Protokoll der Ortsratsitzung vom 29. Mai 2013 - Ortsrat "Auf dem ...

Stadt EinbeckDer OrtsbürgermeisterP r o t o k o l lSitzung des Ortsrates in der Ortschaft Bartshausen, Brunsen, Hallensen, Holtershausen,Naensen, Stroit, Voldagsen und WenzenSitzungstermin: Mittwoch, 29.05.2013Sitzungsbeginn:Sitzungsende:Sitzungsort:19:00 Uhr21:40 UhrDorfgemeinschaftshaus, Ortschaft HoltershausenAnwesende MitgliederVorsitzHerr Henning BarteltMitglieder des GremiumsHerr Bernd Amelung bis TOP 16Herr Karsten ArmbrechtHerr Klaus-Dieter ArmbrechtHerr Michael Brinckmann fehltHerr Dirk Ebrecht fehltHerr Hubert KüsterHerr Ulf MeibohmHerr Gerhard MikaHerr Sebastian MüllerHerr Carsten PapeHerr Ernst-August ReinertHerr Henning Thörel fehltHerr Wilfried WeheVerwaltungHerr Andreas IlsemannGästeHerr Andreas BöhnkeHerr Werner HelmkeHerr Marco StrohmeierFrau Petra TeklukZuhörer/innen16 ZuhörerTagesordnungÖffentliche Sitzung1 Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßenLadung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung2013/148 Seite: 1/10

2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.02.20133 Mitteilungen4 Einwohnerfragestunde5 Mehrzweckhalle Naensena. Entfernung des alten Heizöltankesb. Beschilderung6 Sachstand Anbau Feuerwehrgerätehaus Voldagsen7 Zuschussantrag Heimatverein Holtershausen für die Errichtung eines Dorf- undGrillplatzes8 Zuschussantrag des MTV Wenzen für die Beschaffung von Motorgeräten9 Antrag auf Entfernung von Bäumen am Hillebach10 Anträge zum Ausbau der Ortsdurchfahrt in Wenzena. Vergrößerung der Durchfahrtsbreite Löhnefinkstraße (Richtung Barthausen)b. Anlegung eines Bürgersteiges in der Löhnefinkstraßec. Verlegung des Briefkastenstandortesd. Verlegung von Leerrohren im Kreuzungsbereich11 Zuschussantrag der Kirchengemeinde Ammensen-Stroit für die Weihnachtsfeier12 Schnittmaßnahmen auf dem Dorfplatz Naensen13 Busverbindung Naensen - Kreiensen14 nochmals: Festpreisangebot Kommunaler Bauhof15 Nicht erledigte Ortsratsbeschlüsse16 Zuschuss der Grillinteressentenschaft Wenzen für die Dacherneuerung an der Grillhüttein Wenzen17 Zuschussantrag der Kirchengemeinde Naensen für die Renovierung des Jugendraumes18 Antrag des MTV Wenzen auf Übertragung der Bewirtschaftung der Rasensportanlagein Wenzen19 Anfragen20 EinwohnerfragestundeÖffentliche SitzungTOP 1Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßenLadung, der Beschlussfähigkeit und der TagesordnungDer Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt dieordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.2013/148 Seite: 2/10

Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich umTOP 16 Zuschussantrag der Grillinteressentenschaft Wenzen für die Dacherneuerung an derGrillhütte in Wenzen,TOP 17 Zuschussantrag der Kirchengemeinde Naensen für die Renovierung desJugendraumes undTOP 18 Antrag des MTV Wenzen auf Übertragung der Bewirtschaftung der Rasensportanlagein Wenzenerweitert und damit angenommen.Abstimmungsergebnis:Einstimmig xMehrheitlichJa-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 0TOP 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.02.2013Beschluss:Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.Abstimmungsergebnis:Einstimmig xMehrheitlichJa-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 0TOP 3MitteilungenOrtsbürgermeister Bartelt:– Am DGH Stroit wurden die Fichten mit Stucken (auch in Naensen) entfernt.– Am 25. April hat in Naensen eine Informationsveranstaltung zum Ausbau derOrtsdurchfahrt stattgefunden. Der vom Ortsrat beantragte Radweg zum Sportplatz wirdim Zuge dieser Maßnahme mit angelegt.– Die Stadtwerke haben in Brunsen mit den Erdverkabelungsarbeiten begonnen.– Der angesammelte Laubhaufen in Naensen wird in Eigenleistung entfernt.– Die Ortsheimatpfleger der Ortschaften Auf dem Berge sollen zu einem Treffeneingeladen werden. In einigen Ortschaften steht eine Übertragung der Aufgabe an. AlsGast wird Willi Hoppe, Kuventhal, einen Vortrag halten.– Am 9. Juni findet in Stroit das „Hilssängertreffen“ statt.– Die Feuerwehrwettkämpfe „Auf dem Berge“ finden am 23. Juni in Wenzen statt.– Das Singen „Auf dem Berge“ mußte aufgrund von Terminüberschneidungen aufOktober/November verschoben werden.– Die Seniorenfahrt ist für September/Oktober geplant.– Zum Ausbau der B64/Löhnefinkstraße und Holzanger hat am 3. April in Wenzen eineInformationsveranstaltung stattgefunden.– Für eine Verbesserung der Sauberkeit in den Ortschaften wird eine jährlicheReinigungsaktion vorgeschlagen.2013/148 Seite: 3/10

