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SGB IIDie Grundsicherung für Arbei
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4Durch dieses Zeichen und helllila
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7InhaltsverzeichnisAnmerkung: An di
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97.4 Kein Zusammenleben in einem Ha
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1114.7 Ein ausführliches Beispiel
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13Kapitel 1:Entwicklung der „Hart
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• die Änderung arbeitsrechtliche
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• Eine abweichende Festlegung der
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o Neuer § 3 Abs. 2a SGB II: Unverz
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29.07.2009 Verordnung zur Bemessung
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• Anfügen von § 1 Abs. 5 Alg II
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Bekanntmachung über die Höhe der
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im Kapitel 3. Die Grundsicherung im
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30Steigende Entwicklung von Januar
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322007 16.9352008 20.1972009 25.358
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vor allem einen Grund: Verbesserung
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Menschen an das Sozialgericht wende
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1.3 DIE LEISTUNGEN ZUR SICHERUNG DE
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1.3.2 Beispiele für die Zuordnung
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Hier scheint ein Regelungswiderspru
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46Kapitel 2 :Aufgaben, Ziele und Le
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485. behindertenspezifische Nachtei
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50Der Grundsatz des FördernsDer Ab
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52Kapitel 3:Die sachliche und örtl
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54Örtlich zuständig ist die Agent
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Landesbehörde eine Zielvereinbarun
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4 DAS VERHÄLTNIS DER LEISTUNGEN DE
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des 63. Lebensjahres ist ein Leistu
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Haben Leistungsberechtigte bereits
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nur für Personen in Betracht, die
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66Das ist ja zum Haare raufen...In
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5 AUSSCHLUSSGRÜNDE BESONDERER PERS
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ausreichenden Krankenversicherungss
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Gegen den Ausschluss von Unionsbür
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• Wenn EU-Bürger zur Zeit keinen
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76Dem Aufenthalt in einer stationä
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Rehabilitation sein, die Ausübung
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80oNach § 60 Abs. 1 SGB III wird d
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82Kapitel 6Anspruchsvoraussetzungen
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Damit knüpft diese Definition an d
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Einkommen oder Vermögen sichern k
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88Argumente gegen die Verteilung na
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90Tipp für die Praxis:Wer Leistung
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92Achtung!Bei Aufhebungs- und Ersta
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Kapitel 7: Die Bedarfsgemeinschaft
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Geschlecht, also: eheähnliche Part
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Ab der Vollendung des 6. Lebensjahr
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100Auch LSG Baden-Württemberg vom
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102Die Verfassungsbeschwerde ist ni
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• Verschwägerte sind nach § 159
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106Kapitel 8:Die Zumutbarkeit von A
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Pauschalregelung würden sich also
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210Ein Beispiel zur Berechnung sieh
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212Anmerkung:Wer einen Minijob ausf
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hat. Der Senat hält zwar die im Sc
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216→ Freibetrag: 912 Euro→ übe
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Das Kindergeld ist als Einkommen de
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Die Verteilung des Einkommens durch
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222→ Die Summe aller individuelle
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224Nach der Bedarfsanteilsmethode -
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22615 DIE VERMÖGENSBERÜCKSICHTIGU
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Nr. 2: Altersvorsorge in Höhe des
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23015.3 DAS SCHONVERMÖGENNicht als
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232Weiteres Schonvermögen nach §
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Leistungen als Zuschuss geleistet w
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16.5 Die Sanktionstatbestände nach
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Wenn eine Sanktion aber zum Wegfall
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Fall für den Leistungsträger die
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Arbeitslosigkeit durch vorsätzlich
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• Maßgeblich für die Feststellu
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246Aber:Eine Sanktion nach dem SGB
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248In der Anlage 3 der Fachlichen H
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• Erneute Pflichtverletzung am 28
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25216.12 ANHANG:Die maßgebenden Vo
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254Kapitel 17:Allgemeine Mitwirkung
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25617.2 FOLGEN BEI VERLETZUNGEN:Zu
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25818 EINIGE VERFAHRENSRECHTLICHE V
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Weiterhin erklärt § 40 Abs. 2 SGB
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Nach Auffassung von Conradis in LPK
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264Auszahlung der Geldleistungen•
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266Kapitel 19:Verpflichtungen Ander
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Ausnahmen vom Anspruchsübergang f
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27019.2 ERSATZANSPRÜCHE BEI SOZIAL
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Der Ersatzanspruch nach § 34a SGB
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• Ist Einkommen vorhanden und wen
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276Der Kinderzuschlag nach § 6a BK
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2781.3 Zur BeantragungWie? Der Antr
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2803 DIE ERMITTLUNG DER FÜR DIE BE
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282Kleiner Exkurs: Wie errechnen si
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284zu b) Der Höchstbetrag beträgt
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2864.3 Das sogen. „kleine Wahlrec
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288• Anzurechnendes Einkommen:obe
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290Berechnungsbeispiel 2Eine allein
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292Überprüfung, ob durch den Kind
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