Mitteilungsblatt Nr. 51 vom 19.12.2013 - VG Hahnstätten

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Hahnstätten25.01.201426.01.201425.01.301429.01.201412.02.201423.02.201425.02.201403.03.201407.03.201408.03.201409.03.201412.03.201414.-16.03.1415.03.201415.03.201416.03.201426.03.201409.04.201412.04.201413.04.201417.04.201420.04.201424.04. -01· .05.1401 .05.201404.05.201407.05.201407-09.05.1410.05.201411.05.201418 .. 05.201429.05.201401.06.201404.06.201408.06.201421 .06.201428.06.201402.07.201412.07.201413.07.201418.-20.07.1406.08.201430.08.201403.09.201413.09.20141'3.09.201414.09.201420.09.201421.09.201421 .09.201426.09.201401.10.201405.10.201418.-20.10.1422.10.2014311.10.201401.11 .201405.11.201411 .11.201416.11 .201419.11.201429.11.201429.11.201403.12.201404.12.2014TuF - WanderungGottesdienst, 10.00 Uhr, MehrzweckhalleMGV - Jahreshauptversammlung, 20.00 Uhr,Gasth. DietrichA'auenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichTuF - Kinderfastnacht, 15.11 Uhr, MehrzweckhalleFastnacht der 3 Frauenkreise u. Senioren, 14.11Uhr, OberneisenTuF - Rosenmontagsball, 20.11 Uhr,MZH - SektbarWeltgebetstag, 18.00 Uhr, Kirche - OberneisenFFW - Jahreshauptversammlung,20.00 Uhr, Gasth. DietrichGottesdienst, 10.00 Uhr, MehrzweckhalleFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichAnlieferung der neuen GlockenVDK - Jahreshauptversammlung,15.00 Uhr, Gasth. DietrichSV - Jahreshauptversammlung,20.15 Uhr, Gasth. DietrichGottesdienst für aJle Sinne,18.00 Uht, Kirche - OberineisenFrauenkreis, 14.30 Uhr; Gasth. DietrichFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichOsterbrunnen schmücken, 15.00 Uhr, DorfplatzGoldene Konfirmation,1.0.00 Uhr Kirche-OberneisenGottesdienst, 19.30 Uhr, MehrzweckhalleOstergottesdienst mit Glockenweihe, 10.00 Uhr,Kirche - OberneisenGemeindefahrt (Kirchengem.Obemeisen)Maiwanderung, 10.00 Uhr, DorfplatzGottesdiehst, 10.00 Uhr, MehrzweckhalleFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichKonfl-SeminarEinweihung des Multifunktionsplatzes, 10.00 Uhr,Sportplatt-LohrtieimVorstellung der Konfir·manden, 10.00 Uhr, Kirche·OberneisenKonfirmation , 9.30 Uhr, Kirche· OberneisenWandergottesdienst n. Burgschwalbach, 10.00UhrFahr zur AarFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichEinführung der neuen Konfirmanden, 10.00 Uh r,Kirche-OberneisenDorf-Cafe, RathausplatzFFW - Grillabend, 19.00 Uhr, GerätehausFrauenkreis, 14.30 Uhr; Gasth. Dietrich60 Jahre Bücherei, Gemeinde • BüchereiGottesdienst, 10.00 Uhr, MehrzweckhalleSV · Familienzelten, Am SeeweiherFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichVdK ·Grillfeier, 17.00 Uhr, bei E. HimbergerFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. Dietrich450 Jahre Reformation (Kirchsp. Obern.)Gymnastikfrauen - AusflugGottesdienst für alle Sinne, 18.00 Uhr, KircheOberneisenFFW • AusflugGottesdi'enst, 10.00 Uhr, MehrzweckhalleSV • Bobbycar - Rennen, 11.00 Uhr; DorfplatzTuF - Jahreshauptversammlung, 20.00 Uhr,Gasth. DietrichFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichErntedankgottesdienst, 10.30 Uhr, Kirche-OberneisenFFW - KirmesFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichTuF - Halloween, 16.00 Uhr, GrillhütteGottesdienst, 18,00 Uht, MehrzweckhalleFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichSt. Martinsumzug, DorfplatzVolkstrauertag - Gedenkfeier, 