Protokoll der Gemeinderatssitzung am 03.07.2013 - SPÖ Strassburg

STADTGEMEINDEAMTSTRASSBURGPOLITISCHER BEZIRK ST.VEIT/GLANKÄRNTEN9341 Straßburg, den 05.07.2013telefon 04266/2236fax 04266/2395e-mail strassburg@ktn.gde.athomepage www.strassburg.atZahl: 004-3/2013/2-ho/RBetreff: Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Straßburgam Mittwoch, d. 03.07.2013 um 19.00 UhrNiederschriftaufgenommen bei der Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Straßburg amMittwoch, d. 03.07.2013 um 19.00 Uhr im Sitzungsraum der Stadtgemeinde Straßburg.Anwesende:Bgm. Franz PiroltVbgm. Oskar GruberVbgm. Werner SimonStRt Winfried PrimigStRt Raimund MonayGR Barbara KraßnitzerGR Karl SabitzerGR Simone WachernigGR Ewald StoderschnigGR Maria GlanzerE-GR Gerold GruberGR Emilis SelingerGR Michael PlesiutschnigGR Edwin LassernigGR Günter BachlerGR Christoph FrauenederGR Norbert SadlerGR Kurt HoferGR Ing. Helmut StinglEntschuldigungen: GR Claudia Gruberweiters anwesend: Helmut Hoi, AmtsleiterJohannes Robinig, Schriftführer

21) Begrüßung und EröffnungDer Vorsitzende, Bgm. Franz Pirolt begrüßt die Erschienen, stellt die Beschlussfähigkeit festund eröffnet diese Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Straßburg.Diese Sitzung ist öffentlich, sofern nicht während des Sitzungsverlaufes anders lautendeBeschlüsse gefasst werden. Die Sitzung wurde gem. den Bestimmungen der K-AGO (Allg.Gemeindeordnung i.d.g.F.) einberufen.2) Niederschriften – Kenntnisnahme:a) des Gemeinderates vom 28.03.2013Berichterstatter: Bgm. Franz PiroltDer Vorsitzende berichtet anhand der vorliegenden Niederschrift, die allen Mitgliedern desGemeinderates zur Kenntnis gebracht wurde. Bericht der Protokollzeugen GR Karl Sabitzerund GR Günter Bachler. Um Abstandnahme von der Verlesung der Niederschrift wirdersucht.GR Karl Sabitzer:Die Niederschrift ist in Ordnung.GR Günter Bachler:Die Niederschrift ist in Ordnung.ANTRAG:Die Niederschrift des Gemeinderates vom 28.03.2013 möge zur Kenntnisgenommen werden.BESCHLUSS: Die Niederschrift des Gemeinderates vom 28.03.2013wird mit 19 gegen 0Stimmen zur Kenntnis genommen.Namhaftmachung der Protokollzeugen für die Niederschrift des Gemeinderates vom03.07.2013;GR Barbara Kraßnitzer, GR Edwin Lassernigb) des Ausschusses für Angelegenheiten der Familie, Schule, Sport u. Soziales vom24.04.2013Berichterstatter: Ausschussobfrau GR Emilis Selinger1). Begrüßung und EröffnungDie Vorsitzende begrüßt die Erschienenen, stellt die Vollzähligkeit fest und eröffnet um18.00 Uhr diese Sitzung.