Ortsbeauftragte Tekluk:– Der neue Sandkasten auf dem Spielplatz in Voldagsen muss aufgefüllt werden.Ortsbeauftragter Helmke:– Die Ortschaft Wenzen benötigt einen neuen Bekanntmachungskasten– Die Anlandungen im Hillebach, innerorts, sind zu entfernen– Der Gedenkstein von Konrad Beste muss gereinigt werden (wird vom Ortsbeauftragtenin Eigenleistung erledigt)Ortsbeauftragter Böhnke:– An der Doppelschaukel in Bartshausen fehlt die zweite Schaukel– Die Spielgeräte benötigen einen neuen AnstrichOrtsbeauftragter Strohmeier:– Im Bereich der Ortschaft Holtershausen sind die Gräben und Durchlässe zu kontrollieren– Der Gossenablauf zwischen den Häusern 5 und 7 wurde bei der letzten Baumaßnahmein 2012 von den Baufahrzeugen stark verdrückt. Der ordnungsgemäße Ablauf der Rinneist wieder herzustellen.– Die sog. Pottmannstraße weist erhebliche Schäden auf. Eine Beschränkung auf 7,5tsollte geprüft werden.– Die Wetterseite des DGH benötigt einen Wetterschutz. Putz und Farbe blättern immerwieder ab.TOP 4EinwohnerfragestundeIn der Ortschaft Holtershausen sind die zu hoch stehenden Gullideckel in der Straße einProblem für den Winterdienst.An der Zufahrtsstraße Naensen/B3 steht das Gras höher als die Leitpfähle.TOP 5Mehrzweckhalle Naensena. Entfernung des alten Heizöltankesb. BeschilderungDer Ortsrat stellt fest, dass bei der energetischen Sanierung der Mehrzweckhalle in Naensender nicht mehr benötigte Heizöltank im Erdbereich belassen wurde. Die Beseitigung oderVerfüllung des Tankes hätte im Zuge der Baumaßnahme mit erledigt werden müssen. DerOrtsrat beantragt die unverzügliche Beseitigung dieser Altlast.1. Auf den 2 Hinweisschildern zur Mehrzweckhalle in Naensen steht immer noch die alteBezeichnung „Turnhalle“.Beschluss:Für die Wegweisung zur Mehrzweckhalle werden zwei neue Schilder mit Aufschrift“Mehrzweckhalle” aus dem Ortsratsbudget angeschafft.Abstimmungsergebnis:Einstimmig xMehrheitlichJa-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 02013/148 Seite: 4/10

