SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

• Ist anzunehmen, dass die nachgewiesene Höhe der Einnahmen offensichtlich nichtden tatsächlichen Einnahmen entspricht, können die nachgewiesenen Einnahmen beider Berechnung angemessen erhöht werden.• Das Verhältnis der Ausgaben zu den jeweiligen Erträgen darf nicht in einemauffälligen Missverhältnis stehen, andernfalls können die Ausgaben bei derBerechnung nicht abgesetzt werden.• Für das monatlich zu berücksichtigende Einkommen ist das Gesamteinkommen imBewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate zu teilen. Wird eineErwerbstätigkeit nur während eines Teils des Bewilligungszeitraums ausgeübt, gilt alsmonatliches Einkommen derjenige Teil des Einkommens, der der Anzahl der Monate,in denen die Erwerbstätigkeit ausgeübt wurde, entspricht. Von dem Einkommen sinddie Beträge nach § 11 Abs. 2 SGB II abzusetzen.• Ist auf Grund der Erwerbstätigkeit eine jährliche Berechnung des Einkommensangezeigt, soll in die Berechnung des Einkommens auch Einkommen ausselbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft einbezogenwerden, das der Leistungsberechtigte innerhalb von 6 Monaten vor wiederholterAntragstellung erzielt hat, wenn er darauf hingewiesen worden ist - § 3 Abs. 5 der AlgII-V. Diese Regelung betrifft vor allem Personen, die sog. saisonale Tätigkeiten, z.B.Eisverkäufer, Strandkorbverleiher, ausüben.• Soweit über die Gewährung von Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 40 Abs. 2Nr. 1 SGB II vorläufig entschieden wurde, kann das Einkommen imBewilligungszeitraum für die abschließende Entscheidung geschätzt werden, wenndas tatsächliche Einkommen nicht innerhalb eines Zeitraums von 2 Monaten nachEnde des Bewilligungszeitraums nachgewiesen wird.14.3.3 Einkommen in sonstigen Fällen - § 4 Alg II-VAllgemeinesFür die Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen gelten die Hinweise zur Berechnungdes Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit (§ 2 Alg II-V) entsprechend.Hierzu gehören• Einkommen aus Sozialleistungen (z.B. Kindergeld, Unterhaltsvorschuss, Wohngeld,Arbeitslosengeld nach dem SGB III, „Meister-BAföG“)• Einkommen aus Vermietung und Verpachtung• Einkommen aus Kapitalvermögen• Einkommen aus Wehr-, Ersatz- und Freiwilligendienstverhältnissen• Sonstiges Einkommen, z.B. Bezüge von Gefangenen, Einkommensteuererstattung)201