SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de
SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de
SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
1.1.2 Ausgewählte Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>s <strong>SGB</strong> <strong>II</strong> seit seiner Einführung – und an<strong>de</strong>rer Gesetze,die in einem Zusammenhang mit <strong>de</strong>m <strong>SGB</strong> <strong>II</strong> stehen bzw. Auswirkungen auf eshaben16Das ist ja zum Haare raufen...<strong>Die</strong> folgen<strong>de</strong> Aufzeichnung wird bei <strong>de</strong>n einen zu Kopfschütteln führen, bei an<strong>de</strong>ren zuStirnrunzeln... Ich habe sie hier aufgenommen, damit man es sich einmal vor Augen führenkann, in welcher Geschwindigkeit <strong>de</strong>r Gesetzgeber Än<strong>de</strong>rungen vorgenommen hat. Alle, diemit <strong>de</strong>m <strong>SGB</strong> <strong>II</strong> umgehen müssen, haben in <strong>de</strong>r Vergangenheit erfahren, wie schnell gera<strong>de</strong>Gelerntes schon wie<strong>de</strong>r überholt war. Der Versuch, selbst immer auf <strong>de</strong>m letzten Stand zusein, ist eine ständige Herausfor<strong>de</strong>rung.Seit Einführung <strong>de</strong>s <strong>SGB</strong> <strong>II</strong> haben zahlreiche Än<strong>de</strong>rungen / Ergänzungen stattgefun<strong>de</strong>n. ImFolgen<strong>de</strong>n einige wesentliche mit (nicht vollständigen) inhaltlichen Anmerkungen, ansonstensei hier auf die speziellen weiteren Kapitel verwiesen. Es wer<strong>de</strong>n auch einige Än<strong>de</strong>rungenan<strong>de</strong>rer Gesetze aufgeführt, die Auswirkungen auf das <strong>SGB</strong> <strong>II</strong> haben.21.03.2005 Art. 2a und Art. 4 <strong>de</strong>s Gesetzes zur Vereinfachung <strong>de</strong>r Verwaltungsverfahrenim Sozialrecht (BGBl. I S. 822) – in Kraft getreten zum 01.01.2005• Fortzahlung von Arbeitslosengeld <strong>II</strong> auch bei Anspruch auf Krankengeld(Än<strong>de</strong>rung im <strong>SGB</strong> V) und Regelungen zum Übergangsgeld bzw.Verletztengeld (§§ 25, 26 <strong>SGB</strong> <strong>II</strong>)14.08.2005 Gesetz zur Neufassung <strong>de</strong>r Freibetragsregelungen <strong>für</strong> erwerbsfähigeHilfebedürftige (BGBl. I S. 2407 f.) – in Kraft getreten zum 01.09. bzw.01.10.2005• Neue Freibetragsregelungen22.12.2005 Erstes Gesetz zur Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (BGBl. I S.3675) – in Kraft getreten zum 01.01.2006• Neue Festlegung <strong>de</strong>r Beteiligung <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>s an <strong>de</strong>n Kosten <strong>de</strong>rUnterkunft24.03.2006 Gesetz zur Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und an<strong>de</strong>rerGesetze (BGBl. I S. 558) – in Kraft getreten zum 01.04. bzw. 01.07.2006• Ausweitung <strong>de</strong>r Bedarfsgemeinschaft auf Kin<strong>de</strong>r bis zur Vollendung<strong>de</strong>s 25. Lebensjahres mit entsprechen<strong>de</strong>r Kürzung <strong>de</strong>s Regelsatzes von100 auf 80%• Auszugs-/ Umzugsverbot <strong>für</strong> unter 25-Jährige mit wenigen Ausnahmen• Möglichkeit <strong>de</strong>r Mietschul<strong>de</strong>nübernahme – i.d.R. als Darlehen – nach§ 22 Abs. 5 <strong>SGB</strong> <strong>II</strong>20.07.2006 Art. 1 <strong>de</strong>s Gesetzes zur Fortentwicklung <strong>de</strong>r <strong>Grundsicherung</strong> <strong>für</strong><strong>Arbeitsuchen<strong>de</strong></strong> (Bibl. I S. 1706 ff.) – in Kraft getreten zum 01.08.2006 bzw.01.01.2007
Change language