SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

19214 DIE EINKOMMENSBERÜCKSICHTIGUNG14.1 ALLGEMEINESDie gesetzlichen Grundlagen für die Einkommensberücksichtigung befinden sich in den §§11, 11a, 11b SGB II und in der Alg II-V = Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowiezur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim ArbeitslosengeldII/Sozialgeld (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung – ALG II-V) vom 17.12.2007, BGBl. IS. 2942 ff., zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 21.03.2013, BGBl. I S. 556.Um den individuellen Anspruch auf Geldleistungen – Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld –ermitteln zu können,mussdem individuellen Bedarfdas berücksichtigungsfähige Einkommenin anrechenbarer, d.h. bereinigter Höhegegenübergestellt werden.Wenn dieses Einkommen zur Bedarfsdeckung nicht ausreicht und auch kein einzusetzendesVermögen vorhanden ist, besteht ein Anspruch auf die Leistungen nach dem SGB II.Zunächst geht es um das eigene Einkommen des Leistungsberechtigten.Lebt der Leistungsberechtigte jedoch in einer Bedarfsgemeinschaft oder einerHaushaltsgemeinschaft, wird auch das Einkommen (und Vermögen) der anderen Personenberücksichtigt.Was zählt als Einkommen?→ alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert, die dem Leistungsberechtigten und / oderden Mitgliedern der Bedarfs- bzw. Haushaltsgemeinschaft im BewilligungszeitraumzufließenBeispiele:• Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit (Lohn, Gehalt)• Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit• Renten, Pensionen• Lohnersatzleistungen wie Krankengeld und Arbeitslosengeld I• Unterhaltsansprüche• Elterngeld• Ausbildungsleistungen• Zinsen aus Sparguthaben und Kapitalerträge