32). Schwimmkurs 2013Die Ausschussvorsitzende berichtet, dass sie von Herrn Mag. Hauser eine Zusage überdie Durchführung eines Schwimmkurses im Freibad Straßburg erhalten hat. Nacheingehender Beratung kommt der Ausschuss zur einstimmig zur Auffassung, dass derSchwimmkurs wiederum zum Termin 22.07. bis 02.08.2013 in bewährter Weisedurchgeführt werden soll. (Kosten wie 2012).3.) SchulbusdiskussionDie Vorsitzende berichtet, dass sie diesbzügl. am Mo. 22.04.2013 an einer Besprechungmit dem Bgm. Pirolt, AL Hoi u. Busunternehmer Reinsberger teilgenommen hat. HerrReinsberger wäre bereit mit zwei Bussen (8 u. 16 Sitzer) die Schulbusstrecken zubefahren, muss jedoch erst die Kosten ermitteln um der Stadtgemeinde Straßburg einAnbot legen zu können. Insgesamt müssten 23 Kinder befördert werden. Der Ausschussnimmt diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis. Mittlerweile ist ein Anbot eingelangt.4). Sportverein Straßburg – 60 Jahre Jubiläum - FörderungDie Ausschussvorsitzende Fr. GR Selinger berichtet, dass der Sportverein im Sommerdieses Jahres das 60 jährige Bestandsjubiläum mit einem drei Tagesfest feiern wird undhat der Sportverein Straßburg daher ein Förderungsansuchen an die StadtgemeindeStraßburg gestellt. Die laufenden Kosten zur Erhaltung der Infrastruktur am Sportplatz inHöhe von € 9.800,-- (jährlich) werden von der Stadtgemeinde Straßburg übernommenund wird zusätzlich noch ein Jugendförderungsbetrag von € 1.400,-- gewährt. DieAusschussmitglieder diskutieren zu diesem Tageordnungspunkt über die positiveJugendarbeit des Sportvereines, insbesondere über den enormen Kostenaufwand welcherdurch die umfassende Jugendarbeit entstehet. Seitens des Ausschusses wird daher demVorschlag, die Jugendförderung von € 1.400,-- auf € 3.000,-- einmalig zu erhöhen,zugestimmt.5). UTC Tennisclub – Förderung DachDie Ausschussvorsitzende berichtet, dass aufgrund eindringenden Regens imTennisgebäude eine Dachreparatur unumgänglich war. Da der UTC-Hohe Brücke-Gotschlich Tennisclub erst unlängst die Kosten einer Erweiterung wie auch die Sanierungdes bestehenden Gebäudes in Höhe von € 30.000,-- zu tragen hatte, wird um Übernahmeder nun ausstehenden Rechnung der Fa. Schöffmann in Höhe von € 3.707,38 alsFörderung gebeten. Nach eingehender Beratung kommt der Ausschuss einstimmigAuffassung, die vorangeführten Dachsanierungskosten in Gänze zu übernehmen. DerTennisclub soll jedoch besonders darauf hingewiesen werden, dass Förderungsmittelzukünftig nur dann gewährt werden, wenn vor Bau- bzw. Sanierungsbeginn einentsprechendes Ansuchen gestellt worden ist.6). Sportverein Straßburg, Umkleidekabinen - ZubauDie Ausschussobfrau hat diese Angelegenheit deshalb auf die Tagesordnung gesetzt, umzu versuchen diese bauliche Maßnahme für das nächste Jahr, soweit möglich, alsVorschlag in das Budget mit aufzunehmen.GR Bachler berichtet dazu, das nach Vorliegen der abschlägigen Expertise des DIKresitschnig vom Amt der Kärntner Landesregierung, Abtlg. 6, ein neuerKostenvoranschlag seitens des Sportvereines als Massivbauweise eingeholt wurde. DieseKosten (€ 44.000) sind nur mit dem Rohbau in etwa gleich hoch als wie das fertige

4Containerprojekt (€ 52.000). Auch wird diese Umkleide nicht nur für Mädchen, sonderngenerell für den allgem. Sportbetrieb (6 Mannschaften) benötigt.Die Ausschussobfrau weist auf die Möglichkeit beim Bad- bzw. dzt. altenUmkleidegebäude, unter dem bereits vorgezogenen Dach, zusätzliche Umkleidekabineneinzubauen bzw. hier einen Unterzubau zu errichten. GR Bachler alsSportvereinsangehöriger wird den Vorstand des SV diesen Vorschlag unterbreiten, einenKostenvoranschlag einholen und der Gemeinde vorlegen.Über die Möglichkeit ein Sommersportcamp mit Tennis, Fußball abzuhalten wurde nochdiskutiert, wobei der UTC Tennisclub vermutlich auch heuer wiederum eineTenniswoche mit Trainer anbieten wird.6). AllfälligesFrau GR Gruber schlägt vor, über die Möglichkeit der Installierung einer Kletterwand imTurnsaal des Hauptschulgebäudes nachzudenken, da doch einige Straßburger dieseSportart in Althofen ausüben müssen. Diesbezügl. müsste mit den Schulen und demAlpinclub Kontakt aufgenommen werden. Die Ausschussobfrau wird die notwendigeKoordination übernehmen.Kein weiteres Vorbringen, die Vorsitzende dankt für die Mitarbeit und schließt um 18.00Uhr diese Sitzung.Bgm. Franz Pirolt dankt für die Arbeit und den Bericht und nimmt zu einzelnen PunktenStellung:Betr. Weiterführung Schulbus soll eine Besprechung mit Eltern, Fa. Reinsberger und Finanz-Dion stattfinden. Eine „2-Bus-Lösung“ ist in Aussicht.Sportverein-Jubiläumsförderung ist im I.NVA bereits vorgesehen.UTC Tennisclub – Förderung Dachsanierung: aufgrund der hohen Leistungen des Vereinesbei den Sanierungsarbeiten im Vorjahr wird diesem Ansuchen zugestimmt. Grundsätzlich istnatürlich vor Beginn von Baumaßnahmen das Einvernehmen bzw. ein Förderansuchen mitdem Eigentümer (Stadtgemeinde Straßburg) herzustellen.Sportverein-Umkleidekabinen-Bau: Es sind noch weitere Beratungen notwendig, die künftigeAusrichtung-Entwicklung des Sportvereines (Fußball) ist derzeit nicht klar.Kletterwand für Turnsaal: Angebote sollen eingeholt werden.Gesunde-Gemeinde-Auftaktveranstaltung: ist sehr gut organisiert und durchgeführt worden,eine Wiederholung bzw. Weiterführung wäre wünschenswert.GR Günter Bachler berichtet zur derzeitigen Situation des SV-Straßburg, es gibt derzeit auchFunktionärsprobleme, es ist nicht sicher, ob künftig der geplante Zubau erhalten werden wirdkönnen. Für die Aufrechterhaltung des Spielbetriebes wäre eine höhere Jugendförderungderzeit hilfreicher.Bgm Franz Pirolt: Der Verein leistet eine gewaltige Leistung, eine gemeinsame Lösung wirduns sicher gelingen.ANTRAG:Die Niederschrift des Ausschusses für Angelegenheiten der Familie, Schule,Sport u. Soziales vom 24.04.2013 möge zur Kenntnis genommen werden.BESCHLUSS: Diese Niederschrift wird mit 19 gegen 0 Stimmen zur Kenntnis genommen.

