SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

Personen 486 Euro – sind die Kosten der Unterkunft und Heizung angemessen. Diese Wertekönnen als so genannte „Nichtprüfungsgrenze“) angesehen werden. Ausnahme: DieNettokaltmiete überschreitet die weiter oben angegebenen Quadratmeterpreise und eshandelt sich um Mietwucher.Die Nichtprüfungsgrenze ist eine Empfehlung der Senatsverwaltung an die Leistungsträger.Da es sich hier um eine Empfehlung handelt, kann in diesen Fällen aber kein subjektives Rechtdes Einzelnen auf Unterlassung einer Angemessenheitsprüfung durch den Leistungsträgerabgeleitet werden.Beispiel zur Prüfung der AngemessenheitFamilie B. hat bisher mit ihrer 4-jährigen Tochter in einer kleinen 3-Zimmerwohnunggewohnt. Nun hat die Tochter einen kleinen Bruder bekommen. Darum sucht die Familie einegrößere Wohnung. In Lichtenberg finden sie ein Angebot für eine 4-Zimmerwohnung:Die Wohnfläche beträgt 88,89 m². Es handelt sich um einen Plattenbaukomplex, darum istklar, dass die Gebäudefläche über 1.000 m² beträgt. Als Bruttowarmmiete sind 679,67 Eurozu zahlen, die einzelnen Komponenten sind: Nettokaltmiete – 472,67 Euro, Betriebskosten –98,00 Euro, Heizung/Warm-/Kaltwasser – 109,00 Euro.Ist die Wohnung nach den Kriterien des Jobcenters angemessen?1. Wie viel Personen gehören zur Bedarfsgemeinschaft?→ 4 Personen2. Liegt die Bruttowarmmiete unter der so genannten „Nichtprüfungsgrenze“?→ Für 4 Personen liegt die Nichtprüfungsgrenze bei 652 Euro. Diese Grenze wird mit den679,67 Euro überschritten. Darum muss eine weitere Prüfung erfolgen.3. Bestimmung des konkreten Richtwertes:→ In der Bedarfsgemeinschaft befinden sich 4 Personen, die Gebäudefläche beträgt über1000 m², die Wohnung wird durch Fernwärme beheizt.→ Nach Tabelle A beträgt somit der Richtwert bruttowarm 665,00 Euro, damit übersteigt dietatsächliche Bruttowarmmiete diesen Richtwert um 14,67 Euro.Aber: Da die Wohnung über eine zentrale Warmwasserversorgung verfügt, kommt nachTabelle B für den Richtwert noch der Zuschlag für 4 Personen in Höhe von 16 Eurohinzu, beträgt damit also 681,00 Euro, die Bruttowarmmiete von 679,67 Euro liegtalso unter diesem Richtwert.4. Prüfung, ob die Nettokaltmiete nicht den weiter oben angegebenen Höchstwertüberschreitet:147