SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

212Anmerkung:Wer einen Minijob ausführt, kann sich von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen.Wenn Frau B. aber Beiträge bezahlen würde – was ich auch den meisten empfehlen würde –sind diese Beiträge auch als Pflichtbeitrag nach § 11b Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II vomEinkommen abzusetzen, so auch die Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zu §§11, 11a, 11b SGB II, Stand 22.07.2013, Rn. 11.130.Berechnungsbeispiel 2:Frau B. hat einen Minijob mit 400 Euro monatlich. Hinzu kommt eine Übungsleitertätigkeit,für die sie 200 Euro monatlich erhält.• Das Gesamteinkommen von Frau B. beträgt 600 Euro.• Der Grundfreibetrag nach § 11b Abs. 2 Satz 3 SGB II beträgt 200 Euro.• Der Erwerbstätigenfreibetrag nach § 11b Abs. 3 Nr. 1 SGB II beträgt 20% von 500Euro = 100 Euro→ insgesamt also 300 Euro;→ auf den Bedarf von Frau B. sind 300 Euro als bereinigtes Einkommen anzurechnen.Berechnungsbeispiel 3:Ein Ehepaar wohnt mit zwei kleinen Kindern im Alter von 2 und 4 Jahren in Berlin. DieEhefrau ist erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig. Mit Blick auf § 10 Abs. 1 Nr. 3 SGB II ist ihreine Erwerbstätigkeit derzeit nicht zumutbar. Der Ehemann und Vater der Kinder erzielt einEinkommen aus abhängiger Beschäftigung von 1.651 Euro brutto im Monat. Es besteheneinige private Versicherungen und der Weg von der Wohnung zur Arbeitsstätte beträgt 20Kilometer.Die Einkommensbereinigung nach § 11b SGB II vollzieht sich wie folgt schrittweise:Das Einkommen ist nach § 11b Abs. 1 Nr. 1 bis 6 SGB II i.V.m. § 11b Abs. 3 Nr. 2 SGB II zubereinigen:• Einkommenssteuern und Solidaritätszuschlag fallen in Steuerklasse III, in der sich derEhemann befindet, bei seinem Bruttoverdienst noch nicht an. Bei einemBruttoverdienst von 1.651 Euro monatlich kommt § 11b Abs. 1 Nr. 1 SGB II also nichtzum Tragen.