SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

322007 16.9352008 20.1972009 25.3582010 30.3692011 29.2752012 28.6662013Das ist ja zum Haare raufen...Im Folgenden Auszüge aus den Pressekonferenzen des Berliner Sozialgerichtes für die Arbeitin den Jahren 2010 bis 2012, die sich mit der Hartz IV-Problematik in Berlin beschäftigen. Ichhabe mich entschlossen, diese hier in ihrer Ausführlichkeit aufzunehmen, weil sie sehreindringlich deutlich machen, in welch großem Ausmaß Schwierigkeiten für alle Beteiligtenbei der Umsetzung auftreten und dass unbedingter Handlungsbedarf besteht. Das„Knirschen“, das ich in der täglichen praktischen Arbeit spüre, ist also nicht nur subjektivesEmpfinden.Außerdem verfügt die Präsidentin Frau Sabine Schudoma durchaus meiner Meinungnach über einen angenehmen Humor, der das auch lesenswert macht.Am 11.01.2011 zog das Sozialgericht Berlin durch seine Präsidentin Frau Sabine Schudomaauf der Jahrespressekonferenz unter dem Titel „Hartz IV-Klageflut: Wo bleibt die Ebbe?“Bilanz:Quelle: Pressemitteilung vom 13.01.2011http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/sg/presse/Aus dem Bericht:„Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGBXII) haben klassische Gebiete des Sozialrechts wie die Renten- oder Krankenversicherungbinnen kürzester Zeit zahlenmäßig überholt. Inzwischen erreichen die Klagen dasSozialgericht im 12-Minuten-Takt. Rund 70% davon betreffen Hartz IV. Nach 6 Jahren HartzIV ist der Ausnahmezustand zur Regel geworden.(...) An der Nordsee folgt auf Flut die Ebbe.Am Sozialgericht Berlin steigt die Klageflut Tag und Nacht.(...) Rund 2/3 aller Fälle betreffenfolgende Punkte:• die Anrechnung von Einkommen auf Leistungen• die Kosten der Unterkunft• die Verletzung gesetzlicher Fristen zur Bearbeitung von Anträgen und Widersprüchendurch die Jobcenter (sogenannte Untätigkeitsklagen)• die Rückforderung zuviel bewilligter Leistungen• die Leistungskürzung aufgrund von Sanktionen(...)Unmissverständlich klarstellen möchte ich noch einen weiteren Punkt: Anders als in Teilender Öffentlichkeit gern verbreitet, zeigt meine tägliche Erfahrung: Fälle von Sozialbetrug sinddie krasse Ausnahme. Schlagzeilen von Abzockern verzerren die Realität.(...) Seit Jahren hoch