SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

219Fall:Ein Ehepaar wohnt mit zwei kleinen Kindern im Alter von 2 und 4 Jahren in Berlin. DieEhefrau ist erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig. Mit Blick auf § 10 Abs. 1 Nr. 3 SGB II ist ihreine Erwerbstätigkeit derzeit nicht zumutbar. Der Ehemann und Vater der Kinder erzielt einEinkommen aus abhängiger Beschäftigung von 1.100 Euro brutto im Monat, 231 EuroSozialversicherungsbeiträge fallen dabei an. Es bestehen einige private Versicherungen undder Weg von der Wohnung zur Arbeitsstätte beträgt 20 Kilometer. Die angemesseneWarmmiete soll 520 Euro monatlich betragen, darin ist eine Heizkostenvorauszahlung von80 Euro enthalten.Notwendige Vorberechnungen, um das Schema anwenden zu können:→ Der Bedarf des Vaters (V) beträgt 353 Euro (§ 20 Abs. 4 SGB II; Regelbedarfsstufe 2) + 130Euro (ein Viertel der Warmmiete) = 483 Euro→ Der Bedarf der Mutter (M) besteht in derselben Höhe.→ Der Bedarf der Kinder (K 1 und K 2) beträgt jeweils 229 Euro (§ 23 Nr. 1 erste AlternativeSGB II; Regelbedarfsstufe 6) + 130 Euro anteilige Warmmiete = 359 Euro.→ Das bereinigte Einkommen des Vaters errechnet sich nach § 11b Abs. 1 Nr. 1 – 6 SGB IIwie folgt:• Einkommenssteuer und Solidaritätszuschlag fallen bei diesem Einkommen nicht an.• Für soziale Sicherung erfolgt ein Abzug von 231 Euro; damit verbleiben alsarbeitsrechtlicher Nettobetrag 869 Euro.• Nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II beträgt der pauschale Grundfreibetrag 100 Euro (30Euro-Versicherungspauschale + 15,33 Euro-Werbekostenpauschale + 36 Euro-Sozialticket wegen zumutbarer Nutzung des ÖPNV)• Der Freibetrag nach § 11 b Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB II errechnet sich wie folgt:20% von 900 Euro = 180 Europlus 10% von 100 Euro = 10 Euro= 190 EuroInsgesamt ergeben sich 290 Euro als Absetzungsbetrag vom arbeitsrechtlichen Netto;Das bereinigte Einkommen beträgt also 869 Euro – 290 Euro = 579 Euro→ Es steht Kindergeld in Höhe von 2x184 = 368 Euro zur Verfügung; das Kindergeld ist nachMaßgabe von § 11 Abs. 1 Satz 4 SGB II jeweils auf den Bedarf der Kinder anzurechnen, sodass bei K 1 und K 2 ein jeweils ungedeckter Bedarf von 359 – 184 = 175 Euro verbleibt.