SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

271.2 EINLEITENDE ANMERKUNGEN1.2.1 Allgemeines• Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ist 2005 als ein neuerLeistungsbereich für sogenannte erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen ineiner Bedarfsgemeinschaft zusammenlebenden Angehörigen eingeführt worden.Soweit eigene Mittel und Kräfte zur Bestreitung des Lebensunterhalts nichtausreichen, besteht Anspruch auf Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld. Hier haben wires also mit dem Bereich zu tun, in dem der Gesetzgeber auf der Grundlage derVorschläge der sogenannten Hartz-Kommission Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe„zusammengeführt“ hat.• Da sich das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld - zur Unterscheidung der BegriffeArbeitslosengeld II und Sozialgeld siehe im Kapitel 11.1 - auf demselben Niveau wiedie Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII bewegen, handelt es sich bei diesenLeistungen der Sache nach um Hilfe zum Lebensunterhalt unter einer anderenBezeichnung.• Träger der nach dem SGB II vorgesehenen Leistungen sind nach Maßgabe von § 6 desGesetzes die Bundesagentur für Arbeit bzw. die kommunalen Träger (Landkreise undkreisfreie Städte). So ist die Bundesagentur für Arbeit z.B. für Leistungen zurEingliederung in Arbeit und das Arbeitslosengeld II zuständig, die kommunalen Trägerfür die Kosten der Unterkunft. In der Hand der kommunalen Träger liegt auch dieUmsetzung der zum 01.01.2011 eingeführten Leistungen für die Bedarfe für Bildungund Teilhabe (sog. Bildungspaket), vgl. Kapitel 13.Zur einheitlichen Wahrnehmung der Träger dienen die nach § 44b SGB IIeingerichteten „gemeinsamen Einrichtungen“. Die Bezeichnung „gemeinsameEinrichtungen“ gilt ab 01.01.2011 (durch das Gesetz zur Weiterentwicklung derGrundsicherung für Arbeitsuchende vom 03.08.2010 - BGBl. I S. 1112 ff.), bis zum31.12.2010 wurden sie „Arbeitsgemeinschaften“ (Argen) genannt.Eine Ausnahme hiervon bilden Landkreise und kreisfreie Städte, die nach § 6a SGB IIfür alle Leistungen allein zuständig sind. Bis zum Ende des Jahres 2010 war die Anzahldieser Optionskommunen auf 69 begrenzt, durch das weiter oben genannte Gesetzzur Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende können weitereKommunen auf Antrag zugelassen werden. Die Anzahl ist auf 25% der bestehendenGemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II begrenzt.Ab 01.01.2011 tragen die gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II und diezugelassenen kommunalen Träger nach § 6a SGB II die Bezeichnung „Jobcenter“ - §6d SGB II.• Das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) und das Gesetz über eine bedarfsorientierteGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) sind mit Ablauf des31.12.2004 außer Kraft getreten. Durch Artikel 1 des Gesetzes zur Einordnung desSozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27.12.2003 ist das Sozialgesetzbuch XII- SGB XII – Sozialhilfe - geschaffen worden. Die Hilfe zum Lebensunterhalt findet sich