TOP 6Sachstand Anbau Feuerwehrgerätehaus VoldagsenDer Ortsrat nimmt zur Kenntnis, dass der beantragte Anbau an das Feuerwehrgerätehaus inVoldagsen auf der Prioritätenliste der Anmeldungen für den Haushalt der Feuerwehren aufPosition 7 steht. Der Ortsrat weist daraufhin, dass mit dem Anbau vorrangig dieVersammlungsstätte DGH Hallensen für die Einwohner/innen aus Voldagsen ersetzt werdensollte. Aus diesem Grund wurde dem Verkauf des DGH Hallensen nur unter der Voraussetzungzugestimmt, dass der Verkaufserlös für die Schaffung eines neuen Versammlungsraumeseingesetzt wird. Die Erweiterung des Schulungsraumes der Feuerwehr ist dafür einekostengünstige Lösung und sollte möglichst schnell realisiert werden.TOP 7Zuschussantrag Heimatverein Holtershausen für die Errichtung eines DorfundGrillplatzesDer Kultur- und Heimatverein Holtershausen e. V. beantragt für die Anlegung eines Dorf- undGrillplatzes auf dem Parkplatz der ehemaligen Gaststätte einen Zuschuss. Für die Ausstattungmit Unterstand, Grillmöglichkeit, Sitzbänken und Blumenbeeten wird mit Kosten in Höhe von1.800 € gerechnet. Der Verein hat aus eigenen Mitteln 1.000 € zur Verfügung. AlsBegenungsstätte und Treffpunkt soll der Platz für die verschiedensten Veranstaltungen dienenund für alle Einwohner nutzbar sein.Beschluss:Für die Anlegung eines Dorf- und Grillplatzes erhält der Heimatverein Holtershausen einenZuschuss in Höhe von 400 €Abstimmungsergebnis:Einstimmig xMehrheitlichJa-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 0TOP 8Zuschussantrag des MTV Wenzen für die Beschaffung von MotorgerätenDer MTV Wenzen hat für die in Eigenleistung durchgeführten Pflegearbeiten (Mähen derBöschung und Rückschnitt der Büsche) die Beschaffung eines Freischneiders und einerMotorsäge beantragt.Der Antrag wurde vom MTV Wenzen kurzfristig zurückgezogen.TOP 9Antrag auf Entfernung von Bäumen am HillebachVon den Grunstückseigentümern An der Kirche 16 und 18 wurde die Entfernung der Bäume imBereich des Hillebaches beantragt. Zur Begründung wird angegeben, dass die Bäume aufgrundihrer Größe als nicht mehr als standsicher anzusehen sind und eine Gefahr für die angrenzendeHillebachstraße darstellen. Die Arbeiten sollen in Eigenleistung erledigt werden.2013/148 Seite: 5/10

Der Ortsrat ist sich darüber einig, dass der Bewuchs an der Uferböschung zu groß gewordenund ein Rückschnitt sinnvoll ist. Andererseits soll hier kein Präzedenzfall geschaffen werden,der die Entfernung von nicht gewollten Bäumen und Büschen an anderen Stellen rechtfertigt.Als tragfähigen Kompromiss wird vorgeschlagen, die Bäume mit einem Rückschnitt in ca. 2mHöhe als Kopfbäume zu erhalten.Verwaltungsseitig wird zum vorliegendem Antrag nachträglich festgestellt, dass der Ortsratausschließlich über den ortsbildprägenden Baumbestand innerorts entscheidet soweit dieserauch vom Ortsrat unterhalten wird. Das Tiefbauamt der Stadt Einbeck unterhält dieGewässergrundstücke wie auch den Hillebach und entscheidet dementsprechend über denvorliegenden Antrag.Die Stellungnahme des Ortsrates wird mit dem Antrag an die Fachbehörde Tiefbauweitergeleitet.Beschluss:Dem Antrag auf Entfernung der Bäume am Hillebach wird mit der Auflage zugestimmt, dass dieBäume mit einem Schnitt in 2m Höhe als Kopfbäume erhalten bleiben.Abstimmungsergebnis:Einstimmig xMehrheitlichJa-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 0TOP 10Anträge zum Ausbau der Ortsdurchfahrt in Wenzena. Vergrößerung der Durchfahrtsbreite Löhnefinkstraße (Richtung Barthausen)b. Anlegung eines Bürgersteiges in der Löhnefinkstraßec. Verlegung des Briefkastenstandortesd. Verlegung von Leerrohren im KreuzungsbereichOrtsratsmitglied Pape erläutert zu seinen Anträgen zum Ausbau der Löhnefinkstraße, dassdiese einmalige Gelegenheit genutzt werden sollte um– die Durchfahrtsbreite im unteren Abschnitt zu vergrößern– im oberen Bereich einen Gehweg mit anzulegen– im Einmündungsbereich durch die Verlegung von Leerrohren die Straßendeckelängerfristig zu erhalten und– in Absprache mit der Deutschen Post einen neuen Standort für den Briefkastenfestzulegen.Die vorgestellten Anträge werden allgemein als sinvoll angesehen und sollen in einemOrtstermin mit den zuständigen Behörden erörtert werden. Der Zeitplan der Baumaßnahme darfvon den Anträgen nicht gefährdet werden.Beschluss:Die Anträge zum Ausbau der Löhnefinkstraße sollen mit den zuständigen Behörden erörtertwerden ohne den Zeitplan der Ausbaumaßnahme zu verändern.2013/148 Seite: 6/10