5c) des Kontrollausschusses vom 13.06.2013Berichterstatter: Ausschussobmann GR Christoph FrauenederAuf der Tagesordnung dieser Sitzung standen:1) Begrüßung und EröffnungDer Vorsitzende, GR Christoph Fraueneder, begrüßt die Anwesenden, stellt dieBeschlussfähigkeit fest und eröffnet diese Sitzung.2) Prüfung des Tagesabschlusses (Barkasse, Girokonten, Sparkonten, Sparbuch)Die ordnungsgemäße Prüfung ergab keine Beanstandung.Kassenstand: € 196.801,563) Prüfung des Kassabuches, der Abgaben- und Gebühreneinhebungsblöcke, desPortobuches und des VerwaltungsabgabenblockesDie ordnungsgemäße Prüfung ergibt keine Beanstandung.4) Prüfung der Rück- bzw. AußenständeDie aktuellen Rück- und Außenstände werden den Mitgliedern des Kontrollausschusseszur Kenntnis gebracht.5) Prüfung der Konten, Belege und des Zeitbuches Haushaltes (Buchungsjournal)Die ordnungsgemäße Prüfung ergab keine Beanstandung.6) AllfälligesGR Stoderschnig kritisiert den Zustand der Verbindungsstraße St. Peter/Gurk – zeitweiseunzumutbar – und fordert eine dringende Sanierung mit ordentlicher Schotterung.Der Vorsitzende weist nochmals darauf hin, dass in der Fürst-Salm-Straße, Bereich Haus Nr.10, ein Regenwassereinlaufgitter kaputt ist.Laut GR Kurt Hofer ist vor dem Stadtamt ebenfalls ein Einlaufgitter kaputt.Kein weiteres Vorbringen.Der Vorsitzende dankt für die Mitarbeit und schließt um 20.40 Uhr diese Sitzung.Bgm. Franz Pirolt dankt für den Bericht, die Sanierung der Straße „St.Peter-Gurk“ ist bereitsin Auftrag (ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, soll nach dem Winter 2013/2014beraten werden).ANTRAG:Die Niederschrift des Kontrollausschusses vom 13.06.2013 möge zurKenntnis genommen werden.BESCHLUSS: Diese Niederschrift wird mit 19 gegen 0 Stimmen zur Kenntnis genommen.

63) Aufteilung der BZ-Mittel 2013Berichterstatter: Bürgermeister Franz PiroltDer Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 19.12.2012 einen Teil der BZ-Mittel für 2013,uzw. € 157.500,--, bereits aufgeteilt und zugeordnet. Die weitere Aufteilung und Zuordnungder BZ-Mittel schlägt der Stadtrat vom 19.06.2013 dem Gemeinderat wie folgt vor bzw. stelltnachstehendenANTRAG:Der Gemeinderat möge beschließen, dass die weiteren BZ-Mittel 2013 wiefolgt zu verwenden und zuzuordnen sind, damit sich vorerst folgendeGesamtaufteilung ergibt:Radweg, Rückzahlung Ktn.Reg.Fds. (OH) € 42.400Straße Gruschitzkreuz-Kreuzen (AOH) € 25.000WiHof-Ankauf, Rückzlg.Darl.KBBFds. (OH) € 14.700Sozialpäd.Wohngem.,Rückzlg.Darl.KBBFds.(OH) € 26.100Wirtschaftshof – Fahrzeug, Ankauf (AOH) € 14.500Investitionen OH € 101.100Museum (OH) € 12.000Freibad (OH) € 40.000Wirtschaftsförderung (Selinger) (AOH) € 25.000Gemeindestraßen – Brücken (OH) € 40.000Holzstraße (OH) € 2.500Summe € 343.300Reserve bzw. noch nicht definitiv verplant € 116.700Gesamtsumme € 460.000BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.4) I. Nachtragsvoranschlag 2013 und Verordnung zum I. NVA 2013Berichterstatter: Bürgermeister Franz PiroltDie Vorlage zum I. Nachtragsvoranschlag 2013 sieht im ORDENTLICHEN HAUSHALTeine Ausgaben- und Einnahmenerweiterung um € 208.800 vor, im AUSSER-ORDENTLICHEN HAUSHALT sollen die Einnahmen sowie die Ausgaben um € 397.900erhöht werden.Die Gesamtausgaben und die Gesamteinnahmen erhöhen sich somit auf € 4.030.500.Der Stadtrat vom 19.06.2013 hat den I. Nachtragsvoranschlag 2013 und die dazugehörigeVerordnung einstimmig zur Kenntnis genommen und an den Gemeinderat zur Beschlussfassungweitergeleitet.

