Feldwebeln einbezieht, unerwarteteAuslands- oder Truppenübungsplatzaufenthalteabfedert unddas sich auch darauf einstellt, dasserwachsene und berufserfahreneMenschen anders lernen als jungeSchulabsolventen“ erklärt Prof. Dr.Wieland Meyer, der akademischeLeiter an der Universität der BundeswehrMünchen.Bereits während der Dienstzeitkönnen die Teilnehmer die halbjährigeVorbereitungsphase besuchen,die ohne Leistungsdruck aufdas Studium vorbereitet und Wissenin den Fächern Mathematik, Physikund Englisch auffrischt.Das Studium beginnt dann zum1. Oktober mit einer ein- bis zweijährigenFernstudienphase, dieebenfalls dienstzeitbegleitend stattfindet.„Die berufsbegleitendenAbschnitte sind nach dem Blended-Learning-Konzept gestaltet, dasPräsenzworkshops mit begleitetenSelbstlernphasen verbindet“,betont Prof. Dr. Jochen Brune, derakademische Leiter seitens derHochschule Reutlingen. „Mit Hilfeunserer Online-Lernplattform undder intensiven Betreuung durchunsere Dozenten wird dadurch einflexibles und weitgehend orts- undzeitunabhängiges Lernen ermöglicht.“Effizientes StudierenDie anschließende rund zweieinhalbjährigePräsenzstudienphasefindet nach Dienstzeitende inVollzeit an der Universität der BundeswehrMünchen statt. KostengünstigeUnterbringungsmöglichkeitenam Campus sowie das Lernen imKleingruppenprinzip machen hierbeiein intensives und effizientesStudieren möglich.Die Vorteile des Studienangebotswerden auch von Seiten derTeilnehmer in dem zeitlich undinhaltlich maßgeschneiderten Programmgesehen: „Mir gefällt vorallem die Kombination von Präsenzworkshopsund Selbstlernphasen,wodurch der Kontakt zwischen Studentenund Dozenten gefestigtwird. Die angebotene Vorbereitungsphaseermöglicht mir, meinGrundlagenwissen wieder insGedächtnis zu rufen.“ sagt der StudentThomas Thielemann, momentantätig im Bundesamt für Ausrüstung,Informationstechnik undNutzung der Bundeswehr. Mit demStudium möchte Thielemann nachseiner Bundeswehrkarriere in einenneuen anspruchsvollen Tätigkeitsbereicheinsteigen, der es ihmerlaubt, seine bisher gewonneneBerufserfahrung optimal einzusetzen.Optimale BerufsperspektivenZu Beginn der Vorbereitungsphaseverbringen die Neueinsteigerzwei gemeinsame Tage in München,um sich kennenzulernen undTeamarbeit zu trainieren. Mit einemWorkshop zum Thema Lern- undPräsentationstechniken werden dieTeilnehmer auch bereits auf dieerste Selbstlernphase eingestimmt.„Obgleich das vor Ihnen liegendeStudium Ihnen auch einiges anEngagement abverlangen wird“,betonen die akademischen LeiterProf. Dr. Wieland Meyer und Prof.Dr. Jochen Brune in ihrer Einführungzum Studiengang, „vergessenSie nicht, dass Sie nach demBestehen der letzten Prüfung einhohes Qualifikationsniveau für eineverantwortungsvolle Führungsaufgabeim technischen Managementerreicht haben werden.“Studierte Wirtschaftsingenieurearbeiten in Industrie und Wirtschaftan der Schnittstelle von Technikund Management sowie im Produktions-oder Projektmanagement,der Logistik oder auch demgehobenen technischen Dienst. Siesind seit Jahren konstant amArbeitsmarkt nachgefragt undhaben daher optimale Berufsperspektiven.Interessierte am Studienstart imOktober 2013, für die aufgrundihrer schulischen Vorbildung eineTeilnahme an der Vorbereitungsphasenicht notwendig ist, könnenihre Bewerbung bis zum 1.September2013 einreichen.Weitere Informationen zumBachelor-Studiengang „Wirtschaftsingenieurwesen“finden Sieunter www.studium-fuer-feldwebel.deoder bei den AkademischenLeitern: Prof. Dr.-Ing. WielandMeyer, wieland.meyer@unibw.de,(089) 6004 3144/-3113; Prof. Dr.-Ing. Jochen Brune, MBA,jochen.brune@reutlingen-university.de,(07121) 271-7075 oder beider Programmkoordinatorin: MartinaHucl, martina.hucl@casc.de,(089) 6004 2225. ■

54 Die Bundeswehr Juni 2013Reservisten auf demHamburgerHafengeburtstagHamburg. Ein Großevent wie der HamburgerHafengeburtstag bindet viele Kräfte aus allenBereichen der Gesellschaft. Da bedarf es vielerhelfender Hände von Polizei, Feuerwehr, Sanitätern,Ehrenamtlichen und Soldaten, damit dieFeier für alle ein großartiges Erlebnis wird. Fürdie Bundeswehr im Speziellen bedeutet das eineganz besondere Chance und Herausforderung.Denn mit den verfügbaren aktiven Soldaten kannsie weder die Vorbereitung noch die Arbeitwährend der vier Tage stemmen. So kommt es,dass ein beträchtlicher Teil an Reservisten dasTeam der Bundeswehr verstärkt und einen wichtigenBeitrag zu dessen Erfolg leistet. BeimHafengeburtstag zählte dazu zum Beispiel dielogistische Unterstützung, etwa beim Aufbauvon Zelten für die „Erlebniswelt Bundeswehr“.Die Bereiche, in denen die Reservisten eingesetztsind, gestalten sich dabei völlig unterschiedlich.Vom Pressefotografen, über den Verbindungsoffizier,bis hin zum Feldjäger sind vieleFähigkeiten vertreten. Oberstleutnant derReserve Heinrich Nissen leistet seinen Dienst inder 4. Kompanie des Feldjägerbataillons 151:„Die Feldjägertruppe erfährt eine sehr hoheBelastung durch Auslandseinsätze, die es nochnotwendiger macht, dass wir als Reservistenunsere Kameraden bei Aufgaben wie denen aufdem Hafengeburtstag unterstützen“, betont er.Für den Besucher lässt sich ohnehin keinUnterschied zwischen den Uniformträgern ausmachen.Aber auch unter den Kameraden verläuftdie Zusammenarbeit fließend und wird vonallen geschätzt: „Reservisten sind auf dem HamburgerHafengeburtstag ein essentiellerBestandteil. Sie bringen ihr Wissen und ihreErfahrung ein und erfahren gleichzeitig einehohe Integration in die aktive Truppe“, fasstSascha Rahn, Kapitänleutnant d.R. und Vizepräsidentfür Presse und Information beim Verbandder Reservisten der Deutschen Bundeswehr(VdRBw) zusammen. Für die Reservisten aufdem Hafengeburtstag bot sich nicht nur die GelegenheitKontakte zu knüpfen, sondern auch dieMöglichkeit zum Erfahrungsaustausch. Derwichtigste Effekt aber ist, dass Aktive und Reservistenals eine Bundeswehr aufgetreten sind undsich selbst auch so erfahren haben.Landeskommando HamburgReservisten„Ein vollwertiges Gehalt füreinen vollwertigen Soldaten“Verteidigungsminister kündigt Neuregelung desEntlohnungsystems für Reservisten anBerlin. Bei der Betreuung der Veteranen derBundeswehr setzt Verteidigungsminister Thomasde Maizière auf Pooling und Sharing. AlleVerbände sollen ihre Kompetenzen einbringenund die Aufgaben meistern. „Wir wollen zwischenden großen Verbänden keine Konkurrenzund keine Doppelarbeit“, sagte der Ministerbeim neunten Parlamentarischen Abend desReservistenverbandes in Berlin.„Warum sollten wir nicht mehrere Organisationeneinbinden? In erster Linie ist dabei natürlichder Reservistenverband zu nennen, aberauch der Bundeswehrverband und der BundDeutscher Veteranen (BDV)“, sagte de Maizière.Und weiter: „Die Arbeit der Verbände ist die halbeMiete. Aber die Wertschätzung der Veteranenmuss von der Gesellschaft getragen werden."Und dass dort noch viel zu tun ist, zeigt eine aktuelleUmfrage des Bundesministeriums der Verteidigung.Nur fünf Prozent der deutschenBevölkerung assoziieren den Begriff „Veteranen“mit der Bundeswehr.Dass die Betreuung der einsatzerfahrenenSoldaten nach dem Dienst auf mehrere Schulternverteilt werden muss, unterstreicht RoderichKiesewetter MdB, Präsident des Reservistenverbandes.„Die Stärke des Verbandes ist eng mitden Veteranen verbunden. Nur gemeinsam sindThomas de Maizière hältdie bisherige Form derEntlohnung für Reser -visten für bürokratischund kompliziert – dassoll sich ändern.wir stark.“ Vom VerteidigungsministeriumforderteKiesewetter, die Konzeptionder Reserve weitermit Leben zu füllen. „BindenSie die Verbände mitein“, richtete Kiesewetteran den Minister.Ein zweiter Gesichtspunktneben der Veteranendebattewar der demografische Wandel. „Wirmüssen jungen Menschen vermitteln, warumDienen sinnvoll ist“, sagte Kiesewetter und verwiesso auf die Mittlerrolle des Reservistenverbandesfür die Bundeswehr in der Gesellschaft.Dazu gehöre auch, die Arbeitgeber mit ins Bootzu holen.„Es geht beispielsweise um Kostenbeteiligung,gerade in kleinen Betrieben, etwa einemHandwerksmeister, damit niemand seinenArbeitsplatz gefährdet, wenn er seinem Landdient“, sagte Bernhard Brinkmann MdB, einerder beiden Stellvertreter des Präsidenten. ImZusammenhang damit kündigte de Maizière fürdie kommende Legislaturperiode eine Neuregelungder Entlohnung von Reservistendienstleistungenan – unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl.„Wenn ein Reservist ein vollwertigerSoldat ist, soll er auch ein vollwertiges Gehaltbekommen.“ Das bisherige System sei bürokratisch,kompliziert und belaste die Kommunen.Bisher erhalten Reservisten während ihres Diensteseine Kombination aus Unterhaltssicherung,Wehrsold, Fahrtkostenzuschüssen, Leistungszuschlägenund anderen geldwerten Leistungen.Alles zusammen ist meist weniger als ein vergleichbareraktiver Soldat netto erhält.Sören Peters, VdRBwInformationen für Reservistinnen und ReservistenHaben Sie Fragen zum Thema „Reservisten“? Dann informieren Sie sich im offiziellen Portal der Bundeswehr unter www.reservisten.bundeswehr.de.Auf dieser Internetseite finden Sie auch die neue Information für Reservistinnen und Reservisten „RESERVE aktuell“. Diese ersetztden bisherigen „Informationsdienst für Reservisten und Reservistinnen“. Telefonisch oder per Mail können Sie sich auch an die zentrale Info-Hotlinefür Reservisten und Arbeitgeber wenden. Die Telefonnummer lautet 02241-155155 (Mo-Fr 8-17 Uhr), die Mailadresse ist info@bundeswehr.org.Ihre Anfragen werden dort schnellstmöglich bearbeitet bzw. an die zuständigen Stellen weitergeleitet, von denen Sie eine Antwort erhalten. Die Personalbearbeitende Stelle für Reservistinnen und Reservisten ist seit dem 1. Dezember 2012 die Abteilung VI des Bundesamtes für Personalmanagementder Bundeswehr (ehemals SDBw Abt IV bzw. PersABw Abt V), erreichbar bis auf weiteres über die Mail-Adressebapersbwvielektrakte@bundeswehr.org (Mannschaften/Unteroffiziere) bzw.persabwresoffz@bundeswehr.org (Offiziere/ROA). Nähere Informationenerhalten Sie als Mitglied des DBwV natürlich auch gerne in der BGSt Bonn, Abteilung Verbandspolitik und Recht, 0228/3823-222 bzw.VR-6@DBwV.de. mk

60 Die Bundeswehr Juni 2013Personalvertretungen/VertrauenspersonenOberstabsfeldwebela.D.AndreasHubertLiebe Leserinnen und Leser!In der wohl längsten Wahlkampagneder Personalratsgeschichte inder Bundeswehr seit der Novellierungdes Soldatenbeteiligungsgesetzesim Jahre 1997 ist die„militärische“ Hälfte der Stufenvertretungennun gewählt.Noch bis in den Herbst zieht sichdie Neuausrichtung der Bezirkspersonalräteim zivilen Bereich. DenUmgliederungen der einzelnenFührungsebenen und Dienstbereichezeitlich folgend, werden wir vermutlichbis 2016 ständig irgendwoNeuwahlen örtlicher Personalräte zubegleiten haben.Damit gibt es für die Organisationsteamsund unsere Mitarbeiterim DBwV kein Luftholen. Die ständigeBegleitung unserer Projektteamsund unserer Kameraden ander „Wählerfront“ lassen keinInnehalten zu.Vor dem Erfolg haben schon die„alten Weisen“ harte Arbeit vermutet.Anscheinend lagen wir nichtganz falsch. An dieser Stelle gilt esdaher, den vielen Mitstreitern in denDienststellen vor Ort, und ebensounseren hauptamtlichen Mitarbeiternder Fachabteilungen in derBundesgeschäftsstelle herzlichDanke zu sagen.Mein hier immer wieder eingestreuterunerschütterlicher Optimismushat sich bisher bewährt.Mit Drucklegung dieses Magazinshaben wir beindruckende Ergebnissein den Truppenkommandos einfahrenkönnen.Stand der WahlenLuftwaffe/ Marine/ Heer/Sanitätsdienst: Wahlergebnisseab Seite 30!Kommando Streitkräftebasis:Wahl am 14./16. Mai,Wahlergebnisse im nächsten Heftund auf www.dbwv.de.Hier haben Sie jetzt die Wahl!BAAINBw: Wahl am 10./13. Juni,Wählen Sie Liste 1 – DBwV!Mehr dazu auf Seite 36Wählen gehen!Halbzeit ...Büchel. Wie berichtet, hat das OberverwaltungsgerichtKoblenz entschieden,dass die Flugbetriebsstaffelnin fliegenden Geschwadern fürSoldaten Personalvertretungen nach§ 49 SBG zu wählen haben, und inBüchel auch die dort angehängteNavigationsunterstützungszentrale.Das Ministerium hat schließlich aufeine Beschwerde gegen diese Entscheidungzum Bundesverwaltungsgerichtverzichtet. Der PersonalratWahltag ist Zahl(en)tagDie Kandidaten des Deutschen BundeswehrVerbandesdürfen sich beider Luftwaffe, dem Heer und derMarine über traumhafte 70 bis 74Prozent Stimmenanteil bei den uniformiertenWählern freuen, im KommandoSanitätsdienst hat die Soldatenlistedes DBwV mit 52 Prozent dieMehrheit souverän verteidigt. DasErgebnis der Streitkräftebasis lag beiRedaktionsschluss noch nicht vor.Bemerkenswerte Ergebnisse gabes auch bei unseren ArbeitnehmerundBeamten-Listen. In allen Wahlgängensind Mitglieder für uns insRennen gegangen. ErfreulicheZustimmung in der zivilen Wählerschaftzeigt, dass sich der DeutscheBundeswehrVerband auch dort etablierthat, und ein verlässlicher Mitstreiterfür die Menschen in und ohneUniform in der Bundeswehr ist.Wir denken schon länger bundeswehrgemeinsam,und haben damiteine weitere Aufgabe der letztenHauptversammlungen, die Öffnungdes BundeswehrVerbandes für diealle Mitarbeiter der Bundeswehr,vorangetrieben und mit sichtbaremLeben gefüllt.Die Fraktionen des DeutschenBundeswehrVerbandes stellen inallen bisher abgeschlossenen Wahlgängendie Mehrheiten in den neuenBezirkspersonalräten. Dies spiegeltsich auch darin, dass wir dieFührungsverantwortung in ihnenwahrnehmen in Person der VorsitzendenMajor Robert Thiele, KommandoHeer, Hauptmann Andreas Steinmetz,Kommando Luftwaffe,Kapitänleutnant Uwe Sonntag, Marinekommandound OberstabsfeldwebelStefan Sprengers, KommandoSanitätsdienst.Allen bisher gewählten Mitgliedernder Gremien gratuliere ich herzlichund freue mich auf eine zukünftigebelebende Zusammenarbeit.Politik ruht nicht, trotz WahlkampfFreilich haben wir nicht den Luxus,uns allein mit den eigenen Wahlen zubeschäftigen. Die Bundestagswahlim September wirft in den Medienbereits ihre Schatten voraus. Doch –wie alle vier Jahre – werden in denletzten Sitzungswochen des „alten“Parlaments noch wichtige Entscheidungengetroffen, die die Menschenin der Bundeswehr nachhaltig betreffen.So möchte die Bundesregierungnoch in diesem Jahr Änderungen desGleichstellungsrechts durchbringen.Der Gesetzentwurf weist nachAnsicht des DBwV vielfache, teilsschwerwiegende Mängel auf. Wirstreiten für ein Gesetz, das keineSchutzlücken mehr aufweist, und dasim tagtäglichen Dienst für tatsächlichwirksame Gleichstellung und einedeutlich verbesserte Vereinbarkeitvon Familie und Dienst sorgt. Am 13.Mai haben wir unsere Forderungendem Verteidigungsausschuss ergänzendauch in einer mündlichenAnhörung vorgetragen. In der erstenJuni-Woche steht nun die zweite unddritte Lesung im Bundestag an, dannwissen wir mehr.Am 1. Juli soll nach dem Willender Leitung des Verteidigungsministeriumsdamit begonnen werden, dieVerfügung über das eigene Personalund den eigenen Haushalt wegzuschrumpfen.Die „Personalabrechnung“soll an Behörden des InnenundFinanzministeriums abgegebenwerden. Schon die Vorbereitungendazu haben in den Beihilfestellen derBundeswehr Zustände angerichtet,die sowohl für die dort tätigen Mitarbeiterals auch für die Beihilfeberechtigteneine Zumutung sind.beim JaboG 33 war einerseits zurückgetretenund hatte eine außerordentlicheNeuwahl „mit Soldaten“ eingeleitet,aber auch fristwahrend Rechtsmitteleingelegt.Inzwischen haben die Soldatender Flugbetriebsstaffel und der NavigationsunterstützungszentraleihreWahl getroffen. Als ihre Vertreter imPersonalrat bestellten sie StFw RalfTiedge und HptFw Sebastian Brosaus der Zentrale, ihnen stehen vierEbenso soll mit der Dienstreiseverwaltung,„Travel Management“genannt, verfahren werden.Das kann man auch daran erkennen,dass Trennungsgeld-Berechtigtezum Teil monatelang auf ihrGeld warten müssen. Seit EndeMärz gibt es eine weitere Vereinbarungdes BMVg, die auch diegesamte IT in den Bereich desInnenministeriums verschiebensoll.Dass dabei irgendetwas besserwird für die Menschen in der Bundeswehr,glaubt von diesen Menschenkaum noch jemand. Leiderstößt substanzielle Kritik bisher auftaube Ohren.Daher läuft derzeit als Protestgegen das Desaster bei den Beihilfebearbeitungszeiteneine Postkarten-Aktiondes Verbandes. Wir setzendarauf, dass die Menschen inder Bundeswehr ein klares Signalan die Politik senden, sich zu besinnenund auf diesem Holzweg umzukehren.Auch die Beihilfeberechtigten,auch die Kolleginnen undKollegen in den Beihilfestellen sindWähler.In allen diesen Fragen sind wirnur gemeinsam stark. Daher pflegenwir weiter über unsere dorttätigen Mitglieder die intensiveZusammenarbeit mit den gesetzlichenMitarbeitervertretungen.Gerade auf der Ebene des Ministeriumshaben etwa Hauptpersonalratund Gesamtvertrauenspersonenausschusseine hohe Verantwortung,die berechtigten personellen,sozialen und innerdienstlichenBelange ihrer Wähler wahrzunehmenund kraftvoll zu verteidigen.HerzlichstVorsitzender FachbereichBeteiligungsrechtePersonalratswahl in fliegenden GeschwadernstartetErsatzmitglieder zur Seite. HerzlichenGlückwunsch und viel Glückbei den nun anstehenden Pionierarbeiten.Damit beginnt dann auch dieförmliche Abwicklung der eingelegtenRechtsbeschwerde.Die Luftwaffe kündigte inzwischenan, dass sie die Organisationsbefehleder Flugbetriebsstaffeln undFlugplatzstaffeln bundesweit in allenfliegenden Geschwadern anpasst.