Abstimmungsergebnis:Einstimmig xMehrheitlichJa-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 0TOP 11Zuschussantrag der Kirchengemeinde Ammensen-Stroit für die WeihnachtsfeierDie Kirchengemeinden Naensen und Stroit haben einen Antrag auf Erhöhung des Zuschussesauf neu 450 € für die Seniorenweihnachtsfeiern gestellt. Bisher hat die Kirchengemeinde einenZuschuss in Höhe von 255 € erhalten.Ortsratsmitglied Pape sieht den beantragten Zuschuss im Vergleich mit dem an dieKirchengemeinde Wenzen gezahlten Zuschuss in Höhe von 600 € als angemessen an.Beschluss:Der Zuschuss an die Kirchengemeinden Naensen und Stroit für die Seniorenweihnachtsfeiernwird von 255 € auf 450 € erhöht.Abstimmungsergebnis:Einstimmig xMehrheitlichJa-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 0TOP 12Schnittmaßnahmen auf dem Dorfplatz NaensenDer Ortsrat hatte in der letzten Ortsratssitzung des Vorjahres in Naensen Baumschnittarbeiten,die in Eigenleistung erledigt werden sollten, beschlossen. Bei der Maßnahme wurden 2 Bäumeauf dem Dorfplatz so beschnitten, dass lt. Gutachten eines Fachmannes die Standsicherheitnicht mehr gewährleistet ist. Aus Gründen der Verkehrssicherheit wird eine Entfernung derBäume vorgeschlagen.Ortsbürgermeister Bartelt äußert seinen Unmut über das eigenmächtige Handeln und dieunsachgemäße Ausführung. Er schlägt vor, die Bäume zu entfernen und jeweils eineErsatzanpflanzung in diesem Bereich vorzunehmen. Ein ortsansässiger Unternehmer hat hierseine Unterstützung angeboten.Ortsratsmitglied Klaus-Dieter Armbrecht sieht hier keinen Handlungsbedarf. Seiner Ansicht nachist die Standsicherheit nicht gefährdet.Beschluss:Die beschädigten Bäume am Dorfplatz in Naensen sollen entfernt werden. Für jeden zuentfernenden Baum wird eine neue Eiche als Ersatz angepflanzt.2013/148 Seite: 7/10

Abstimmungsergebnis:EinstimmigMehrheitlichJa-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 1 Enthaltung/en: 0TOP 13Busverbindung Naensen - KreiensenOrtsratsmitglied Reinert weist daraufhin, dass mit der Fusion Einbeck-Kreiensen in derBevölkerung der Wunsch nach einer Busverbindung nach Kreiensen, Bahnhof, Bürgerbüro etc.deutlich größer geworden ist. Eine Anbindung sollte für alle Ortschaften geschaffen werden.Beschluss:Der Ortsrat beantragt die Einrichtung einer Busverbindung von den Ortschaften “Auf demBerge” nach Kreiensen. Die Stadt Einbeck wird gebeten, mit dem Verkehrsverbund dieMöglichkeiten einer Anbindung zu prüfen.TOP 14nochmals: Festpreisangebot Kommunaler BauhofMit der Auswertung des Festpreisangebotes des Kommunalen Bauhofes für das Jahr 2013wurde vom Ortsrat eine Arbeitsgruppe beauftragt. Als Ergebnis wird von der Arbeitsgruppevorgetragen, dass in allen Ortschaften die Papierköbe abgebaut werden sollen und diePflanzkübel nicht mehr bepflanzt werden. Die Papierkörbe werden durchgehend kaum genutztund die Pflanzkübel sind für eine Verschönerung des Ortsbildes zu kostenintensiv. Für dieEntfernung der Kübel sollen vorerst keine Kosten entstehen.Ortsratsmitglied Wehe hält an einigen Orten die Papierkörbe für unverzichtbar und spricht sichgegen einen Abbau aus.Beschluss:Die Papierkörbe in den Ortschaften sollen alle abgebaut und die Pflanzkübel nicht mehrbepflanzt werden.Abstimmungsergebnis:EinstimmigMehrheitlichJa-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 1 Enthaltung/en: 1TOP 15Nicht erledigte OrtsratsbeschlüsseOrtsbürgermeister Bartelt trägt vor, dass folgende Maßnahmen beschlossen sind und noch dasOrtsratsbudget belasten:– Beschaffung von 20 Tischen und 40 Stühlen für das DGH Stroit– Erneuerung der Fliesen in der Küche des DGH Brunsen2013/148 Seite: 8/10

