Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in IKZM ... - IKZM-Oder

Integration von Land-, See- und Luftverkehrsinfrastruktur erschlossen werden. (JANSSEN ET AL.
2004: 50)
• Energie
Der Handlungsbereich Energie im Hinblick auf die europäische Zusammenarbeit wird durch den
Vertrag vom 17.12.1994 über die Energiecharta geregelt. Im Hinblick auf die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit sind insbesondere die Richtlinie vom 26.06.2003 über
gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie
96/92/EG sowie die Verordnung vom 23.06.2003 über die Netzzugangsbedingungen für den
grenzüberschreitenden Stromhandel von Bedeutung. Grenzüberschreitende Versorgung bei
Erdgas wird durch die Richtlinie vom 26.04.2004 über Maßnahmen zur Gewährleistung der
sicheren Erdgasversorgung geregelt. Darin werden die Mitgliedstaaten zur Einhaltung von
"Versorgungssicherheitsstandards" verpflichtet, darunter der Ausbau von Speicherkapazitäten
und der Erhöhung sowie der Abschluss langfristiger Lieferverträge. (JANSSEN ET AL. 2004: 64f)
• Ressourcenbewirtschaftung
Im Bereich Ressourcenbewirtschaftung Wasser regelt das internationale Übereinkommen vom
17.03.1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und Seen, hier
insbesondere der grenzüberschreitenden Binnengewässer einschließlich des Grundwassers,
Meeresverschmutzung durch Wasserzufluss vom Land. Der Vertrag vom 11.04.1996 über die
Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung sowie das bilaterale
Abkommen vom 19.05.1992 über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft an
den Grenzgewässern zwischen Deutschland und Polen organisiert die grenzüberschreitende
Gewässerbewirtschaftung. (JANSSEN ET AL. 2004: 70)
Auf gemeinschaftlicher Ebene wird die Ressourcenbewirtschaftung durch die Einheitliche
Europäische Akte von 1986 und zwar durch die Einbeziehung von Umweltbelangen in anderen
Sektoren geregelt. Der Vertrag von Amsterdam erklärt die nachhaltige Entwicklung zum Ziel der
EU, indem alles Wirtschaften unter dem Vorbehalt der ökologischen Nachhaltigkeit steht.
(JANSSEN ET AL. 2004: 71) Den Schutz der Wasserqualität von Binnenoberflächengewässern,
Mündungsgewässern, Küstengewässern und dem Grundwasser bezweckt die
Wasserrahmenrichtlinie vom 23.10.2000. Ziel der Richtlinie ist es, die verfügbaren
Wasserressourcen langfristig zu schützen. Bis 2015 soll ein guter ökologischer Zustand der
Gewässer erreicht werden.
Die Bewirtschaftung des Grenzgewässers Oder konzentriert sich auf einzelne Aspekte. Ein
Abkommen zur Bewirtschaftung der Oder wurde zwischen Deutschland und Polen am
19.05.1992 abgeschlossen. Danach umfasst die wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit neben der
Untersuchung von Menge und Qualität der Grenzgewässer Aspekte wie die Versorgung der
Wassernutzer mit Trink- und Brauchwasser, den Schutz gegen Hochwasser, die
Energieerzeugung an Grenzgewässern oder die Gewinnung von Materialien. Die Grenzgewässer
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