SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

23015.3 DAS SCHONVERMÖGENNicht als Vermögen sind nach 12 Abs. 3 SGB II zu berücksichtigen:1. angemessener Hausrat,2. ein angemessenes Kraftfahrzeug für jede in der Bedarfsgemeinschaft lebendeerwerbsfähige Person,►die Prüfung der Angemessenheit ist entbehrlich, wenn der Verkaufserlös abzüglich ggf.noch bestehender Kreditverbindlichkeiten 7.500 Euro nicht übersteigt – vgl. BSG vom07.09.2007 – B 14/7b AS 66/06 R und Fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zu§ 12 SGB II, Stand 20.08.2012, Rn. 12.24.3. vom Inhaber als für die Altersvorsorge bestimmt bezeichnete Vermögensgegenstände inangemessenem Umfang, wenn die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person oder derenPartnerin oder Partner von der Versicherungspflicht in der gesetzlichenRentenversicherung befreit ist,4. ein selbst genutztes Hausgrundstück von angemessener Größe oder eine entsprechendeEigentumswohnung,• die Prüfung der Angemessenheit ist entbehrlich, wenn die Wohnfläche folgendeGrößen nicht überschreitet – vgl. BSG vom 07.11.2006 – B 7b AS 2/05 R undFachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zu § 12 SGB II, Stand 20.08.2012, Rn.12.26:Bewohnt mit ...PersonenEigentumswohnungin m²Familienheimin m²1-2 80 903 100 1104 120 130Für Familien mit mehr als 4 Personen gilt eine Erhöhung um 20m² pro Person• Eine Grundstücksfläche im städtischen Bereich von 500 m² und im ländlichen Bereichvon 800 m² sind in der Regel als angemessen anzusehen. Wobei aber auch höhereWerte als angemessen angesehen werden können, wenn diese in Bebauungsplänenfestgelegt sind, so die Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zu § 12 SGB II,Stand 20.08.2012, Rn. 12.27.• Die genannten Größen sind nicht als Grenzwerte zu verstehen, maßgeblich sind dieLebensumstände im Einzelfall, z.B. Familienplanung oder voraussichtliche Dauer derHilfebedürftigkeit.