SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

1.3 DIE LEISTUNGEN ZUR SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTS AB 01.01.2005 IMÜBERBLICK401.3.1 Vergleich der Leistungssysteme vor und nach dem 01.01.2005Die nachstehende Übersicht bietet einen zusammenfassenden Eindruck des Systems derLeistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ab 2005 im Vergleich zum bis Ende 2004gültigen System:Sie ordnet die Bezieher von Arbeitslosengeld (Alg), die früheren Bezieher von Arbeitslosenhilfe (Alhi) nach dem SGB III, die früheren Bezieher von Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) nach dem BSHG und die früheren Bezieher von Leistungen der Grundsicherung im Alter und beiErwerbsminderung nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG),den gegenwärtigen Gesetzbüchern des SGB III, SGB II und XII zu.Zunächst einige Erläuterungen zur Übersicht:• Die früheren Arbeitslosenhilfebezieher sind nun leistungsberechtigt nach dem SGB II– sie erhalten Arbeitslosengeld II. Leistungsberechtigt nach dem SGB II sind aber auchdie mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen, soweit diesePersonen ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig bestreiten können und keineanderen Ausschlussgründe vorliegen (Ausschluss z.B. bei Bezug einer Altersrenteoder dauerhafter voller Erwerbsminderung). Diese erhalten ebenfallsArbeitslosengeld II oder, wenn sie nicht erwerbsfähig sind, Sozialgeld.Entsprechendes gilt für die früheren Bezieher von Hilfe zum Lebensunterhalt nachdem Bundessozialhilfegesetz (BSHG), soweit sie erwerbsfähig im Sinne der Definitiondes SGB II sind und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen.• Die Hilfe zum Lebensunterhalt findet sich jetzt in Kapitel 3 des neuen SGB XII. Da dieüberwiegende Anzahl der früheren Bezieher von Hilfe zum Lebensunterhalt nachdem mit Wirkung ab 31.12.2004 aufgehobenen BSHG erwerbsfähig im Sinne der inder Übersicht abgedruckten Definition ist, hat Kapitel 3 des neuen SGB XII nur nocheinen sehr kleinen Anwendungsbereich.• Das Grundsicherungsgesetz (GSiG) wurde ebenfalls mit Wirkung zum 31.12.2004aufgehoben. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist in das SGBXII integriert worden und findet sich dort im 4. Kapitel.• Die Hilfe in besonderen Lebenslagen - §§ 27 bis 75 BSHG - wurde in die Kapitel 5 bis 9des neuen SGB XII überführt.