7StRt Winfried Primig teilt mit, dass die SPÖ-Fraktion dem I-NVA zustimmen werde, diePosition „Erweiterung Tierschadenhilfsfonds-Entsch. (€ 2.500)“ wird von der SPÖ aberabgelehnt.Zur Anfrage von GR Ewald Stoderschnig betr. Heimatherbst wird mitgeteilt, dass die „Alpen-Classic-Rallye“ bestellt ist, es ist eine Organisation außerhalb der Gemeinde im Entstehenwelche die Durchführung machen soll.ANTRAG 1): Der I. Nachtragsvoranschlag 2013 möge in der vorliegenden Form vomGemeinderat beschlossen werden. Der Entwurf des I. Nachtragsvoranschlages2013 lag nach entsprechender Kundmachung zur öffentlichenEinsicht auf.BESCHLUSS: Der I. Nachtragsvoranschlag 2013 wird mit 19 gegen 0 Stimmenangenommen und beschlossen.ANTRAG 2): Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Straßburg wolle die als Anlagebeigefügte V e r o r d n u n g zum I. Nachtragsvoranschlag 2013annehmen und beschließen.BESCHLUSS: Die Verordnung zum I. Nachtragsvoranschlag 2013 wird mit 19 gegen 0Stimmen angenommen und beschlossen.

8Stadtgemeindeamt Straßburgpol.Bez.St. Veit a.d. GlanBetr.: I. Nachtragsvoranschlag 2013O R D E N T L I C H E RH A U S H A L TA u s g a b e nAnsatz/Post Namentliche Bezeichnung Bisheriger +Erweiterungen auf €Ansatz € -Kürzungenum €1/1631-7770 FF St. Georgen,K-Transferzlg. 0 +2.000 2.0001/2110-0200 VS Straßburg,Masch.u.masch.Anl. 1.000 +2.000 3.0001/2200-7510 Berufsschulen,Schulerh.Btg. 14.500 -600 13.9001/2400-7570 Kindergarten, Lfd.Transferzlg. 56.000 +20.100 76.1001/2620-6130 Sportplatz,Insth.v.so.Grundst.Einr. 2.400 +1.000 3.4001/2650-7770 Tennisplatz,UTC,K-Transferzlg. 0 +3.700 3.7001/2690-7570 Maßn.z.Förd.Sport,Lfd.Transferzlg. 0 +4.000 4.0001/3220-7570 Förderung Bürgerkorps 0 +5.000 5.0001/3600-7280 Museum, Entg.f.so.Leist.v.F. 1.800 +12.000 13.8001/3630-6130 Ortsbildpf.,Außenanlagenerh. 8.500 +2.000 10.5001/3690-7280 So.Einr.u.Maßn.,Kulturtg. 1.800 +500 2.3001/3690-7281 Heimatherbst 0 +2.500 2.5001/3810-7570 Maßn.d.Kulturpf.,Förd.Kulturring 0 +1.200 1.2001/4110-7510 Maßn.d.allg.Sozialh.,Lfd.Tr.Zlg. 453.900 +7.200 461.1001/4610-7680 Jungfamilienförderung 0 +2.500 2.5001/6120-0020 Gemeindestraßen,Straßenbauten 0 +20.000 20.0001/6120-6110 Gemeindestraßen,Instandhaltung 30.000 +15.000 45.0001/6300-7290 Bundesflüsse, So.Ausgaben 3.800 +3.000 6.8001/6990-7570 Go-Mobil, Gde.Btg. 3.600 +600 4.2001/7100-7570 Ländl.Wegenetz,Lfd.Transferzlg. 25.000 +10.000 35.0001/7410-7570 Bildung u.Ber.,Landjugend,Zuw. 0 +500 5001/7420-7550 Tierschadenhilfsfonds,Entsch. 10.000 +2.500 12.5001/7820-7550 Förd.Komm.Steuer Lehrlinge 0 +5.300 5.3001/8140-7280 Schneer.,Salzstr.,Straßenr. 35.000 +36.000 71.0001/8310-0500 Freibad, Sonderanlagen 0 +40.000 40.0001/8910-0200 Freibadbuffet, Masch.u.masch.Anl. 0 +1.800 1.8001/9200-6900 Gemeindeabgaben,Schadensfälle 0 +9.000 9.000Summen 647.300 +208.800 856.100E i n n a h m e n2/6120-8712 Gemeindestraßen, BZ 0 +45.200 45.2002/7410-8712 Bildung u.Ber.,Landj.,BZ 0 +500 5002/3600-8712 Museum, BZ 0 +12.000 12.0002/8310-8712 Freibad, BZ 0 +40.000 40.0002/9400-8712 BZ Investitionen OH 34.800 +66.300 101.1002/9900-9630 Sollüberschuss Vorjahr 0 +44.800 44.800Summen 34.800 +208.800 243.600

