SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

836 ANSPRUCHSVORAUSSETZUNGEN UND ANTRAGSTELLUNGWer erhält Leistungen?Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB II gibt es vier Leistungsvoraussetzungen: Leistungen erhaltenPersonen, die• das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a SGB II noch nichterreicht haben,• erwerbsfähig sind,• hilfebedürftig sind und• ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland habenVerwiesen sei an dieser Stelle auf das vorhergehende Kapitel 5, in dem dieAusschlussgründe beschrieben werden, die auch bei Vorliegen der hier genanntenLeistungsvoraussetzungen zu keinem Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II führen.Leistungen erhalten auch Personen, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einerBedarfsgemeinschaft leben - § 7 Abs. 2 Satz 1 SGB II. Näheres zur Bedarfsgemeinschaft siehein Kapitel 7.16.1. ZU DEN ALTERSGRENZEN• Das 15. Lebensjahr wird am Tag des 15. Geburtstages vollendet.• Personen, die vor dem 01.01.1947 geboren sind, haben die Altersgrenze mit Ablaufdes Monats erreicht, in dem sie das 65. Lebensjahr vollendet haben – so § 7a Satz 1SGB II.• Für Personen, die nach dem 31.12.1946 geboren sind, erhöht sich die Altersgrenzeschrittweise bis auf den Ablauf des Monats, in dem das 67. Lebensjahr (ab Jahrgang1964) vollendet wird, siehe auch im vorigen Kapitel unter 5.36.2 ZUR ERWERBSFÄHIGKEIT6.2.1 Zum Kriterium der ErwerbsfähigkeitDie Erwerbsfähigkeit wird bestimmt durch zwei Kriterien: die Erwerbsfähigkeit immedizinischen Sinne (körperliche und psychische Leistungsfähigkeit) und durch dieZugangsberechtigung zum Arbeitsmarkt.• Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeitaußerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktesmindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein - § 8 Abs. 1 SGB II.