11 _oo Uhr, FriedhofFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichAd'ventanblasen, 18.30 Uhr, DorfplatzFFW - Familienabend, 20.00 Uhr, Gasth. DietrichFrauenkreis, 14.30 Uhr; Gasth. DietrichAdventsveranstaltung, 18.30 Uhr, Dorfplatz11.12.201413.12.201414.12.201417.12.201418.12.201427:12.2014Adventsveranstaltung, 18.30 Uhr, DorfplatzTuF - Weihnachtsfeier, 20.00 Uhr, Gasth. DietrichVDK- Weihnachtsfeier, 17.00 Uhr, Gasth. DietrichFrauenkreis, 14.30 Uhr, Gasth. DietrichAdventsveranstaltung, 1•8.30 Uhr, DorfplatzFFW - Winterwanderung , 10.00 Uhr, DorfplatzBodo Schäfer (Ortsbürgermeister)a Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,auf diesem Wege bedanke ich mich für dasentgegengebrachte Vertrauen und Verständnissowie für die rege Mithilfe bei den verschiedenenProjekten im zurückliegendenJahr. Im Namen der Ortsgemeinde wünscheich allen Bürgerihnen und Bürgern frohe undbesinnliche Weihnachtstage, einen gutenRutsch und ein gesundes neues Jahr 2014.Bodo Schäfe1; Ortsbürgermeister~--Afudershausen ----;.• Zum Weihnachtsfest und Jahreswechsel/ / Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,~· 'f zum AusklB:ng des Jahres 2013 möchte ich mich,,,. ·, bel allen E1hwohnern, den Ortsvereinen und dem~ Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit, vor allem\ bei allen HeJfern für die zahlreichen Arbeitseinsätzebei der Sanierung des Dorfgemeinschaftshausesbedanken und wünschen Ihnen eln friedvolles Weihnachtsfestund einen guten Rutsch in das Jahr 2014.Klaus Harbach, Ortsbürgermeister• Zum Weihnachtsfest und Jahreswechsell iebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,das Jahr neigt sich dem Ende und Weihnachtensteht vor der Tür. Auf diesem Wege möchte Ichmich bei allen Einwohnern für die Unterstützungim vergangenen Jahr recht herzlich bedanken.Ich wünsche allen Mitbürgerinnen und Mitbürgernein frohes Fest, einen guten Rutsch sowieein gesundes und erfolgreiches Jahr 2014.Horst Ackermann, OrtsbürgermeisterII Bericht über die 25. Gemeinderatssitzungvom 26.11.2013TOP 1: Begrüßung und Feststellung der BeschlussfähigkeitDer Bürgermeister begrüßt die anwesenden Ratsmitgliederund Torsten Heuser von d'er Verbandsgemeinde. Er stellt dieBeschlussfähigkeit fest.TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Steuerhebesätzefür das Haushaltsjahr 2014 (Grundsteuer A & B, und derGewerbesteuer). Bedingt durch das neue Landesfinanzausgleichsgesetzentsteht ein zusätzliches Finanzloc'h im Haushart2014 von ca. 2800 Euro. Um nicht auch noch über die SchlüsselzuweisungEinnahmeverluste hinnehmen zu müssen, musstendie Steuerhebesätze angehoben werden. Der Gemeinderatbeschließt die Steuerhebesätie jewells um 30o/o zu erhöhen.TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Hundesteuerfür das Haushaltsjahr 2014. Der Gemeinderat beschließt nachfolgendeHundesteuersätze: 1. Hund 50 EUR, 2. Hund 90 EUR,und für den 3. Hund 120 EUR.TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplanfür das Haushaltsjahr 2014Der Forstwirtschaftsplan wird besprochen und in der vorliegendenForm genehmigt.TOP 5: Beratung und Beschluss.fassung über die Haushaltssatzungmit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Netzbach für dasHaushaltsjahr 2014Der Haushaltsplan wird von Torsten Heuser erläutert und mitdem Gemeinderat besprochen. Der Gemeinderat stimmt demHaushaltsplan zu.