Trennungsgeld bei täglicher RückkehrGerade bei Personalräten wird oftum Höhe und Berechnung vonTrennungsgeld gestritten. Für sie,aber auch für andere Pendler geltenjetzt neue Regeln.Mit Erlass BMVg vom 20.Februar 2013 – IUD II 2 – Az 21-05-06 wurde das Rundschreiben desBMI vom 25. Januar 2013 – D 6 –100/43 zur Höchstbetragsberechnungnach § 6 Abs. 4 TGV umgesetzt.Hierbei musste das BMVg seineursprüngliche Auffassung zugleichrevidieren. Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtsvom 14. Juni2012 – Az 5 A 1.12 – wurde entschieden,dass in den Fällen, in denendie tägliche Rückkehr gem. § 3 Abs.1 S. 2 TGV zumutbar ist, eine Vergleichsberechnungnach § 6 Abs. 4TGV unterbleibt.Die Regelvermutung der Zumutbarkeitgeht von der Benutzungregelmäßig verkehrender Beförderungsmittel(ÖPNV) aus. Dies setztvoraus, dass die Dienststelle mit derNutzung ÖPNV rechtzeitig zumDienstbeginn erreicht werden kannund die Wohnung nach täglichemDienstende am selben Tag auch wiedererreicht werden kann.Die zeitlichen Grenzen werden hierbeientweder durch die Abwesenheitvon der Wohnung (nicht mehr als 12Stunden) oder den Zeitaufwand fürdas Zurücklegen der Strecke vomVerlassen der Wohnung bis zumErreichen der Dienststätte undzurück (nicht mehr als 3 Stunden)festgelegt. Werden beide Zeitansätzenicht erreicht, ist die tägliche Rückkehrin die Wohnung zumutbar undeine Vergleichsberechnung nach § 6Abs. 4 TGV unterbleibt.Das BMVg stellt mit dem Erlassvom 20. Februar 2013 klar, dass vondieser Regelvermutung abgewichenwerden kann, wenn das Angebotder öffentlichen Verkehrsmittelnach den maßgeblichen Umständendes Einzelfalles „völlig unzulänglich“ist. Stehen öffentliche Verkehrsmittelfür das Erreichen vonWohnung oder Dienststätte entwederüberhaupt nicht zur Verfügungoder die bestehenden Verbindungenermöglichen das Erreichen dieserZiele (Wohnung/Dienststätte)zu den erforderlichen Zeiten objektivnicht und der mit ihrer Benutzung,einschließlich eventueller,vom Dienstherrn organisierter Mitnahmemöglichkeiten(z. B.: „Sammeltaxis“),verbundene Zeitaufwandsteht in keinem angemessenenVerhältnis zu der zurückgelegtenStrecke wird für die Prüfung deranzusetzenden Abwesenheits- undFahrzeiten das private Kfz berücksichtigt.Werden dementsprechenddie angeführten beiden Zeitansätzeauch bei der Benutzung des privatenKraftfahrzeuges nicht überschritten,entfällt auch in diesen Fällendie Höchstbetragsberechnung nach§ 6 Abs. 4 TGV.Die tatsächliche Entscheidungob die Anspruchsberechtigten täglichbzw. überwiegend an denWohnort zurückkehren oder amneuen Dienstort verbleiben wollen,obliegt den Berechtigten selbst.Sofern die Berechtigten allerdingsam Dienstort verbleiben, obwohlihnen die tägliche Rückkehr zumWohnort zuzumuten ist, wird dasTrennungsgeld auf den (fiktiv)zustehenden Betrag nach § 6 TGVbegrenzt.Nicht immer sind Betroffeneund Verwaltung in der Bewertungeinig. Dann gilt: Antrag auf vollesTG stellen, Kfz-Nutzung nach dengenannten Grundsätzen begründen,Bescheid abwarten, und dann prüfen.„Wahlverhinderungsvorstand“ inBayern entdecktMünchen/Erding. Ein Wahlverfahrender besonderen Art gönnen sichin diesen Wochen Führung undWahlvorstand in dem neu aufgestellten„Waffensystemunterstützungszentrumder Luftwaffe 1“ in Erding.Seit 1. Januar werden die bisherigenStäbe der „Luftwaffeninstandhaltungsregimenter“1 und 2 umgebautin die neuen „Waffensystemunterstützungszentren“1 und 2, wobei diebisher im alten Waffensystemunterstützungszentrum(in Landsberg)geführten Industriekooperationender Luftwaffe auf beide neuenDienststellen aufgeteilt wurden.Im Zuge der Vorbereitung derWahl des Bezirkspersonalrats Luftwaffeentschied der Bezirkswahlvorstand,dass die Soldaten dieser als„Systemunterstützungszentrum“,Personalvertretungen/Vertrauenspersonen Die Bundeswehr Juni 2013 61„Typenbegleitmannschaft“ usw.bezeichneten Elemente zu den neuenPersonalvertretungen genausowahlberechtigt sind, wie sie es in deralten Struktur waren. Das passte demvom alten Personalrat beimLwInsthRgt 1 bestellten Wahlvorstandnicht. Er schrieb für das WaSysUstgZ1 für den 9./ 10. April – zeitgleichmit der Wahl des Bezirkspersonalrats- eine örtliche Personalratswahlaus ohne die unliebsamen Soldaten,die zu EADS in Manchingabgestellt sind. Dafür wurde ihmtätige Schützenhilfe der Verwaltungdes WaSys-KdoLw zuteil.Dies sahen die Soldaten in Manchinganders. Etliche legten Einspruchgegen das Wählerverzeichnisein. Als dem nicht entsprochen wurde,leiteten sie ein Beschlussverfahrenbei der Fachkammer des Verwaltungsgerichts(VG) München ein,wobei sie auch eine einstweilige Verfügungbegehrten, zur Wahl zugelassenzu werden.Bis dahin ist alles noch wieimmer, aber ab hier wird es erstaunlich.Bekanntlich sind einstweiligeVerfügungen im Wahlverfahrenäußerst selten, weil die Verwaltungsgerichtebis zur Grenze der Willkürdie Wahlvorstände machen lassen.Diese Grenze sah das VG Münchenfreilich hier als überschritten an.Am Freitag, bevor am folgendenDienstag die Wahl erfolgensollte, stellte das VG München denWahlvorstand vor die Wahl: Entwederer selbst stoppt die offensichtlichillegale Wahl, oder das Gerichttut es.Der Wahlvorstand zog es vor,beizudrehen, und sagte die Wahl desörtlichen Personalrats ab.Aber die Geschichte ist nochnicht zu Ende. Inzwischen hat dieFührung in Erding es tatsächlichgeschafft, mit vier Monaten Verzugeine Personalversammlung nach §21 BPersVG einzuberufen. Es gehtalso nun in die nächste(n) Runde(n).Dumm aus der Wäsche guckendabei Arbeitnehmer und Beamte,bei denen personell etwas anliegt.Die sie betreffenden Personalmaßnahmenkönnen infolge der bemerkenswertenBemühungen, keinengesetzmäßigen Personalrat zustandekommen zu lassen, inzwischenbeteiligungsfrei verfügt werden.(Verfahren VG München – M 14PE 13.1385)Termine 2013 für unsereGrundschulungen:27. KW 1.7. – 5.7.13 Moritzburg29. KW 15.7. – 19.7.13 Freising36. KW 2.9. – 6.9.13 Tossens36. KW 2.9. – 6.9.13 Königswinter38. KW 16.9. – 20.9.13 Limburg39. KW 23.9. – 27.9.13 Freising41. KW 7.10. – 11.10.13 Moritzburg43. KW 21.10. - 25.10.13 Tossens46. KW 11.11. – 15.11.13 Limburg48. KW 25.11. – 29.11.13 Freising48. KW 25.11. – 29.11.13 Travemünde49. KW 2.12. – 6.12.13 MoritzburgTermine 2013 für unsereSpezialschulungen:29. KW 15.7. – 18.7.13Burnout im Dienstalltag(Königswinter)35. KW 26.8.– 30.8.2013Mitsprache in personellenund sozialen Angelegenheiten(Königswinter)36. KW 2.9. – 4.9.2013Suchtprobleme in derDienststelle(Königswinter)42. KW 14.10. – 18.10.13Geschäftsführung im Personalrat(Königswinter)43. KW 21.10. – 23.10.13Akt. Entwicklung in Gesetzgebungund Rechtsprechungzum Arbeitsrecht(Königswinter)46. KW 11.11. – 15.11.13Soldatenbeteiligungsrecht/Soldatendienstrecht(Königswinter)46. KW 2.12. – 6.12.13Arbeitssicherheit(Königswinter)Fachtagungen 2013:41. KW 7.10. – 9.10.2013Tagung für Fachberater derDienststellenleitung in Fragendes BPersVG/ SBG(Königswinter)Programm 2014 in PlanungNähere Informationen zu denSchulungen erhalten Sie direktüber unsere Geschäftsstelle inBonn:Manfred-Grodzki-Institut e.V.,Südstraße 123,53175 Bonn,Telefon: (0228) 38 23 103/ - 195,Fax. (0228) 38 23 – 250,E-Mail: mgi@dbwv.de

62 Die Bundeswehr Juni 2013Soldaten im Auslanddürfen (vorerst) mitwählenBonn/Köln. Seit einiger Zeitbemüht sich das Verteidigungsministeriumrecht intensiv, denRechtsbegriff der „Dienststelle“nach § 6 Bundespersonalvertretungsgesetz,etwas anders alsüblich, so verstehen, dass dabei imBereich der Soldaten, deneneigentlich unbestreitbar eine Personalvertretungzusteht, möglichstviele Wahlbereiche nach § 50 Soldatenbeteiligungsgesetz(SBG)heraus kommen. Damit sollen dieseSoldaten aus der Personalvertretungabgedrängt werden, unddabei auch vor allem den Zugangzu ihren Stufenvertretungen verlieren.Dazu wird dann § 50 SBG soausgelegt, dass dann, wenn in einerDienststelle, bei der örtlich keinPersonalrat zustande kommt, fürdie Soldaten örtlich eine Vertrauenspersongewählt wird, dies auchdas Wahlrecht zum Bezirkspersonalratblockieren soll, obwohl eineentsprechende Verknüpfung fürziviles Personal unbestritten nichtbesteht. Das sieht dann freilich dieMehrheit der juristischen Kommentareanders, aber auf derHardthöhe stört das keinen großenGeist.Besonders intensiv ist dies inAuslandsdienststellen zu beobachten,wo gern schon mal „entsandtesPersonal“ und „Ortskräfte“so lange hin und her geschobenwird, bis das Ergebnis „angenehm“ist. Das hatte den Bezirkswahlvorstandbeim KommandoSKB nicht davon abgehalten, dieSoldaten der betroffenen Dienststellenzur Teilnahme an der BPR-Wahl zuzulassen.Darauf strengte das KommandoSKB auf Weisung des Ministeriumsein Verfahren auf Erlasseiner einstweiligen Verfügunggegen den Bezirkswahlvorstandan. Anfang Mai lehnte die Fachkammerdes VG Köln den Eilantragab.Zum einen verweist derBeschluss darauf, dass schwierigeRechtsfragen in aller Regel imnachträglichen Hauptsacheverfahrender Wahlanfechtung behandeltwerden. Aber es gab auch eine vorläufigeEinschätzung in der Sache:Von einem Ausschluss des Wahlrechtszur Stufenvertretung steheim Gesetz nichts drin.(VG Köln, Beschluss vom 3.Mai 2013 – 33 L 281/13.PVB)Personalvertretungen/VertrauenspersonenKeine Antragsbefugnis des Personalrats beiüberwiegend oder rein persönlichen Ansprüchendes MitgliedsLeipzig. Das Bundesverwaltungsgericht(BVerwG) stellte im Januarerneut fest, dass der Personalrat nichtbefugt ist, die individuellen Rechteseiner Mitglieder geltend zu machenund gerichtlich durchzusetzen. DemVerfahren vorausgegangen war derAntrag eines Personalrats, mit welchemdieser die Gewährung einerLeistungsprämie während der Freistellungsphasefür eines seiner Mitgliedererreichen wollte.Das BVerwG verneinte dieAntragsbefugnis des Personalrats, dadieser von der etwaigen Einbeziehungseiner Mitglieder in die Leistungsbezahlungnicht in eigenenRechten betroffen sei. Zwar entspringedas Benachteiligungsverbot, aufDüsseldorf. Wie die Verwaltungsgerichtebereits seit Jahren für dieErstattung der Anwaltskosten nach§ 44 BPersVG es vertreten, hat nunauch das Landesarbeitsgericht(LAG) Düsseldorf festgestellt, dassder Betriebsrat für jede neue Instanzim Rechtsstreit einen erneutenBeschluss fassen muss.Ohne einen entsprechendenBeschluss erfolgt keine Kostenübernahmedurch den Dienstherrn.Es sei denn, der Rechtsstreit ist vonbesonderer Bedeutung, so dass der„Stab/Stabskompanie reloaded“?Straßburg/ Köln. Eine unverhoffteAuferstehung erlebt eine längst vergessengeglaubte Verfahrensserie ausden Jahren 1988/ 1991. Damals strittendas Verteidigungsministeriumund der DBwV, u.a. am Beispiel vonTerritorial- und Wehrbereichskommandos,darüber, ob der Personalrateines Stabes jeweils auch für dessenStabs- und Unterstützungseinheitenzuständig ist. Der Sache nach ging esjeweils darum, das Wahlrecht für Soldatenauf die Offiziere im Stab zubeschränken und die Unteroffiziereund Mannschaften aus der Personalvertretungabzudrängen.Das Bundesverwaltungsgericht(BVerwG) und die Oberverwaltungsgerichte(OVG) regelten das damalsso, dass solche Unterstützungselementeeinschließlich der dort verwendetenSoldaten mit zum Personalratdes Stabes wählen, wenn derStab unter § 49 SBG (damals noch: §35a SG Fassung 1975) fällt.Im Zuge der SBG-Novelle 1997entschied der Bundestag, dass auchdie Soldaten der Korps-Stäbe regelmäßigPersonalvertretungen wählen.Das BVerwG befand dazu 2004, dassdie Korps-Stäbe zwar beweglich seien,aber nach dem Gesetz dennochPersonalräte wählen, weil es dortkaum Wehrpflichtige und dahereinen „homogenen Personalkörper“aus Berufs- und Zeitsoldaten gebe.So war dann auch 2008 beim StabEurokorps in Straßburg ein Personalratgewählt worden, an dem auch dieSoldaten der dortigen Unterstützungselementeteilnahmen.Das ging der Führung nun gegen denBeschluss des Betriebsrats vonvornherein mehrere Instanzenumfasst. Auch in dem Fall, dassvom Gegner gegen eine für denBetriebsrat günstige EntscheidungRechtsmittel eingelegt wird, greiftder für die erste Instanz gefassteBeschluss des Betriebsrats und einneuer Beschluss ist nicht erforderlich.Davon unberührt bleibt dienahezu übereinstimmende Rechtsprechungder Verwaltungsgerichte.Auch nach Ansicht der Verwal-welches sich der Personalrat bezog,dem Personalvertretungsrecht, dochsei der Zahlungsanspruch seinemWesen nach eine individualrechtlicheRechtsposition, auf welche dieRegelung des § 46 Abs. 2 Satz1BPersVG lediglich aus personalvertretungsrechtlichemAnlass einwirke.Die Vorschrift des § 46 Abs. 2 Satz1 BPersVG beziehe sich auf das individuelleBeschäftigungsverhältnisdes Personalratsmitglieds.Neben der Frage der Antragsbefugnisdes Personalrats beschäftigtesich das BVerwG mit der Frage derzulässigen Verfahrensart. Die Zulässigkeitsei bei entsprechender Rüge inerster Instanz zu prüfen. Insofern seiendie §§ 17 bis 17b Gerichtsverfassungsgesetzentsprechend anzuwenden.Bei Unzulässigkeit der gewähltenVerfahrensart müsse das angerufeneGericht im Wege einer Vorabentscheidungin das zulässige Verfahren verweisen.Soweit eine entsprechendeVerweisung nicht stattfinde und stattdessenein verfahrensbeendenderBeschluss aufgrund eines unzulässigenAntrags ergehe, sind die höherenInstanzen nicht gehindert, die Frageder zulässigen Verfahrensart in diePrüfung einzubeziehen. Insoweit tretedie grundsätzliche Prüfsperre derhöheren Instanzen dann nicht ein.Damit wird der Prüfumfang der höherenInstanzen erweitert.(BVerwG vom 30. Januar 2013 –6 P 5.12)Strich. Die 2012 durchgeführte Wahlwurde angefochten. Diesem Antraggab das Verwaltungsgericht Köln in1. Instanz statt. Den Grundsatz desBVerwG, dass es auf dieser Ebeneegal sei, ob die Dienststelle „beweglich“ist, mochte die Fachkammer nurauf die STAN des Stabes selbstanwenden, nicht auch auf die zugeordnetenUnterstützungselementewie die „UnterstützungsgruppeDDO“.In der mündlichen Entscheidungsbegründungerklärte dasGericht, man gehe davon aus, dassdieses Verfahren durch die Instanzengehe. Der Personalrat hat inzwischenBeschwerde beim OVG Münster eingelegt.(VG Köln, Beschluss vom 22.März 2013 - 33 K 3316/12.PVB)Beschlussverfahren: Neue Instanz erfordert neuen Beschlusstungsrichter (vgl. VGH Mannheimvom 3. Mai 1994 – PB 15 S2603/93) ist für jede Instanz einneuer Beschluss zu fassen, das giltauch für Verfahren im einstweiligenRechtsschutz.Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtsbleibt für die arbeitsgerichtlichenPraxis abzuwarten.Dort ist das Verfahren noch anhängig.(LAG Düsseldorf, Beschlussvom 16. Januar 2013 – 7 TaBV31/12)

Kündigung wegen Betriebsratstätigkeit regelmäßig unzulässigBerlin. Das LandesarbeitsgerichtBerlin-Brandenburg stellte im Rahmeneines Beschlusses fest, dass eineAmtspflichtverletzung einesBetriebsratsmitglieds, welche nichtvorrangig eine Verletzung derarbeitsvertraglichen Pflicht ist, eineaußerordentliche Kündigung auswichtigem Grund nicht rechtfertigt.Dem Urteil vorausgegangen wardie Klage des Arbeitgebers gerichtetauf Ersetzung der Zustimmung desBetriebsrats zur außerordentlichenKündigung eines Mitglieds.Das Betriebsratsmitglied verschafftesich wiederholt Einblick indie Personalstammdaten der Mitarbeiterüber den Zugang des Betriebsrats.Allein aus seinem Arbeitsverhältnishatte er keinen Zugriff aufMitbestimmung beim Gesundheitsschutz und Arbeitsschutzdiese Daten. Voraussetzung für diegerichtliche Zustimmung zur außerordentlichenKündigung sei, dassdiese unter Berücksichtigung allerUmstände gerechtfertigt sei. Dabeisei insbesondere zu berücksichtigen,dass allein die Verletzung arbeitsvertraglicherPflichten eine außerordentlicheKündigung rechtfertigenkönne, die Verletzung betriebsverfassungsrechtlicherVerpflichtungenlediglich ein Ausschlussverfahrenaus dem Betriebsrat nach sich ziehenkönne.Bezüglich der Prüfung eineswichtigen Grundes zur Rechtfertigungder Kündigung müsse einbesonders strenger Maßstab angesetztwerden, da das Betriebsratsmitglied,welches im Rahmen seinerLeipzig. Im vergangenen Februarsetzte sich das Bundesverwaltungsgericht(BVerwG) mit der Beteiligungbeim Arbeits- und Gesundheitsschutzauseinander. Konsequentwiederholte das BVerwG diebisherige Rechtsprechung, dass §75 Abs. 3 Nr. 11 BPersVG einenkonkreten Zusammenhang der zuverhütenden Gesundheitsgefahrenmit dem Arbeitsplatz erfordert.Danach sind Gegenstand der Mitbestimmungnach § 75 Abs. 3 Nr.11 BPersVG Maßnahmen zur Verhütungvon arbeitsbedingtenGesundheitsgefahren. Entscheidendsei mithin ein Bezug zur ausgeübtenTätigkeit. Es sei jedoch einweites Verständnis der arbeitsbedingtenGesundheitsgefahr zu Grundezu legen zu Gunsten einer effizientenDurchsetzung vorbeugendenGesundheitsschutzes.Dieses weite Verständnis ermöglichtnun die erweiternde Auslegungder bisherigen Rechtsprechung, wiesie dem Februarurteil zu entnehmenist. Danach stehe es der Anerkennungarbeitsbedingter Gesundheitsgefahrennicht entgegen, dass diese Gefahrenauch durch Ereignisse aus derUmwelt oder durch die persönlicheKonstitution oder Situation derBeschäftigten auch beeinflusst wer-AG Beschäftigte richtet sich ausBonn. Seit einigen Jahren nehmendie Arbeitnehmer und Beamten imDBwV die Erarbeitung ihrer Anliegenfür den Bundesvorstand in dieeigene Hand. Als Plattform dafür diedie „Arbeitsgruppe Beschäftigte“.Die Arbeitsgruppe plante EndeFebruar ihre Arbeit innerhalb desVerbandes und in den Dienststellenfür das laufende Jahr aus.Erheblichen Raum nahm natürlichdie Vorbereitung der außerordentlichenPersonalratswahlen 2013in den Wahlgängen der Arbeitnehmerund Beamten ein. Dies betrifftsowohl die militärischen Kommandosals auch die neuen Bundesämter.Hier ist aber auch die Betreuung derMitglieder vor Ort zu begleiten, insbesondereauch die Gründung vonKameradschaften in neuen Dienstbereichen.Arbeitnehmer und Beamte Die Bundeswehr Juni 2013 63Amtstätigkeit Arbeitspflichten verletze,ungleich stärker Konfliktsituationenausgesetzt sei, als seine Kollegen,welche keiner Betriebsratstätigkeitnachgehen.Sofern eine Verhaltenspflichtverletzungzugleich ein Amtspflichtverstoßsei, könne es dem Arbeitgeberbei Anwendung eines besondersstrengen Maßstabs zugemutet werden,das Arbeitsverhältnis fortzusetzen.Entscheidend sei in der Folgedie Bewertung, ob ein Amtspflichtverstoßvorliege oder aber ein stärkererBezug zur arbeitsvertraglichgeschuldeten Tätigkeit bestehe.Diesbezüglich sei eine entsprechendeAbwägung der Pflichtverletzungenvorzunehmen. Aufgrund gleichlautenderRegelung in § 47 Absatz 1Bundeswehrgemeinsames Denken in der Praxis - die AG Beschäftigte:v.l.n.r. Christoph Schymura, Christiane Stein, OStFw a.D. AndreasHubert, Wolfgang Wünnenberg, DBwV-Referentin Maria Gülich, AG-Geschäftsführer Klaus Scharf, Willi Meis und OStFw Jürgen Görlich.Mit Blick auf die anstehendeHauptversammlung beriet die AGaber auch über arbeits- und dienstrechtlicheAnliegen, die in die politischeArbeit des Verbandes eingehensollen. Wichtige Punkte sinddabei die Straffung der Laufbahnausbildung,eine attraktive Gestaltungvor allem der technischenLaufbahnen, und die Ersetzung desBundespersonalvertretungsgesetzist davon auszugehen, dass dieseRechtsprechung zum Betriebsverfassungsgesetzauf die Tätigkeit imPersonalrat zu übertragen ist. Darausfolgt, dass auch für Personalratsmitgliederim Fall einer außerordentlichenKündigung aufgrund einerPflichtverletzung im Rahmen seinerPersonalrats-Tätigkeit ein strengerMaßstab anzulegen ist bezüglich derFrage, ob ein wichtiger Grund füreine außerordentliche Kündigungvorliegt.Gegen die Entscheidung ist nochRechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht(BAG) anhängig.(LArbG Berlin-Brandenburg,Urteil vom 12.11.2012 – 12 TaBV1318/12)den könne. Der Personalrat könneauch in diesen Fällen aufgrund seinerNähe zu den Beschäftigten und derDienststelle sachgerechten Einflussauf entsprechende Maßnahmen nehmenund auch überhaupt den Dienstbezugherstellen. Darüber hinausmacht das BVerwG deutlich, dasszum Eingreifen des Mitbestimmungstatbestandesdie zu verhinderndesonstige Gesundheitsschädigungnicht einem Dienst- oder Arbeitsunfallgleichzusetzen sein müsse. DerWortlaut des § 75 Abs. 3 Nr. 11BPersVG zwinge lediglich dazu, denBezug zur Tätigkeit des Beschäftigtenauch für die sonstigen Gesundheitsschädigungenzu fordern.Damit wird im Ergebnis an der bisherigenRechtsprechung festgehalten,was auch das BVerwG selbstdarstellt.Eine erneute Klarstellungerfolgt lediglich im Rahmen einerdie Rechtsbeschwerde aufgrundfehlenden Klärungsbedarfs zurückweisendenDarstellung der bisherigenRechtsprechung. In diese Darstellungfinden zwar neue DimensionenEinzug, jedoch keinewesentliche Änderung der bisherigenRechtsprechung.(BVerwG vom 14. Februar2013 – 6 PB 1.13)fehleranfälligen Beurteilungssystemsdurch eine Bewertung vonLeistungen, Ausbildungen undErfahrung in einem Punktesystem.Als verantwortliches Bundesvorstandsmitgliedfür die AGberichtete der Vorsitzende FachbereichBeteiligungsrechte, OStFwa.D. Andreas Hubert, gemeinsammit dem Geschäftsführenden Mitglied,Klaus H. Scharf, über denStand der Vorbereitung der Hauptversammlungund die in diesemRahmen diskutierten Satzungsänderungsvorschläge.Weiter beriet die AG über Möglichkeiteneiner intensiveren Einbindungder Beschäftigten in die Arbeitder Landesvorstände und spezifischeFortbildungsangebote.Die Arbeitsgruppe setzt ihreBeratungen am 12./ 13. Juni fort.

