Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in IKZM ... - IKZM-Oder

Verminderung von hochwasserbedingten Gewässerverunreinigungen sowie Verbesserung
der rechtlichen Regelungen. Das Aktionsprogramm gilt als ein Rahmen, dessen Inhalte
fortlaufend durch Erfahrungen und neue Erkenntnisse konkretisiert werden. Es schafft
Voraussetzungen dafür, dass die drei Anliegerstaaten Deutschland, Tschechien und Polen,
als Vertragsparteien der IKSO ihre Hochwasserschutzpolitik in harmonischer Weise und
im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung der Gewässer im Odergebiet durchführen
können; 1
• Erhaltung und Verbesserung der Wasserqualität der Oder;
Struktur und Arbeitsweise
Die Ziele der IKSO werden über ihre Projekte umgesetzt. Der Wirkungsbereich der IKSO
umfasst den Schutz von Flüssen oder Seen, deren Einzugsgebiet über das Territorium eines
Staates hinausgeht. Die Kommission setzt sich zusammen aus dem Delegationsleiter, einem
Sekretariat (mit Sitz in Breslau) und vier Arbeitsgruppen: Steuerungsgruppe WRRL,
Hochwasser, Havarieverunreinigungen, Rechtsfragen. Die Arbeitsgruppen setzen sich aus den
von jeder Delegation ausgewählten Sachverständigen zusammen. Für das Erreichen bestimmter
Ziele erarbeiten diese Arbeitsgruppen Aktionsprogramme, die den Vertragsparteien als
Vorschläge und Empfehlungen vorgelegt werden. Die Entscheidungen der IKSO (in Form von
Beschlüssen, Plänen und Maßnahmen) werden auf den Tagungen der Kommission getroffen, an
denen die Delegationen aller Vertragsparteien teilnehmen. Nichtregierungsorganisationen
genießen seit 2002 Beobachterstatus. So wirken u.a. der World Wild Fund (WWF) und der Bund
für Umwelt und Naturschutz (BUND) in der IKSO mit.
(http://www.mkoo.pl/index.php?mid=1&aid=9).
Für die arbeitsgruppenübergreifende Zusammenarbeit aller mit der Umsetzung der WRRL
verbundenen Aktivitäten sowie für Querschnittsthemen ist die Arbeitsgruppe „Steuerung“
verantwortlich. Sie wird hierbei durch eine Untergruppe zu GIS-Fragen (Geografische
Informationssysteme) sowie vier ad hoc Gruppen etwa zur Gestaltung der Berichterstattung und
zur ökonomischen Analyse unterstützt. Die wesentlichen fachlichen Abstimmungen erfolgen in
1 Im Bereich des Hochwasserschutzes im Grenzgebiet spielt darüber hinaus das Programm `Oderregio´ eine große Rolle - eine
Initiative für gemeinsame Handlungen im Hochwasserschutzbereich mit der Einbeziehung der Raumordnungsplanung in der
Odermündungsregion. Das Projekt ´Oderregio´ „Grenzüberschreitendes Konzept für Hochwasserschutz mit der Berücksichtigung
der Einwirkung aus der Raumordnungswirtschaft im Einzugsgebiet 1999-2001“ wurde durch die deutsche Seite, mit der
Unterstützung Polens als Beratungs- und Begutachtungspartner, entwickelt. Die zweite Phase des Programms 2004 – 2006 wurde
durch INTERREG III B und PHARE CBC und allen Wojewodschaften entlang der Oder und dem tschechischen Partner finanziell
unterstützt und umgesetzt. Als polnische Partner im Projekt wurden das Büro für den Regierungsbevollmächtigten der Republik
Polen für das Programm für die Oder 2006, das Amt für Wohnung und Entwicklung sowie die Agentur für Regionalentwicklung
in Wroclaw ernannt. Die Selbstverwaltung der Wojewodschaft Westpommern unterstützt neben den Marschällen der
Wojewodschaft Niederschlesien und Schlesien sowie dem Direktor des Sekretariats der IKSO das Projekt. Im Bereich des
Hochwasserschutzes wurde darüber hinaus 1997 die sog. „Stettiner Initiative“, eine „Vereinbarung zum vorbeugenden
Hochwasserschutz durch Erarbeitung einer internationalen Raumplanungskonzeption für das Flussgebiet der Oder“, von Polen,
Tschechien und Deutschland unterzeichnet und eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe gebildet. Sie hat zum Ziel, - unter
Berücksichtigung der Aktivitäten anderer Gremien – ein transnationales Programm zum vorbeugenden Hochwasserschutz im
Einzugsbereich der Oder zu erarbeiten. (http://www.landespflege.de/aktuelles/eu_osterw/polen2.html#ermer)
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