9A U S S E R O R D E N T L I C H E R H A U S H A L TA u s g a b e n5/1631-0100 FF St.Georgen,Umbau Rüsthaus 0 +2.600 2.6005/1631-9640 FF St.Georgen,Sollabg.Vj. 0 +4.000 4.0005/3621-0500 Fürstenres.u.Bischofsstadt,Leaderpr. 0 +120.000 120.0005/6121-0020 Str.Gruschitzkr.-Kreuzen,Ausbau 50.000 +1.300 51.3005/8404-0010 Bauparz.Stbg.-Ost,Wolfsbichl,Ank. 0 +270.000 270.000Summen 50.000 +397.900 447.900E i n n a h m e n6/1631-8711 FF St.Georgen,Umb.Rüsth.,BZ 0 +6.600 6.6006/3621-8710 Fürstenr.u.Bischofsstadt,Leaderförd. 0 +62.300 62.3006/3621-8711 Fürstenr.u.Bischofsstadt,SBZ 0 +35.000 35.0006/3621-8750 Fürstenr.u.Bischofsstadt,Btg.Bistum 0 +22.700 22.7006/6121-9630 Str.Gruschitzkr.-Kr.,Sollübersch.Vj. 0 +1.300 1.3006/8404-3410 Bauparz.,Darl.Ktn.Reg.Fonds 0 +270.000 270.000Summen 0 +397.900 397.900

115) Metallbau Selinger GmbH, Investitionsförderung, GrundsatzbeschlussBerichterstatter: Bürgermeister Franz PiroltMit Schreiben vom 20.04.2010 hat die Firma Metallbau Selinger GmbH ein Förderansuchenbetreffend Betriebserweiterung eingebracht.In den Jahren 2010 und 2011 wurde dieses Förderansuchen in einigen StRt-Sitzungenbehandelt und wurden mit Geschäftsführer Hans Selinger Verhandlungen geführt.Am 10. April d.J. hat es mit Geschäftsführer Hans Selinger ein neuerliches Gespräch gegebenund teilte Hr. Selinger dabei mit, dass in die Betriebserweiterung bisher € 1.456.000,-- nettoinvestiert wurden und noch eine Aufstockung des Bürotraktes geplant ist, wobei noch Kostenin Höhe von € 740.000,-- netto anfallen werden; Gesamtinvestitionskosten somit€ 2.196.000,-- netto.Vom KWF gibt es für die Büroerweiterung keine Fördermittel mehr.Herr Selinger stellt sich eine Gemeindeförderung in Höhe von € 183.000,-- vor, dies wäre lautHans Selinger der Mittelwert der Kommunalsteuer (€ 36.600,--) der letzten 10 Jahre x fünf,der Förderbetrag sollte von 2013 bis 2015 fließen. Die Firma Selinger wird weiterhinzwischen 55 und 60 Mitarbeiter beschäftigen. Herr Selinger könnte sich als möglicheFörderung auch 7% der Investitionssumme vorstellen, dies wären dann rund € 153.000,--,diesbezgl. soll es laut Herrn Selinger in der Gemeinde einen Grundsatzbeschluss geben(Anm.: Einen derartigen Beschluss gibt es nicht!!)Der Ordnung halber wird festgehalten, dass die Asphaltierung des Servitutsweges zu 100%mit öffentlichen Mitteln finanziert wurde (€ 15.000,-- Gemeinde, € 20.000,-- Land/LandesratDobernig).Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 19.10.2010 eine Investitionsförderung in Höhe von€ 60.000,-- in Aussicht gestellt.Vbgm. Werner Simon: Die ÖVP hat schon im Stadtrat unter „Protest“ zugestimmt – werdendies auch heute im Gemeinderat tun. Kein Gewerbetreibender, kein Verein hat ein Anrechtauf eine Förderung, das ist schon klar. Aber mann soll nicht alles über „einen Kammscheren“. Ich fühle mich nicht gut, wenn da steht 5,69% in Anlehnung an die Fa. DANA undich die beiden Betriebe vergleiche, das ist meine Meinung.StRt Winfried Primig teilt mit, dass im Stadtrat wirklich ausführliche Beratungen darüberstattgefunden haben. Lt. Auskunft von anderen Bürgermeistern (z.B. St. Veit/Glan, Ebenthal)gibt es dort solche Betriebsförderungen nicht – die Baugründe werden den Firmen günstigerangeboten – das ist alles. Die nun vorgeschlagene Fördersumme ist sehr, sehr gut für unsereVerhältnisse.Bgm. Franz Pirolt teilt mit, dass es noch heute Gespräche mit Hr. Selinger gegeben hat.Ertragsanteile steigen auch nicht mehr wie erwartet, wir müssen auf allen Seiten sparen. Dievorgeschlagene Fördersumme ist in Ordnung. Für etwaige weitere Investitionen können auchweitere Gespräche geführt werden.GR Ewald Stoderschnig teilt mit, wir können uns nicht mit den Gemeinden St.Veit/Glan oderEbenthal vergleichen ebenso auch nicht die Firma DANA mit der Fa. MB-Selinger. Ichschließe mich der ÖVP-Haltung an.Aufgrund der neuen Situation hat sich der Stadtrat in seinen Sitzungen vom 17.04.2013 und19.06.2013 ausführlich mit diesem Thema befasst und stellt an den Gemeinderat folgenden