64 Die Bundeswehr Juni 2013Klaus-HermannScharfBonn. Nachdemnunmehrder VerwaltunghinreichendklareErkenntnisse über die neuen Organisationsstrukturenhat, will mansich nun der bereits seit langemvom DBwV geforderten Personalregenerationwidmen. Um dieüberalterten Strukturen des Zivilpersonalsaufbrechen zu können,hat das BMVg mit Schreiben vom29.4.2013 (BMVg - P II 3 (21) –Az 15-16-00) die bisher geltendenRegelungen zum Einstellungsstoppüberarbeitet. Die wichtigstenRegelungen im Überblick:• Beamtinnen und Beamtesowie Arbeitnehmerinnen undArbeitnehmer können sowohlArbeitnehmer und BeamteEinstellungsstopp gelockert!befristet als auch unbefristeteingestellt werden.• Bereits befristet beschäftigteArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmerkönnen entfristet werden.• Die o.g. Punkte gelten nicht fürArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmerdes nichttechnischenDienstes. Hier ist eine gesonderteGenehmigung im Einzelfalldurch das BAPersBw erforderlich.• Die Regelungen zur Nachbesetzungssperrewerden aufgehoben.• Möchten Teilzeitbeschäftigteihre persönliche Arbeitszeiterhöhen, sind sie bevorzugt beider Vergabe freier Stellen zuberücksichtigen.• Auszubildende sind vorrangigvor der Einstellung eines externenBewerbers zu übernehmen.Selbstverständlich gelten alle Regelungenunter dem Vorbehalt, dassein konkreter, freier, besetzbarerund struktursicherer Arbeitsplatzzur Verfügung steht.Klaus-H. Scharf, Verbandsbeauftragterfür die Angelegenheitender Arbeitnehmer und Beamten,begrüßt die Lockerung des Einstellungsstopps:„Dies ist ein erster,längst überfälliger Schritt in dierichtige Richtung!“ Jedoch müssenoch viel mehr passieren. Eine Verjüngungdes Personalkörpersbekomme man nicht allein durcheine Lockerung oder Wegfall desEinstellungsstopps hin. Hier müsseder Arbeitgeber und DienstherrBundeswehr attraktive Angebotemachen, um Personal für sichgewinnen zu können. Das gelteinsbesondere für den technischenDienst, der auf dem Arbeitsmarkteiner großen Konkurrenz ausgesetztist.Der Einstellungsstopp müssejedoch auch für den nichttechnischenDienst aufgehoben werden,fordert Scharf. Die überalterteAltersstruktur sehe dort nicht besseraus, im Gegenteil. Im Übrigenkommen Teilzeitkräfte, die ihreArbeitszeit wegen fehlender freierDienstposten nicht erhöhen können,gerade aus dem nichttechnischenDienst. Da helfe der jetztherausgegebene Erlass überhauptnicht. Die Thematik Personalregenerationbei den Zivilbeschäftigtenin der Bundeswehr werde dieArbeitsgruppe Beschäftigte ganzoben auf ihrer Agenda haben.Verdacht als wichtiger Grund für außerordentliche KündigungErfurt. Bereits der Verdacht einerschwerwiegenden Pflichtverletzungkann den nach dem Gesetz erforderlichenwichtigen Grund zur außerordentlichenKündigung bilden. Diesbekräftigte nochmals das Bundesarbeitsgericht(BAG).Erfolglos klagte daher ein Mitarbeitereiner bundeseigenen Einrichtunggegen seine Kündigung. Dieserwurde im Rahmen eines staatsanwaltschaftlichenErmittlungsverfahrensder Erpressung und Bestechlichkeitverdächtigt. Diese Taten sollteer während seiner arbeitsvertraglichgeschuldeten Tätigkeit im Rahmeneines Auftrags-Vergabeverfahrensbegangen haben.Dem Arbeitgeber wurden dieUmstände bekannt, als unter Vorlageeines Durchsuchungsbeschlusses dieAnforderungen an die Fürsorgepflicht des Dienstherrn beiVersetzungen auch bei bestehender DienstvereinbarungLeipzig. Der Behörde steht bei derFrage der Versetzung eines Beamtenein Ermessen zu. Dieses Ermessenmuss sich bei der Ausübung durchden Dienstherrn an dessen Fürsorgepflichtleiten lassen. Die Fürsorgepflichtim Zusammenhang mit demVersetzungsermessen besteht insbesondereunter dem Gesichtspunktdes Wohls des Beamten und seinerFamilie, sodass insbesondere substantiierteAnhaltspunkte für eineSchädigung der körperlichen oderGeschäftsräume durchsucht wurden.Der Beschluss enthielt unter anderemeine detaillierte Sachverhaltsschilderung,welche auch die Vorwürfegegen den Kläger umfasste.Nachdem der Arbeitgeber denKläger zur Stellungnahme Aufgeforderthatte, kündigte er dem Klägeraußerordentlich fristlos wegen desVerdachts der Erpressung undBestechlichkeit.Das BAG bestätigte die Kündigung.Voraussetzung für eine wirksameaußerordentliche fristlose Verdachtskündigungseien Verdachtsgründegegründet auf objektive Tatsachen.Dabei müsse ein dringenderTatverdacht vorliegen. Wobei im vorliegendenFall die Bezugnahme aufden Durchsuchungsbeschluss ausgereichthabe.seelischen Gesundheit des Beamtenzu berücksichtigen sind.Diese Fürsorgepflicht desDienstherrn ist nicht schon dannerfüllt, wenn dieser mit dem Personalrateine Dienstvereinbarungschließt, in welcher abschließendKriterien festgelegt und entsprechendgewichtet werden. Eine solcheDienstvereinbarung zur Auswahl derzu versetzenden Beamten auch imZusammenhang mit einer Reihungund einem Punktesystem kann denDie Verdachtsmomente müssendarüber hinaus geeignet sein, das fürdie Fortsetzung des Arbeitsverhältnisseserforderliche Vertrauen zu zerstören.Schließlich müsse der Arbeitgeberalle zumutbaren Anstrengungenzur Aufklärung des Sachverhaltsunternommen haben. Insbesonderemüsse er dem Arbeitnehmer Gelegenheitzur Stellungnahme gegebenhaben. Diese sei ihm in freier Form zuermöglichen. Der Umfang der Nachforschungspflichthänge dabei vomEinzelfall ab, umfasse aber auch diesorgfältige Aufklärung des Sachverhaltsbezüglich entlastender Umstände.Die Stellungnahme müsse derArbeitnehmer in einer angemessenenFrist abgeben, wobei die je nach Einzelfallnicht immer eine WocheDienstherrn nicht davon entbinden,sein Ermessen im Einzelfall anhanddes obenstehenden Maßstabs auszuüben.Die Dienstvereinbarungschränkt die kraft Gesetzes bestehendeFürsorgepflicht des Dienstherrnnicht ein. Die ermessensfehlerfreieEinzelfallentscheidung desDienstherrn im Rahmen der Fürsorgepflichtist erforderlich, da in eineretwaigen Dienstvereinbarung dievielseitigen und vielschichtigenSachverhalte der einzeln betroffenenumfassen müsse. Für die kündigungsrechtlicheBeurteilung derPflichtverletzung, auf die sich derVerdacht bezieht, sei die strafrechtlicheBewertung nicht maßgebend.Entscheidend sei der Verstoß gegenvertragliche Haupt- und Nebenpflichtenund der damit verbundeneVertrauensbruch.Für den vorliegenden Fall bejahtedas BAG den wichtigen Grund, dadie hier in Frage stehende Tat dieAnnahme rechtfertige, der Mitarbeiterwerde auch zukünftig nicht mehrnur die Interessen des Arbeitgebersverfolgen bei seiner Arbeit. Damit seiein Vertrauensbruch hinsichtlichZuverlässigkeit und Redlichkeit verbunden.(BAG Urteil vom 24. Mai 2012 –2 AZR 206/11)Beamten nicht hinreichend erfasstwerden können.In dem dieser Entscheidung zuGrunde liegenden Verfahren ließdas Bundesverwaltungsgerichtoffen, inwieweit eine entsprechendeDienstvereinbarung zulässig undvom Gericht überprüfbar ist. Jedenfallswerden von einer entsprechendenVereinbarung die Pflichten desDienstherrn nicht tangiert.(vgl. BVerwG Beschluss vom18. Februar 2013 – 2 B 51.12)

Arbeitnehmer und Beamte Die Bundeswehr Juni 2013 65Kein Ausschluss der Härtefallausgleichszahlung beiBewilligung einer befristeten ErwerbsminderungsrenteErfurt. Anfang des Jahres musstesich das BAG erneut mit den Regelungendes TVUmBw befassen. DerEntscheidung vorausgegangen wardie Klage eines Beschäftigten, welcherdie Härtefallregelung mit seinemArbeitgeber vereinbart hatte.Parallel zur bewilligten Ausgleichszahlungbeantragte der Klägersodann eine Rente wegen vollerErwerbsminderung, welche ihmbefristet gewährt wurde. Wegeneines bereits vorangegangenenunbefristeten Rentenbescheids,stritten die Parteien in der Folge insbesondereum das Bestehen desArbeitsverhältnisses. Soweit dasArbeitsverhältnis jedoch bestehe,bestehe auch der Anspruch auf dieZahlung der ungekürzten Ausgleichszahlungaufgrund der Vereinbarungzwischen den Parteienzur Anwendung der Härtefallregelungdes § 11 TVUmBw.Das Gericht entschied, dass dieBewilligung einer befristetenErwerbsminderungsrente nicht dieAusgleichszahlung nach § 11TVUmBw ausschließe. Vielmehrkönne der Betroffene beide Leistungenparallel beziehen. Eine Begünstigunggegenüber Betroffenen, welchekeine Härtefallregelung vereinbarthaben und deshalb ausschließlich dieErwerbsminderungsrente beziehen,fände nicht statt, da die Ausgleichszahlungauf die befristet gewährteRente angerechnet werde und so inder Regel zu einer verminderten Auszahlungder Rente führe. Entscheidendsei jedoch, dass das Arbeitsverhältnisnach § 33 Abs. 2 Satz 5 und 6TVöD lediglich ruhe und nichtbereits aufgrund einer unbefristetenRente beendet worden sei (vgl. § 33Keine Verpflichtung zum Dank in derZeugnisschlussformelErfurt. In konsequenter Fortsetzungder Rechtsprechung hat das Bundesarbeitsgericht(BAG) festgestellt,dass der Arbeitnehmer gegenden Arbeitgeber unter keinemrechtlichen Gesichtspunkt einenAnspruch auf eine Dankesformelam Schluss seines Zeugnisses hat.Dem Verfahren lag die Klage aufHinzufügen der Formel „Wirbedanken uns für die langjährigeZusammenarbeit und wünschenihm für seine private und beruflicheZukunft alles Gute.“ zu Grunde.Zwar seien positive Schlusssätzegeeignet, die Bewerbungschancendes Arbeitnehmers zu erhöhen, einAnspruch, sofern dieser nicht vertraglichvereinbart wurde, habe derArbeitnehmer aber nicht. Die gesetzlicheAufzählung zum Inhalt desZeugnisses sei abschließend undenthalte keine Bestimmung zurgeforderten Schlussformel. Durcheinen entsprechend auf die Gesamtnoteabgestimmten Schusssatz würdees zu einer doppelten Beurteilungkommen, auf welche kein Anspruchbestehe.Abs. 2 Satz 1 TVöD). Der Anspruchauf die Ausgleichzahlung nach § 11TVUmBw ende mit der Beendigungdes Arbeitsverhältnisses. Zuvor seider Erwerb der befristeten Renteohne Einfluss auf die Gewährung derAusgleichszahlung. Insbesonderegebe es keine Anhaltspunkte zurAnnahme einer ungewollten Regelungslücke.§ 11 TVUmBw regeledie möglichen Folgen der Bewilligungeiner befristeten Rente eindeutigund abschließend.(BAG Urteil vom 22. Januar2013 – 6 AZR 392/11)Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen DienstErfurt. Der Arbeitgeber erfüllt denAnspruch auf Erholungsurlaub,indem er den Arbeitnehmer durchFreistellungserklärung zu Erholungszweckenvon seiner sonstbestehenden Arbeitspflicht befreit.Dies ist auch an den gesetzlichenFeiertagen möglich und notwendig,an denen der Arbeitnehmer ansonstendienstplanmäßig zur Arbeitverpflichtet wäre.Der Kläger ist bei der Beklagten seit1995 als Arbeiter im Schichtdienstbeschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnisder Parteien findet der Tarifvertragfür den öffentlichen Dienst inder für die kommunalen Arbeitgeberder VkA jeweils geltenden Fassung(TVöD) Anwendung. DieDienstpläne verteilen die Arbeitszeitauch auf Sonntage und aufgesetzliche Feiertage. Sofern derKläger an einem Feiertag dienstplanmäßigeingeteilt ist und dieserZweimalige Verringerung der Arbeitszeitwährend der Elternzeit: Vereinbarungen zählennicht auf den gesetzlichen Anspruch anErfurt. Im Februar stellte das Bundesarbeitsgericht(BAG) fest, dasseine etwaige Vereinbarung zwischendem Arbeitnehmer und demArbeitgeber dem Anspruch aufeine zweimalige Verringerung derArbeitszeit während der Elternzeitnicht entgegensteht.Der Entscheidung lag die Klageeiner Beschäftigten zu Grunde,welche zunächst mit dem Arbeitgeberdie Verringerung derArbeitszeit zwei Mal vereinbarteund sodann eine weitere Verringerungbeanspruchte und diesenAnspruch nun gerichtlich durchsetzte.Nach § 15 BundeselterngeldundElternzeitgesetz (BEEG)kann ein Arbeitnehmer bei seinemArbeitgeber die Verringerung derArbeitszeit während der Elternzeitbeantragen. Über diesen Antragsollen sich die Parteien innerhalbeiner vierwöchigen Frist einigen.Sofern keine Einigung erzieltwerden kann, kann der Arbeitnehmereine zweimalige Verringerungder Arbeitszeit beanspruchen.Im vorliegenden Fall konntensich die Parteien bezüglich zweiAnträgen der Arbeitnehmerin einvernehmlicheinigen. Der dritteAntrag der Arbeitnehmerin wurdejedoch von dem Arbeitgeber abgelehnt.Die Regelung, wonach derArbeitnehmer Anspruch auf einezweimalige Verringerung derArbeitszeit während der Elternzeithabe, beziehe sich nicht auf dieeinvernehmlichen Einigungen derParteien, sondern betreffe alleindie Fälle streitiger, also abgelehnterAnträge.Mithin könne auch die Arbeitnehmerin,die sich bereits zweimalmit dem Arbeitgeber geeinigthabe, noch die zweimalige Verringerungder Arbeitszeit beanspruchen.(BAG, Urteil vom 19. Februar2013 – 9 AZR 461/11)Tag in seinen Erholungsurlaub fällt,rechnet die Beklagte diesen alsgewährten Urlaubstag ab. Der Klägermacht geltend, dass die Beklagtegesetzliche Feiertage, an denen erohne Urlaubsgewährung zur Arbeitverpflichtet wäre, nicht auf seinenJahresurlaubsanspruch anrechnendürfe.Arbeitsgericht und Landesarbeitsgerichthaben die Klage abgewiesen.Die Revision des Klägers hattevor dem Neunten Senat des Bundesarbeitsgerichtskeinen Erfolg.Der Urlaubsanspruch wird auchdurch Freistellung an gesetzlichenFeiertagen erfüllt, an denen derArbeitnehmer ohne Urlaub arbeitenmüsste. Der TVöD enthält keinehiervon abweichende Regelung.(Pressemitteilung 1/13, Bundesarbeitsgericht,Urteil vom 15.Januar 2013 - 9 AZR 430/11)Ein entsprechender Anspruchergebe sich auch nicht aus demGrundsatz der Zeugnisklarheit,wonach insbesondere keineGeheimzeichen im Zeugnis enthaltensein dürfte. Dies sei bei der gefordertenSchlussformel, bzw. bei derenAusbleiben, nicht der Fall, da derverständige und kundige Leser diegesetzlichen Vorgaben und dieRechtsprechung kenne und daherwisse, dass die Schlussformel nichtgeschuldet sei, und mithin dessenAusbleiben keine besondere Bedeutungzumessen würde.Schließlich ergebe sich auchkein Anspruch aus der üblichen Praxis.Da die Üblichkeit allein dengesetzlich geschuldeten Inhaltbetreffe, wozu die Schlussformelnicht gehöre.Auch der Grundsatz des Wohlwollensführe nicht zum geltendgemachten Anspruch, da dieser eineentsprechende Leistungserbringungvoraussetze und sodann alleindie Bewertung dergleichen betreffe.(BAG, Urteil vom 11. Dezember2012 – 9 AZR 227/11)

66 Die Bundeswehr Juni 2013Im Blickpunkt: von Rohdich’scher LegatenfondsHilfe in der Not:Der von Rohdich’scheLegatenfondsDie Einkünfte meines Hauses mit denMobiliarstücken, welches und welcheich meinem unterhabenen Grenadiergarde-Bataillonunter den vorstehendenBedingungen vermacht habe, sollen, wie ichhierdurch festsetze und bestimme, zu ‚ewigenZeiten’ zur Erziehung der Kinder des genanntenBataillons einzig und allein Verwendungfinden.“ Mit diesen Zeilen seines Testamentesrief der preußische General der Infanterie, FriedrichWilhelm von Rohdich, 1796 eine inzwischenmehr als 200 Jahre währende Wohltätigkeitstraditionins Leben.Bewegte GeschichteGeneral von Rohdich hatte dem von ihm geführtenBataillon ein Palais am heutigen Pariser Platzin Berlin hinterlassen. Die damit erwirtschaftetenMieterlöse finanzierten damals die Erziehungder Kinder von Bataillonsangehörigen. Inder Folge erlebte der Legatenfonds eine Vielzahlhistorischer Brüche – etwa durch die französischeBesatzung Berlins, die beiden Weltkriegeund eine zeitweise Auflösung durch die DDR miteinhergehendem Verlust der Immobilie. Erst seit1997 kann der Stiftungszweck wieder aus derRendite des angelegten Kapitals erfüllt werden.Heute stehen dem von Rohdich’schen Legatenfondsdrei aktive und drei ehemaligeAngehörige des Wachbataillons beim Verteidigungsministeriumsowie ein Geschäftsführervor. Als gemeinnützige, mildtätige Stiftungunterstützt der Fonds unverschuldet in Not gerateneSoldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehrsowie deren nächste Angehörige.Während das Engagement des Legatenfondsursprünglich ausschließlich auf die Unterstützungvon Kindern ausgerichtet war, ist die Listeder heute geförderten Einrichtungen lang. Dazugehören unter anderem die Heinz-Volland-Stiftungdes DBwV, das Soldatenhilfswerk der Bundeswehrund das Bundeswehr-Sozialwerk, aberauch die Soldatentumorhilfe und die Aktion„Sorgenkinder in Bundeswehrfamilien“. Nebender Unterstützung dieser Einrichtungen steht fürden Fonds vor allem eines im Vordergrund: dasEinzelschicksal. „Als unsere erste Aufgabesehen wir die individuelle Hilfe für unverschuldetin Not geratene Angehörige der Bundeswehr.Das betrifft sowohl die Soldaten, als auch dasZivilpersonal. Und dies nicht nur örtlich auf Berlinbegrenzt, sondern für die gesamte Bundeswehr“,erklärt Oberst d.R. Albrecht Schwabe,Vorstandsvorsitzender des Legatenfonds.Langjährige Zusammenarbeit mit derHeinz-Volland-StiftungBonn. Der von Rohdich’sche Legatenfonds,seit 2004 korporatives Mitglied des DeutschenBundeswehrVerbandes, unterstützt seit vielenJahren regelmäßig die „Heinz-Volland-Stiftung– Mildtätige Stiftung“ (HVMS) desDBwV. Die Übergabe der diesjährigen Spendein Höhe von 10 000 Euro erfolgte Anfang Aprilin Bonn. Oberstabsfeldwebel a.D. HermannBorchert, stellvertretender Vorsitzender derHVMS, dankte dem Fonds sogleich für dieerneute Unterstützung: „Wir schätzen unsglücklich, dass wir Jahr für Jahr eine festeSpende vom Legatenfonds erhalten.“Oberstleutnant Thomas Behr, Vorsitzenderder HVMS, wies darauf hin, dass dieHerausforderungen an die Truppe und derBedarf an Zuwendung weiter wachsen:„Durch die Einsätze haben wir heute bedeutendmehr Fälle von Soldaten, die Unterstützung,auch finanzieller Art, benötigen – etwa,weil sie traumatisiert in die Heimat zurückkehren.“Hinzu komme, dass die HVMS alseinzige Organisation neben aktiven Angehörigender Bundeswehr auch ehemalige Soldatenaus ihren sonstigen Spendeneinnahmen unterstützenkönne, stellte der Geschäftsführer desLegatenfonds, Oberstabsfeldwebel a.D.Heinz-Günter Jansen, die Besonderheit derMildtätigen Stiftung heraus. Jansen weiter: „Dasunterscheidet sie von den anderen Begünstigtenund ergänzt die Arbeit der Kooperationspartnerbestmöglich.“chÜbergabe einer Spende in Höhe von 10 000 Euro: Oberstabsfeldwebel a.D. Harald Schmidt,Oberstabsfeldwebel a.D. Heinz-Günter Jansen, Oberst d.R. Albrecht Schwabe, OberstleutnantThomas Behr und Oberstabsfeldwebel a.D. Hermann Borchert (v. l.).Foto: Yann Bombeke