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die neue Friedhofgebührensatzung„Die bestehende Gebghrensatzung hat schon die 3.Anderungdurchlaufen. Da eine Anderung im Abschnitt IV. erfolgen soJI, isteine Neufassung erforderlich.Der Gemeinderat stimmt derneuen Friedhofgebührensatzung zu.TOP 7: Mitteilungen des Ortsbüfgermelsters- Für den Nachtragshaushalt 2013 liegt der Gemeinde die Genehmigungvor.- Die Spielplatzprüfung wird zukünftig von der Verbandsgemeindedurchgeführt Dadurch verrin_gern sich auch die Prüfkosten.- Von der SV- Versicherung kam der Hinweis über eine Elementarschadenversicherungnachzudenken.- Zur Eröffnung des "Cafe Zeitlos" wird eingeladen.- Die Firma Comfort Trading macht ein Angebot zum Aufstelleneines Altkleidercontainers.- Der Mängelbericht der letzten Spielplatzprüfung liegt vor.- Die beiden Hinweisschilder zur Mehrzweckhalle sind elng.etroffen.- ~nfomaterial für die kommende Komm.unalwahl liegt vor.TOP 6: Fragen der Ratsmitglieder- Der Papierkorb am Dreispitz wurde beschädigt.- Es soll geprüft werden ob ein Bewegungsmelder bei dßnMülltonnen an der MZH notwendig istHorst Ackermann, Ortsbürgermeister--Niederneisen ~-~,• Sprechstunden des OrtsbürgermeistersAb Montag, den 23.12.2013 und am Mon'tag, den 30:12.2013fallen wegen der Weihnachtsfeiertage dle Sprechstunden imRathaus aus. In dringenden Angelegenhei.ten kann mit mir unterder Telefonnummer 06432/61397 ein Termin vereinbart werden.Karl Werner Jüngst, Ortsbürgermeister• Jahresabschluss 2012 zur EinsichtDer Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.12.2013 überden Jahresabschluss 2012 beschlossen.Der Jahresabschluss 2012 wird In der Zeit vom 27.12.2013 biseinschließlich t0.01.2014 in der VerbandsgemeindeverwaltungHahnstätten, Zimmer 14, während der Dienststunden öffentlichausgelegt.65623 Hahnstätten, 13.12.2013 Volker Satony, Bürgermeister• Offenlegung der Niederschriftüber die Versammlung der JagdgenossenschaftNiederneisen vom 28.05.2013Die vom Jagdvorstand unterzeichnete Niederschrift über dieVersammlung der Jagdgenossenschaft Niederneisen vom28.05.201.3 liegt in der Zeit vgm 19.12.2013 bis einschließlich09.01.2014 zu den üblichen Otfnungszeiten in der VerbandsgemeindeverwaltungHahnstätten, Austraße 4, 65623 Hahnstätten,Zimrryer 13 zur Einsichtnahme durch die Ja_gd_genossen aus.Die Offnungszeiten sind wie folgt:Montag bis Freftag von •.. „ .• .•.•.•.•...•.......•. 8.00 Uhr bis 12.00 UhrMontag bis Mittwoch von ............ „ .. „„ ... 14.00 Uhr bis 16.00 UhrDonnerstag von .„ .. „ ... „ ...•.......•.•...•.•.•... 14.00 Uhr bis 19.00 UhrKarl Werner Jüngst, Vorsitzender• WeihnachtsgrüßeDer Jahreswechsel steht wieder einmal vor der Tür. Inmeinem eigenen Namen und im Namen des Gemeinderatesmöchte ich mich bei allen Ehrenamtsträgern,Unterstützern und Helfern in unserer Ortsgemeindeherzlichst für Ihren Einsatz und Ihr Engagementbedanken.Allen Bürgern und Freunden der Gemeinde Niederneisen undIhren Angehörigen wünsche ich ein besinnliches und gesegnetesWeihnachtsfest. Mögen Gesundheit und Zufriedenheit 'IhreWegbegleiter im Jahre 2014 sein.Ihr Karl Werner Jüngst, Ortsbürgermeister8 Silvesterfeier 2013/2014 rund um das RathausAuch in diesem Jahr ist das Rathaus wieder am Silvesterabendab 22:30 Uhr geöffnet. Jeder der Lust und Laune hat ist herzlicheingeladen im Kreis von netten Menschen den Jahreswechselzu verbringen. Für sein leib1iches Wohl und für den Getränkevorratist jeder selbst verantwortlich (Versorgungsengpässen kannaber abgeholfen werden).Ihr Karl Werner Jüngst, Ortsbürgermeister• Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 10.12.2013zu Top. 1 Feststellung der BeschlussfähigkeitDer Ortsbürgerm.eister begrüßte die anwesenden Ratsmitgliederund stellte die