12ANTRAG:Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Firma Metallbau SelingerGmbH, basierend auf Gesamtinvestitionskosten von € 2.196.000,-- netto, inAnlehnung an die Investitionsförderung DANA (5,69% der I-Summe), eineInvestitionsförderung in Höhe von € 125.000,-- gewährt wird.Die Gesamtkosten sind mittels saldierten Originalrechnungen nachzuweisen,ein Förderungsvertrag ist abzuschließen, ein Finanzierungsplan ist vomGemeinderat zu beschließen und von der Gemeindeaufsichtsbehörde zugenehmigen.Finanzierung: BZ 2012/2013 € 50.000,--, BZ 2014 € 25.000,--BZ 2015 € 25.000,--, BZ 2016 € 25.000,--BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 18 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.(GR Emilis Selinger stimmt wegen Befangenheit nicht mit)6) Schloss Straßburg - Leaderprojekt „Straßburg-Fürstenresidenz u.Bischofsstadt“Berichterstatter: Bürgermeister Franz PiroltDer Grundsatzbeschluss für das gegenständliche Projekt wurde vom Gemeinderat am14.06.2012 gefasst.Das Projekt beinhaltet nun folgende Maßnahmen:- Ausstellungsaufsteller bzw. Steheranlagen für die Dauerausstellung „Straßburg –Fürstenresidenz und Bischofsstadt“, Auftragnehmer Firma Roither Werbetechnik,Klagenfurt, Auftragsvergabe erfolgte in der StRt-Sitzung vom 17.04.2013,Auftragsvolumen € 25.793,06 brutto- Maurerarbeiten – Sanierung Stadtmauer und Stiegenlauf, Bestbieter Firma Adolf Merl,Weitensfeld, Auftragsvolumen € 87.780,-- brutto- Beleuchtung Fußweg (Schloss Straßburg – Kirche Loretto), Firma Elektro Sbardelati,Straßburg, Auftragsvergabe erfolgte in der StRt-Sitzung vom 17.04.2013,Auftragsvolumen € 5.924,40 bruttoBetreffend der o.a. Maurerarbeiten ergab die Angebotsauswertung folgendes Bild:• Firma Merl, € 87.780,-- brutto• Firma Olschnegger, € 98.581,20 brutto• Firma Schönfelder, € 118.680,-- brutto• Firma Grabner, € 133.957,54 brutto

13Zur Anfrage von GR Ing. Helmut Stingl betr. Fristsetzung für die Baumaßnahmen wirdmitgeteilt, dass bis 2014 die Rechnungslegung zu erfolgen hat – eine entsprechendeFristsetzung wird im Auftragsschreiben festgelegt.Der Stadtrat vom 17.04.2013 schlägt dem Gemeinderat nachstehende Beschlussfassungenvor:a) FinanzierungsplanANTRAG:Der Gemeinderat möge den beiliegenden Finanzierungsplan für das AO-Vorhaben LEADER-Projekt „Straßburg – Fürstenresidenz und Bischofsstadt“über € 120.000,-- annehmen und beschließen.BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.b) AuftragsvergabeANTRAG:Der Gemeinderat möge folgende Auftragsvergabe beschließen:Firma Adolf Merl, Bauunternehmen, Weitensfeld, Maurerarbeiten -Sanierung Stadtmauer und Stiegenlauf;Auftragssumme brutto € 87.780,--BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.

157) Immobilien Verwaltung Schulgemeindeverband St. Veit/Glan KG,Antrag auf Nachsicht der Grundsteuer für 2013Berichterstatter: Bürgermeister Franz PiroltMit Schreiben vom 10.04.2013, ha. eingeg. am 16.04.2013, stellt die Immobilien VerwaltungSchulgemeindeverband St. Veit/Glan KG den Antrag auf Nachsicht der Grundsteuer für 2013(betrifft die HS bzw. NMS Straßburg).Auf die Grundsteuer der Jahre 2008, 2009, 2010, 2011 und 2012 hat die StadtgemeindeStraßburg bereits verzichtet (siehe GR-Beschlüsse vom 10.06.2010, 07.07.2011 und14.06.2012).Bgm. Franz Pirolt berichtet von der kürzlich stattgefundenen Schulbegehung (HS/NMS).Bevorstehende Sanierungsmaßnahmen (Fensterwechsel etc.) wurden kaum behandelt –vielmehr wurden die künftigen Schülerzahlen hinterfragt (man weiß nicht wie es weitergeht).Wir müssen aber unbedingt darauf achten, dass wir den Schulstandort nicht verlieren. Es gibtauch Interessen bzw. Diskussionen für den Bau einer Polytechnischen Schule in St.Veit/Glan.Der Stadtrat vom 19.06.2013 stellt daher an den Gemeinderat folgendenANTRAG:Der Gemeinderat möge beschließen, dass dem Antrag der ImmobilienVerwaltung Schulgemeindeverband St. Veit/Glan KG vom 10.04.2013, ha.eingeg. am 16.04.2013, stattgegeben wird und somit auf die Grundsteuer fürdas Jahr 2013 in der Höhe von € 3.068,76 verzichtet wird.BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.

