SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

Schulen und Freien Träger finden sich auf der Seite der Senatsverwaltung für Bildung, Jugendund Forschung, unter dem Stichwort Bildungspaket zu finden.181Allgemeine ZuständigkeitZuständig für die Entgegennahme der Anträge, die Feststellung der Leistungsberechtigung,die Bescheiderteilung und die Durchführung des Widerspruchs- und Klageverfahrens ist dasjeweils im Einzelfall zuständige Jobcenter:Feststellungsbescheid und „berlinpass-BuT“Das Jobcenter prüft die Hilfebedürftigkeit für die beantragten Leistungen und erlässt einenzeitlich befristeten (in der Regel übereinstimmend mit dem Leistungsbescheid über dieLeistungen zum Lebensunterhalt) Feststellungsbescheid für Leistungsberechtigte. NachAblauf sind eine erneute Antragstellung und der Nachweis der Anspruchsberechtigung durchden Leistungsberechtigten erforderlich.Zusammen mit dem Feststellungsbescheid erhalten Berechtigte einen sogenannten„berlinpass-BuT“. Mit diesem können sie ihre Hilfebedürftigkeit bei den verschiedenenLeistungserbringern nachweisen. Die Leistungserbringer prüfen, ob die fachlich-rechtlichenVorgaben vorliegen. Der „berlinpass-BuT“ ist zeitlich befristet, in der Regel stimmt derZeitraum mit dem des Feststellungsbescheides überein. Bei Vorliegen derLeistungsvoraussetzungen wird er verlängert. Mit dem „berlinpass-BuT“ werden von denleistungsberechtigten Personen bei den Schulen bzw. Kitas die eintägigen Ausflügebeantragt, bei den BVG-Betrieben das besondere Schülerticket, bei den Schulen dieergänzende angemessene Lernförderung und bei den Caterern, Schulen bzw. Kitas diegemeinschaftliche Mittagsverpflegung.Zu den mehrtägigen Klassenfahrten nach schulrechtlichen BestimmungenInsbesondere werden von dem Begriff erfasst:• Schülerfahrten im engeren Sinne (klassische Klassenfahrten)• Gedenkstättenfahrten• Schullandheimfahrten• Schüleraustauschfahrten bei Schulpartnerschaften• Schüleraustauschfahrten in Verantwortung der Berliner Schule• Fahrten im Rahmen der ergänzenden Betreuung an Grundschulen• die Teilnahme von Schülergruppen an Wettbewerben• Fahrten einzelner Kurse oder Arbeitsgemeinschaften• ProjektfahrtenKosten für mehrtägige Fahrten im Rahmen der Schulhortbetreuung werden ebenfallsübernommen, wenn sie schulrechtlichen Bestimmungen bzw. der Schulaufsicht unterliegen.Die Schule erstellt einen entsprechenden Nachweis über die Kosten für die Fahrt,Unterbringung und Verpflegung sowie gemeinsame Veranstaltungen und Besichtigungen.Die Kosten für die Fahrt sind in tatsächlicher Höhe zu übernehmen. Die mit der Klassenfahrt