Beschlussfähigkeit und die Ordnungsmäßigkeitder Einladung fest. Zur Tagesordnung wurden keine Einwendungenoder Ergänzungswünsche vorgetragen.Vor Eintritt in dle Tagesordnung wurde des kürzlich verstorbenenM ~tbürgers Dieter Dreiling gedacht. Herr Dreiling hat sichinsbesondere in seiner Funktion als Vorsitzender des Reit- undFahrvereins um die Belange der Gemeinde verdient gemacht.was sich darin zeigte, dass Herr Dreiling vom Reit- und Fahrvereinzum Ehrenvorsitzenden ernannt wurde.zu Top. 2 Information und Bericht zum Jahresabschluss desHaushaltsjahres 2011 ..Der Ortsbürgermeister gab einen kurzen Uberblick zur Abwicklungder Haushaltsgeschäfte. Zusammenfassend kann folgendesfestgestellt werden:Der Rechenschaftsbericht zum 31. Dezember 2012 der OrtsgemeindeNiederneisen wurde unter Beachtung der §§ 108Gemeindeordnung und 49 Gemeindehaushaltsverordnungerstellt.- Die Bilanz zum Ende des Haushaltsjahres weist ein positivesEigenkapital in Höhe von 2.556.730,72 EUR aus.- Das Eigenkapital hat sich im Haushaltsjahr um 45.857,68 EURerhöht.- Das Vermögen der Ortsgemeinde beträgt zum Bilanzstichtag6.736.354,88 EUR.- In der Ergebnisrechnung wurde ein Jahresüberschuss in Höhevon 54.584,42 EUR ausgewiesen, der um 33.659,42 EUR überdem im Ergebnishaushalt geplanten Jahresüberschuss liegtFinanzrechnung:In der Finanzrechnung beträgt die Summe der ordentlichen undaußerordenllichen Ein- und Auszahlungen 121.109,40 EUR.Das Ergebnis ist damit um 48.234,40 EUR besser als geplant,trotzdem bedeutet dies, dass keine selbst erwlrtsohaftetenFinanzmittel zur Investitionsfinanzierung eingesetzt werden können.Die Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit mit154.715,65 EUR reichen aus, um die Summe der Auszahlungenaus Investitionstätigkeit in Höhe von 65.302,63 EUR zu bewältigen.Im Finanzhaushalt wurde der Haushaltsausgleich erreicht,da der Überschuss aus den ordentlichen und außerordentlichenEin- und Auszahlungen, ausreicht, um die ordentlichen Tilgungenzu decken. In der Bilanz wird ein positives Eigenkapital ausgewiesen,d.h. die Voraussetzungen ih der Bilanz wurden erfüllt.zu Top. 3 Bericht zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschussesdurch deren VorsitzendenDer Ortsbürgermeister führte aus, dass der Rechnungsprüfungsausschussam 08.10.2013 in den Räumen der Verbandsgemeindedie Jahresrechnung 2012 geprüft habe. In dieser Sitzun_gwurde das Ratsmitglied Jürgen Lieber zum Vorsitzendendes Ausschusses gewählt.Der Ortsbürgermeister übergibt für die Tagesordnungspunkte 3und 4 die Sitzungsleitung an das Ratsmitglied Jürgen Lieber.Das Ratsmitglied Jürgen Lieber verliest dem Gemeinderat dieNiederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschussesvom 08.10.2013 Beginn: 19.00 Uhr - Ende: 20.20 Uhr.Ort der Sitzung: 65623 Hahnstätten, Rathaus der VerbandsgemeindeBeanstandungen: Nach den Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschussessollte die Beschaffung von Reini_gungsmittelin der Kindertagesstätte neu geregelt werden, da die Artikeleiner bekannten Firma mit Lieferungsservice als stark überteuertangesehen werden.Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses:Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt daher der Feststellungdes Jahresabschlusses 2012 (inklusive der Entlastungfür den Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeisterund den Beigeordneten der Verbandsgemeinde) gemäß§ t 14 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz zuzustimmen.zu Top.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellungdes Jahresabschlusses 2012 (inklusive der Entlastung fürden Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeisterund den Beigeordneten der Verbandsgemeinde)
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