168) Änderung Flächenwidmungsplan (Anträge 2013 – Buchhäusl, Pfarre,Steindorfer)1/2013 Buchhäusl Florian, Mellach 7b, 9341 StraßburgParzelle(n) im Ausmaß von544 2800 m² (Teilfläche)KGSt. GeorgenWidmung von: Grünland – Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, ÖdlandWidmung in: Bauland – DorfgebietMit Antrag vom 08.02.2013 hat Herr Buchhäusl Florian, Mellach 7b, 9341 Straßburg, die o.a.Umwidmung für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses beantragt.Kundmachung vom 03.06.2013 bis 01.07.2013. (keine negativen Stellungnahmeneingegangen)Aufschließung:Verkehrserschließung: Anbindung an Verbindungsweg „St. Georgen – Ort Nord“ über dasöffentl. Gut, Parz. 3475, KG St. Georgen.Wasserversorgung: Von der Wassergenossenschaft St. Georgen liegt eine schriftlicheZustimmung für die Versorgung des gepl. Wohnhauses aus derWVA-St.Georgen vor.Abwasserentsorgung: Anschluss an die ABA-StraßburgVorprüfung – Abt. 20 – Gemeindeplanung: Teilweise positiv mit Auflagen (Beilage A)Der Stadtrat vom 19.06.2013 schlägt einstimmig die Umwidmung in Bauland-Dorfgebiet beipositivem Vorprüfungsergebnis dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vor.

17Mit Eingabe vom 02.07.2013 ha. eingelangt am 03.07.2013 nimmt der Planer, Architekt DIGünter Weratschnig zum Vorprüfungsergebnis Stellung und wird die beantragte Fläche (ca.2800 m²) begründet. (Beilage B)Bgm. Franz Pirolt teilt mit, dass das ÖEK (erstellt im Jahre 1996) überarbeitet werden muss,da es den heutigen Anforderungen nicht mehr entspricht.Nach ausführlicher Diskussion kommt man einhellig zur Auffassung, dem Begehren desAntragstellers, entgegen dem Vorprüfungsergebnis (wo ca. einer Halbierung der beantragtenFläche auf den südlichen Bereich des Begehrens zugestimmt wird), stattzugeben. Damit solleine leichtere Bebauung der Hanglage ermöglicht werden - wie auch in der Beilage B(Stellungnahme Arch. DI Günter Weratschnig) ausgeführt wird.ANTRAG:Der Gemeinderat möge den Umwidmungsantrag1/2013 Buchhäusl Florian, Mellach 7b, 9341 StraßburgUmwidmung der Parzelle 544 (Teilfläche von ca. 2.800 m²) KG St. Georgenvon derzeit „Grünland – Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche,Ödland“ in „Bauland – Dorfgebiet“ gem. des K-GPlG 1995 idgF.(Kundmachung vom 03.06.2013 bis 01.07.2013) annehmen und beschließen.BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.

20BERICHT:2/2013 Pfarrpfründe St. Margarethen zu Lieding, 9341 StraßburgParzelle(n) im Ausmaß von192 270 m² (Teilfläche)193/1 230 m² (Teilfläche)Gesamt 500 m²KGSt. GeorgenWidmung von: Grünland - ErholungsflächeWidmung in: Bauland – DorfgebietMit Antrag vom 20.03.2013 hat die Pfarrpfründe Lieding, Hauptstraße 7, 9341 Straßburg dieo.a. Umwidmung beantragt. Das geplante Bauland dient für die Errichtung eines Wohnhauseszur Bewirtschaftung der Landwirtschaft Lieding 2, welche derzeit in 2. Generation als Pächterbewirtschaftet wird. In absehbarer Zeit ist die Weiterführung dieses Betriebes durch den Sohndes jetzigen Bewirtschafters vorgesehen. Die Fam. Lassenberger (derzeitige Bewirtschafter/Pächter)hat ein Kaufangebot für gegenständliche Flächen gestellt und soll nachGenehmigung der Baulandwidmung ein Verkauf erfolgen.Kundmachung vom 03.06.2013 bis 01.07.2013.Stellungnahme Abteilung 8 – Kompetenzzentrum Umwelt, Wasser und Naturschutz:Im Bereich einer Filialkirche soll eine Fläche von 500 m² in Bauland-Dorfgebiet umgewidmetwerden. Von der Abteilung 3 wurde dieser Antrag negativ beurteilt. Auf Grund der Lage wirdder Antrag an die ha. Umweltstelle „fachlicher Naturschutz“ mit der Bitte um Stellungnahmeweitergeleitet.

21Dem Antrag kann daher nur vorbehaltlich einer positiven Stellungnahme der ha. Umweltstelle„fachlicher Naturschutz“ zugestimmt werden.Stellungnahme Bundesdenkmalamt: negativ (Beilage A)Vorprüfung – Abt. 20 – Gemeindeplanung: negativ (Beilage B)Aufschließung:Verkehrserschließung: Ist durch Verbindungsweg „Zufahrt Liedingerkirche“ gegeben.Wasserversorgung: Bestehende eigene Quelle.Abwasserentsorgung: Anschluss an die ABA-StraßburgDer Stadtrat vom 19.06.2013 schlägt bei positivem Vorprüfungsergebnis einstimmig dieUmwidmung der beantragten Fläche dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vor.Weitere Beratungen und Beschlussfassung sollen nach vorliegen aller Stellungnahmenerfolgen.

