SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

verbundenen persönlichen Kosten wie z.B. Taschengeld, sind aus dem Regelbedarf zufinanzieren.Entsprechendes gilt für mehrtägige Fahrten mit der Kita.Der Anspruch auf die Leistung für mehrtägige Klassenfahrten ist nicht auf eine Fahrt im Jahrbeschränkt.Zur SchülerbeförderungLeistungsvoraussetzung ist, dass die Schule nicht fußläufig erreicht werden kann. Alszumutbarer Fußweg zwischen Hauptwohnung und besuchter Schule gelten bei Grundschülern1 km, ansonsten 3 km. Im Einzelfall, z.B. bei Krankheit oder Behinderung, kann dieZumutbarkeit darunter liegen.Für die Ermittlung der Länge des Schulweges ist nicht die Luftlinie, sondern der tatsächlichzurückgelegte Fußweg zu Grunde zu legen. So können ein nachvollziehbarer Grund für einenlängeren tatsächlichen Schulweg auch Sicherheitsbedenken sein, wenn zum Beispiel derkürzeste Schulweg mitten durch einen Park führt.Für Berlin galt bis 31.07.2012, dass grundsätzlich die derzeit besuchte Schule dienächstgelegene Schule im Sinne des Gesetzes war. Ab August 2012 erfolgt nun aber einePrüfung für Schulwechsler und Neuaufnahmen, ob eine Grundschule als nächstgelegeneSchule des gewählten Bildungsganges anzusehen ist. Sofern Erziehungsberechtigte einenPlatz in der nächstgelegenen Schule beantragt haben, das zuständige Schulamt auf Grundvon mangelnden Platzkapazitäten aber eine andere Schule zugewiesen hat, gilt diesezugewiesene Schule als nächstgelegene im Sinne des Gesetzes. Als nächstgelegeneGrundschule gelten auch Schulen mit besonderem Bildungsgang, dies soll aber nicht fürkonfessionelle Schulen gelten. Wegen des schulrechtlichen Anspruchs derErziehungsberechtigten, weiterführende und berufliche Schulen frei zu wählen, gelten diesegenerell als nächstgelegene Schule im Sinne des Gesetzes.Kann die im Sinne des Gesetzes geltende nächstgelegene Schule nicht fußläufig erreichtwerden, erhält die leistungsberechtigte Person vom Jobcenter auf seinen „berlinpass-BuT“einen speziellen Hologrammaufkleber, der mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer versehenist. Damit kann sie bei den Berliner Verkehrsbetrieben seit 01.08.2011 ein speziellesSchülerticket (AB) erwerben, das im Abo monatlich 12,08 Euro und als Monatsticket 15 Eurokostet.Auch wenn der Schulweg unter 3 km beträgt, besteht ein Anspruch auf das ermäßigteSchülerticket beim Besuch einer im Rahmen des Schulbesuchs vorgesehenen Praktikumsstellesowie bei ggf. notwendiger Beförderung im Rahmen des Schulsports oder desSchwimmunterrichts. Zu den Einzelheiten sei an dieser Stelle auf die AV BuT, Nr. 4 Abs. 9a)verwiesen.Zur LernförderungDie ergänzende angemessene Lernförderung soll als Dienstleistung durch externe Anbietererbracht werden, die mit den Schulen entsprechende Kooperationsverträge abgeschlossenhaben. Die Schulen müssen die Notwendigkeit des Förderbedarfs zum Erreichen der182