Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in IKZM ... - IKZM-Oder

• Aktualisierung von potenziellen Quellen grenzüberschreitender Industrieunfälle sowie
von Daten über die zuständigen deutschen und polnischen Kontaktstellen im Rahmen des
UN-ECE-Übereinkommens über grenzüberschreitende Auswirkungen von
Industrieunfällen und Durchführung von gemeinsamen Rettungs- und Alarmübungen zur
Verbesserung der Gefahrenabwehr im grenznahen Raum;
• Unterstützung der EU-Nachbarschaftspolitik mit den neuen EU-Nachbarstaaten
(Russland, Ukraine, Weißrussland) durch gemeinsame Beteiligung an
grenzüberschreitenden Projekten, vor allem in den Bereichen Wasserwirtschaft und
Naturschutz.
Struktur und Arbeitsweise
Der Umweltrat tritt auf Ministerebene und Beteiligung aller relevanten Institutionen beider
Länder i.d.R. jährlich unter Federführung der Umweltministerien beider Länder und unter
Beteiligung der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen sowie der
Vertreter der angrenzenden Westpommern, Lebuser Land und Niederschlesien zusammen. Die
Mitglieder des Umweltrates sind auf deutscher Seite das Bundesumweltministerium, die
Landesumweltministerien Mecklenburg-Vorpommerns, Brandenburgs und Sachsens und auf
polnischer Seite das Umweltministerium, die Wojewodschaften sowie Arbeitsgruppen, die
themenbezogen und zum Teil auch projektbezogen tätig sind.
Historie
Der Deutsch-Polnische Umweltrat wurde auf Initiative von Prof. Maciej Nowicki gegründet
(stellvertretender Vorsitzender der UN-Kommission für nachhaltige Entwicklung). Daraufhin
wurde 1991 anknüpfend an die Verpflichtung des Vertrages über die gute Nachbarschaft und
freundschaftliche Zusammenarbeit von 1991 eine Regierungsvereinbarung über die Einrichtung
des Deutsch-Polnischen Umweltrates unterzeichnet.
3. Die Kommission für nachbarschaftliche Zusammenarbeit auf dem Gebiet des
Umweltschutzes
Ziele, Inhalte und Aufgaben
• Koordination der regionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit;
• Schaffung Rahmenbedingungen für einen abgestimmten, grenzüberschreitenden
Umweltschutz;
• Förderung der Zusammenarbeit in den grenznahen Regionen;
• Durchführung grenzüberschreitender Umweltverträglichkeitsprüfungen;
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