Im Blickpunkt: von Rohdich’scher Legatenfonds Die Bundeswehr Juni 2013 67Abbildung: vRLF Foto: Christine HepnerOberstabsfeldwebel a.D. Heinz-Günter Jansen steht vor einer Replik der „Gedenktafel anFriedrich Wilhelm von Rohdich“, die zu Lebzeiten durch den Magistrat und die Bürger Potsdamsals Dank für das soziale Engagement von Rohdichs in Auftrag gegeben worden war.Hilfsangebote müssen auch angenommenwerdenUnterstützungsanträge können durch Vorgesetzte,die Sozialdienste oder die zuständigenMilitärpfarrer gestellt werden. Die meistenAnträge kommen bislang über die Schiene derSozialdienste. „Leider stammen die Anträge ausdem militärischen Bereich nur sehr selten vonDisziplinarvorgesetzten. Das ist eigentlich schade.Wenn ein Kompaniechef oder ein Kompaniefeldwebelvon einem Fall hört, dann könnten diesedoch eigentlich direkt tätig werden!“, bedauertGeschäftsführer Oberstabsfeldwebel a.D.Heinz-Günter Jansen die derzeitige Situation.Fakt ist, dass Angehörigen der Bundeswehrund ihren Familien bereits zahlreiche Unterstützungsleistungenzugute kamen. So half beispielsweiseeine Anschubfinanzierung durchden Legatenfonds, die Kindertagesstätte in derBerliner Julius-Leber-Kaserne einzurichten.Durch jährliche Spenden unterstützt der Fondsdie Kita auch weiterhin.Ein anderes Hilfsangebot ist die sogenannteKinderurlaubsmaßnahme. Diese könnenAngehörige des ehemaligen StandortkommandosBerlin mit unterstellten Bereichen inAnspruch nehmen. Konkret heißt das: Unterschreiteteine Familie die Einkommensgrenzennach Bundessozialhilfegesetz, so erhalten dieschulpflichtigen Kinder auf Antrag einenDiese alte Abbildung zeigt das ehemaligeLegatenhaus.Urlaubszuschuss von bis zu 315 Euro pro Jahr.Der von Rohdich’sche Legatenfonds wäreaufgrund seiner finanziellen Möglichkeiteneigentlich in der Lage, seine Unterstützung nochbreiter zu gewähren. Allerdings mangelt esschlichtweg an Anträgen. Dazu GeschäftsführerJansen: „Abgesehen davon, dass die konkretenHilfeleistungen des Legatenfonds offenbar nochnicht ausreichend bekannt sind, gibt es auch eineganze Reihe Betroffener, die zunächst überzeugtwerden müssen, dass wir keine Almosen verteilen,sondern unmittelbar helfen wollen.“. chFoto: Christine HepnerAuszug auseinem DankesschreibenIn der Regel gibt es keinen direkten Kontaktzwischen dem von Rohdich’schenLegatenfonds und den Spendenempfängern,da die Hilfe über die Sozialdienste derBundeswehr abgewickelt wird. Der Fondsbleibt für gewöhnlich im Hintergrund, freutsich aber jedes Mal aufs Neue, wenn ihmberichtet wird, dass seine Unterstützungerfolgreich war, wie im Fall dieses körperbehindertenMädchens:„Sehr geehrtes Team des von Rohdich’schenLegatenfonds,wir möchten uns ganz herzlich für die erneuteUnterstützung bedanken. Dank Ihrerunkomplizierten und schnellen Hilfe konntenwir für unsere Tochter L. einen Treppenliftinstallieren lassen. [...] Sie genießt dieneu gewonnene Freiheit, da sie nun selbstständigzu ihrem Kinderzimmer und ins Erdgeschosskommen kann.L. ist mittlerweile so groß und schwer, dasses für uns schwierig wurde, sie zu ihremZimmer zu tragen. Durch den Lift werdenauch wir als Eltern im Alltag entlastet.Im Namen von L. und uns sagen wir denKameraden und Kameradinnen, die gespendethaben, und dem von Rohdich’schenLegatenfonds vielen herzlichen Dank undalles Gute.“Früher Wohltäter in Uniform:Friedrich Wilhelm von RohdichIn einer Zeit, in der soziale Einrichtungenselten waren, leistete ein preußischerGeneral Pionierarbeit für den Dienst amNächsten: Friedrich Wilhelm von Rohdich(1719-1796) überschrieb sein Vermögen,das im Wesentlichen aus einem Palais amheutigen Pariser Platz in Berlin bestand, kurzvor seinem Tod dem von ihm geführten Grenadier-Gardebataillon.Als Stadtkommandant von Potsdam undDirektor des Potsdamer Militärwaisenhauseshatte sich von Rohdich bereits zu Lebzeitender Jugendfürsorge, dem Aufbaueiner Garnisonschule und der Verbesserungdes Erziehungsheims für arme Offizierstöchtergewidmet.Mit seinem Testament verfügte er dasgrundlegende Statut der Stiftung des „vonRohdich’schen Legatenfonds“: Die Renditeaus der Vermietung des Palais sollte künftigden Kindern von Angehörigen seines Bataillonszugute kommen.■

70 Die Bundeswehr Juni 2013LandesverbändeWerben Sie Mitgliederfür den DeutschenBundeswehrVerbandNur mit einer großen Zahl von Mitgliedern kann der BundeswehrVerbandals gefragter Partner von Verteidigungsministerium, Regierung und Parlamentetwas für Sie erreichen.Zu den jüngsten Verbandserfolgen zählt die Wiedergewährung der Sonderzahlung.Die umgangssprachlich Weihnachtsgeld genannte Zahlung ist wieder anteilig inGrundgehalt und Pension eingearbeitet worden. Wir haben zurückerkämpft, was unsjahrelang vorenthalten wurde – entgegen vollmundiger Versprechen. Höhepunkt derAktionen war die Übergabe von mehr als 120 000 Protestpostkarten am 16. Dezember2010 im Kanzleramt in Berlin.Ein Riesenplus für die Soldaten ist außerdem die künftig bessere Einsatzversorgung.Erleichterung gibt es vor allem für Einsatzversehrte: Für die Weiterverwendungreicht nun eine Beschädigung von 30 Prozent aus (bisher 50 Prozent). Dashilft vor allem jenen, die mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS)heimkehren.Endlich – nach 15-jähriger Stagnation – gibt es auch mehr Geld für mehrgeleistetenDienst. Im günstigsten Fall werden die geltenden Vergütungssätze verdoppelt.Angestrebt hatten wir freilich die Anhebung um das 2,6-fache. Es bleibt also nochallerhand zu tun. Wir kämpfen weiter für die stufenweise Anhebung und Dynamisierungder „Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung".Die jüngste Verlängerung des Strukturerlasses gestattet den Pendlern drei Jahre Ruhe. Der Strukturerlass, der die freie Wahl zwischen Trennungsgeldund Umzugskostenvergütung erlaubt, ist erstmals um mehr als ein Jahr verlängert worden. Die vom Verband hartnäckig verteidigte Verbesserungder Vereinbarkeit von Familie und Dienst, die auch den Arbeitgeber Bundeswehr attraktiver macht, ist so bis Ende 2014 gesichert.Ob Alltag, Sport oder Outdoor-Aktivität – diese Kamera ist für den harten Einsatz konzipiert: Mitglieder können in der Sonderauslosungeine schwarze oder rote Lumix Tough-Kamera von Panasonic gewinnen! Das 16,1-Megapixel-Modell DMC-FT20ist staub- und wasserdicht bis 5 m Tiefe, frostsicher bis -10°C und fallsicher bis zu 1,5 m Höhe. Vom 25mm-Super-Weitwinkelbis 100mm-Tele reicht die Optik und filmt Videos in High Definition mit 1.280 x 720 p. Pro geworbenem Mitglied kann ein Couponeingesendet werden. Mehrere geworbene Mitglieder und eingesendete Coupons erhöhen die Gewinnchancen!Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle LandesgeschäftsstelleNord Ost West SüddeutschlandWaschpohl 5 – 7 Schönhauser Allee 59 Südstraße 123 Prager Straße 324534 Neumünster 10437 Berlin 53175 Bonn 82008 UnterhachingSenden Sie diesen Coupon und den Mitgliedsantrag an Ihre LandesgeschäftsstelleTeilnahmebedingungen:Werben Sie ein neues Mitglied im Status SaZ/BS oderBeamte/Arbeitnehmer im Geschäftsbereich des BMVg.Heften Sie den Coupon an die Beitrittserklärung des vonIhnen geworbenen Neumitgliedes und senden beidesan denjeweiligen Landesverband, in dem der Werber seinenDienstort hat, Nord, Ost, West oder Süddeutschland,Anschriften siehe oben.Alle von Ihnen eingesandten Coupons nehmen an denjeweiligen monatlichen Verlosungen teil. Der Werberist damit einverstanden, dass sein Dienstgrad undName sowie die Zugehörigkeit zur Kameradschaft imVerbandsmagazin und im Internet veröffentlichtwerden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.Coupon!Gültig ab 1. Mai bis 31. August 2013Vor- und Zuname, Geb.-Datum geworbenes Mitgliedtelefonische Erreichbarkeit des Werbers✂Unterschrift des WerbersVor– und Zuname, Mitgliedsnummer Werber✂

Landesverband Süddeutschland: Jahresempfang Die Bundeswehr Juni 2013 71Ein Jahresempfang imZeichen der NeuausrichtungViel Prominenz im Offizierheim KaufbeurenKaufbeuren. Zum Jahresempfang des LandesverbandesSüddeutschland im Freistaat Bayern hat derLandesvorsitzende, Stabsfeldwebel a.D. GerhardStärk, viele Vertreter aus Politik, Streitkräften, Verwaltung,Vertragsgesellschaften und befreundetenVerbänden und Institutionen begrüßt. Seit vielenJahren dient der Empfang dazu, allen Vertretern fürdie Unterstützung für den DBwV zu danken. DieseVeranstaltung stand ganz im Zeichen der Strukturreformder Bundeswehr. Durch das Programmführte in seiner bekannt lockeren und souveränenArt der stellvertretende Landesvorsitzende,Oberstleutnant Josef Rauch.Der Oberbürgermeister von Kaufbeuren, StefanBosse, machte darauf aufmerksam, dass durchdie Schließung des Fliegerhorstes Kaufbeuren bis2017 alle 1200 Dienstposten wegfielen. Da dieBundeswehr der größte Arbeitgeber in der Regionsei, komme eine wirtschaftliche Einbuße im zweistelligenMillionen-Bereich hinzu. Bosse danktedem Landesverband für seine Solidarität zumStandort durch die Ausrichtung des Jahresempfangesin Kaufbeuren und nicht wie sonst in München.Der Landesvorstand dankt den Hausherren:Oberstleutnant Josef Rauch, Oberst RichardDrexl, Oberbürgermeister Stefan Bosse undStabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk (v.l.).In seinem Grußwort verwies Oberst RichardDrexl, Kommandeur der Technischen Schule 1,darauf, dass der Elternbeirat des katholischenMaria-Stern-Gymnasium sich dagegen ausgesprochenhabe, dass Schüler bei einem Konzertgemeinsam mit Musikern der Bundeswehr auftreten.Somit sei das geplante Konzert im Sommergefährdet gewesen. Dass das Konzert trotzdemstattfinden kann, sei dem Marktoberdorfer Gymnasiumzu verdanken. Die dortigen Schüler springenfür das Maria-Stern-Gymnasium ein.Der Parlamentarische Staatssekretär imBMVg Christian Schmidt dankte dem LandesvorsitzendenStabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk undbesonders dem Bundesvorsitzenden Oberst UlrichKirsch für die geleistete Arbeit im DBwV. Schmidtlobte die Zusammenarbeit mit dem Verband in dervergangenen Legislaturperiode. Außerdem dankteer für die Rückendeckung für die Soldaten inAfghanistan. Zugunsten besseren Rechtsschutzessei die Forderung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaftumgesetzt worden. Die neugeschaffeneOberstaatsanwaltschaft Kempten sei keine Wehrgerichtsbarkeit,aber füralle spezifischen Fälle, diekeine normale Situationdarstellten– wie etwa inAfghanistan – eingesetzt.In seinen Ausführungenmachte er aber auch deutlich,dass eine Reform nichtständig geändert werdenkönne und eine Reformnach Kassenlage nicht stattfinden dürfe.Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei,Staatsminister Thomas Kreuzer, machte daraufaufmerksam, dass durch die Reduzierung derStreitkräfte die Notwendigkeit der Bundeswehr inder Gesellschaft schwerer zu vermitteln sei.Dadurch, dass die Bundeswehr nicht mehr in derFläche vertreten ist, sei der Einsatz von Jugendoffizierenin den Schulen ein unbedingtes Muss – dieAkzeptanz sei jedoch in Frage gestellt. Dass derLandesverband Süddeutschland mit seinen rund53 000 Mitgliedern ein starkes Sprachrohr darstellt,zeige sich auch an den vielen Abgeordneten,die zum Jahresempfang gekommen sind.Brigadegeneral Johann Berger, Kommandeurdes Landeskommandos Bayern, sprachdas zentrale Problem der Streitkräfte direkt an:„Der Mensch steht im Mittelpunkt – und nicht:„Der Mensch ist das Mittel – Punkt!“ In derneuen Struktur der Bundeswehr liege einer derSchwerpunkte in der Reservistenarbeit und inder zivil-militärischen Zusammenarbeit. Bergerdankte dem DBwV für seine durchgeführtenUmfragen. Dadurch sei ein Mittel bereitgestelltworden, welches für eine Lagebeurteilungund der daraus resultierenden Entscheidungwichtig sei.Oberst Ulrich Kirsch skizzierte einZustandsbild der immer kleiner werdendenStreitkräfte. Der Bundesvorsitzende sorgt sichüber den Ruf des Militärs in der Gesellschaft. Sohaben offensichtlich Linksradikale das Haus vonTil Schweiger mit Farbbeuteln beworfen und dasAuto dessen Freundin angezündet. Dies sei dieFolge des deutlichen Bekenntnisses des Schauspielerszu den Soldaten der Bundeswehr undderen Leistungen. „Wir leben offenbar in einerGesellschaft, in der öffentliche Sympathiefür die Soldaten ein Anlass für tätlicheÜbergriffe ist“, bedauerte Kirsch,„zum Glück gibt es viele, die dagegenhalten.“ Der Verband sehe sich in seinemlangjährigen Anliegen bestätigt,den Kontakt aller gesellschaftlichenKräfte mit der Bundeswehr zu verstärken.Veranstaltungen an Schulen, Universitäten,Kirchen, Gewerkschaften,Arbeitgeberverbänden und mehr müsstenoffiziell gefördert werden, forderteder Verbandschef. Die Bundeswehrund die Menschen in ihr dürften nichtin Vergessenheit geraten oder auch nurin den Hintergrund gedrängt werden.Oberst Ulrich Kirsch (l.) im Gespräch mit Staatssekretär ChristianSchmidt. Rechts im Bild: Der gastgebende Landesvorstand Süddeutschlandmit Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk (2.v.r) undOberstleutnant Josef Rauch.Kirsch bedankte sich persönlich bei StaatssekretärSchmidt für die Stiftung für Radargeschädigte ausOst und West, um eine außergesetzliche Lösung zuermöglichen. Ohne dessen Einsatz hätte es dieseStiftung nicht gegeben.Das Schlusswort hatte Stabsfeldwebel a.D.Gerhard Stärk. Der Landesvorsitzende bedanktesich bei allen Rednern für ihre Grußworte undbeim Bundesvorsitzenden für seine begeisterndeAnsprache. Nicht vergessen wurden die Kommandeureund Dienststellenleiter, die ihren unterstelltenMandatsträgern die notwendigen Freiräumefür die Arbeit im und für den DBwV gewähren.Stärk ehrte zusammen mit dem Bundesvorsitzendenzwei prominente Mitglieder für ihre 50-jährigeMitgliedschaft: General a.D. Dr. Klaus Reinhardtund Generalleutnant a.D. Edgar Trost.Über die Auswirkungen der Neuausrichtungberichtete Stärk, dass der Landesverband Süddeutschlandleider die Hauptlast der Entscheidungenvom Oktober 2011 zu tragen habe. Knapp 40Prozent der Gesamtreduzierung entfielen auf Süddeutschland.Als Letztes griff der Landesvorsitzendedas Thema Bearbeitungszeiten der Beihilfeanträgeauf. Stärk appellierte nochmals eindringlichan den anwesenden Präsidenten der WehrbereichsverwaltungSüd, Michael Ehrenfried Brod,alles dafür zu tun, die Bearbeitungszeiten in überschaubarerKürze auf ein erträgliches Maß zu bringen.Es müsse mit allen Mitteln verhindert werden,dass Kameraden mit Mahngebühren und Überziehungszinsenihrer Konten bedacht werden.Musikalisch begleitet wurde der Empfangvom Ensemble des Luftwaffenmusikkorps 1 ausNeubiberg unter der Leitung von OberstabsfeldwebelHorst Kirch. Mit dem Lied der Bayern undder Nationalhymne endete der Jahresempfang. ■Ulrich Kirsch (l.) und Gerhard Stärk (r.) ehrten EdgarTrost (2.v.l.) und Klaus Reinhardt für ihre 50-jährigeMitgliedschaft.

