Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in IKZM ... - IKZM-Oder

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Inhalt Einleitung…………………………………………………………………………………………3 I. Merkmale einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit………………………………… 4 II. Zum Begriff eines IKZM……………………………………………………………………..8 III. IKZM Handlungsfelder und ihre grenzüberschreitende Relevanz……………………...10 IV. Rechtliche Regelungen der grenzüberschreitenden Organisationen……………………16 V. Die grenzüberschreitenden Institution im deutsch-polnischen Grenzraum ……………………………………………………………………………………………………24 Zusammenfassung der Zwischenergebnisse…………………………………………………..58 Literatur…………………………………………………………………………………………59 2
Einleitung Der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wird in Europa eine große Bedeutung für das Zusammenwachsen der Länder und die Annäherung ihrer Bürger beigemessen. Besondere Rolle in diesem Prozess spielen binationale und multilaterale Institutionen, die zur Lösung von verschiedenen grenzüberschreitenden Problemen beitragen. Insbesondere im Problemsektor Umwelt nimmt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aufgrund grenzüberschreitender Umweltbelastungen einen wichtigen Platz ein. Umweltnutzungen innerhalb des Hoheits- oder Kontrollbereichs eines Staates haben häufig schädliche Auswirkungen auf die Umwelt der Nachbarstaaten. So zeigt sich z. B. bei Wasserverschmutzungen durch die Industrie, den Bergbau und die Landwirtschaft, dass die Umweltfrage Staatsgrenzen überschreitet. Neben der zunehmenden Belastung grenzüberschreitender Binnengewässer durch menschliche Tätigkeiten deuten auch die Verknappung von Wasserressourcen, Überschwemmungen und andere umweltbezogene Katastrophen auf die grenzüberschreitende Regelungsbedürftigkeit der Nutzung von Binnengewässern hin. Die Umsetzung von EU-Regelungen durch die EU-Nationalstaaten konfrontiert gerade die grenzüberschreitenden Institutionen mit neuen Herausforderungen. Die EU-Empfehlung zum Integriertes Küstenzonenmanagement (IKZM) (2002/413/EG) schreibt den EU Staaten vor, ein IKZM zu implementieren. Als fertiges Produkt ist das IKZM ein auf die vorhandenen Probleme abgestimmtes Management bzw. eine Strategie in den Küstengebieten. Zielsetzung dieser Strategie ist die nachhaltige Nutzung der Küstengebiete, d.h. die Herstellung eines langfristigen Gleichgewichtes zwischen der wirtschaftlichen Entwicklung und Nutzung sowie den Notwendigkeiten des Schutzes, des Erhaltes und der Wiederherstellung der Küstengebiete und ihrer Funktionen. Dabei verlangt die EU-Empfehlung, wenn notwendig im Rahmen dieser Aufgaben grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten bzw. grenzübergreifende Probleme zu bewältigen. Ein grenzüberschreitendes IKZM erfordert aber bilaterale Regelungen, die nicht nur auf bestimmte Sachinhalte fokussiert sind, sondern die Funktionsbereiche der Gebietskörperschaften insgesamt erfassen sowie eine umfassende Basis für die Kooperation zwischen den Selbstverwaltungen und öffentlichen Einrichtungen für ein abgestimmtes Küstenzonenmanagement bilden. (JANSSEN & CZARNECKA-ZAWADA 2005). In der deutschpolnischen Untersuchungsregion Odermündung fehlen bis dato generelle Grundlagen, die eine Basis für die Kooperation zwischen deutschen und polnischen Selbstverwaltungen sowie anderen öffentlichen Einrichtungen bilden könnten, welche diese in die Lage versetzen würden, ohne speziell abgeschlossene Staatsverträge zu handeln und nicht nur auf einen Themenbereich begrenzt zu sein. So sind nach wie vor für eine öffentlich-rechtliche Kooperation speziell abgeschlossene Staatsverträge in Handlungsbereichen unabdingbar. Diese stellen zurzeit die Grundlage für die deutsch-polnische grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die grenzüberschreitenden Institutionen dar. Die EU-Empfehlungen und die Debatte um die Einführung eines IKZM werfen die Frage auf, ob die grenzüberschreitenden Institutionen in den IKZM Handlungsfelder aktiv sind, wenn ja, 3
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Literatur Amaral Derigint do, Augus
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Röben, Volker (1996): Völkerrecht
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http://www.lung.mv-regierung.de/ins
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