SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

Bewilligungszeitraums ausgeübt, ist das Einkommen nur für diesen Zeitraum zuberechnen.In der Praxis muss jeder Leistungsberechtigte für jeden Bewilligungsabschnitt imVoraus eine Prognose über das erwartete monatliche Einkommen abgeben. NachEnde des Bewilligungsabschnittes müssen dann die tatsächlichen Einkommennachgewiesen werden.• Von den Betriebseinnahmen sind die im Bewilligungszeitraum (i.d.R.sechsmonatigen) tatsächlich geleisteten notwendigen Ausgaben mit Ausnahme dernach § 11b SGB II abzusetzenden Beträge ohne Rücksicht auf steuerliche Vorschriftenabzusetzen.• Bei der Nutzung eines Kraftfahrzeugs gilt (§ 3 Abs. 7 Alg II-V):200Die Kosten für ein Betriebs–Kraftfahrzeug (Versicherung, Steuer, Betriebsstoffe) sindin tatsächlicher Höhe als Ausgabe abzusetzen. Für private Fahrten mit diesemFahrzeug sind die Ausgaben um 0,10 Euro je gefahrenen Kilometer zu vermindern.Ein Kraftfahrzeug gilt als überwiegend betrieblich genutzt, wenn der betrieblicheNutzungsanteil bei mindestens 50% liegt. Dabei sind die Fahrten von der Wohnungzur Betriebsstätte und zurück dem privaten Anteil zuzuordnen, so die FachlichenHinweise der Bundesagentur für Arbeit zu den §§ 11, 11a, 11b SGB II, Stand22.07.2013, Rn. 11.31.Wird ein Kraftfahrzeug überwiegend privat genutzt, sind die tatsächlichen Ausgabenkeine Betriebsausgaben. Für jeden gefahrenen Kilometer können aber bei Benutzungeines privaten Kraftfahrzeugs für ausschließlich betriebliche Fahrten 0,10 Euroabgesetzt werden. Bei entsprechendem Nachweis können höhere Kosten abgesetztwerden.• Tatsächliche Ausgaben sollen nicht abgesetzt werden, soweit diese ganz oderteilweise vermeidbar sind oder offensichtlich nicht den Lebensumständen währenddes Bezuges von Leistungen der Grundsicherung entsprechen.Beispiel, vgl. Fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zu den §§ 11, 11a, 11b SGB II,Stand 22.07.2013, Rn. 11.33:Ein Selbständiger benötigt einen PC lediglich für das Schreiben einfacher Angebote undRechnungen. Ein einfaches Modell ist dafür ausreichend, ein Hochleistungscomputer würdenicht mit seinem vollen Preis abgesetzt werden können.Aber:Ist der PC zu einem Zeitpunkt erworben worden, zu dem mit dem Eintritt derHilfebedürftigkeit nicht zu rechnen war, sind unvermeidbare Ratenzahlungen für den PCabzusetzen.