Das neue Jahr - Stadt Dohna
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Seite 5 Lokalanzeiger der <strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong> und der Gemeinde MüglitztalNummer 2SatzungenBekanntmachung der öffentlichenAuslegung der Haushaltssatzung mitdem Haushaltsplan der <strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong>für das Haushaltsjahr 2012Zum Erlangen der Rechtswirksamkeit wird die beigefügte Haushaltssatzunggemäß § 76 Abs. 3 in Verbindung mit § 119 Abs. 1der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen (SächsGemO) inder Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGV-BL. S. 55, 159), rechtsbereinigt mit Stand vom 11.07.2009 hiermitöffentlich bekannt gemacht. Sie tritt mit Wirkung vom 01.01.2012in Kraft. Die öffentliche Auslegung der Haushaltssatzung 2012 mitdem Haushaltsplan erfolgt in der Zeit vomMontag, den 06.02.2012 bis zum Dienstag, den 14.02.2012im Rathaus der <strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong>, Am Markt 11, 01809 <strong>Dohna</strong>, in derKämmerei, 1. Etagewährend der üblichen Dienstzeiten der Verwaltung.Montag8.30 - 12.00 Uhr und 13.30 - 15.00 UhrDienstag8.30 - 12.00 Uhr und 13.30 - 18.00 UhrMittwoch8.30 - 12.00 Uhr und 13.30 - 15.00 UhrDonnerstag 8.30 - 12.00 Uhr und 13.30 - 15.30 UhrFreitag8.30 - 12.00 UhrDie Einsichtnahme ist kostenlos.<strong>Dohna</strong>, den 24.01.2012Ralf MüllerBürgermeisterHaushaltssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong>für das Haushaltsjahr 2012Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den FreistaatSachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachungvom 18. März 2003 (SächsGVBI. S. 55, 159), rechtsbereinigtmit Stand vom 11.07.2009 hat der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong> am15.11.2011 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr2012 beschlossen:§ 1Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit1. Einnahmen und Ausgabenvon je18.847.050,00 EURdavon:im Verwaltungshaushalt10.094.250,00 EURim Vermögenshaushalt8.752.800,00 EUR2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen(Kreditermächtigung) von0,00 EUR3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungenvon0,00 EURb) für die Grundstücke(Grundsteuer B) auf 340 v. H.2. für die Gewerbesteuer aufder Steuermessbeträge 390 v. H.§ 4Der dem Haushaltsplan 2012 beigefügte Stellenplan Ist Bestandteilder Haushaltssatzung.§ 5Die <strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong> als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft<strong>Dohna</strong>-Müglitztal erhebt für das Haushaltsjahr 2012 gemäߧ 25 des SächsKomZG, sowie nach § 11 der Gemeinschaftsvereinbarungv. 22. September 1999 und den Beschlüssen desGemeinschaftsausschusses vom 29.09.2011 (Beschlüsse GA08/04/2011 und GA 09/04/2011 eine Umlage in Höhe vonGesamt303.044,00 EURdavon Verwaltungshaushalt275.128,00 EURdavon Vermögenshaushalt27.916,00 EURDie Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2012 in Kraft.<strong>Dohna</strong>, 19.12.2011Dr. Ralf MüllerBürgermeisterHinweise nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung fürden Freistaat Sachsen (SächsGemO)Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriftenzustande gekommen sind, gelten ein <strong>Jahr</strong> nach ihrer Bekanntgabeals von Anfang an gültig zustande gekommen.<strong>Das</strong> gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigungoder die Bekanntmachung der Satzung verletzt wordensind,3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemOwegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,4. vor Ablauf der In Satz 1 genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüberder Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, derdie Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht wordenist.Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden.So kann auch nach Ablauf der In Satz 1 genannten Frist jedermanndiese Verletzung geltend machen.<strong>Dohna</strong>, 19.12.2011§ 2Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetztfür die Gemeindekasse auf1.000.000,00 EURDr. Ralf MüllerBürgermeister§ 3Die Hebesätze werden festgesetzt1. für die Grundsteuera) für die land- und forstwirtschaftlichenBetriebe (Grundsteuer A) auf 250 v. H.