25BERICHT:3/2013 Steindorfer Angela, Wolfsbichl 12/5, 9341 StraßburgParzelle(n) im Ausmaß von72/2 1399 m²KGStraßburg/LandWidmung von: Grünland – Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, ÖdlandWidmung in: Grünland - SchrebergartenMit Antrag vom 03.04.2013 hat Frau Steindorfer Angela, Wolfsbichl 12/5, 9341 Straßburgdie die o.a. Umwidmung beantragt. Geplant ist die Errichtung einer Gartenhütte.Kundmachung vom 03.06.2013 bis 01.07.2013.Vorprüfung – Abt. 20 – Gemeindeplanung: liegt noch nicht vorAufschließung:Verkehrserschließung: Ist durch B93 gegeben.Wasserversorgung: keineAbwasserentsorgung: keineDer Stadtrat vom 19.06.2013 schlägt bei positivem Vorprüfungsergebnis einstimmig dieUmwidmung der beantragten Fläche dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vor.Weitere Beratungen und Beschlussfassung sollen nach Vorliegen des Vorprüfungsergebnisseserfolgen.

269) AllfälligesZur Anfrage von GR Barbara Kraßnitzer betr. Errichtung eines Kinderspielplatzes in der Stadt(Gemeindepark) und Radiologenstelle in Althofen wird mit geteilt: a) Beratungen betr.Errichtung eines Kinderspielplatzes werden dem Ausschuss für Angelegenheiten der Familie,Schule, Sport und Soziales zugewiesen, b) betr. der Radiologenstelle-Nachbesetzung inAlthofen weiß mann noch nicht wie die GKK entscheiden wird. Unser Ziel ist die Planstellein Althofen zu halten oder nach Friesach zu bekommen. Die Ärztekammer unterstützt unsdabei.Zur Anfrage von StRt Winfried Primig betr. Erhaltung des Kinderspielplatzes „ESG“ wirdmitgeteilt, dass die Anschaffungskosten der Geräte jeweils zu 1/3 von Gemeinde, ESG undKärntnerland aufgebracht wurden – die Kosten der Erhaltung trägt die Stadtgemeinde. DieSpieleräte werden jährlich nach den gesetzl. Bestimmungen überprüft.Zur Anfrage von GR Ing. Helmut Stingl betr. „Sprengelarzt“ wird mitgeteilt, dass es in derGemeinde Straßburg keinen solchen gibt. Die Darstellung „Sprengelarzt Dr. F. Ferstner“ indiv. Zeitungen ist so nicht korrekt. Seitens der Gemeinde sind derzeit aber nochPensionsbeiträge dafür zu leistenGR Günter Bachler teilt mit, dass die Stadtmauer und auch das Schloss selbst schon wiederzuwachsen, weitere Freischneidungen sollten gemacht werden, ebenfalls sollte im Zuge derbevorstehenden Sanierungsarbeiten der Stadtmauer und Stiege auch der StadtmauerbereichFam. Paar saniert werden (sehr große Löcher sind bereits entstanden).GR Maria Glanzer teilt mit, dass im Schulhof Kraßnitz noch alte „Spiel- bzw. Turngeräte“wie Leitern etc. vorhanden sind wo eine sichere bzw. gefahrlose Benützung nicht mehrgegeben ist. Diese Teile sollen umgehend von den Gemeindemitarbeiten entfernt werden.Vbgm. Werner Simon lädt den Gemeinderat zum bevorstehenden Jubiläumsfest desBürgerkorps Straßburg herzlich ein und dankt dem Gemeinderat und Bürgermeister für diegroßzügige Unterstützung dafür.Bgm. Franz Pirolt sagt dazu, dass wir mit dieser Veranstaltung sicher zwei Tage imMittelpunkt stehen werden und dankt für die Organisation. Weiters fand heute eine Begehungmit dem Öster. Bundesheer betr. der Ausrichtung der Angelobungsfeier am 26.07.2013 statt –auch dies wird sicher ein schöner Festakt.Bgm. Franz Pirolt dankt für Mitarbeit und schließt um 20.10 Uhr diese Sitzung.Der Schriftführer:Der Vorsitzende:Die Protokollzeugen:

27Zusammenfassung1) Begrüßung und Eröffnung (Seite 2)2) Niederschriften – Kenntnisnahmea) des Gemeinderates vom 28.03.2013 (Seite 2)b) des Ausschusses für Angelegenheiten der Familie, Schule, Sport u. Soziales vom24.04.2013 (Seite 2 bis 4)c) des Kontrollausschusses vom 13.06.2013 (Seite 5)3) Aufteilung der BZ-Mittel 2013 (Seite 6)4) I. Nachtragsvoranschlag 2013 und Verordnung zum I. NVA 2013 (Seite 6 bis 10)5) Metallbau Selinger GmbH, Investitionsförderung, Grundsatzbeschluss (Seite 11 bis 12)6) Schloss Straßburg – Leaderprojekt „Straßburg-Fürstenresidenz u. Bischofsstadt“(Seite 12 bis 14)7) Immobilien Verwaltung Schulgemeindeverband St. Veit/Glan KG, Antrag aufNachsicht der Grundsteuer für 2013 (Seite 15)8) Änderung Flächenwidmungsplan (Anträge 2013 – Buchhäusl, Pfarre, Steindorfer)(Seite 16 bis 25)9) Allfälliges (Seite 26)