72 Die Bundeswehr Juni 2013Landesverband SüddeutschlandKompaniechefs treffen sich amRande der Schwäbischen AlbLangenau. Zur diesjährigen Tagung mit Einheitsführernim Landesverband Süddeutschlandsind 34 Einheitsführer aus Bayern und Baden-Württemberg nach Langenau bei Ulm gereist, umsich über die wichtigen Themen Personalentwicklungund Beurteilungen, aber auch über dieaktuelle Verbandsarbeit zu informieren.Tagungsleiter Hauptmann a.D. Uwe Paul begrüßtedie zahlreich angereisten Chefs, vom Oberleutnantbis zum Oberstapotheker, im HotelWeisses Ross in Langenau. Die Teilnehmererwartete ein breites Programm an Vorträgen zuaktuellen wichtigen Themen.Der erste Tag war im Wesentlichen demBereich Personal gewidmet. Den ersten Vortraghielt Roland Michel von der Abteilung Verbandspolitikund Recht in der Bonner Bundesgeschäftsstelledes DBwV zum Thema „Der Chefals Beurteilungsmonster – was mache ich nochaußer zu beurteilen?“. Michel stellte anhandeines „Regelkreises der Unzulänglichkeiten“ dasgesamte Spannungsfeld zur Erstellung von Beurteilungendar. So ging er auf das unterschiedlicheBeurteilungsverhalten, den Einfluss der Dienstgradstrukturenim Übergang vom alten zum neuenPSM, auf Entwicklungsprognosen und Auswahlverfahrensowie auf all die Einflussgrößenbei der Erstellung von Beurteilungen ein undzeigte aktuelle Trends auf. Ein für die Teilnehmerhoch interessantes Thema, bei dem es zu angeregtenDiskussionen kam.Aber auch der folgende Vortrag durch denReferatsleiter IV 3.1.5 im Bundesamt für Personalmanagementder Bundeswehr, OberstleutnantAndreas Bruckner, fand das uneingeschränkteInteresse. Oberstleutnant Bruckner informiertenicht nur über die Aufstellung und den Aufbaudes neuen Bundesamtes, sondern ging imSchwerpunkt auf die Herausforderungen im Personalwesenim Übergang in die neue Struktur ein.Dabei erläuterte er die Rahmenbedingungen alsVorgaben der Personalführung der Berufssoldatenbei gleichzeitigem Aufwuchs der Soldaten aufZeit. Viele Fragen galt es im Zusammenhang mitder Personalführung in der Neuausrichtung, derPersonalsteuerung und Steuerkopforganisationund der Weiterentwicklung des Personalmanagementszu beantworten.Den Abschluss des ersten Tagens bildetenKurzvorträge des neuen Sonderbeauftragten imLandesverband für die Wiedereingliederung vonSaZ, Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Schreier,sowie des Servicebeauftragten der FöG, Hauptmanna.D. Ullrich Seelmann zum FöG-KonzeptLandesverband SüddeutschlandGeschäftsstellePrager Straße 3, 82008 UnterhachingTelefon: 089/61 52 09-0, Fax: 089/61 52 09-99E-Mail: sued.unt@dbwv.deV.i.S.d.P.: Der LandesvorsitzendeBeauftragter für Pressearbeit:Stabsfeldwebel Burkhard KüttnerMobil: 0172/8691548E-Mail: burkhard.kuettner@bayern-mail.deund durch Stabsfeldwebela.D. Roland Richter zurHaftung des Soldaten.Der zweite Tag standdann schwerpunktmäßigim Zeichen der aktuellenThemen des DBwV. DerLandesvorsitzende Süddeutschland,Stabsfeldwebela.D. Gerhard Stärk,berichtete über die Aktivitätendes Verbandes bei den laufenden Gesetzesberatungen.Hierbei geht es um die ThemenSteuerpflicht von FWD, Versorgung aus einerHand, Hinzuverdienstgrenzen, Altersgeldgesetzoder Familienpflegegesetz. Im Weiteren gingStärk auf die Verbandsthemen der vergangenenJahre und die dabei erzielen Erfolge, etwa bei derEinsatzversorgung oder der Gewährung der Sonderzahlungen,ein. Abschließend warf er einenAusblick auf die bevorstehende Landes- und dieim Herbst anstehende 19. Hauptversammlung.Der nächste Vortrag wurde durch den Personalwerbetruppdes KSK bestritten. Dadurch sollteden Einheitsführern nicht nur ein näherer Einblickins KSK gewährt werden, sondern es solltendabei auch Hinweise gegeben werden, was einChef einem möglichen Bewerber aus seiner Einheitan Hilfestellung und Beratung im Vorfeldgeben kann. So stellte der Vortrag neben der Vorstellungdes Auftrags und der Geschichte desDie angesprochenen Themen bei der Einheitsführertagung in Langenauwurden von den Teilnehmern als sehr hilfreich bewertet.KSK insbesondere die Anforderungen, die zudurchlaufende Eignungsfeststellung und die Ausbildungder Kommandosoldaten dar.Der abschließende Vortrag durch MikeBritsch, einen der Außendienstmitarbeiter desLandesverband Süddeutschland, gab den Chefseinen Einblick in das Angebot des DBwV, imRahmen der Politischen Bildung mit besonderenThemen die Einheiten zu unterstützen. Britscherläuterte auch die jeweilige Zielsetzung derangebotetenen Themen. Britsch und der Landesvorsitzenderiefen die Teilnehmer dazu auf, vondiesem Angebot regen Gebrauch zu machen.In der abschließenden Zusammenfassungwurde die Tagung nicht nur als hoch interessantund hilfreich bewertet, sondern es wurden aucheine ganze Anzahl von Themen für kommendeEinheitsführertagungen angeregt. Der überwiegendeTeil der Anwesenden resümierte: „Ichkomme gern wieder.“■Erster Internationaler BodenseekongressImmenstaad am Bodensee. Die Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) hatgemeinsam mit dem Deutschen BundeswehrVerband und dem Verband der Reservisten der Bundeswehrim April zum ersten Mal den internationalen Bodenseekongress veranstaltet. Motto:„Streitkräftereformen und deren sicherheitspolitische Folgen“. Gastgeber für diese Tagung wardie Firma Cassidian in Immenstaad. Der Initiator der Veranstaltung, Brigadegeneral a.D. WolfgangKopp, Landesvorsitzender der GfW, konnte dazu gut 100 Gäste begrüßen. Ziel war es, denAnwesenden einen tieferen Einblick in die Auswirkung von Streitkräftereformen auf die sicherheitspolitischeHandlungsfähigkeit von Regierungen zu geben. Zu den prominenten Rednerngehörte auch General a.D. Wolfgang Schneiderhan. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehrforderte eine engere europäische Kooperation in Sicherheitsfragen und warnte vor denlangfristigen Folgen der aktuellen Krisen und Konflikte. Weitere Vorträge steuerten GeneralleutnantMagister Otmar Commenda vom österreichischen Bundesheer und Divisionär Hans-PeterWalser aus der Schweiz bei.■

Landesverband Süddeutschland Die Bundeswehr Juni 2013 73Aus den BezirkenWeitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.deVon links: Dietmar Mrusek, Franz Jung, PeterHaggenmiller, Kurt Wolfram, Heinz GünterDeuster, Dieter Engel, Willi Arens und ManfredStadter.Altenstadt. Wilhelm Arens sprach Klartext. DerVorsitzende ERH im Landesvorstand kritisierteauf der Jahresversammlung der KameradschaftERH Schongau-Altenstadt die Neuausrichtungder Bundeswehr. „Es herrscht eine weitgehendeUnsicherheit über die berufliche Zukunft, wennder nächste Dienstposten auch zweieinhalb Jahrenach Beginn der Reform nicht feststeht.“ Dassdavon auch die Familien der Soldaten betroffensind, mache die Sache noch schlimmer. „Dies allesträgt dazu bei, dass die Menschen der Bundeswehrtief verunsichert und in Unruhe versetzt sind“, kritisierteArens. Wegfall der Wehrpflicht, Fachkräftemangelauf dem Arbeitsmarkt und kleineGeburtsjahrgänge sorgten auf dem Arbeitsmarktfür einen härteren „Kampf um die klügsten Köpfeund geschicktesten Hände. Arens kritisierte dieBemerkung von Verteidigungsminister Dr. Thomasde Maiziere („Gier und Sucht und Anerkennung“).Diese Wortwahl sei unangemessen.Grundsätzlich sollten die Soldaten erwarten, dassihre Einsätze in der Gesellschaft Anerkennung finden.Die Kameradschaft Schongau-Altenstadtnahm die Jahresversammlung zugleich zumAnlass, auf ihr 25-jähriges Bestehen zurückzuschauen.Arens sagte, sein besonderer Respekt gelteden vier Oberstleutnanten Manfred Stadter,Volker Ege, Dieter Engel und Manfred Plettenberg,die 2008 die Verantwortung übernahmen.Ehemalige Soldaten, Reservisten und Hinterbliebenebräuchten eine starke Interessenvertretung.„Sie leisten diese Betreuung zum Nulltarif.“ Dererste Vorsitzende Manfred Stadter bekam von WilliArens die gravierte Kachel des DBwV überreicht.Schulkommandeur Oberst Ferdinand Baursieht in der Kameradschaft mit derzeit 138 Mitgliederndas Bindeglied zwischen Gesellschaftund Militär. In seinem Grußwort würdigte er dieLeistung insbesondere der ehemaligen Soldaten.Garmisch-Partenkirchen. Die KameradschaftEhemalige, Reservisten und Hinterbliebene Garmisch-Partenkirchenhat im März ihren 9. Gesundheitstagdurchgeführt. Der Vorsitzende, Oberstleutnanta.D. Siegfried Walther, begrüßte zahlrei-Die ReferentenMichaelHaug (l.)und HermannKittstein.che Mitglieder bei dieser immer sehr gut besuchtenVeranstaltungsreihe. Die beiden Referenten,Dr. med. Hermann Kittstein und Oberfeldapothekerd. R. Michael Haug, gingen auf das Thema„Vitamin D – der neue Wunderstoff der Medizin“ein. Beide betonten die wichtige Rolle von VitaminD und empfahlen deshalb, Vitamin D als Tabletteeinzunehmen. Man sollte beim Hausarzt durcheine Blutuntersuchung bestimmen lassen, wiehoch der Vitamin-D-Gehalt ist, um dann die individuelleDosis festzulegen. Oberstleutnant a.D.Walther bedankte sich mit einem kleinen Präsentbei den Referenten.Memmingerberg. Auf ein kurzweiliges undabwechslungsreiches Jahr blickte Rainer Götz,Vorsitzender der ERH Memmingen, in seinemTätigkeitsbericht bei der Jahreshauptversammlungim Vereinsheim der TraditionsgemeinschaftJaboG 34 „Allgäu“ zurück. Für das laufende Jahrwarb der Vorsitzende für eine Betriebsbesichtigungbei der Firma Goldhofer in Memmingen undeinen Besuch beim LTG 61 in Penzing. Erwin Dreher,vom Bayerischen Beamtenbund und JosefGerber, als Vertreter der Beamten der Bundeswehr,beklagten in ihren Grußworten besonders denNachwuchsmangel und die sinkende Bereitschaft,ein Ehrenamt zuübernehmen. ImAnschluss fandenCornelia von Schledornund ReginaSproll mit ihrem Vortragüber WohnungsberatungaufmerksameZuhörer. In einerRegina Sprollkostenfreien undunverbindlichenBeratung von Stadtund Landkreis könnensich Interessierteinformieren, wie sie ihren Wohnraum alters- undbehindertengerecht gestalten und umbauen können.In seinem Vortrag monierte der LandesvorsitzendeERH, Stabsfeldwebel a.D. Willi Arens, dienachlassende Attraktivität des Soldatenberufs alsFolge rückläufiger Präsenz in der Fläche. Zudembeklagte Arens die negative Wahrnehmung in derGesellschaft. Obwohl durch den Verband bereitsviele Missstände aufgedeckt und teils auch behobenwerden konnten, müsse man „bei der Stangebleiben“ und sich weiterhin hartnäckig den Herausforderungenstellen.Mengen. Auch wenn die aktiven Soldaten und dieZivilbediensteten nach der Standortschließung derOberschwaben-Kaserne längst ausgezogen sind –die selbständige Truka Mengen/Hohentengen gibtes am Standort noch und soll demnächst als selbständigeERH auch weiterhin die Betreuung ihrerEhemaligen, Reservisten und Hinterbliebenendurchführen. Dieser Wunsch kam von vielen Mitgliedern.Stabsfeldwebel a.D. Roland Richter, derauch über zehn Jahre Bezirksvorsitzender war,stellte sich als Vorsitzender zur Wahl, als VertreterOberstabsfeldwebel d.R. und Stabsfeldwebel a.D.Horst Niedermüller. Wunschgemäß wechselt mandie Veranstaltungsorte zwischen Mengen undHohentengen. Bei der Mitgliederversammlung imHotel Baier in Mengen stellte der stellvertretendeLandesvorsitzende, Oberstleutnant Josef Rauch,die aktuelle Verbandspolitik vor und ging auf dieProbleme bei der Umsetzung der Bundeswehrreformein. Kritik äußerten die Mitglieder wegen derlangen Wartezeiten bei der Bearbeitung der Beihilfeanträgevor allem in der WBV Süd. Hier seienbereits Gespräche mit dem Präsidenten geführtworden, sagte Rauch. Zum Ende der Veranstaltungkonnte der stellvertretende Landesvorsitzendezusammen mit Roland Richter Oberstleutnant a.D.Hugo Vorderwülbecke die Treueurkunde mitNadel für 50-jährige Mitgliedschaft überreichen.In Mengen:JosefRauch,Hugo VorderwülbeckeundRolandRichter(v.l.).Sasbach.Auf reges Interesse stieß der Vortrag vonOberst a.D. Eberhard Möschel, Vorsitzender derERH Bodensee-Hegau, bei der ERH Achern. Derehemalige Starfighterpilot war zuletzt als Leiterdes Militärattachestabes der Deutschen Botschaftin Peking eingesetzt. Im Ruhestand war er alsWahlbeobachter im Auftrag des AuswärtigenAmtes in Zentralsumatra (Indonesien) und für die„Johanniter-Unfall-Hilfe” in Mazedonien sowieim Kosovo tätig. Er gilt als guter Kenner derGeschichte und Kultur des arabischen und iranischenRaumes. Mit seinem Vortrag unter dem Motto„Umbrüche in der arabischen Welt – Ursacheund mögliche Folgen“ zeigte er anhand von Beispielen,wie sich die nächsten Jahre entwickelnkönnen. Der Bezirksvorsitzende Baden, Stabsfeldwebela.D. Charly Bög, kritisierte in einemkurzen Statement zur aktuellen Verbandspolitikvor allem die „nicht mehr hinnehmbaren“ Bearbeitungszeitender Beihilfe von teilweise sieben,acht oder mehr Wochen. Bei der Veranstaltungwurden Oberstabsfeldwebel a.D. Hans Denk für 40Jahre und der ERH-Vorsitzende, Stabsfeldwebela.D. Roland Wehrle, für 50 Jahre Zugehörigkeitzum DBwV geehrt.■In Sasbach: Eberhard Möschel, Hans Denk,Roland Wehrle, Charly Bög und Willi Regele(v.l.).Der Gewinner unserer Couponwerbungim März ist Hauptmann Kroiß, TruKa LTG61.

74 Die Bundeswehr Juni 2013DerLandesvorsitzende,OberstleutnantThomas SohstVerehrte Mitglieder des DBwV im LV West, dieLegislaturperiode des Bundestages nähert sichmit Riesenschritten dem Ende zu. Vieles auch imBundestag erscheint wie taktisches Geplänkel desVorwahlkampfes. Als DBwV bemühen wir unsauch in dieser Lage um kritisch konstruktiveBeiträge. Wehrsold der Reservisten – auch weiterhinsteuerfrei – Wehrsold der freiwillig WehrdienstLeistenden aber bitte auch. Anpassung des Soldatinnen-und Soldatengleichstellungsgesetz – aberbitte dann auch in allen Teilen und nicht nur vornean. Veteranenpolitik und bundeswehrgemeinsamesSelbstverständnis – wir werden uns auchungefragt (Warum bittet man den DBwV eigentlichnicht offiziell um seine Meinung?) dazuäußern!Die Abgeordneten ziehen Bilanz zum Ende derLegislaturperiode und würden von uns gerne einzusammengefasstes Rundumlob hören. Deshalbwollen wir nicht vergessen, Danke zu sagen fürdas, was geregelt wurde – und selbstbewusst fügenwir hinzu: häufig auf unsere Anregung und immermit unserer Unterstützung. Dazu gehören vorzeitigeWiedergewährung der Sonderzahlung, zeitundinhaltsgleiche tarifliche Gehaltsanpassungauch auf Soldaten und Beamte, Verdopplung derVergütungssätze für besondere zeitliche Belastungen,Einsatzversorgungsverbesserungsgesetz,Einstieg in die Abschaffung der Hinzuverdienstgrenzeund Mitnahme von Versorgungsanwartschaftensowie eine Reihe von Verbesserungen inder materiellen Ausstattung im Einsatz.Zu einer ehrlichen Bilanz gehört aber auch zusagen: Es gibt weiterhin Handlungsbedarf! Genausowie es falsch wäre, das gemeinsam Erreichtenicht zu loben, wäre es falsch, Defizite auszublenden– und das, nur weil Wahl ist. Wahlentscheidungenwerden nicht nur getroffen, weil allesgut ist, sondern auch weil ehrlich gesagt wird,wo noch Defizite sind.Wofür ich kein Verständnis habe, ist, dass eskeine Anzeichen dafür gibt, dass die Bearbeitungszeitenfür Beihilfeanträge signifikant reduziertwerden. Dabei wiederhole ich ausdrücklich:es liegt nicht an den Bearbeitern. Wenn nicht einmalMehrarbeit das Problem löst, dann habe ichfür den Frust in den Beihilfebearbeitungsstellenmehr als Verständnis. Sie können nichts dafür,dass der Mut fehlt, Regeln anzupassen oder Ressourcenzusätzlich zur Verfügung zu stellen. In derBundestagsverwaltung soll es besser laufen. Essoll keine Woche dauern – davon können anderenur träumen. Wir träumen nicht – wir kämpfen –und geben nicht auf. In diesem Sinne – bleiben Siefröhlich unterwegs.Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.Landesverband WestDie Landesversammlung im BlickKöln-Wahn. Schwerpunkt der Mandatsträgerschulungim Bezirk 1 in der OHG der Fliegerhorstkasernein Porz-Wahn war die bevorstehendeLandesversammlung in Bad Neuenahr. Die 30Teilnehmer waren daher auch mehrheitlich Delegierte.Ein besonderes Anliegen des Bezirksvorsitzenden,Oberstabsfeldwebel a.D. Hubert Henk,war es denn auch, denen, die erstmals an einer solchenDelegiertenversammlung teilnahmen, dieAbläufe und vor allem die Arbeit in den Ausschüssenzu erklären. Wichtige Anträge, die imLaufe der letzten Wochen durch die Arbeitsgruppenin den Standorten zur Landesversammlungeingebracht worden sind, wurden noch einmal ausführlichbesprochen.Der Landesvorsitzende Thomas Sohst diskutiertemit den Mandatsträgern das StimmungsbildParlamentarier trifft SpießeKamen/Unna. „Warum bekomme ich neue, unerfahreneSoldaten zugeschleust, darf aber erfahreneSoldaten nicht weiter verpflichten, die schon imEinsatz Erfahrung gesammelt haben?“ Solche undähnliche Fragen zu Personalmanagement, Nachwuchsgewinnungund deren Unzulänglichkeitenwaren Themen der Regionaltagung mit KompaniefeldwebelnEnde April in Kamen. Hier gab esungeschönt die Sicht derer, die die Reform vor Ortgestalten und die Soldatinnen und Soldaten motivierenmüssen. Den Anstoß zur Einladung von JürgenHardt, CDU-Mitglied im Verteidigungsausschuss,bekam der stellvertretende Landesvorsitzende,Oberstabsfeldwebel a.D. Rudolf Schmelzer,im vergangenen Jahr bei der Landestagung derSpieße. „Die Idee dazu kam mir“, so Schmelzer,„als Herr Hardt äußerte, dass es informativ undinteressant wäre, Vertreter dieser Personengruppemal im Verteidigungsausschuss anzuhören“.Unter der Überschrift „Attraktivität der Bundeswehr“wurden die infrastrukturellen Mängel imUnterkunftsbereich dargestellt. Fernseh- undInternetanschluss auf dem Zimmer zählten ausSicht der Spieße genauso zur Attraktivität wie einemoderne Möblierung und Belegung mit maximalzwei Personen. Einigkeit bestand darin, dass Soldatenan ihre Leistungsgrenzen gebracht werdenmüssen, um später für die Herausforderungen imEinsatz gerüstet zu sein. Dazu gehöre auch eineUnterbringung unter Einschränkung der Privatsphäre.Aber im „Normalbetrieb“ am Heimatstandortsei eine zeitgemäße Unterbringung angesagt.„Wir werden für jeden, der dies braucht, Pendlerunterkünftebereit stellen“. An dieses Versprecheneines Ministers vor 15 Jahren kann sich ein Teilnehmerin der Runde noch gut erinnern, und doch:„Ich kann noch keine erkennen.“ Vereinbarkeit vonFamilie und Dienst war ein weiteres Thema wieauch die Befürchtungen, dass die Bundeswehr„in der Truppe“. „Ja, es gibt diese kleinen grünenPflänzchen, die Hoffnung erwecken, die abergehegt und gepflegt werden müssen, sollen siedenn gedeihen“ – so beschrieb Sohst die derzeitigeSituation bei der Neuausrichtung der Bundeswehr.Und dennoch werde die Lage an der Basiselementar anders wahrgenommen als von denen,die die Neuausrichtung als Erfolgsmodell darzustellenversuchen. Vielerorts trete Resignation andie Stelle von Hoffnung auf Besserung – von fehlendenBetreuungsangeboten bis hin zur unzureichendenBeteiligung an Vorgängen in den Dienststellen.Obwohl vieles nicht mehr zurückgedrehtwerden könne, bleibe die Politik angesichts derWahlen im Herbst in der Verantwortung. Dasbedeutete für den DBwV: Nicht locker lassen beigrundsätzlichen Forderungen zum Wohle derMenschen in der Bundeswehr durch Abschaffungder Hinzuverdienstgrenzen, Mitnahme von Versorgungsanwartschaftenfür SaZ, Abschaffung derHärtefälle beim Versorgungsausgleich und Überarbeitungdes Zulagenwesens. Abschließend stellteMajor d.R. Carsten Pfenning von der Landesgeschäftsstelleseinen Ideen zur besseren Mitgliederbindung/-gewinnungvor.■MdB Jürgen Hardt (l.) traf sich auf Initiativevon Rudolf Schmelzer (r.) zum Gespräch mitKompaniefeldwebeln.weitere „Sparanstrengungen“ auferlegt bekommt,um die Maßgaben der beschränkten Haushaltsmittelzu erfüllen. Hardt signalisierte, dass die Bundesregierungim September einen Haushaltsentwurfins Parlament einbringen wolle, der keineKürzungen im Verteidigungsbereich enthalte.Im Landesverband West werden in diesem Jahrneben der Landestagung der Kompanie-, Staffelfeldwebelund Gleichgestellten, mehrere solcherRegionalgespräche mit Bundestagsabgeordnetenstattfinden. Der Informationsaustausch zum Standder Bundeswehrreform und zu ihren Auswirkungenwar dann auch das Thema dieser Runde.Beide Seiten konnten aus dieser GesprächsrundePositives mitnehmen. „Meine Zielsetzungist es, denen, die die Reform vor Ort tragen, eineMöglichkeit zu geben, Sorgen, Nöte und Problemeanzusprechen. Diejenigen, die mitverantwortlichfür die Entscheidung sind, sollen die Möglichkeithaben, zuzuhören und aufzunehmen, wie dieUmsetzung ihrer Entscheidungen wirken, sagteSchmelzer. „Gespräche wie heute sind auch fürmich etwas Besonderes“, so Hardt am Ende derTagung.rs

