SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

216→ Freibetrag: 912 Euro→ übersteigende bereinigten Einnahmen:1.180 Euro – 912 Euro = 268 Euro,→ davon 50 % = 134 Euro• Die gesetzliche Vermutung lautet, dass die Großmutter also in Höhe von 134 Eurozum Unterhalt für ihre Tochter und ihre Enkelkinder beiträgt. Es sei denn, sieentkräftet die gesetzliche Vermutung.Achtung!Aufgrund individueller Besonderheiten kommt auch eine abweichende Berechnung inBetracht, die zu einem höheren Selbstbehalt führen kann. Als besondere Belastungen, dievom Einkommen abgezogen werden können, können z.B. gelten, vgl. Fachliche Hinweise derBundesagentur für Arbeit zu § 9 SGB II, Stand 21.01.2013, Rn. 9.32:• Unterhaltszahlungen an Unterhaltsberechtigte außerhalb der Haushaltsgemeinschaft• Beiträge zu Versicherungen (Hundehaftpflicht, Rechtsschutzversicherung, etc.)• Kosten für die eigene Fort- und Weiterbildung,• Sonderbedarfe, beispielsweise für orthopädische Hilfen in der Höhe, wie sie beim Bezugvon Leistungen nach dem SGB II übernommen würden,• Zinsen und Tilgungsbeiträge aus Schuldverpflichtungen,• Bedarfe für Bildung und Teilhabe entsprechend § 28 SGB II.14.6 BESONDERHEITEN BEI DER EINKOMMENSBERÜCKSICHTIGUNG VON KINDERNEs gilt der Grundsatz, dass das Einkommen bei der Person zu berücksichtigen ist, die dasEinkommen erzielt, die also Anspruch auf die jeweilige Leistung hat, und auf deren Bedarfanzurechnen ist.Bei Leistungen im Zusammenhang mit Kindern ist zu unterscheiden zwischen:• originärem Einkommen der Kinder und• ihnen zuzurechnendem Einkommen.Zum originären Einkommen von Kinderngehört typischerweise gezahlter Kindesunterhalt, eine Halbwaisenrente oder auch derUnterhaltsvorschuss nach dem UVG, aber auch z.B. aus einer Erwerbstätigkeit des Kindes.Diese Einkommensarten dürfen nicht, auch wenn sie den Bedarf des Kindes übersteigen, beibedürftigen Eltern oder Elternteilen angerechnet werden!Bei zwei anderen Leistungen im Zusammenhang mit Kindern ordnet der Gesetzgeber an,dass diese Leistungen auf den Bedarf der Kinder anzurechnen sind, obwohl diese keinenAnspruch auf die Leistungen haben: