SGB II Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - prosoziales.de

12811.2.3 Höhe der RegelbedarfeSeit dem 01.01.2011 gibt es sogenannte Regelbedarfsstufen, vgl. auch § 8 RBEG. Sie sollenbei Kindern und Jugendlichen altersbedingte Unterschiede und bei erwachsenen Personenderen Anzahl im Haushalt sowie die Führung eines Haushalts berücksichtigen, vgl. § 27a Abs.2 Satz 2 SGB XII.Für die Regelbedarfsstufen 4 bis 6 wurde zunächst eine Übergangsregelung mit § 77 Abs. 4SGB II geschaffen. Der Grund für diese Regelung war, dass die nach der Einkommens- undVerbraucherstichprobe 2008 ermittelten Regelbedarfe für Kinder und Jugendliche bis zum18. Lebensjahr unterhalb der früheren, prozentual aus dem vollen Regelsatz abgeleitetenBeträge lagen. Die ermittelten Regelbedarfe für Kinder und Jugendliche der Bedarfsstufe 4betrugen 275 Euro, der Bedarfsstufe 5 242 Euro und der Bedarfsstufe 6 213 Euro Die 2010gezahlten Beträge in Höhe von 287, 251 bzw. 215 Euro galten weiter, solange sich durch dieFortschreibung keine höheren ergaben. Für die Regelbedarfsstufe 6 hat sich zum 01.01.2012ein höherer Betrag, für die Regelbedarfsstufen 4 und 5 erst zum 01.01.2013 ergeben.Zum 01.01.2012 erfolgte nach § 138 SGB XII eine besondere Fortschreibung: Zum einenwurde der Mischindex genommen, der sich aus der Veränderungsrate aus dem Zeitraum01.07.2009 bis 30.06.2010 ergab, er betrug 0,75%. Durch die Rundungsregelung des § 28Abs. 4 Satz 5 SGB XII (Abrundung unter 0,50 Euro und Aufrundung ab 0,50 Euro) ergab sichdamit ab 01.01.2012 für Alleinstehende – Regelbedarfsstufe 1 – ein um 3 Euro höhererRegelbedarf. Hinzu kam dann, wie weiter oben beschrieben der Mischindex, der sich aus derVeränderungsrate aus dem Zeitraum 01.07.2010 bis 30.06.2011 ergab, er betrug 1,99%, fürAlleinstehende damit gerundet ein höherer Regelbedarf von 7 Euro, gesamt also 10 Euro.Zum 01.01.2013 betrug der Mischindex 2,26%, für Alleinstehende ergab sich damit gerundetein höherer Regelbedarf von 8 Euro. Die Veröffentlichung erfolgte am 18.10.2012 in der„Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28ades Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Vomhundertsatzes sowie zurErgänzung der Anlage zu § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2013(Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2013 – RBSFV 2013)“ (BGBl. I S. 2173) undin der „Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Abs. 5 des ZweitenBuches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 01. Januar 2013“ (BGBl. I S. 2175).Zum 01.01.2014 betrug der Mischindex 2,27%, für Alleinstehende ergab sich damit gerundetein höherer Regelbedarf von 9 Euro. Die Veröffentlichung erfolgte am .10.2013 in der„Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28ades Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsatzes sowie zur Ergänzung derAnlage zu § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2014 (Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2014 – RBSFV 2014)“ (BGBl. I S. ) und in der „Bekanntmachungüber die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Abs. 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch fürdie Zeit ab 01. Januar 2014“ (BGBl. I S. ).