– Erneuerung der Seilbahn in NaensenDie vom Ortsrat bereits seit Jahren beantragte Neugestaltung der Kompostanlage auf demFriedhof in Stroit ist vom Kommunalen Bauhof vorzunehmen.Der Ortsrat nimmt die Maßnahmen zur Kenntnis.TOP 16Zuschuss der Grillinteressentenschaft Wenzen für die Dacherneuerung ander Grillhütte in WenzenDie Grillhütteninteressentenschaft Wenzen e. V. hat für die Erneuerung des Daches derGrillhütte eine Zuschuss beantragt. Die Materialkosten für eine neue Schweißbahnschichtbelaufen sich auf 800 €. Die Arbeiten sollen in Eigenleistung durchgeführt werden.Beschluss:Für die Erneuerung des Daches der Grillhütte in Wenzen wird der Grillhütteninteressentenschaftein Zuschuss in Höhe von 400 € bewilligt.Abstimmungsergebnis:Einstimmig xMehrheitlichJa-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 0TOP 17Zuschussantrag der Kirchengemeinde Naensen für die Renovierung des JugendraumesDer Ortsrat hat als Tischvorlage einen Zuschussantrag der Kirchengemeinde Naensen für dieRenovierung des Jugenraumes erhalten. Die Kosten der Maßnahme wurden auf 1.000 €geschätzt.Beschluss:Der Zuschussantrag wird zur Kenntnis genommen. Die Beratung und Beschlussfassung soll miteinem noch vorzulegenden Finanzierungsplan bzw. Kostenabrechnung in der nächsten Sitzungerfolgen. Die Möglichkeit von Zuwendungen oder Beteiligungen von Dritten soll vorab geprüftwerden.Abstimmungsergebnis:EinstimmigMehrheitlichJa-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung/en: 02013/148 Seite: 9/10

TOP 18Antrag des MTV Wenzen auf Übertragung der Bewirtschaftung der Rasensportanlagein WenzenDer Antrag des MTV Wenzen auf Übertragung der Bewirtschaftung der Rasensportanlage inWenzen wurde kurzfristig zurückgezogen.TOP 19AnfragenOrtsratsmitglied Karsten Armbrecht:– An der Bushaltstelle an der ehemaligen Schule ist die Beschilderung zerstört worden.– Am Tunnel in Naensen ist der Oberflächenwasserabfluß nicht mehr gegeben. DerGraben muss aufgebracht werden.– Zu dem Rettungspunkt am Oberbecken in Naensen ist der Winterdienst sicherzustellen.– Die Entschädigungszahlungen der Fa. Tennet für den Trassenverlauf sollten in denbetroffenen Ortschaften als Ausgleich für die Nachteile wieder investiert werden.Ortsratsmitglied Pape:– Der Belag auf der Brücke am Feuerwehrgerätehaus bildet Blasen die jetzt aufgeplatztsind und erhebliche Löcher hinterlassen. Die Gewährleistungsfrist von 30 Jahren könntehier betroffen sein.– Die Ortsbeauftragten sollten den Ortsrat im Rahmen eines Berichtes über ihre Tätigkeitim letzten Jahr berichten.Ortsratsmitglied Küster:– Der Hillebach bedarf vor dem Grundstück Richard Helmke einer Räumung.– Die Zufahrt zum Grundstück Rudolph muss saniert werden.– Der Graben am sog. Bibelweg zur Hilssiedlung muss geräumt werden.TOP 20EinwohnerfragestundeHinsichtlich der zunehmenden Leerstände in den Ortschaften wird angeregt, das Themagrundsätzlich vom Ortsrat aufzugreifen.Henning BarteltVorsitzAndreas IlsemannProtokollführung2013/148 Seite: 10/10