Landesverband West Die Bundeswehr Juni 2013 75Aus den KameradschaftenDer neue Vorstand der Truka Kalkar.Kalkar. Die Truppenkameradschaft Kalkar hatwieder einen Vorstand. Nachdem das Amt zuletztkommissarisch durch Hauptfeldwebel StefanRoolfs wahrgenommen wurde, fand sich bei derjüngsten Mitgliederversammlung in der von-Seydlitz-Kaserne eine neue Vorstands-Mannschaft.Zum neuen Vorsitzenden wurde MajorGuido Gleißner gewählt. Ihm zur Seite stehen alsStellvertreter Hauptmann Michael Theunissen,als Schriftführer Oberfeldwebel Sascha Paulsowie als Kassenwart Hauptfeldwebel Roolfs.Fünf Beisitzer unterstützen den Vorstand bei seinerArbeit. Ausdrücklich begrüßt wurde die Neubildungder Truka durch den Bezirksvorsitzendendes Bezirks Westfalen, Oberstleutnant a.D.Reinhard Schlepphorst, der die zahlreichen Mitgliederüber aktuelle Themen der Verbandsarbeitinformierte. Der Neuanfang gerade jetzt ist vonbesonderer Bedeutung für den LuftwaffenstandortKalkar/Uedem. Als einer der wenigen Standortein Deutschland wächst dieser im Rahmender neuen Struktur der Bundeswehr weiter auf.Zum 1. Juli dieses Jahres wird dort das ZentrumLuftoperationen neu aufgestellt. Zahlreiche Soldatenaus ganz Deutschland werden mit ihrenFamilien in den kommenden Monaten an denNiederrhein versetzt. Diesen Umstrukturierungsprozessmöchte der DBwV mit seiner neuenTruka Kalkar konstruktiv, aber auch kritischbegleiten.In Bonn ehrte André Wüstner (r.) verdienteMitglieder.Landesverband WestGeschäftsstelleSüdstraße 123, 53175 BonnTelefon: 02 28 / 3823-111,Fax: 02 28 / 3823-233Email: West@dbwv.deV.i.S.d.P.: LandesvorsitzenderPressebeauftragter:Oberstleutnant a.D. Andreas P. SchnellbachTel.: 0212/335338E-Mail: andreas.schnellbach@dbwv.deBonn. Ein Schwerpunkt der Frühjahrsmitgliederversammlungder Kameradschaft ERH Bonnin der Stadthalle Bad Godesberg war der Vortragdes zweiten stellvertretenden Bundesvorsitzenden,Major Andre Wüstner. Er betrachtete kritischden Umbau der Bundeswehr und die Auslandseinsätze.Die Belastungen für die Soldatinnenund Soldaten durch die Reform und die parallelstattfindenden Auslandseinsätze seienenorm hoch. Außerdem müssten bei einerGesamtbetrachtung die Familien ebenfalls imFokus stehen. Der Vorsitzende der ERH Bonn,Fregattenkapitän a.D. Wolfgang Windolph , stelltein seinem Tätigkeitsbericht die Aktivitäten desVorstandes dar und hob dabei besonders dieArbeit in den Regionen hervor. Im Anschlussüberreichte er zusammen mit Wüstner langjährigenMitgliedern die Urkunde und Treuenadel.Geehrt wurden für 50 Jahre Oberst a.D. ReinhardSchütz, Oberst a.D. Horst Lechner, Oberst a.D.Georg Hilgendorf, Oberst a.D. Peter Zumkley,Oberstleutnant a.D. Martin Niemöller, Oberstabsfeldwebela.D. Adolf Mareth, Oberstabsfeldwebela.D. Joachim Heidrich und Stabsfeldwebela.D. Eberhard Richter sowie für 40 JahreOberstleutnant a.D. Dr. Heiko Pollmeier undStabsfeldwebel a.D. Rolf Genz.Die Geehrten in Augustdorf.Augustdorf. Die Neuausrichtung der Bundeswehrsteht derzeit noch unter vielen Fragezeichen.Der Bundesvorsitzende der Ehemaligen,Hauptmann a.D. Rolf Meyer, nahm als Gast derKERH-Lippe in Augustdorf dazu Stellung,wohin der Verband bei der Reform steuert. Geld,so Meyer, bestimme zukünftig die Struktur undPersonalstärke der Bundeswehr – so müsse aberauch die zukünftige Strategie angepasst werden.Fatal wäre es, die Menschen bei der Neuausrichtungnicht mitzunehmen und der DBwV werdesich dem auch entgegenstemmen. Meyer und derVorsitzende der ERH Lippe, Oberstabsfeldwebela.D. Harry Höft, zeichneten nach dem VortragOberstabsfeldwebel a.D. Peter Kleinschmidt fürseine Verdienste um den Verband mit Ehrenurkundeund der Verdienstnadel in Bronze aus. Weiterwurden folgende Mitglieder für ihre langjährigeTreue zum Verband geehrt: Hauptfeldwebeld.R. Uwe Stölting für 25 Jahre, Oberstabsfeldwebela.D. Roland Körner und Oberst a.D. DierkLenuweit für 40 Jahre sowie Oberstleutnant d.R.Baldur Peter und Oberstleutnant a.D. HerbertRhode für 50 Jahre.Saarbrücken. Interessante Einblicke in die„Operationszentrale“ der saarländischen Polizeigewannen Mitglieder der Kameradschaft ERHSüdliches Saarland bei einem Besuch in Saarbrücken.Die „Einsatz- und Lagezentrale derVollzugspolizei des Saarlandes“ hatte dort 2010ihren Vollbetrieb aufgenommen und ist in dieserForm bundesweit vorbildlich. Führungs- und Ser-Weitere Berichte im Internet unter www.dbwv.deZu Besuch bei der Vollzugspolizei: Die KERHSüdliches Saarland.viceaufgaben des Innenministeriums, der Landespolizeidirektionund des Landeskriminalamteswerden hier koordiniert, wie PolizeihauptkommissarMarkus Barth bei der Führung durchdas technisch hochwertig ausgestattete Gebäudeerläuterte. Barth ging auf alle Aspekte der saarländischenPolizeiorganisation, Einsatzführungund die internen Abläufe bei der Entwicklungverschiedener Lagen ein. Geduldig beantworteteer zahlreiche Fragen, besonders zur Personallageund -entwicklung der Polizei und zur Präsenz inder Fläche. Als Highlight folgte die Besichtigungder zentralen Notrufannahme. Mit einem Wappenbilddes DBwV bedankte sich die Gruppe fürden gelungenen Informationsbesuch.Wiesbaden. Zum Jahresempfang des LandeskommandosHessen waren Vertreter der politischenParteien, Abgeordnete aus Land- undBundestag, Vertreteraller gesellschaftlichenGruppensowie die KommandeureundDienststellenleiterder Verbände undDienststellen imBundesland Hessenins Schloss Biebrichin Wiesbadeneingeladen. BrigadegeneralEckartKlink begrüßte die Gäste. Der hessische Ministersdes Inneren und für Sport, Boris Rhein, hobdie Bedeutung der Kooperation von Bundeswehrund Landesregierung hervor und betonte, dassdiese Verbindung bereits seit Jahren fest zusammengewachsensei. Wie schon in den vergangenenJahren war der DBwV auch in diesem Jahrmit einem Info-Stand präsent. Krankheitsbedingtkonnte der Bezirksvorsitzende II/6 Hauptmannd.R. Uwe Schulz, nicht teilnehmen. Dafür warenKameraden vom Vorstand der StandortkameradschaftMainz-Wiesbaden zur Stelle. Sie unterstütztenbeim Aufbau und der Gestaltung des Verbandsstandes.Zwei seit Jahrzehnten als Mandatsträgerengagierte Kameraden, Stabsfeldwebeld.R. Rudolf Burg und Oberstabsfeldwebel FritzZitzer, begrüßten die Gäste im Eingangsbereichund informierten über den DBwV. ■Coupon-WerbungGewinner eines Archos Arnova Tablet aus derVerlosung im April ist Stabsbootsmann AndreasHurst aus Köln.

76 Die Bundeswehr Juni 2013Soltau. Auch die Tagungen des LandesverbandesNord für Berufssoldaten stoßen nach wie vorauf großes Interesse. Mehr als 150 Mitgliederwollten an der ersten Veranstaltung in diesemJahr teilnehmen, aus Kapazitäts- und Kostengründenkonnten jedoch nur 80 berücksichtigtwerden.Diese beschäftigten sich zwei Tage lang mitallgemeinen und speziell ihre Statusgruppeberührenden Themen. Die Einstimmung daraufnahm Oberstleutnant Andreas Brandes vor. Derstellvertretende Landesvorsitzende Nord erläuterteseinen Zuhörerinnen und Zuhörerinnen die„aktuellen Baustellen“ der Verbandspolitik undvergaß auch nicht, die vom Verband erzieltenErfolge herauszustellen.Die Tätigkeiten der Ansprechpartner desDBwV in den Auslandseinsätzen erläuterteOberstleutnant Stephan Müller. Über Beteiligungsrechte,Personalräte im Übergang derStrukturen, Vertrauenspersonenausschüsse undEntwicklungen im Beteiligungsrecht referierteStabsfeldwebel a.D. Frank Kaiser. Auf das Versorgungsrechtder Berufssoldaten ging RechtsanwaltDieter Klotz von der Bundesgeschäftsstellein Bonn ein. Informationen über die Angeboteder Förderungsgesellschaft des DBwVerhielten die Teilnehmer von Hauptmann a.D.Klaus Pellenz.Die Bilanz der Berufssoldaten fiel zum Endeder Tagung gut aus. Oberstleutnant Thomas Jendrekvom Sanitätskommando I in Kiel stelltefest: „Das war eine gute und interessante Veranstaltung,die ich nur weiterempfehlen kann.“Hauptfeldwebel René Hinz von der Panzerpionierlehrkompanie90 in Munster pflichtete demStabsoffizier bei: „Die fachlich hervorragendenReferenten haben auch schwierige Themen verständlichvermittelt, die Teilnahme an der BS-Tagung war ein Gewinn.“■Landesverband NordLandesgeschäftsstelleWaschpohl 5-7, 24534 NeumünsterTelefon: 0 43 21/4 20 06, Fax: 0 43 21/4 42 33E-Mail: nord@dbwv.deV.i.S.d.P: Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Dieter PetersenPressebeauftragter: Oberstabsfeldwebel a.D. Johann FritschTelefon: 05864/987074, Fax: 05864/987078Mobil: 0152/22626675E-Mail: johann-fritsch@web.deLandesverband NordSelbst in die Hand nehmenLandesverband Nord unterstützt Soldaten auf ZeitHodenhagen. Mit dem Berufsleben nach ihreraktiven Dienstzeit beschäftigten sich rund 80 Soldatenauf Zeit (SaZ) im niedersächsischen Hodenhagen.Durch die zweitägige Veranstaltung führteder Sonderbeauftragte für die Eingliederung derSoldaten auf Zeit im Landesverband Nord, JohannHarms. Der Stabsfeldwebel a.D. unterrichtete dieTeilnehmer umfassend über das Engagement desDeutschen BundeswehrVerbandes für ihre Statusgruppe.Mit den Informationen zu Berufswahl undEmpfehlenswerteVeranstaltungAusbildung werden nach seinen Worten „zugleichdie Vorgesetzten in ihrer Fürsorgepflicht unterstützt“.Harms forderte seine Zuhörer auf, ihreZukunft selbst in die Hand zu nehmen und dasRecht auf Unterstützung sowohl bei den Vorgesetztenwie auch bei ihrer Truppenkameradschafteinzufordern.Oberstleutnant Andreas Brandes beurteilte vorseinen Zuhörerinnen und Zuhörern den Stand derBundeswehrreform aus Sicht des DBwV. Dabeikritisierte der stellvertretende LandesvorsitzendeNord insbesondere die mehr als schlechten Aussichtenfür Unteroffiziere, Berufssoldat zu werdensowie die mangelhafte Attraktivität des Dienstes.Nach Ansicht des Stabsoffiziers wird die Sollstärkenach den Bundestagswahlen im Herbst wiedereinmal neu festgelegt, „und das mit rund 35.000Soldaten weniger und mit allen damit zusammenhängendenKonsequenzen.“ Brandes mahnte nichtnur in diesem Zusammenhang Ehrlichkeit undOffenheit von Seiten der Politik und desDienstherrn an.Michael Zalewski vom Berufsförderungsdienstreferierte über Ansprüche und Möglichkeitennach dem Soldatenversorgungsgesetz. DerRegierungsamtmann schlug den Bogen von derZeit als Schüler und Auszubildender über dieDienstzeit als Soldat zum späteren Zivilberuf.Dabei ging er auf die schulische und beruflicheBildung am und nach Ende der Dienstzeit ein underläuterte dabei die zeitlichen Ansprüche sowie dieHilfen optimal gestaltenSoziales Netzwerk Nord wird verbessertAndreas Brandes (7.v.l.) und Stephan Müller(r.) mit den Tagungsteilnehmern.Soltau. Der Landesverband Nord setzt sichintensiv für die soziale Unterstützung der Soldatinnenund Soldaten sowie deren Familien undFreunde in Zusammenhang mit Auslandseinsätzenein. Im Mittelpunkt der Anstrengungen stehtderzeit die Vernetzung der an dieser AufgabeBeteiligten. Zu diesem Zweck trafen sich aufEinladung des Landesverbandes Vertreter von 14Dienststellen und Organisationen in Soltau.Die zweitägige Veranstaltung hatte das Ziel, diegemeinsame Arbeit zu verbessern und zu optimieren.Auf dem Programm standen unter anderem15 Vorträge, in denen die Lage und Absicht der1. Panzerdivision (Hannover) für den Auslandseinsatz2014 erläutert sowie die verschiedenenAndreas Brandes fand deutliche Worte zurlaufenden Bundeswehrreform.Kostenhöchstgrenzen für die unterschiedlichenVerpflichtungszeiten. Unabhängig von ihremgeplanten Werdegang empfahl Zalewski seinenZuhörern mit Nachdruck, frühzeitig und nicht erstbei Dienstzeitende das Gespräch mit einem Beraterdes Berufsförderungsdienstes zu suchen.Mehrere Vortragende erläuterten aus verschiedenenBlickwinkeln die Chancen ausscheidenderSoldaten und Soldatinenn auf Zeit. Ein Oberfeldwebelder Reserve vermittelte seine Erfahrungenauf dem Weg in die Privatwirtschaft. Andere Referentenbrachten den Teilnehmern Berufsbilder inWehrverwaltung, Bundespolizei und in der Industriesowie das weite Feld der Selbständigkeitnäher.Die Veranstaltung brachte für die Soldatinnenund Soldaten insgesamt viele neue Informationenund wertvolle Tipps für den Übergang indas zivile Berufsleben. Die Bewertung derTagung durch die Teilnehmer war dann auch einheitlichpositiv.■Organisationen mit ihren Fähigkeiten und Kapazitätenvorgestellt wurden. Im Ergebnis ist es dieAbsicht aller Beteiligten, bis zum vierten Quartaldieses Jahres eine Broschüre zu erstellen, indenen all diese Fähigkeiten aufgezeigt werden.Darüber hinaus diente das Treffen dazu, dieVernetzung der Beteiligten zu verdichten unddamit das bereits bestehende Netzwerk im NordenDeutschlands weiter zu optimieren. UnterLeitung des Stellvertretenden Landesvorsitzendendes Deutschen BundeswehrVerbandes,Oberstleutnant Andreas Brandes, wurde dieTagung durch den Beauftragten des LandesverbandesNord für Auslandseinsätze, OberstleutnantStephan Müller, durchgeführt. Dieserbewertete die Tagung so: „ Auch wenn wir natürlichdas kommende Einsatzjahr der 1. Panzerdivisionim Fokus haben, das wir in der Vorbereitung,Durchführung und Nachbereitung bestmöglichunterstützen wollen, geht es beim SozialenNetzwerk Nord natürlich grundsätzlich darum,die Hilfen optimal zu gestalten, egal ob fürEinsatzkräfte oder nicht im Einsatz stehende Verbände.“Die Teilnehmer des Treffens werden im Septemberdieses Jahres erneut zusammenkommenum die Kommunikation rund um diese wichtigeAufgabe fortzuführen und lebendig zu halten. ■

„Abschied vom Taxi“Celle. Vor 40 Jahren kamen die ersten zehn BO-105 nach Celle. Die seither mit diesem Hubschraubergesammelte Erfahrung ermöglichteinen von der Industrie fast autarken Flugbetrieb,der bei neuen Waffensystemen so nicht mehrdenkbar und auch nicht gewollt ist. Als schnelles,zuverlässiges „Taxi“ zur Verbindung und Aufklärung,zur Luftrettung oder zur Bekämpfung(Panzerabwehr-Hubschrauber, PAH) hat sich dievielfältig einsetzbare Maschine mehr alsbewährt.Der erste Panzerabwehrhubschrauber traf1980 in der Heidestadt ein, Grundstein für die„Panzerknacker“ des Heeresfliegerregiments16. Vier Jahre später stand das erste Regiment derBundeswehr mit 56 PAH. Mit seinem gelenklosenRotorkopf konnte der Hubschrauber nie dagewesene Flugmanöver durchführen und wardeshalb bei den Piloten beliebt.In Celle, wo bisher jedes Jahr bis zu 15 Waffensystemein der „BO-105 Werkstatt der Bundeswehr“der Heeresfliegerinstandsetzungsstaffel100, grundüberholt wurden, werden nebenden Inspektionen für den laufenden Restflugbetriebnun etwa 15 Hubschrauber pro Jahr verwertet.Die Reste der einst rund vier MillionenMark teuren Maschinen können jetzt für jeweilsLandesverband Nord Die Bundeswehr Juni 2013 77etwa 10 000 Euro ersteigert werden. Im vergangenenMonat wurden der „Fly-Out“ (Auflösung)der Celler BO-105 Einheiten und natürlich auchdie 40 Jahre BO gefeiert. Die letzten der 61 bisEnde des Jahres noch fliegenden Hubschraubersind laut derzeitiger Planung bis 2016 am niedersächsischenHimmel zu sehen. Einziger„Betreiber der BO-105“ in der Bundeswehr istdann die Außenstelle der Heeresfliegerwaffenschulerespektive die internationale Hubschrauberschulein der ehemaligen Residenzstadt. ■Bald ein seltenes Bild: Eine Formation BO 105.Gelbe SchleifeDieter Salwig undBürgermeisterHans WernerSchlitte.Faßberg. „Es ist schön, einso gutes Verhältnis zur Bundeswehrzu haben und es istselbstverständlich, dass dieGemeinde das Zeichen derGelben Schleife öffentlichzeigt und damit die Verbundenheitzu den Soldaten desStandortes Faßberg ausdrückt.“Mit diesen Wortenbedankte sich BürgermeisterHans Werner Schlittebei Übergabe der GelbenSchleifen im Rathaus desOrtes. Für die örtliche Standortkameradschaftüberreichte der Vorsitzende derTruppenkameradschaft Technische Schule derLuftwaffe 3 (TSLw 3), Stabsfeldwebel Dieter Salwik,die Gelben Schleifen. Neben den beidenKommandeuren Oberst Peter Kraus (TSLw 3) undOberst Andreas Pfeifer (Transporthubschrauberregiment10) nahm auch der zuständige Bezirksvorsitzendedes Landesverbandes Nord, StabsfeldwebelGerd Dombrowski, an dem Treffen teil.Zwei große Gelbe Schleifen werden nun an denFaßberger Ortsschildern angebracht, eine weiterefindet am Rathaus, direkt über den beiden Verbandswappen,ihren Platz.■Aus den KameradschaftenArmin Komander, Erwin Siemandel und ReinholdBender.Putlos. Mehr als 100 Zuhörerinnen und Zuhörerkamen im ehemaligen Offizierheim in Putloszusammen, um den Landesvorsitzenden ERH imLandesverband Nord, Armin Komander, zu erleben.Ganz offensichtlich hatte die Kameradschaftmit der Wahl des Referenten und der Themenstellungeine glückliche Hand, denn bei 250 Mitgliedernist dies eine stolze Teilnehmerzahl.Nur kurz ging der Landesvorsitzende auf aktuelleVerbandsangelegenheiten ein, um dann zu seinemHauptthema zu kommen, das vielen Ehemaligenund Angehörigen auf der Seele brennt:Um Behandlungskosten bezahlen zu können,sind die ehemaligen Soldaten und ihre Familiendringend darauf angewiesen, dass Beihilfen zügigausgezahlt werden. Schließlich müssen auch hoheRechnungsbeträge innerhalb der Zahlungsfristzunächst vom Berechtigten bezahlt werden. DieseVorleistung kann bei schwierigen Behandlungenoft mehrere tausend Euro betragen. Wenn manbedenkt, dass die größte Zahl der Beihilfeempfängerihre Pensionsbezüge aus niedrigeren Besoldungsklassenerhält, dann wird schnell klar, dassder Dienstgeber seinen ehemaligen Mitarbeiterneine kaum tragbare Last aufbürdet.Deshalb forderten die Ehemaligen einmütig,dass der Dienstgeber dafür Sorge tragen muss, dassBeihilfen so rechtzeitig ausgezahlt werden, dassehemalige Soldaten nicht ihre privaten Kontenbelasten müssen, um Arzt- oder Krankenrechnunginnerhalb der vorgegebenen Zahlungsfristen zubegleichen. Es ist geradezu widersinnig, dass Verzugszinsennicht vom Dienstgeber übernommenwerden, sondern vom Beihilfeberechtigten! Trotzder schlechten Nachrichten zum Thema Beihilfegingen die meisten Mitglieder mit einer gewissenErleichterung nach Hause. Sie hatten mit ArminKomander einen Experten kennengelernt, der auchin schwierigen Fällen Rat und Hilfe gegeben hat.Auch der Vorstand der ERH Oldenburg um Obersta.D. Reinhold Bender hilft, wo immer möglich.Gemeinsam ehrten Komander und Benderzwei treue Kameraden: Stabsfeldwebel a.D. Karl-Heinz Honig und Stabsbootsmann a.D. Erwin Siemandelerhielten für ein halbes Jahrhundert Mitgliedschaftim DBwV Ehrennadeln und -urkunden.Munster. Oberstleutnant a. D. Manfred Lidl, Vorsitzenderder Kameradschaft Ehemaliger, Reservistenund Hinterbliebener in Munster, hat zweiKameraden für ihre Treue zum Deutschen Bundeswehrverbandgeehrt. Als Dank und Anerkennungfür 50 Jahre Mitgliedschaft überreichte erOberstabsfeldwebel a. D. Peter Gützkow undHauptfeldwebel a.D. Harry Jerokowski im Auftragdes Bundesvorsitzenden die entsprechendenEhrenurkunden und Treuenadeln.Rotenburg/Wümme. Ehrungen standen im Mittelpunkteines Treffens der Rotenburger Ehemaligen.Stabsfeldwebel a. D. Jürgen Thiergardt undHauptmann a.D. Jürgen Meyer wurden in würdigerForm für ihre 40-jährige Mitgliedschaft imDBwV ausgezeichnet, Stabsfeldwebel a.D.Johann-Heinrich Tohoff für ein halbes Jahrhundert.■Kameradschaftsvorsitzender Uwe Stark, JürgenMeyer, Bezirksvorsitzender Gerd Dombrowski,Johann-Heinrich Tohoff und JürgenThierghardt (v.l.).Coupon-Werbung AprilBei der Couponwerbung im April 2013 hat OberstabsfeldwebelUwe Schenkel aus Munster einArchos Arnova 10d Tablet gewonnen.An der Aktion beteiligten sich in diesem Monatzwölf Kameraden und Kameradinnen aus demLandesverband Nord. Durch sie konnten 24 neueMitglieder gewonnen werden.Termine 04.-05.06.2013 Tagung mit Chefs undSpießen in Damp 03.-05.09.2013 Fernausbildungskongressin Hamburg 10.-11.09.2013 Tagung mit Kommandeurenin Neumünster 15.-16.10.2013 Tagung mit Chefs undSpießen in Garlstedt

