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Das neue Jahr - Stadt Dohna

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Nummer 2 Lokalanzeiger der <strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong> und der Gemeinde MüglitztalSeite 4Beschluss: 0327/31/2012Der <strong>Stadt</strong>rat berät und beschließt auf der Haushaltstelle1.2250.543002.2-Energieversorgung eine überplanmäßige Ausgabein Höhe von 8.915 EUR. Die Haushaltsstelle befindet sich ineinem Deckungskreis, der diese Höhe nicht ausgleichen kann. DieMittel werden aus der Haushaltstelle 1.2250.500000.0-Gebäudeunterhaltungin gleicher Höhe bereitgestellt.Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16;NEIN-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0Beschluss: 0328/31/2012Der <strong>Stadt</strong>rat berät und beschließt die in der Anlage aufgeführtenSchlüsselprodukte ab 2013 als Steuerelemente im <strong>neue</strong>n kommunalenHaushalts- und Rechnungswesen.Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16;NEIN-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0(Anlage)Beschluss: 0329/31/2012Der <strong>Stadt</strong>rat berät und beschließt, dem Blütenfestverein e.V. abdem <strong>Jahr</strong> 2012 jeweils einen jährlichen Zuschuss in Höhe derParkgebühren zu gewähren, welche die <strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong> anlässlichdes jährlichen Blütenfestes vereinnahmt. Der Bürgermeister wirdbeauftragt, eine entsprechende Vereinbarung zur Umsetzung mitdem Blütenfestverein e.V. abzuschließen.Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16;NEIN-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0Beschluss: 0330/31/2012Der <strong>Stadt</strong>rat berät und beschließt die Durchführung eines Umwidmungsverfahrensgemäߧ 6 Abs. 1 SächsStrG von Teilen der Friedhofsstraße von einemWanderweg in einen Feld- und Wanderweg. Die Verwaltung wirdbeauftragt, das Umwidmungsverfahren durchzuführen.Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 14;NEIN-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1Beschluss: 0331/31/2012Der <strong>Stadt</strong>rat berät und beschließt die Vergabe der BauleistungLos - Trockenbauarbeiten der Baumaßnahme „Sanierung Kinderhaus<strong>Dohna</strong>“ an die Firma Awand Trockenbau, Rethelstraße 49 in01139 Dresden gemäß Angebot vom 12.01.2012. Haushaltsstelle:2.4642.940000-005Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16;NEIN-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0<strong>Dohna</strong>, 31.01.2012Dr. Ralf MüllerBürgermeisterTechnischer AusschussBeschlüsse der 30. Sitzung desTechnischen Ausschussesvom 10.01.2012Beschluss: TA 137/30/2012Der Technische Ausschuss berät und beschließt gemäß § 36BauGB dem Bauantrag „Neubau und Erweiterung eines Betriebsgebäudes,Flst. 823/35; 823/57 und 823/56, Gem. <strong>Dohna</strong>, Gewerbering19“ - unter der Voraussetzung der Zulassung der beantragtenAbweichung von der Baugrenze gemäß § 67 SächsBO durchdie Bauaufsichtsbehörde sowieunter der Voraussetzung des Nachweises der gesicherten Löschwasserbereitstellung- zuzustimmen.Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6; JA-Stimmen: 6; NEIN-Stimmen:0; Enthaltungen: 0Beschluss: TA 138/30/2012Der Technische Ausschuss berät und beschließt die Vergabeder Bauleistung Los - Putz- und Stuckarbeiten der Baumaßnahme„Sanierung Kinderhaus <strong>Dohna</strong>“ an die Firma Nittel GmbH &Co.KG, Pirna, gemäß Angebot vom 16.12.11. Haushaltsstelle:2.4642.940000-005Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6; JA-Stimmen: 4; NEIN-Stimmen:0; Enthaltungen: 2Beschluss: TA 139/30/2012Der Technische Ausschuss berät und beschließt die Vergabe derBauleistung Los Estrich- und Abdichtungsarbeiten der Baumaßnahme„Sanierung Kinderhaus <strong>Dohna</strong>“ an die Firma Freitaler FußbodentechnikGmbH, Dresdner Straße 269 in 01705 Freital, gemäßAngebot vom 14.12.2011. Haushaltsstelle: 2.4642.940000-005Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6; JA-Stimmen: 6; NEIN-Stimmen:0; Enthaltungen: 0Beschluss: TA 140/30/2012Der Technische Ausschuss berät und beschließt gemäß § 36 BauGBdem Antrag auf Vorbescheid „Anbau eines Lasten- und Personenaufzugesan das Gebäude Müglitztalstraße 63, Flst. 357/4 Gem.<strong>Dohna</strong>“ zuzustimmen.Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6; JA-Stimmen: 6; NEIN-Stimmen:0; Enthaltungen: 0<strong>Dohna</strong>, 12.01.2012Dr. Ralf MüllerBürgermeisterDie nächsten Sitzungen des <strong>Stadt</strong>rates finden am22.02.2012 sowie am 21.03.2012 jeweils 18:30 Uhrstatt. Den Ort sowie die Tagesordnung entnehmen Siebitte den aktuellen Aushängen.Die nächsten Sitzungen des Technischen Ausschusses findenam 07.02.2012 sowie am 06.03.2012 im Ratssaal der<strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong> jeweils um 18:30 Uhr statt. Die Tagesordnungentnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.HauptausschussDie nächsten Sitzungen des Hauptausschusses finden am09.02.2012 sowie am 08.03.2012 jeweils um 18:30 Uhrim Ratssaal statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte denaktuellen Aushängen.

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