- Seite 1: SGB IIDie Grundsicherung für Arbei
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57Kapitel 4:Das Verhältnis der Lei
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594.2 DER ALLGEMEINE NACHRANGGRUNDS
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61Danach ist eine vorzeitige Inansp
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4.4.2 Das Verhältnis zu den Leistu
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Wenn im Haushalt von Arbeitslosenge
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67Kapitel 5:Personenbezogene Aussch
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69* Zu § 2 Abs. 3 FreizügG/EU sie
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deutsche Staatsangehörige oder and
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so dass sich für diesen Personenkr
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5.2 LEISTUNGSAUSSCHLUSS BEI UNTERBR
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771951 65 Jahren und 5 Monaten1952
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79Für den Leistungsausschluss ist
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• Bedarf für Erstausstattungen f
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836 ANSPRUCHSVORAUSSETZUNGEN UND AN
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Stellungnahme ist die Agentur für
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87Für besonders Wissbegierige...Kl
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Nachteile erkennt Geiger für eine
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91Tipp für die Praxis an dieser St
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Der Ablehnungsbescheid der Arbeitsa
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7 DIE BEDARFSGEMEINSCHAFT UND DIE H
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97Achtung:Aus dem Vorherstehenden e
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→ Das Kind hat zivilrechtlich kei
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101Unter dem Aktenzeichen 1 BvR 108
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1037.1.3 Sonderfall: Mischbedarfsge
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noch um eine Haushaltsgemeinschaft,
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1078 DIE ZUMUTBARKEIT VON ARBEIT -
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109Kapitel 9:Die Leistungen zur Ein
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2. In der Eingliederungsvereinbarun
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1139.2 DAS SOFORTANGEBOT - § 15a S
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1153. Leistungen zur Berufsausbildu
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117• Allgemeine Leistungen zur F
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erwarten ist, dass die selbständig
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Arbeitsverhältnissen nach § 16e S
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12511 DIE LEISTUNGEN ZUR SICHERUNG
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12711.2 DER REGELBEDARF ZUR SICHERU
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129Regelbedarfe ab 01.01.2014Regelb
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Anmerkung:Bis zum 31.12.2011 galt n
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1331 Kind ab 7 und 1 Kind ab 16 Jah
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135Art der Erkrankung Krankenkost /
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entscheiden, vgl. auch Fachliche Hi
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Regelungen für den Fall vorzusehen
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141Ob und unter welchen Voraussetzu
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geringen Belastung durch Darlehensz
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145• bei 1- und 2- Personenhausha
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Personen 486 Euro - sind die Kosten
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andere Weise die Aufwendungen zu se
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c) Bei Veränderung der familiären
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11.4.5 Zur Frage von notwendigen Sc
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15511.4.7 Wann werden Miet- bzw. En
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Anmerkung: Im Rechtskreis des SGB X
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159Kapitel 12: Die Leistungen zur S
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161Beispiel:Wenn im Haushalt einer
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Für Berlin sind die Einzelheiten,
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ein geringerer Einsatz des Einkomme
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16712.8 LEISTUNGEN FÜR AUSZUBILDEN
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16912.8.2 Der Zuschuss zu den angem
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171§ 124 Abs. 1 Nr. 2 SGB IIIAusbi
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173Folgende Rechenschritte sind fü
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Versicherungspauschale in Höhe von
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177Kapitel 13: Die Leistungen zur S
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Erstattet werden die tatsächlichen
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Schulen und Freien Träger finden s
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wesentlichen Lernziele auf einem Fo
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185Achtung:Die Leistungen für Bild
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Kapitel 14:Die Einkommensberücksic
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Der Zeitpunkt, wann die Einnahmen z
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195• Zuwendungen der freien Wohlf
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in § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1a des S
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199Sonstige Sachbezüge,die unentge
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• Ist anzunehmen, dass die nachge
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203Zum UnterhaltsvorschussWenn ein
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20514.4 DIE EINKOMMENSBEREINIGUNG14
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207Nach Nr. 5: die mit der Erzielun
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• Dasselbe gilt auch, wenn das Ei
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211Der Erwerbstätigenfreibetrag st
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• Sodann sind nach § 11b Abs. 1
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- z.B. volljährige Kinder, die im
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• der Kinderzuschlag nach § 6 a
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219Fall:Ein Ehepaar wohnt mit zwei
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221Bei Anwendung der Formel Individ
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Nach der hier vertretenen Ansicht -
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225Kapitel 15:Die Vermögensberück
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„Der so genannte Verteilzeitraum
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• Die Freibeträge für notwendig
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5. Vermögen, solange es nachweisli
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klar gestellt, dass bei der § 9 Ab
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235Kapitel 16:Sanktionen / Mitwirku
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16 SANKTIONEN / MITWIRKUNGSOBLIEGEN
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239Kein Anspruch auf ergänzende Hi
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241• Ein erster Verstoß bleibt a
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Sanktionen nach § 32 SGB II - sieh
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245Gemäß § 59 SGB II sind die Vo
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• Da erst ab einer höheren Absen
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Hinweise der Bundesagentur für Arb
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Beispiel 2:Wiederholte Pflichtverle
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(4) Die Dauer der Sperrzeit bei Arb
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25517 ALLGEMEINE MITWIRKUNGSOBLIEGE
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257Kapitel 18:Einige verfahrensrech
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259• Nicht erfasst werden von der
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die Umstände, die abschließenden,
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Herr A. lebt zunächst von seinen E
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265In folgenden Fällen können die
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26719 Verpflichtungen Anderer19.1
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Ausnahmen der Ausnahme:Auf die Weig
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271Hemmung bedeutet, dass der Zeitr
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273ANHANG 1:Schema für die Anspruc
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275ANHANG 2:Der Kinderzuschlag nach
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• die Hilfebedürftigkeit nach §
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[Text eingeben]I. Kein Anspruch auf
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281Zum maßgeblichen RegelbedarfEr
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283⇒ Abschmelzungsgrenze: 391 Eur
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285berücksichtigt, das heißt, der
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287• Der Bezug von Kindergeld, Ki
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289b) Die Höchstgrenze, vgl. 3.3:
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291⇒ Die Familie verfügt insgesa
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293Verwendete LiteraturDie Quellen