78 Die Bundeswehr Juni 2013Landesverband OstVorstand tagt am Rande von BerlinDahlewitz. „Die Weichen sind gestellt, es kannlosgehen!“– so konstatierte der Landesvorsitzende,Hauptmann Uwe Köpsel, als es bei der turnusgemäßdurchgeführten Landesvorstandssitzungum die bevorstehende Landesversammlungging. Der Landesvorstand kam am Ort desGeschehens am Rande von Berlin zusammen,um das Tagungshotel kennenzulernen sowie letzteModalitäten und Feinheiten abzustimmen,damit ein weitestgehend reibungsloser Ablauf imVorfeld gewährleistet werden kann. Anschließendbeleuchtete der Landesvorsitzendedie Mitgliederentwicklung im Deutschen BundeswehrVerbandplakativ, um damit das Problembewusstseinder Mandatsträger zu diesemThema in die Zukunft gerichtet zu schärfen.Hauptaugenmerk seiner Ausführungen warnatürlich der Landesverband Ost. Hierzu stellte erfest, dass sich trotz 3430 neuer Mitglieder in denJahren 2011/2012 der Mitgliederbestand im Landesverbandseit 2006 um fast die gleiche AnzahlAndreas SteinmetzJürgen Görlichreduziert hat. Konkret sind im Landesverbandheute 26 620 Mitglieder und damit 13,7 Prozentder Gesamtmitglieder organisiert. Wichtig warKöpsel in diesem Zusammenhang aber die Feststellung,dass auch bei anderen Landesverbändendieses Phänomen, dessen Gründe vielschichtigsind, zu beobachten sei. Köpsel sagt: „Um dierichtigen verbandspolitischen Entscheidungenfür die Zukunft treffen zu können, muss jede Zahlim Einzelnen hinterfragt und die entsprechendenBezugsgrößen hergestellt werden. Eines ist aberklar, nämlich, dass wir mehr denn je am Mitgliedorientiert und politisch engagiert handeln müssen!“Wichtige aktuelle Informationen und Produktinformationenzum Versicherungswesen gabThomas Dies vom Bundeswehrservice der Continentale.Schon im Vorfeld der Ende des Jahresstattfindenden 19. Hauptversammlung bereichertenHauptmann Andreas Steinmetz, jetzigerVorsitzender Luftwaffe, und OberstabsfeldwebelJürgen Görlich, zur Zeit stellvertretender VorsitzenderStreitkräftebasis, als Gäste mit ihren Ausführungendie Vorstandssitzung am zweiten Tag.Görlich geht als Kandidat des Bundesvorstandesfür das Mandat des 1. Stellvertreters des Bundesvorsitzendenins Rennen, Steinmetz soll ebenfallsals Kandidat des Bundesvorstandes dasFührungstrio um den neuen Bundesvorsitzendenals 2. Stellvertreter des Bundesvorsitzenden inder nächsten Legislaturperiode komplettieren. ■Verehrte Mitglieder im Landesverband Ost,außerhalb der monatlich aktuellen Berichterstattungaus dem Verbandsleben werden inden nächsten Ausgaben die fünf Bezirke unseresLandesverbandes vorgestellt, um Ihnentiefere Einblicke in den Landesverband zugewähren. Den Anfang macht dabei der FreistaatThüringen. Viel Spaß dabei wünschtIhnen Wolfgang Bender, Beauftragter für diePresse- und Öffentlichkeitsarbeit im LandesverbandOst.Als„Deutschlandsstarke Mitte“ präsentiertsich der FreistaatThüringen in seiner Werbekampagnenachaußen. Für den BezirkFreistaat Thüringen imLandesverband Ost desDeutschen Bundeswehr-Verbandes ist dieser Slogangenauso zutreffend.Denn mit seinen 4034Andreas Voigt Mitgliedern reiht sich derBezirk genau in der Mitteder vier restlichen Bezirke des LandesverbandesOst ein. Dabei ist es, im Gegensatz zu denanderen Landesverbänden, relativ leicht dieTermine 2013Geplante Termine 2013 (Stand: 6.Mai 2013)● 11.-12.06. Tagung mit Kompaniechefs● 05.-06.09. Landesvorstandssitzung 4/2013● 10.-11.09 Tagung mit Kompaniefeldwebeln● 18.-22.11. 19. Hauptversammlung DBwV● 26.-27.11. Landesvorstandssitzung 5/2013,Berlin● 27.-28.11. Landestagung mit Kommandeuren„Deutschlands starke Mitte“Der „Freistaat Thüringen“ stellt sich vorBezirke zu unterscheiden. Immerhin orientierensich die Bezirksgrenzen an den politischen Grenzender Bundesländer. Der Bezirk „FreistaatThüringen“ existiert seit 1991. Er wurde am 5.April 1991, zusammen mit dem LandesverbandOst, in Magdeburg gegründet. Damals noch 900Mitglieder zählend, wuchs der Bezirk stetig auf.Zur Landesversammlung in Warnemünde 1993waren bereits 3500 Mitglieder organisiert. Dengesamten Prozess verfolgte der dienstältesteBezirksvorsitzende im Landesverband, Stabsfeldwebela.D. Wolfgang Eckelt, bis Ende 2012. Vorder Wiedervereinigung waren etwa 51 000 sowjetischeund weitere 30 000 Soldaten der NationalenVolksarmee und der Grenztruppen im FreistaatThüringen stationiert. In den ersten vier Jahrennach der Wende reduzierte sich die Zahl bedingtdurch den Abzug der sowjetischen Truppen unddie Integration der Nationalen Volksarmee umnahezu 90 Prozent. Bis 1995 blieben von ehemalsüber 300 Standorten noch 16 übrig, in denen etwa10 000 Soldaten ihrenDienst leisteten. SeitBeginn 2013 wird derBezirk von HauptfeldwebelAndreas Voigt geführt. Dass die Verbandsarbeitim Bezirk so hervorragend funktioniert, ist abernicht nur Ergebnis der Arbeit des ehemaligen undjetzigen Bezirksvorsitzenden, sondern auch denvielen unermüdlichen Mandatsträgern in denKameradschaften vor Ort zu verdanken. Die meistenKameradschaften bestehen an den StandortenBad Salzungen und Bad Frankenhausen. Deraktuelle Mitgliederbestand wird in sieben Standortkameradschaften,38 Truppenkameradschaften,davon drei selbständige, und 10 KameradschaftenERH abgebildet. Auch mit einer Frauengruppekann der Bezirk aufwarten. Die im FreistaatThüringen ansässigen Truppenteile werdenallerdings häufiger nicht an ihren Standortenanzutreffen sein, da sie auch in Auslandseinsätzengebunden sind.■Aus den Bezirken Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.deBeelitz. Mitte April wurde dasLogistikbataillon 172 vonOberstleutnant Boris Nannt anOberstleutnant AlexanderRöpcke übergeben. Die symbolischeÜbergabe der Truppenfahnewurde im Rahmen einesAppells anlässlich der Rückkehrder Teilnehmerinnen und Teilnehmeram 30. Deutschen EinsatzkontingentISAF in Afghanistanvollzogen. Die BeelitzerSoldaten stellten in Masar-e-Sharif von November 2012 bisMärz 2013 die logistischenVolker Thomas und LandtagspräsidentFritsch (vorne, v.l.), imHintergrund Boris Nannt.Unterstützungsanteile. Denangetretenen Soldatinnen undSoldaten dankte OberstleutnantNannt, dass sie immer mit Engagement,Tatkraft, Energie und vorallem mit Vertrauen an seiner Seitegestanden hätten. „Ich bin sehrstolz, dass ich in diesem Teamdienen durfte“, so Nannt. LobendeWorte waren auch vom Kommandeurder Logistikbrigade 1,Brigadegeneral Volker Thomaszu hören. „Sie haben geführt undnicht verwaltet – und das habenSie ausgezeichnet gemacht!“ Von

Landesverband Ost Die Bundeswehr Juni 2013 79Boris Nannt, Volker Thomasund AlexanderRöpcke (v.l.).der hohen Motivationund Einsatzbereitschaftdes Verbandeshabe er sichbei seinem Truppenbesuchin AfghanistanEnde 2012 eineigenes Bild verschaffenkönnen.OberstleutnantNannt merkte in seinerAnsprache an,dass er sich bei seinemDienstantritt vor zwei Jahren drei Ziele vorgenommenhabe, die dank der Unterstützung allermittlerweile erfüllt seien. Da waren das erfolgreicheBestehen im Einsatz, verbunden mit der unversehrtenRückkehr aller, die Zukunft des Logistikbataillons172 in der neuen Bundeswehr-Struktur und derWille, der Bundeswehr in Brandenburg ein Gesichtzu verleihen. „Ich glaube, das ist uns gelungen. Überuns spricht man: Wir, das Logistikbataillon 172 ausBeelitz! Wir verstehen uns als Marke und leben den‘Beelitzer Geist’, den Hilfsbereitschaft, Geschwindigkeitund Leistungswille prägen. Und eben diesesLächeln, das wir nie verlieren. Wir wollen die Herzenerobern.“ Seinen Leitspruch „Wer aufhört, besserzu werden, hat aufgehört, gut zu sein!“ werdenviele Beelitzer-Soldaten lange Zeit nicht vergessen.Auch wenn er sein Kommando jetzt abgebe, werdeer den Menschen dieser Region verbunden bleiben.„Wie sehr, das möchte ich mit meinen letzten Wortenausdrücken: Ich bin ein Beelitzer!“Die kleinenGäste vor derGrußleinwand.schaft für Soldatenbetreuung in einen großen Spielplatzverwandelt, und auch das Ponyreiten fandgroßen Anklang. Abgerundet wurde das reichhaltigeProgramm mit der Vorstellung des Waffensystems„Patriot“. Highlight des Tages war jedocheine große Leinwand, die mit Grüßen und vielenkleinen Kunstwerken aus der Heimat gestaltet wurdeund welche schon bald die Soldaten in der Türkeierfreuen wird. Für das leibliche Wohl der Besuchersorgte die Truppenküche Bad Sülze.Olaf Kreuzberg undRoland Helbing (v.l.n.r.).Gotha-Siebleben. In Anwesenheit des Vorsitzendender Standortkameradschaft, StabsfeldwebelOlaf Kreuzberg, wurde gemeinsam mit den Kompaniefeldwebelndes Standortes in der Geschäftsstelleder Versicherung Die Continentale in Gothaein Service-Point für Bundeswehrsoldaten eröffnet.Auch Soldatinnen und Soldaten sollten für den Fallder Fälle sachgerecht versichert sein, vor allemdann, wenn sie in Auslandseinsätzen ihren schwierigenDienst verrichten. Doch welche Versicherungbei welchem Anbieter ist dazu geeignet? Einer, derdas aus 22 Jahren eigener Erfahrung weiß, istRoland Helbing. Der einstige Hauptmann, der 14Jahre in der Friedensteinkaserne in Gotha seinenDienst versehen hat, leitet den Service-Point undberät in allen Fragen fachkundig. Darüber hinaushält er als Versicherer der Continentale, die Partnerder Förderungsgesellschaft des DBwV ist, engeVerbindung zu den Soldaten. Helbing: „So einenService-Point kann nicht jede Agentur eröffnen.Dazu sind mehrere Voraussetzungen, die es in sichhaben, nötig.“ So musste sich seine Agentur einerZertifizierung nach ISO-Norm unterziehen und ernebst seiner zwei Mitarbeiter mussten ein speziellesBundeswehr-Lizenzseminarabsolvieren. „Inder Kaserne ist derSpieß Ansprechpartnerfür die Soldaten,dennochklappt die Kooperationhervorragend“, so der Geschäftsführer. OlafKreuzberg ergänzt: „Schon beim Einzug in dieKaserne sollten die jungen Soldaten auf möglicheVersicherungslücken hingewiesen werden. Wir versuchen,die entsprechenden Informationen regelmäßigan den Mann und die Frau zu bringen.“ Unddeshalb schaut Helbing regelmäßig auch selbst inden Kasernen vorbei, um auch vor Ort zu beraten.Berlin-Gatow. Bei den Personalratswahlen imKommando Luftwaffe erreichte die Liste desDBwV sieben der elf Soldatensitze. Vier Beamtesowie eine Arbeitnehmerin ergänzen das Team nachder ersten Wahl seit der Indienststellung des Kommandos.In der konstituierenden Sitzung wurde derGruppensprecher der Soldaten, OberstleutnantHecht, zum Vorsitzenden gewählt. Als weiterer Vertreterdes Verbandes vertritt Hauptfeldwebel ThomasRohloff zukünftig die Belange unserer Mitgliederim Vorstand. Dieser wird ergänzt durch dieGruppensprecherin der Beamten, RegierungsamtfrauKirsten Eisenach sowie die Gruppensprecherinder Arbeitnehmer, Kerstin Sahm. Die Aufgaben desstellvertretenden Gruppensprechers der Soldatennimmt zukünftig Stabshauptmann Manfred Stuhrvon der Freien Liste wahr. Die Wahlbeteiligung inder zum Oktober 2012 neu aufgestellten Dienst-Erich Staudacher (vorne, r.) und der neugewählte örtliche Personalrat.Bad Sülze. Die Flugabwehrraketengruppe 24 ausBad Sülze hatte zum Familientag in der Reckniztal-Kaserne die Soldaten und Familienangehörigenkurz vor der Verlegung als zweites Kontingent„Active Fence Turkey“ eingeladen. Außerdemwaren die Familienangehörigen derjenigen Soldatenaus Bad Sülze und von der Flugabwehrraketengruppe21 aus Sanitz eingeladen, die das erste Kontingentin der Türkei stellten. Nach Eröffnung durchden Kommandeur, Oberstleutnant Stefan Klenz,richtete auch der stellvertretende Kommandeur derFlugabwehrraketengruppe 21, Oberstleutnant Dr.Carsten Bockstette, einige Grußworte an die Besucher.Letztere merkten schnell, dass die Veranstaltungmit viel Herz und Engagement vorbereitet war,um Eltern, Lebenspartnern, Verwandten und Kindernden Tag so angenehm und informativ wie möglichzu gestalten. So konnten sich die Teilnehmervor Ort auch über die Angebote des FamilienbetreuungszentrumsSchwerin/Rostock, den Sozialdienstder Bundeswehr und den DBwV informieren.Zur großen Überraschung der Familien undFreunde wurden nicht nur Videobotschaften ausdem Einsatzland vorgeführt, sondern auch Impressionenaus dem Einsatz in der Türkei in Form einerFotopräsentation gezeigt. Und so nutzten alle denTag ausgiebig, um sich besser kennenzulernen, auszutauschenund Spaß zu haben. Dabei wurde speziellden Kindern eine Menge geboten. Die Sporthallewurde durch dieEvangelischeArbeitsgemeinstellelag bei über 72 Prozent, was auch auf die guteBeteiligung bei der Briefwahl der beiden abgesetztenTeile des Kommandos in Köln und Schwielowseezurückzuführen ist. Aber auch die hohe persönlicheWahlbeteiligung zeigt das große Interesse aneiner eigenen Interessenvertretung. Aufgrund andererdienstlicher Verpflichtungen des Inspekteurs derLuftwaffe nahm der Chef des Stabes KommandoLuftwaffe, Generalmajor Erich Staudacher, in dessenAuftrag die persönliche Begrüßung der frischgewählten Mandatsträger vor. Dabei war es ihm einBedürfnis, auch dem übergangsweise handelndenPersonalrat für sein Engagement und die geleisteteArbeit zu danken. Ein gemeinsames Foto besiegeltedie Erwartung auf eine konstruktive und guteZusammenarbeit in einer Zeit des Umbruchs mitvielen Herausforderungen.■StandortbeauftragterEine Aufgabe für Sie?Sie scheiden demnächst aus dem aktivenDienst als Berufssoldat aus oder sind jungerRuhestandssoldat und möchten der Bundeswehrund dem BundeswehrVerband verbundenbleiben?Wir suchen baldmöglichst zur Verstärkungunseres Teams engagierte Standortbeauftragteauf 400 Euro Basis für• Letzlingen• Prenzlau & Neubrandenburg• Bad Salzungen• Marienberg & Frankenberg/Sa.• Beelitz & PotsdamIhre Aufgaben sind im Wesentlichen die Mitgliederwerbung,die Unterstützung der Mandatsträgerbei Mitgliedergewinnung und -erhaltung sowie Hilfestellungen in den Kameradschaften.Wenn Sie in einer dieser Regionen wohnen,Erfahrungen in der Verbandsarbeit haben,kontaktfreudig und mobil sind, dann bewerbenSie sich beim DBwV:Landesverband Ost,Landesgeschäftsführer Michael Stechert,Schönhauser Allee 59, 10437 Berlin.Landesverband OstGeschäftsstelleSchönhauser Allee 5910437 BerlinTelefon: 030/29 34 71 70Telefax: 030/29 34 71 79Email-Adresse: Ost@dbwv.deV.i.S.d.P.: Der LandesvorsitzendeBeauftragter für Pressearbeit: Wolfgang Bender

80 Die Bundeswehr Juni 2013Justitia | Neue Blätter für Wehr- und DienstrechtTreuepflichten verletzt – für die NPDaktiver Reservist verliert RuhegehaltBundesverwaltungsgericht, Urteil vom 6. September 2012 – 2 WD 26.111. SachverhaltDas Truppendienstgericht hattefestgestellt, dass der frühere Soldat(Oberfeldwebel der Reserve) vorseinem Dienstzeitende in einenLandesvorstand der NPD gewähltworden war und für diese weitereherausgehobene Funktionen wahrgenommenhatte. Diese Funktionenhabe er bis zum Dienstzeitende innegehabt. Die NPD sei im gesamtenvon den Vorwürfen erfassten Zeitraumvon einer verfassungsfeindlichenZielrichtung getragen. Damithabe er eine verfassungsfeindlichePartei aktiv unterstützt und gefördertund so seine Dienstpflicht aus§ 8 SG verletzt. Dabei habe er dieVerfassungsfeindlichkeit der NPDerkennen können und müssen unddamit fahrlässig gehandelt. Nachseinem Dienstzeitende habe er seineFunktionärstätigkeit fortgesetztund ausgeweitet. Dadurch habe erdie NPD und ihre verfassungs-feindlichen Ziele aktiv gefördertund unterstützt und sich damit imSinne von § 23 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 SGobjektiv gegen die freiheitlichdemokratische Grundordnungbetätigt. Dies sei anfangs fahrlässig,später aber bedingt vorsätzlichgeschehen. Die Truppendienstkammerhat daher wegen eines Dienstvergehens(vor Dienstzeitende) undeines als Dienstvergehen geltendenVerhaltens (nach Dienstzeitende)eine Dienstgradherabsetzung verhängt.Die Berufung der Wehrdisziplinaranwaltschaftwar auf die Bemessungder Disziplinarmaßnahmebeschränkt, der 2. WD-Senat hattedaher gemäß § 91 Abs. 1 Satz 1WDO i.V. mit § 327 StPO die TatundSchuldfeststellungen sowie diedisziplinarrechtliche Würdigungdes Truppendienstgerichts seinerEntscheidung zugrunde zu legenund auf dieser Grundlage über dieangemessene Disziplinarmaßnahmezu befinden. Die Berufung derWehrdisziplinaranwaltschaft hatteErfolg; dem früheren Soldaten wurdewegen eines Dienstvergehensund eines als Dienstvergehen geltendenVerhaltens das Ruhegehaltaberkannt (§ 58 Abs. 2 Nr. 4, § 67Abs. 4 WDO).2. Bemessung der Disziplinarmaßnahmedurch das Bundesverwaltungsgerichta) Eigenart und Schwere desDienstvergehens bestimmensich nach dem Unrechtsgehaltder Verfehlungen, d.h. nach derBedeutung der verletztenDienstpflichten. Danach wiegtdas Dienstvergehen sehrschwer.aa) Dies gilt zunächst für dieVerletzung des § 8 SG, derpolitischen Treuepflicht(während der aktivenDienstzeit). § 8 SG lautet:„Der Soldat muss die freiheitlichedemokratischeGrundordnung im Sinne desGrundgesetzes anerkennenund durch sein gesamtesVerhalten für ihre Erhaltungeintreten“.Wer als Staatsdiener ineinem besonderen Treueverhältniszu diesem Staatsteht und geschworen hat,Recht und Freiheit des deutschenVolkes tapfer zu verteidigen,so das BVerwG,zerstört die für eine Fortsetzungdes Dienstverhältnissesunabdingbare Vertrauensgrundlage,wenn er vorsätzlichBestrebungenunterstützt, die mit der freiheitlichendemokratischenGrundordnung der BundesrepublikDeutschland nichtzu vereinbaren sind (UrteilUnsere Vertragsanwälte zeichnen sich durch eine hohe Sachkenntnisin bundeswehr spezifischen Rechtsfragen aus. Bei ihnen könnenMitglieder – wie auch über die zuständige Kameradschaft –Rechtsschutz beantragen. Die Vertragsanwälte bieten überdies einekostenlose Erstberatung in dienstlichen Angelegenheiten an.VertragsanwälteKlaus LübkeCalvinstraße 5 A10557 BerlinTel.: +49 (0)30 / 39 74 45 70oder -39 74 45 75Fax: +49 (0)30 /39 74 45 80E-Mail: email@raklausluebke.deGerhard KurschusRechtsanwälte Kölbl, Kurschus,LanghofKranichstraße 917034 NeubrandenburgTel.: +49 (0)395/43 01 00Fax: +49 (0)395/43 01 02 2E-Mail: kurschus@kkl-nb.deJörgen BreckwoldtDänische Straße 30-3224103 KielTel.: +49 (0)431/98 65 48 30Fax: +49 (0)431/98 65 47 90E-Mail:mail@breckwoldt-recht.deHans-Joachim HeineRechtsanwälte Heine & HeineAdalbertstraße 1126382 WilhelmshavenTel.: +49 (0)4421/2 78 98 oder 2 62 91Fax: +49 (0)4421/2 62 92E-Mail: rae-heine@t-online.deVolker ThüraschRechtsanwälte Rothardt & PartnerWilhelmstraße 729614 SoltauTel.: +49 (0)5191/98 31-0Fax: +49 (0)5191/98 31-34E-Mail: rechtsanwaelte@rothardt.deDr. Heinrich Breuer, Dieter L. HemmenRechtsanwälte Dr. Breuer & HemmenSchlossplatz 1848143 MünsterTel.: +49 (0)251/51 10 61Fax: +49 (0)251/47 93 5E-Mail: rae.breuer-hemmen@t- online.deCarsten SchwettmannRechtsanwälte WinterOdenthaler Straße 213-21551467 Bergisch GladbachTel.: +49 (0)2202 93 30-0Fax: +49 (0)2202 93 30-20E-Mail:schwettmann@rechtsanwaeltebergisch-gladbach.deChristopher Hilgert, Dr. Ira DitandyRechtsanwälte Neuhaus, Massenkeil,Zeller & PartnerSchloßstraße 156068 KoblenzTel.: +49 (0)261/91 16 70 0Fax: +49 (0)261/91 16 72 5E-Mail: info@n-partner.deAndreas-Christian SeydelSchubertstraße 876185 KarlsruheTel.: +49 (0)721/84 40-21 oder -22Fax: +49 (0)721/84 91 71E-Mail: raeseydel@t-online.deWilli A. WeberRechtsanwälte Weber & KollegenAmalienstraße 6280799 MünchenTel.: +49 (0)89/33 46 76 oder 33 47 44Fax: +49 (0)89/33 46 78E-Mail: willi-a.weber@gmx.deThomas MaurerRechtsanwälte Mössner & PartnerBahnhofstraße 189073 UlmTel.: +49 (0)731 / 14 15 0Fax: +49 (0)731 / 14 15 16E-Mail: rae@moessner.deGerd ZirovnikWittelsbacher Straße 493049 RegensburgTel.: +49 (0)941 / 29 68 30Fax: +49 (0)941 / 29 68 32 0E-Mail: rae-zirovnik@t-online.deThomas MederRechtsanwälte Spengler &KollegenWörthstraße 1397082 WürzburgTel.: +49 (0)931 / 99 13 16 60Fax: +49 (0)931 / 99 13 16 699E-Mail:thomas.meder@kanzleispengler.deChristian SteffgenHumboldtstraße 2207545 GeraTel.: +49 (0)365 / 55 22 59 0Fax: +49 (0)365 / 55 22 59 1E-Mail: info@kanzlei-steffgen.deStand: 01.05.2013

