Brief des Bürgermeister an Labertaler - BFL-Schierling.de

ABDRUCKDER BÜRGERMEISTER.. · : .. ' : ... · ~ :.... ··:: ·.'·. ,. : i :· ': .. .-.. :·· :::.·;; · ... !". . . . . : .. '. ; . ·: : i : ·. ~- :" ·., : .. .ES MARKTES SCHIERLING..... ·: .• . I .'• ,··,:.: ... .· :'. ~ i ·,. ~- : ;". . :· ; ~: ··: : ~. : .: . . .:. : ;.: .. :.. . ... . :. :· :.. ' . ' ~- : ..'· . ;: '. : :; ( ••• : • ~ .:. > • •• • ~ : ~· ·:.. :._.:···' :. ':. : ·. ·.. ~ ,.: .. : : ·, ::.;: ·~. :·:· .. ···.·':::i .': ..;...:,; '·". :3 .. ,.=.:;_· :...;. .:·. .~. __:.......: ·..· "· . ... ' -.. _.....Baurecilftür-eüle'BiÖg~-~ -·- -- -·.. ··:·:·Sehr geehrte Frau Sillner,herzlichen Dank für Ihren Briefvom 3 . Milz 2009, dessen Eirigang iclihie · 't bestä- ·tige.Lassen Sie mich bitte noch einmal en, dass der Markt Schierling von sikeine Initiative zur Errichtung und d Betrieb einer Biogasanlage ergriffen' "t undeine solche Anlage auch in Zukunft der bauen noch betreiben \Vü'd•' Es'geb alles).\um die Frage, ob aufgru.nd eines Plan: gsbegehrens aus einem Tell der-Ba.rg schaftdie planungsrechtlichen Vorau fi1r eine solche Anlage geschaffen rdenkönnten. Bei dieser Beurteilung wer wir uns streng an die gesetzlichen V benhalten. So ist in § 2 Abs. 3 des Bau tzbuches (BauGB) vor~ben, d die für1die Abwägung bedeutsamen Belange ermitteln und zu bewerten sind. Es ht dabeisowohl um private als auch um 61ren ehe Belange.In dieser Phase befinden wir uns 't. Mit den in Auftrag gegebenen Gutaber mögliche Auswirkungen einer sol en Anlage durch Lärm, Geruch~ Verauf den Wasserhaushalt und die Lan scbaftsästhetik werden wir diesem Ab",.~ .. ~gebot getecht. Selbstverstindlicb h wir Ihre bisherigen Interventionen dachtem.in Kopie zur Verfilgung geste t,- so dass Ihre Bedenken in die Arbeitachter einfließen werden.Bitte 1asaen Sie mich auch betonen~ bisher kein einziger Schritt im en einesförmlichen Bauleitplanverfahrens erf1 . Alles befindet sich immer noch im orpnlfungsstadium.Der von Ihnen angesprochene tscheid iiber die Einleitung eines Ra begehrensisterst durch die Anderung der qerischen Verfassung über einen Vo sentscheidmöglich geworden. 1m Rahm des Volksbegehrens ..Mehr Demokrati in Bayern"hat sich damals eine große M ei.t der BGrger Bayerns dafllr ausgesp en,dass in bestimmten Angelegenheiten · e 8(1rger selbst entscheiden können. amitnicht eine Minderheit entscheidet de einige Jahre später das so genann Quorumeingeführt. Das beißt, dass nach Art. 18 a der Gemeindeordnung mr den staatBayern in Schierling mindestens 20 zentder Wahlberechtigten abstimme müssen,damit der Bürgerentscheid übet aupt gilltig ist. Da sich nach der Eri ng der. . I .

··.:· ..·....... l'.··.i:.{_·r·... _(:.letZten Jahre und Jahrzehnte deutlich mfür die .Erfi1Uung des QuQrums notwen ·pawahl anvisiert.Bitte lassen Sie mich abschließend noch einlmalwird es nur kommen, wenn die sachlichGu~ten die Voraussetzungen für den ~ginn einer Baul~tp~ung .&Phä4"tm·.auch nur ein Kriterium nicht den Anfo entspricht~ wiid eüie fo~etl.e .·leitplanung nicht begonnen und damit de auch der Biirgerentsch.Cid eritf'811Nach unserer derzeitigen Plailung sollen · e Gutachteri..dem MarktgeJDemderat14 •. April vorgestellt werden.·-s~ib~~e.gs~cfu.c:h b~ ·ich auch in "--'1--....i.A. .zum konstruktiven Di~()g geme. beDiesen Brief übergebe ich in Abdruck a1l.·ltit freunc:1licl1~-