Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in IKZM ... - IKZM-Oder

gerufen. Der Gründung ging die Auszeichnung des Stifters mit dem Deutschen Umweltpreis
voraus. Die Nowicki-Stiftung verfolgt das Ziel, die begabten Hochschulabsolventen auf dem
Gebiet des Umweltschutzes in Polen auszuwählen und ihnen ein Stipendium in Deutschland zu
vermitteln.
4. Die Deutsch-Polnische Expertenkommission für Grenzübergänge
Rechtsgrundlage bzw. Gründungsakt
Die Rechtsgrundlage für die Arbeit der deutsch-polnischen Expertenkommission für
Grenzübergänge bildet das deutsch-polnische Abkommen über Grenzübergänge und Arten des
grenzüberschreitenden Verkehrs vom 6.11.1992 mit ihren Anhängen. In den Anlagen des
Abkommens sind neben bestehenden Grenzübergängen auch neue Übergänge inklusive
zuführender Straßen und Brücken festgehalten.
Ziele, Inhalte und Aufgaben
• Entscheiden über die Öffnung der im Vertrag vom 6.11.1992 festgelegten neuen
Grenzübergänge. (Nach dem Abkommen über Grenzübergänge von 1992 sollen
insgesamt 13 neue Übergangsstellen geöffnet werden. Das Abkommen bezieht sich nicht
auf Grenzübertrittsstellen für den kleinen Grenzverkehr; insoweit besteht diesbezüglich
kein vertraglich festgelegtes Programm. Insgesamt gibt es an der deutsch-polnischen
Grenze 31 Übergänge für den Personen- und teilweise für den Warenverkehr. Über die
Zulassung der im vertraglichen Programm aufgeführten Übergänge finden Fachgespräche
auf den Sitzungen der Kommission zur Konkretisierung der Öffnungsmodalitäten statt.);
• Ausbau und Modernisierung von Eisenbahnverbindungen, z.B. Dresden-Görlitz-Grenze-
Breslau und Berlin-Frankfurt/Oder-Warschau.
Struktur und Arbeitsweise
Die Deutsch-Polnische Expertenkommission für Grenzübergänge setzt sich auf deutscher Seite
aus dem Bundesministerium des Innern, dem Auswärtigen Amt, dem Bundesfinanzministerium,
dem Bundesverkehrsministerium, Vertretern des Bundesgrenzschutzpräsidiums Ost und Nord,
Vertreter der Innenministerien der angrenzenden Bundesländer zusammen. Sie trifft sich ein- bis
zweimal jährlich. Die Kommission führt Verhandlungen über Einzelheiten und Detailfragen aus
dem Bereich der deutsch-polnischen Grenzübergänge. Die Verhandlungsführung obliegt dem
Bundesministerium des Innern in Person des Grenzbeauftragten. Darüber hinaus beteiligt sie sich
an Gesprächen über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im deutsch-polnischen
Grenzraum mit Berücksichtigung von gemeinsamer Nutzung, im Gegensatz zu den alten
Übergängen, die teilweise keine gemeinsame Nutzung vorsehen, und über den zeitgleichen
Ausbau bzw. Modernisierung von Straßen und Eisenbahnlinien beiderseits der Grenze.
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