Justitia | Neue Blätter für Wehr- und Dienstrecht Die Bundeswehr Juni 2013 81(Urteil vom 7. November2000 – BVerwG 2 WD18.00 -).Dies gilt vor allem für Soldatenin Vorgesetzteneigenschaft,die in Haltung undPflichterfüllung ein Beispielzu geben haben (§ 10Abs. 1 SG), also auch fürden früheren Soldaten, deraufgrund seines Dienstgradesals Oberfeldwebel ineinem Vorgesetztenverhältnisstand (§ 1 Abs. 3 Sätze 1und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1Nr. 2, Abs. 3 VorgV). Soldatenin Vorgesetztenstellungobliegt eine höhere Verantwortungfür die Wahrungdienstlicher Interessen.Wegen seiner herausgehobenenStellung ist ein Vorgesetzterin besonderemMaße für die ordnungsgemäßeErfüllung seinerDienstpflichten verantwortlichund unterliegt damit imFalle einer Pflichtverletzungeiner verschärftenHaftung, da Vorgesetzte inihrer Haltung und Pflichterfüllungein Beispiel gebensollen (§ 10 Abs. 1 SG).bb) Das BVerwG stellt weiterhinfest, dass vorstehendeErwägungen aber ebensoGeltung für das als Dienstvom20.Mai 1983 – BVerwG2 WD 11.82 – BVerwGE 83,136 ). Die Bundeswehrals Organ der Exekutiveder BundesrepublikDeutschland kann erwartenund muss davon ausgehen,dass sich die Soldaten zuden rechtsstaatlichen Anforderungender freiheitlichendemokratischen Grundordnungdes Grundgesetzes,insbesondere zu den Grundrechten,bekennen und fürihre Verwirklichung einsetzen(Urteile vom 22. Januar1997 – BVerwG 2 WD24.96 – BVerwGE 113, 58 =NZWehrr 1997, 161 und vom20. Oktober 1999 – BVerwG2 WD 9.99 – BVerwGE 111,25 ). Die politischeTreuepflicht fordert vonjedem Angehörigen desöffentlichen Dienstes, dasser nicht nur die Grundordnungdes Staates anerkennt,sondern auch die Bereitschaftzeigt, sich zu der Ideedes Staates, dem er dient, zubekennen und aktiv für ihneinzutreten. Da diese Pflichtzu den absolut elementarensoldatischen Pflichtengehört, ist ihre Verletzungeine der schwersten denkbarenPflichtwidrigkeitenvergehen geltende Verhaltennach § 23 Abs. 2 Nr. 2Alt. 1 SG (für die Zeit nachdem Dienstzeitende) beanspruchen,jedenfalls wenneine vorsätzliche Verletzungin Rede steht:Der Gesetzgeber hat in § 23Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 SG fürOffiziere und Unteroffizieredie Betätigung gegen diefreiheitliche demokratischeGrundordnung dem Dienstvergehengleichgestellt.Damit hat er aus dem füraktive Soldaten geltendenPflichtenkreis des § 8 SGeinen Teilbereich auch fürdie Zeit nach dem Dienstzeitendemit einer Sanktionsdrohungversehen. Dieserichtet sich nur gegen dennach § 10 Abs. 1 SG besondersverpflichteten Personenkreisund betrifft auchnur aktive Handlungen, diein besonders intensiver Weisegegen die politischeTreuepflicht verstoßen. DerGesetzgeber greift mithinaus der Summe des Pflichtenkreisesgem. § 8 SG nurdie besonders schwerwiegendenPflichtverletzungenheraus und sanktioniert nursie über das Dienstzeitendehinaus. Damit macht erdeutlich, dass er der Erfüllungdieser Pflicht für denbetroffenen Personenkreisauch über das Dienstzeitendehinaus hohe Bedeutungbeimisst. Er trägt damit demschützenswerten InteresseRechnung, dass auch Reservistenfür die Bundeswehruntragbar werden können,wenn sie elementare Pflichtenverletzen und so dieGrundlage des Vertrauens inihre Integrität und Zuverlässigkeitals Grundlage ihrerWiederverwendung schwerbeeinträchtigen oder garzerstören. Wer vorsätzlichdurch aktives Tun Bestrebungenunterstützt, die sichgegen Kernelemente derVerfassungsordnung richten,die er als Soldat – undauch als Reservist im Falleeiner Heranziehung zuDienstleistungen – zu verteidigenhätte, zerstört dashierfür erforderliche Vertrauenin ihn. Eine Verletzungauch der nachwirkendenVerfassungstreuepflichtdurch einen Reservistenwiegt damit ebenfallsbesonders schwer.b) Das BVerwG betont zudem,dass das Dienstvergehen nachteiligeAuswirkungen für dasDer neue Vertragsanwalt desBundeswehrVerbandesam Standort Würzburg stellt sich vorThomas MederRechtsanwalt ThomasMeder ist gebürtigerWürzburger und Rechtsanwaltin der Kanzlei Spenglerund Kollegen. Seit März ist er offiziellerNachfolger des langjährigenVertragsanwalts Dr. HannesKaschkat, der in den wohlverdientenRuhestand gegangen ist.Für die Vertretung im BereichWürzburg und Umgebung stehenIhnen Rechtsanwalt Meder und seinefünf Kollegen gerne für sämtlicheFragen aus allen Belangen desWehrrechts zur Verfügung.Bei der Bearbeitung der Fällewird Rechtsanwalt Meder imBereich des Sozialrechts – diesbetrifft unter anderem Wehrdienstbeschädigungen– von Rechtsanwaltund Fachanwalt für SozialrechtSieghart Böhme unterstützt, derebenfalls ein hohes Interesse anbundeswehrspezifischen Fragenbesitzt und unter anderem an Exkursionendes militärhistorischenArbeitskreises Bonn-Rheinbachteilnimmt.Im Bereich der berufsspezifischenStrafverteidigung werdenunsere Mitglieder von RechtsanwaltBoris Haigis betreut, der derFachmann für die Strafverteidigungin der Kanzlei ist.Als moderne Kanzlei in Würzburggehört es aber auch zumSelbstverständnis der KanzleiSpengler & Kollegen, grundsätzlichin allen Rechtsgebieten imBedarfsfall tätig zu werden.Ursprünglich startete die KanzleiSpengler und Kollegen auf demGebiet der Arbeitnehmervertretung.Nach und nach erweiterte sichdas Portfolio, und Arbeitnehmerverbändevertrauten ihre Mitgliederder Kanzlei als Ansprechpartner an.Durch die Erfahrung mit diesenVerbänden und die stetige Arbeit inspeziellen Berufsbereichen istbekannt, worauf es bei hochausgebildetenBerufsgruppen wie derBundeswehr ankommt.Die Kollegen und RechtsanwaltMeder freuen sich daher, ihr Wissenund ihre Erfahrung für Ihreund die Anliegen der Kameradenund Kameradinnen der Bundeswehreinzusetzen.Erreichen können Sie dieKanzlei von Mo.-Fr. von 8:00-12:00, Mo.-Do. 13:00-17:00 undMi. bis 18:00 unter 0931/99 13166 0. Gerne können Sie sich – auchaußerhalb der regulären Telefonzeiten– direkt per E-Mail anRechtsanwalt Meder wenden: thomas.meder@kanzlei-spengler.deGerne ruft er Sie dann zurück.Wir freuen uns, RechtsanwaltMeder und die Kanzlei Spenglerund Kollegen als Ansprechpartnerfür unsere Mitglieder gewonnenzu haben und sind überzeugt, dassSie sich dort in kompetenten Händenbefinden.

82 Die Bundeswehr Juni 2013Justitia | Neue Blätter für Wehr- und DienstrechtAnsehen der Bundeswehr in derÖffentlichkeit hatte, weil derfrühere Soldat auf seiner eigenenin der Berufungshauptverhandlungauszugsweise verlesenenInternetseite neben seinerparteipolitischen Betätigungund seiner Position innerhalbder Partei auch auf seinen Wehrdienstund den dort erreichtenDienstgrad hinwies. Damit werdeer in der Öffentlichkeit alseinflussreicher Funktionär derNPD und zugleich als Reserveunteroffizierwahrgenommen.Diese Kombination sei geeignet,das Vertrauen der Bevölkerungin die Streitkräfte zugefährden, weil dieses Vertrauendarauf gründe, dass dieAngehörigen der Streitkräfteohne Einschränkungen auf demBoden der Verfassungsordnungstehen, die sie nach außen verteidigensollen. Diese Vertrauensgrundlagewerde beschädigt,wenn in der Öffentlichkeitder Eindruck entstehe, es besteheeine gerade von denFührungskräften der Bundeswehrausgehende Affinität zwischenden Streitkräften und verfassungsfeindlichenParteien.Das BVerwG hebt darüber hinaushervor, dass nach den bindendenFeststellungen desTruppendienstgerichts davonauszugehen ist, dass der frühereSoldat ab dem Jahre 2006 billigendin Kauf genommen hat,dass er sich als Funktionär einerverfassungsfeindlichen Parteibetätigte. In diesem Zusammenhangführt das BVerwGaus: Dass eine derartige politischeBetätigung nicht ohne weiteresmit der nachwirkendenVerfassungstreuepflicht einesUnteroffiziers der Reserve vereinbarist, ist eine Erkenntnis,die sich jedem früheren Unteroffizier,der wie der frühere Soldatweiß, dass er noch Anspruchauf eine Dienstzeitversorgunghat, Inhaber eines Dienstgradesist und im Falle einer Wiederverwendungeine Vorgesetztenstellunginnehat, aufdrängenmuss. Denn dass hiermit fortbestehendeTreuepflichten verbundensind, liegt nahe. EinReservist befindet sich in einembesonderen Näheverhältniszum Dienstherrn, das nachwirkendeDienstpflichten begründet.Dies ist für einen Unteroffizierder Reserve ebenso offensichtlichwie der Umstand, dassan ihn besondere Anforderungengerade bezüglich der zentralenPflicht zur Verfassungstreuezu stellen sind, weil er imFalle einer Wiederverwendungals Vorgesetzter eingesetzt würde.Damit liegt es auch nahe,zumindest während ohnehinlaufender disziplinarischerErmittlungen wegen Verstößengegen die politische Treuepflicht,beim Dienstvorgesetztenletzte Unklarheiten über denUmfang der nachwirkendenVerfassungstreuepflicht durchNachfrage aufzuklären. Werdies – wie der frühere Soldat –unterlässt, verschließt sichbewusst der Erkenntnis über dieReichweite dieser Pflichten. Vordiesem Hintergrund wird dieErklärung des früheren Soldaten,er habe geglaubt, auch eineverfassungsfeindliche Parteiaktiv als Funktionär in herausgehobenerStellung ohne disziplinarischeKonsequenzenunterstützen zu dürfen, solangesie noch nicht durch das Bundesverfassungsgerichtverbotensei, zur unbeachtlichen Schutzbehauptung,die eine Milderungder durch die vorsätzlicheDienstpflichtverletzung verwirktenSanktion nicht rechtfertigt.c) Bei der Gesamtwürdigung hieltder 2. WD-Senat des BVerwGim Hinblick auf die Bemessungskriteriendes § 38 Abs. 1WDO und die Zwecksetzungdes Wehrdisziplinarrechts(„Wiederherstellung und Sicherungder Integrität, des Ansehensund der Disziplin in derBundeswehr“) den Aussprucheiner – gem. § 58 Abs. 2 Nr. 4i.V.m. § 67 Abs. 4 WDO zulässigen– Aberkennung des Ruhegehalts(hier die Höchstmaßnahme)für erforderlich undangemessen.Anmerkung und Hinweise für diePraxis1. Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen(Regelmaßnahme)ist bei einer vorsätzlichenVerletzung der politischenTreuepflicht (§ 8 SG) durcheinen Soldaten mit Vorgesetztendienstgradgrundsätzlich diedisziplinäre Höchstmaßnahme,während bei einem fahrlässigenVerstoß gegen diese Pflicht dieDienstgradherabsetzung Ausgangspunktist.2. Ein vorsätzliches Verhalten, dasnach § 23 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 SGals Dienstvergehen gilt, wiegt inder Regel genauso schwer wieein Verstoß gegen die politischeTreuepflicht im aktiven Dienst.Ausgangspunkt der Zumessungserwägungenfür die vorsätzlicheVerletzung der Verfassungstreuepflichtdurch einenUnteroffizier der Reserve istdaher die Verhängung derHöchstmaßnahme.Anzeige

Förderungsgesellschaft Die Bundeswehr Juni 2013 83FöGNEWSkommen und somit nicht nach Rahmenvertragumziehen. Die Spedition Beckmann hält als einzigerdeutscher Umzugsspediteur einen Kooperationsvertragmit der Förderungsgesellschaftdes Deutschen BundeswehrVerbandes. „In meinemFokus stehen die Bedürfnisse des einzelnenSoldaten, um dem Umziehenden, den ohnehinschon aufregenden Standortwechsel, nach denVorgaben des Rahmenvertrages, so einfach wiemöglich zu machen. Durch die Kooperation mitder FöG des Deutschen BundeswehrVerbandeshabe ich vor die Kontakte zu den einzelnen Standortkameradschaftenim In- und Ausland zuintensivieren, um eine enge Zusammenarbeitweiter zu festigen“, erklärt Westfeld. Rund dieHälfte der Umsätze werden durch die Bundeswehrgeneriert.Auch das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministeriumund viele weitere namenhafteUnternehmen vertrauen auf die Spedition Beckmann,wie seit Jahrzehnten auch das BistumMünster. Ergänzend zum konventionellenMöbellager ist das neuestes Projekt das Einlagern100 Jahre Möbelspedition BeckmannPferdestärken haben die MöbelspeditionBeckmann in den vergangenen hundert Jahrenimmer begleitet. Als FirmengründerAugust Beckmann im April 1913 in Rheine/ Westfalenin die Selbstständigkeit startete, waren esgenau zwei: Mit einem von Pferden gezogenensogenannten Bahnmöbelwagen schaffte er Möbelvon A nach B, meist in einem überschaubarenRadius von 50 Kilometern. Ein Jahrhundert späterwerden zwar immer noch Möbel transportiert, abernunmehr per Lastwagen mit deutlich über 350Pferdestärken – und das quer durch Deutschlandund Europa. „Wir haben eigentlich immer schonMöbel transportiert und uns schon sehr früh spezialisiert“,sagt der heutige Inhaber Markus Sonnen,der in diesen Tagen mit der gesamten Belegschaftdas 100-Jährige Firmenjubiläum feiert.Das Möbelspeditionsgeschäft habe sichgrundlegend geändert, sagt Sonnen. War es vorJahren noch üblich, Sofas, Schränke oder Tischevon einer zur anderen Wohnung zu transportieren,verlangen die Kunden heute immer mehr Rundum-Service.„Vom Einpacken über den Transportbis zur Montage und Einräumen bieten wir Full-Service-Umzüge“, sagt Sonnen.Da hatte das Unternehmen bereits eine bewegteGeschichte hinter sich. August Beckmann musstedie Firma nach den beiden Weltkriegen stets wiederneu aufbauen. Das Militär konfiszierte alleFahrzeuge – und diese kehrten nach Kriegsendenatürlich nicht zurück. Weitere Schwierigkeit wares, nach dem Zweiten Weltkrieg geeignete Fahrerzu bekommen, „Viele Männer sind im Krieggeblieben“.Groß geworden ist das Unternehmen mit derBundeswehr. Regelmäßig werden Soldaten versetzt– und ziehen wieder fort. Hier ist die SpeditionBeckmann für die Soldaten stets zur Stelle.Das Unternehmen ist seit je her eng mit demMilitär verbunden. So ist die Spedition Rahmenvertragspartnerder Bundeswehr und organisiertin ganz Deutschland, Europa und weltweit Umzügefür Soldaten. Vor geraumer Zeit wurde eigensfür die Bundeswehr ein eigener Geschäftsbereichaufgebaut. Der Leiter des GeschäftsbereichesBundeswehr, Dennis Westfeld, legt als ehemaligerSoldat sehr viel Wert auf umfangreichen Serviceund Betreuung, so ist selbst eine Betreuungam Wochenende durch Herrn Westfeld unter seinerMobilnummer: 0178- 3344111 oder nach Terminabsprachegewährleistet. „Ich lege sehr vielWert auf eine adäquate Betreuung und Beratungfür die Soldaten der Bundeswehr, als die größteund wichtigste Kundengruppe, deshalb werdenfür den Geschäftsbereich Bundeswehr nur ehemaligeSoldaten mit fundierter Ausbildung eingesetzt,um auf die Bedürfnisse der Soldaten einzugehen“,so Sonnen. Dennis Westfeld, als LeiterGeschäftsbereich Bundeswehr, hat Anfang desJahres zusammen mit der Förderungsgesellschaftdes BundeswehrVerbandes ein attraktives Vorteilspaketfür alle Mitglieder des Bundeswehr-Verbandes geschnürt, die nicht in den Genusseiner genehmigten Umzugskostenvergütungvon Inventar in Containern. „Self Storage“ ist derTrend, der aus den Vereinigten Staaten nachDeutschland überschwappt. Dabei liefert derKunde Möbel oder anderes Inventar selber an undlagert es in einem verschlossenen Container ein,für den er einen elektronischen Zugangscodeerhält. „Wir haben im vergangenen Jahr damitbegonnen“, sagt Sonnen. Eigentliches Kerngeschäftaber bleibt der Transport von Möbeln. Undals Erinnerung an frühere Zeiten pflegt das Unternehmeneinen alten Mercedes-Lastwagen ausdem Jahre 1969, der nach wie vor voll einsatzbereitist. Das Jubiläum feiert das Unternehmen amSonntag 23. Juni, mit einem Tag der offenen Türauf dem Betriebshof in 48432 Rheine in der Sandkampstraße77- 79. Alle Soldaten und Mitgliederdes DBwV sind herzlich eingeladen mit uns dasJubiläum am 23. Juni zu feiern.Selbstverständlich stehen wir auch weiterhinfür Sie zur Verfügung. Unsere beliebtenTaschenkarten „Umzug & Versetzung“, sindweiterhin beim Servicecenter der FöG desDBwV oder bei Beckmann unter 0800-8307833 erhältlich.Herrn Westfeld (Leiter GeschäftsbereichBundeswehr) erreichen Sie persönlich unterden Rufnummern 05971-9804110 oder Mobil0178-3344111.NUR FÜR MITGLIEDER IM DEUTSCHEN BUNDESWEHRVERBAND!!!Girokonto und DBwV-Kreditkartekostenlos bei der DKB. Weltweitkostenlos Bargeld abheben.Günstig Urlaub buchen! Bis zu 5% auf alleReisen mit dem Reiseservice der GdP… alle Angebote und noch vieles mehr unter www.foeg.de …Sparen satt mit Sparturbo!!! Rückvergütungbis 10%. Keine Jahresgebührvon 18,– Euro für Mitglieder im DBwV.