SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

• Erneute Pflichtverletzung am 28.06.2014 (erneutes Meldeversäumnis),Sanktionsbescheid geht am 04.07.2014 zu• Erneute Ablehnung einer zumutbaren Beschäftigung am 23.07.2014;Sanktionsbescheid geht am 02.08.2014 zu• Erneutes Meldeversäumnis am 17.10.2014; Sanktionsbescheid geht am 22.11.2014zuÜber die Rechtsfolgen ist Herr C. jeweils belehrt worden.250→ Es ergeben sich rechnerisch folgende Sanktionszeiträume und Minderungsbeträge:Der maßgebliche Regelbedarf für Herrn C. beträgt 353 Euro.Rechtsgrundlage§ 31aAbs. 1§ 32Abs. 1§ 31aAbs. 1§ 32Abs. 1§ 31aAbs. 1§ 32Abs. 105/14 06/14 07/14 08/14 09/14 10/14 11/14 12/14 01/15 02/15 03/1530%105,90EuroGesamt 105,90EuroAnm.:30%105,90Euro10%35,30Euro141,20Euro30%105,90Euro10%35,30Euro60%211,80Euro10%35,30Euro282,40Euro10%35,30Euro60%211,80Euro10%35,30Euro60%211,80Euro10%35,30EuroWegfall des gesamtenAnspruchsWegfall des gesamtenAnspruchs10%35,30Euro35,30Euro10%35,30Euro35,30Euro10%35,30Euro35,30Euroo Sanktionszeiträume von Pflichtverletzungen nach § 32 SGB II treten zu denen nach§ 31a SGB II hinzu, das heißt, hier wird für Überschneidungsmonate addiert. Dabeiwerden die Minderungsbeträge – nicht die Prozentwerte addiert.o Die Sanktionszeiträume von mehreren Pflichtverletzungen nach § 32 SGB II fürgleiche Zeiträume laufen ebenfalls parallel ab.o Überlappen sich die Sanktionszeiträume von Pflichtverletzungen nach § 31 SGB II, sogreift im Überlappungszeitraum nur die Sanktion wegen wiederholterPflichtverletzung, hier z.B. für August 14.Das Beispiel 2 befand sich in der Anlage 2 der Fachlichen Hinweise der Bundesagentur fürArbeit zu § 31 SGB II a.F., bis einschließlich Stand 20.07.2011, wurde mit den FachlichenHinweisen ab Stand 20.10.2011 herausgenommen, mit der Begründung, dass durch dieErgänzung der Rn. 31.38 es nicht mehr erforderlich war. Es wird hier verwendet, weil es m.E.die Zählwirkung der Sanktionen sehr gut darstellt: