SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

45Die Grundsicherung für Arbeitsuchendehat die Aufgabe und das Ziel,• es den Leistungsberechtigten zu ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht - § 1 Abs. 1,• die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und Personen, die mit ihnen in einerBedarfsgemeinschaft leben, zu stärken und• dazu beizutragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräftenbestreiten können - § 1 Abs. 2 Satz 1.Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind• entweder die Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger (diese nur für Leistungen nach § 16a, dasArbeitslosengeld II und Sozialgeld für den Bedarf für Unterkunft und Heizung, nach § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und2, § 27Abs. 3 sowie nach § 28, wobei als einheitliche Anlauf- und Entscheidungsstellen nach § 44b die „gemeinsamenEinrichtungen“ fungieren oder• die nach § 6a zugelassenen kommunalen Träger als Träger aller Leistungen nach dem Gesetz.• In beiden Fällen tragen die Träger nach § 6d den Namen Jobcenter.Leistungsberechtigt sind Personen, die• das 15. Lebensjahr vollendet, aber noch nicht die gesetzliche Grenze zum Altersbezug erreicht haben - § 7 Abs. 1 Nr. 1,• erwerbsfähig sind - § 7 Abs. 1 Nr. 2, das heißt, „wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeitaußerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglicherwerbstätig zu sein“ - § 8,• hilfebedürftig sind - § 7 Abs. 1 Nr. 3, das heißt, „wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zuberücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen,insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält“ - § 9 Abs. 1• ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben - § 7 Abs. 4• mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben,soweit keine speziellen weiteren Ausschlussgründe bestehen.LeistungsartenDie Leistungen werden erbracht in Form von Dienst-, Geld- und Sachleistungen - § 4 Abs. 1.LeistungsbereicheLeistungen zur Eingliederung in Arbeit• Nach dem Grundsatz des Forderns müssen„erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnenin einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen alleMöglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrerHilfebedürftigkeit ausschöpfen“ - § 2 Abs. 1 Satz 1.• Zu berücksichtigen sind „1. die Eignung, 2. dieindividuelle Lebenssituation, insbesondere die familiäreSituation, 3. die voraussichtliche Dauer derHilfebedürftigkeit und 4. die Dauerhaftigkeit derEingliederung“ - § 3 Abs. 1 Satz 1.• Die Leistungen zur Eingliederung ergeben sich imEinzelnen aus den §§ 16 ff.• Der Grundsatz des Förderns bedeutet umfassendeUnterstützung mit dem Ziel der Eingliederung in Arbeit- § 14 Abs. 1 Satz 1. Diesem Ziel soll auch die nach § 15abzuschließende Eingliederungsvereinbarung dienen.Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts• Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhaltenArbeitslosengeld II und die mit ihnen in einerBedarfsgemeinschaft lebenden nicht erwerbsfähigenLeistungsberechtigten Sozialgeld - § 19 Abs. 1.• Die Leistungen umfassen den Regelbedarf, ggf.Mehrbedarfe und den Bedarf für Unterkunft undHeizung.• Ggf. besteht ein Anspruch auf Leistungen für Bildungund Teilhabe nach § 28, auf einmalige Leistungen nach§ 24 Abs. 3 und auf weitere Leistungen nach den §§ 24bis 27.• Der Grundsatz des Forderns manifestiert sich in diesemBereich durch das in den §§ 31 ff. enthalteneSanktionssystem - Absenkung und Wegfall vonLeistungen bei Pflichtverstößen.Die angegebenen Paragraphen beziehen sich ausschließlich auf das SGB II.